Autor: T.Wiegold

Neues aus dem Mittelmeer: EU beginnt Libyer-Training, NATO unterstützt EU

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Zu den verschiedenen Aktivitäten der EU und der NATO im Mittelmeer ein aktueller Überblick: • Die EU-Mission EUNAVFOR MED, knapper: Die Operation Sophia, hat vor der Küste Libyens mit dem Training der libyschen Küstenwache und Marine begonnen. Die Trainees aus dem nordafrikanischen Land seien zuvor sorgfältig überprüft worden, teilte die EU mit: Following a thorough and effective vetting process, the first package of the training activities started this week, and will be delivered over the next three months. The legitimate

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Fürs Archiv: Rüstungsexportbericht fürs erste Halbjahr 2016

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Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch den Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für das erste Halbjahr 2016 beschlossen. Die recht hohen Gesamtzahlen waren bereits vor einigen Monaten absehbar gewesen; interessant ist der überwiegende Anteil von Lieferungen in so genannte Drittländer (außerhalb von NATO und EU sowie gleichgestellten Ländern wie Australien, Japan, Schweiz): Im Berichtszeitraum des 1. Halbjahres 2016 wurden Einzelgenehmigungen in Höhe von insgesamt 4,03 Mrd. Euro erteilt. Davon gingen 1,71 Mrd. Euro und damit 42,5 % an EU, NATO und NATO-gleichgestellte

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Merkposten: Deutsche Soldaten mit der NATO ans Schwarze Meer (m. Nachträgen)

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Beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel haben die Ressortchefs der Mitgliedsländer am (heutigen) Mittwoch, wenig überraschend, die geplante rotierende Stationierung kleinerer Kampfverbände an der Nordostflanke des Bündnisses bekräftigt. Deutschland wird dabei, auch das ist lange bekannt, den Kern eines Bataillons in Litauen stellen. Interessant ist aber eine weitere Planung, die noch sehr vage scheint: Ähnliche Planungen gibt es für die Schwarzmeer-Region – und auch dort soll sich die Bundeswehr beteiligen. Aus der Pressekonferenz von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg: Today we also

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Hubschrauber für Mali: BMVg spricht von „grober Verständigung“ mit dem Außenministerium (m. Transkript)

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Die Bundesregierung tut sich noch ein bisschen schwer, ihre Überlegungen zum Einsatz deutscher Hubschauber im UN-Einsatz in Mali zu präzisieren. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff, sprach am (heutigen) Mittwoch von einer groben Verständigung mit dem Auswärtigen Amt über diese Frage. Entscheidungen müssten aber von den Vereinten Nationen getroffen werden, weil es doch ein UN-Einsatz sei. Einig sind sich beide Ressorts offensichtlich vor allem in einem Punkt: Deutschland darf nicht dauerhaft in diese Aufgabe rutschen. Da blieb doch glatt offen,

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NATO-AWACS seit 20. Oktober im Anti-ISIS-Einsatz – noch ohne Bundeswehr

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Fürs Archiv: Bereits seit vergangener Woche, seit dem 20. Oktober, fliegen AWACS-Luftraumüberwachungsflugzeuge der NATO auch im Einsatz gegen die ISIS-Terrormilizen in Irak und Syrien. Das teilte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am (heutigen) Dienstag mit. Deutsche Soldaten sind vorerst nicht an Bord: Nach dem Beschluss des Bundeskabinetts soll das entsprechende Mandat vom Bundestag voraussichtlich in der zweiten Novemberwoche gebilligt werden. All Allies are members of the Global Coalition fighting ISIL. The Coalition’s success has been enabled by the ability to work together,

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Einsatz deutscher Hubschrauber in Mali scheint festzustehen

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Nach monatelanger interner Debatte in der Bundesregierung scheint nun festzustehen, dass die Bundeswehr im kommenden Jahr Hubschrauber in ihren Blauhelmeinsatz bei der UN-Truppe MINUSMA in Mali schickt. Als Ersatz für die niederländischen Helikopter, die im Frühjahr 2017 abgezogen werden sollen, werde Deutschland sowohl Transporthubschrauber vor allem für die Verwundetenevakuierung als auch Kampfhubschrauber stellen, meldet dpa: Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur haben sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) grundsätzlich darauf verständigt, drei „Tiger“-Kampfhubschrauber, drei Sanitätshubschrauber

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Schnell neue Korvetten für die Marine? SPD will Nachbesserungen

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Das wird jetzt spannend: Nachdem der SPD-Haushälter Johannes Kahrs, Abgeordneter aus Hamburg, gemeinsam mit seinem CDU-Kollegen Eckhardt Rehberg aus Mecklenburg-Vorpommern überraschend die schnelle Beschaffung von fünf weiteren Korvetten für die Bundeswehr ins Gespräch gebracht hatte, gibt es aus der SPD-Fraktion doch etwas abweichende Meinungen. Aus einer Pressemitteilung der sozialdemokratischen Abgeordneten Rainer Arnold und Matthias Ilgen, Mitglieder im Verteidigungsausschuss, vom (heutigen) Montag: Die AG Verteidigung der SPD-Bundestagsfraktion hat überrascht und erstaunt zur Kenntnis genommen, dass das Verteidigungsministerium in der Vorlage für

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Bundeswehr startet Reality-Doku-Serie zur Nachwuchsgewinnung (Nachtrag: Gesamtkosten fast 8 Mio)

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Die Bundeswehr startet am (heutigen) Montag 1. November die Reality-Doku-Serie Die Rekruten auf Youtube, in der ausgewählte Soldaten in der Grundausbildung begleitet werden. Die Serie soll der Nachwuchswerbung dienen. Dazu sagt der Beauftragte für die Kommunikation der Arbeitgebermarke Bundeswehr, Dirk Feldhaus: bw_youtube_feldhaus_24okt2016   Die weiteren Aussagen von Feldhaus bei einer Preview der Serie für Journalisten am (heutigen) Montag dürfen nicht zitiert werden; das bleibt offensichtlich der Bild am Sonntag vorbehalten. Nachtrag: Ebenfalls am Montag informierte das Ministerium den Verteidigungsausschuss:

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Mohn-Ernte und Opiumproduktion in Afghanistan immer erfolgreicher

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Für den Mohnanbau in Afghanistan und die Produktion von Opium gibt es erneut Rekordzahlen. Nachdem schon im Vorjahr Produktionsmengen wie zuletzt in den 1930-er Jahren erreicht worden waren, ist sowohl die Menge des produzierten Rauschgifts als auch die Anbaufläche erneut deutlich gestiegen, meldeten die UN-Agentur für Drogen und Kriminalität (UNODC) und das afghanische Anti-Drogen-Ministerium in einem am (heutigen) Sonntag in Kabul vorgelegten Bericht: Opium production in Afghanistan rose by 43 per cent to 4,800 metric tons in 2016 compared with

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