Autor: T.Wiegold

Bundeswehr im Inneren: Wolkige Antworten

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Ungeachtet der politischen Absicht, den verfassungsrechtlich zulässigen Einsatz der Bundeswehr bei Terror-Großlagen im Inland zusammen mit den Ländern zu üben, bleibt die Bundesregierung bei den Details merkwürdig zurückhaltend. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen im Bundestag nennen Innen- und Verteidigungsministerium keine konkreten Beispiele für den Bundeswehreinsatz im Inland mit hoheitlichen Befugnissen wie Kontrollen oder Waffeneinsatz. Das ist deswegen ein wenig irritierend, weil über die bisher schon übliche Zusammenarbeit von Polizei und Bundeswehr im Inneren hinaus (zum Beispiel

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Bällebad September 2016/II

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Mit dem neuen Bällebad geht es in die zweite Septemberhälfte – und bei der Gelegenheit möchte ich gerne noch mal den Hinweis loswerden: Ja, das ist ein Sammelthread für Off-Topic-Themen. Und nein, es ist eben nicht der Forum-Ersatz, den einige gerne hätten, um alle möglichen Themen in aller Breite durchzudiskutieren. (Dass es offensichtlich einen Bedarf für ein solches Forum gibt und/oder die bestehenden nicht ausreichen, ist mir auch klar – also müsste das jemand mal aufmachen…)

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Neues Mandat für die Deutsche Marine: Auf ‚Active Endeavour‘ folgt ‚Sea Guardian‘

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Auf die Deutsche Marine kommt eine neue Aufgabe im Mittelmeer zu, für die allerdings vorerst keine weiteren Schiffe in den Einsatz geschickt werden sollen. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch die Teilnahme der Bundeswehr an einer neuen NATO-Mission, der Maritimen Sicherheitsoperation Sea Guardian. Die hatten die Staats- und Regierungschefs des Bündnisses im Juli auf dem Gipfel in Warschau vereinbart – als Nachfolgerin der Operation Active Endeavour, die aus deutscher Sicht einen gewaltigen Fehler hatte: Sie beruhte noch immer auf dem

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Dokumentation: Deutsch-Französische Initiative für europäische Verteidigung

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Nach der Entscheidung für den Brexit, den Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union, wollen Deutschland und Frankreich die EU-Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik vorantreiben. Dazu gibt es eine Initiative der beiden Minister Ursula von der Leyen und Jean-Yves Le Drian, über die am vergangenen Freitag bereits die Süddeutsche Zeitung berichtete (Link aus bekannten Gründen nicht). Am (heutigen) Montag hat das Verteidigungsministerium in Berlin das Papier veröffentlicht, das zunächst informell beraten werden soll. Zur Dokumentation die sechs Seiten umfassende Initiative in der

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Lesetipp: „Im Zermürbungskrieg gegen die Taliban“

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Auch wenn es hier in der Regel keine Links zu deutschen Verlagswebseiten gibt: Die Reportage von Marco Seliger in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung aus Kundus im Norden Afghanistans muss ich, ausnahmsweise abweichend von dieser Praxis, nicht nur empfehlen, sondern auch verlinken. Also der Lesetipp: Im Zermürbungskrieg gegen die Taliban

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Neuer Anlauf für Waffenruhe in Syrien: Amerikanisch-russische Partnerschaft

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Das Thema Syrien in seiner ganzen Komplexität – Bürgerkrieg, ISIS, Türkei und vor allem der Einfluss der USA und Russlands – kann hier nur ein Merkposten sein. Dazu (und weil die Debatte darüber ja auch hier immer wieder läuft) die jüngste Entwicklung: In Syrien soll am kommenden Montag, pünktlich zum islamischen Opferfest, ein neuer Versuch einer Waffenruhe beginnen. Vor allem aber: Ausgehandelt haben das die USA und Russland, die zugleich Schritte zu einer überraschend weitgehenden Zusammenarbeit vereinbart haben. Aus der

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Augen-Geradeaus!-Umfrage: Islamistischer Terror bedrohlicher als Russland

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Vor zehn Tagen hatte ich hier gefragt, was denn wohl die wichtigsten Aufgaben für die NATO sind – konkret: worauf sich die Allianz eher einstellen sollte, auf eine Bedrohung durch Russland oder eine Bedrohung durch islamistischen Terror. Es war meine erste Umfrage mit Civey, einem start-up, dass ein System für repräsentative Umfragen im Internet entwickelt. Nach knapp zehn Tagen liegen jetzt Ergebnisse vor, die man als repräsentativ einschätzen kann – nicht (nur) wegen der Zahl der Befragten, sondern auch wegen

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Fürs Protokoll: Fünfter A400M bei der Luftwaffe angekommen

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Fürs Protokoll, mit ein bisschen Verspätung, aber da es hier auch angekündigt wurde: Die Luftwaffe hat am (heutigen) Freitag ihre fünfte neue Transportmaschine vom Typ Airbus A400M erhalten. Die Maschine mit der Seriennummer MSN040 landete um 15.46 Uhr beim Lufttransportgeschwader 62 in Wunstorf, wie das Verteidigungsministerium mitteilte. Damit wurden in diesem Jahr bislang zwei der von verschiedenen technischen Problemen geplagten Flugzeuge an die Bundeswehr ausgeliefert. Die zeitweise genannten neun neuen Maschinen in diesem Jahr scheinen damit, nun, endgültig ein bisschen

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Low ops, anyone?

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Bevor das Wochenende losgeht, ein Rundruf: In den vergangenen Tagen scheinen ziemlich viele hier beim Kommentieren einfach mal die Contenance verloren zu haben. Und zwar quer durch die Last. Ich finde das nicht besonders lustig und ich denke, damit wir alle ein entspannteres Wochenende haben, nicht zuletzt auch ich, setze ich alle Kommentare bis Montag auf moderiert. (Und moderiere einfach ein bisschen schärfer.) Vielleicht kühlt das ja ein bisschen ab an diesem heißen Sommerwochenende.

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