Autor: T.Wiegold

Weg für Verteidigungshaushalt 2023 und Sondervermögen frei – Aufstockung der Mittel für Munition (Neufassung)

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Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am frühen (heutigen) Freitagmorgen den Weg frei gemacht für den Verteidigungsetat des kommenden Jahres und die geplanten Beschaffungen aus dem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr. Die Abgeordneten billigten im Wesentlichen den Entwuf des Verteidigungsministeriums, verlangten aber an zahlreichen Stellen zusätzliche Prüfungen. Zudem stockten sie die Mittel für die Beschaffung von Munition in den kommenden Jahren um eine Milliarde Euro auf.

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Bundestags-Haushaltsausschuss billigt Verteidigungsetat und Sondervermögen – Plus eine Milliarde Euro für Munition

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Fürs Protokoll: Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat die letzten Änderungen am Verteidigungsetat im kommenden Jahr und an den geplanten Änderungen für das Sondervermögen vorgenommen. Die Haushälter billigten in der so genannten Bereinigungssitzung am frühen Freitagmorgen einen Verteidigungshaushalt von 50,1 Milliarden Euro sowie geplante Beschaffungen aus dem Sondervermögen im Umfang von 8,4 Milliarden Euro.

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Lesestoff: Die neue französische Sicherheitsstrategie

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Fürs Archiv und zum Nachlesen: Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die neue Sicherheitsstrategie seines Landes vorgelegt, und wenig überraschend finden sich darin viele der bisherigen Ziele, von der nuklearen Abschreckung bis zur strategischen Autonomie Frankreichs und Europas, auch in diesem Dokument. Doch angesichts des russischen Angriffskrieges und der Rolle Chinas sind die Aussagen dazu noch einmal deutlicher abgefasst.

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Personalstärke September 2022: Erstmals seit drei Jahren wieder unter 182.000

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Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ist erstmals seit dem Sommer 2019 unter die Marke von 182.000 gefallen. Im September dieses Jahres dienten 181.976 Soldat*innen in den Streitkräften, im August waren es 182.811 gewesen. Maßgeblich war im September der Rückgang bei den Soldat*innen auf Zeit und den Freiwillig Wehrdienst Leistenden (FWDL); die Zahl der Berufssoldaten stieg dagegen weiter an. Auch die Zahl der zivilen Mitarbeiter wurde erhöht.

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Sicherheitshalber der Podcast Folge 64: Sechs falsche Lehren aus dem Ukraine-Krieg | Frische strategische Buchstabensuppe aus den USA

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Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 64 sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich zuerst mit Franz-Stefan Gady vom IISS, der gerade von einer Recherchereise aus der Ukraine zurückgekehrt ist. Die Diskussion dreht sich um die Frage, welche Lehren man aus dem Krieg besser nicht ziehen sollte. Es geht um Doktrin, Streitkräftestrukturen und Technik – mit anderen Worten: es wird stellenweise ziemlich militär-nerdig. Spoiler: Es gibt keine Wunderwaffen!

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