Autor: T.Wiegold

Rüstungsexporte: Bundesregierung will künftig Vor-Ort-Kontrolle

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Bei Rüstungsexporten in so genannte Drittländer erwägt die Bundesregierung, in der Ausfuhrgenehmigung künftig auch die Möglichkeit für Inspektionen festzuschreiben, mit denen die Weitergabe der gelieferten Waffen verhindert werden soll. Bislang müssen die Empfängerländer zwar eine so genannte Endverbleibserklärung abgeben, in der zugesichert wird, dass die Waffen und Rüstungsgüter nicht ohne deutsche Genehmigung an andere Länder – oder sogar an andere Behörden im eigenen Land – weitergegeben werden. Deutsche Behörden können allerdings bislang nicht überprüfen, ob diese Erklärung auch eingehalten wird

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Verschiebebahnhof: Korvette ‚Erfurt‘ nach Somalia, S-Boot ‚Hyäne‘ zu UNIFIL

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Der Einsatz der Deutschen Marine bei der Seenotrettung von Migranten im Mittelmeer führt zu größeren Verschiebungen im Einsatzplan der Flotte. Nachdem die Fregatte Schleswig-Holstein im Mittelmeer die Fregatte Hessen ablöst und nicht, wie zunächst geplant, an Stelle der Fregatte Bayern in den EU-Antipiraterieeinsatz Atalanta vor Somalia geht, steht jetzt der Ersatz fest: Wie Augen geradeaus! aus Bundeswehrkreisen erfuhr, soll die Korvette Erfurt (Foto oben) aus dem UNIFIL-Einsatz vor dem Libanon herausgelöst werden und vor die Küste Somalias verlegen. In der

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Kommission, Beauftragte, Arbeitsgruppen: Ein Blick in den G36-Dschungel

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Seit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Ende März ihr Urteil zum Sturmgewehr G36 abgab (Das G36 hat offenbar ein Präzisionsproblem bei hohen Temperaturen, aber auch im heißgeschossenen Zustand) beschäftigt sich nicht nur die Öffentlichkeit, sondern natürlich vor allem das Ministerium selbst auf verschiedenen Ebenen mit dieser Standardwaffe der Bundeswehr und den Folgen, die diese Erkenntnis hat. Diverse Beauftragte, Kommissionen und Arbeitsgruppen untersuchen Geschichte, Auswirkungen und die Forderungen an die künftige Ausrüstung der Bundeswehr mit einem Sturmgewehr. Da blickt kaum noch

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France joins NATO Air defense

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Six years after returning into the military structure of NATO, France on June 10 also joined the Alliance’s integrated air defense system. The press release from NATO Air Command, Ramstein: After thorough preparation and planning, jointly and effectively coordinated between the French and NATO Headquarters, France agreed to declare its assets eligible for NATO Air Policing duties over the French airspace and neighboring countries as of 01 June 2015. After a short period of time, necessary to update and implement

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Frankreich jetzt Teil der gemeinsamen NATO-Luftverteidigung

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Sechs Jahre nach der Rückkehr Frankreichs in die militärischen Strukturen der NATO ist das Land jetzt auch in die gemeinsame Luftverteidigung des Bündnisses eingebunden. Seit dem (heutigen) Mittwoch ist die französische Luftwaffe zum Schutz des Luftraums über dem Gebiet der Allianz Teil des NATO Integrated Air and Missile Defence System (NATINAMDS). Allerdings mit einer Besonderheit: Aufgrund der geographischen Aufteilung in Europa zwischen den Luftraumzentralen (Combined Air Operations Centre, CAOC) für den Norden in Uedem bei Kalkar in Deutschland und für

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De Maizière zum G36: Mit der richtigen Munition ein gutes Gewehr

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Zwei Stunden lang hat am (heutigen) Mittwoch der frühere Verteidigungsminister Thomas de Maiziére – zusammen mit seiner Nachfolgerin Ursula von der Leyen – dem Verteidigungsausschuss des Bundestages Fragen zum umstrittenen Sturmgewehr G36 beantwortet. Das Fazit des heutigen Bundesinnenministers nach der Ausschusssitzung: Sein Lagebild sei gewesen, dass die Waffe, mit der richtigen Munition, ein gutes Gewehr und die richtige für die Truppe gewesen sei. Über spätere Erkenntnisse wolle er nicht sprechen, da sie nach seiner Amtszeit gekommen seien. Und von der

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Exercise Watch: Luftlandung in Litauen, Speerspitze verlegt nach Polen

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#SaberStrike Joint Force Entrance at #KaunasInternationalAirport #German and #US173th jumped into airport pic.twitter.com/FNKQeUQgdw — AndriusDildaViliaus (@DildaAndrius) 10. Juni 2015 Nur als kurzer Hinweis (erst mal): Bei der US-geführten Übung Saber Strike in den baltischen Staaten und in Polen waren offensichtlich deutsche Fallschirmjäger an einer Luftlandung in Litauen beteiligt (siehe Tweet oben). Und in Polen hat der zweite Teil von  Noble Jump begonnen, die Verlegeübung für die NATO-Speerspitze (Very High Readiness Joint Task Force, VJTF). Daran sind ab morgen rund 350

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Deutscher Sonderweg: Mehrheit gegen Bündnisverteidigung?

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Während deutsche Soldaten derzeit an drei großen Übungen im NATO-Osten beteiligt sind (Saber Strike, Foto oben; BALTOPS und der Speerspitzen-Verlegeübung Noble Jump), kommt eine Umfrage des Pew Research Center mit einer Aufsehen erregenden Meldung: Die Mehrheit der Deutschen lehnt die NATO-Bündnisverteidigung ab – konkreter: 58 Prozent der Befragten vertreten die Ansicht, bei einer militärischen Auseinandersetzung eines Verbündeten mit Russland solle die Bundeswehr sich nicht an der kollektiven Verteidigung dieses Landes beteiligen. Die deutsche Haltung ist die auffälligste, allerdings vom Trend

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