Autor: T.Wiegold

DroneWatch: Gerichtsbeschluss verzögert Drohnen-Beschaffung weiter (mehr Details)

Die geplante Beschaffung der ersten Drohne der Bundeswehr mit möglicher Bewaffnung, des israelischen Modells Heron TP, dürfte sich noch weiter verzögern. Im Rechtsstreit um das unbemannte Flugsystem, angestrengt vom US-Hersteller des Konkurrenzmodells, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf eine Beschwerde wegen beklagter Verletzung des Vergaberechts nicht nur angenommen, sondern ihr auch aufschiebende Wirkung zugebilligt: Vorerst darf das Verteidigungsministerium keinen Vertrag über die Beschaffung von Heron TP abschließen, entschied das Gericht am 13. September. Der  Beschluss, über den zuerst tagesschau.de berichtete, enthält einige

Weiterlesen

DroneWatch – der Sammler, 2. Septemberhälfte 2016

Ich aktiviere jetzt doch wieder einen DroneWatch-Sammler, um eine Geschichte hier als Merkposten zu parken: Neben den Heron-Drohnen der Bundeswehr, die derzeit für den Einsatz nach Mali geschickt werden, gibt es bereits weitere zivile Überwachungsdrohnen mit ähnlicher Reichweite in dem westafrikanischen Land: Im Auftrag der UN-Mission MINUSMA fliegt die Firma Thales Drohnen des israelischen Herstellers Elbit, von Timbuktu aus, wie der Fachinformationsdienst Jane’s schon Ende August berichtete: Thales starts flying Hermes 900 in support of UN mission in Mali Das

Weiterlesen

Livestream: Russische Drohne über Aleppo

Ich kann nicht recht beurteilen, ob es ein (technischer) Gag ist, Teil des Infowars oder wirklich nützlich: Über dem Osten der syrischen Stadt Aleppo kreist eine russische Drohne, die offensichtlich beobachten soll, ob die vereinbarte Feuerpause eingehalten wird – und jeder kann zuschauen. Den Livestream gibt es auf der Seite des russischen Verteidigungsministeriums.

Weiterlesen

Bundeswehr im Inneren: Wolkige Antworten

Ungeachtet der politischen Absicht, den verfassungsrechtlich zulässigen Einsatz der Bundeswehr bei Terror-Großlagen im Inland zusammen mit den Ländern zu üben, bleibt die Bundesregierung bei den Details merkwürdig zurückhaltend. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen im Bundestag nennen Innen- und Verteidigungsministerium keine konkreten Beispiele für den Bundeswehreinsatz im Inland mit hoheitlichen Befugnissen wie Kontrollen oder Waffeneinsatz. Das ist deswegen ein wenig irritierend, weil über die bisher schon übliche Zusammenarbeit von Polizei und Bundeswehr im Inneren hinaus (zum Beispiel

Weiterlesen

Bällebad September 2016/II

Mit dem neuen Bällebad geht es in die zweite Septemberhälfte – und bei der Gelegenheit möchte ich gerne noch mal den Hinweis loswerden: Ja, das ist ein Sammelthread für Off-Topic-Themen. Und nein, es ist eben nicht der Forum-Ersatz, den einige gerne hätten, um alle möglichen Themen in aller Breite durchzudiskutieren. (Dass es offensichtlich einen Bedarf für ein solches Forum gibt und/oder die bestehenden nicht ausreichen, ist mir auch klar – also müsste das jemand mal aufmachen…)

Weiterlesen

Neues Mandat für die Deutsche Marine: Auf ‚Active Endeavour‘ folgt ‚Sea Guardian‘

Auf die Deutsche Marine kommt eine neue Aufgabe im Mittelmeer zu, für die allerdings vorerst keine weiteren Schiffe in den Einsatz geschickt werden sollen. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch die Teilnahme der Bundeswehr an einer neuen NATO-Mission, der Maritimen Sicherheitsoperation Sea Guardian. Die hatten die Staats- und Regierungschefs des Bündnisses im Juli auf dem Gipfel in Warschau vereinbart – als Nachfolgerin der Operation Active Endeavour, die aus deutscher Sicht einen gewaltigen Fehler hatte: Sie beruhte noch immer auf dem

Weiterlesen

Dokumentation: Deutsch-Französische Initiative für europäische Verteidigung

Nach der Entscheidung für den Brexit, den Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union, wollen Deutschland und Frankreich die EU-Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik vorantreiben. Dazu gibt es eine Initiative der beiden Minister Ursula von der Leyen und Jean-Yves Le Drian, über die am vergangenen Freitag bereits die Süddeutsche Zeitung berichtete (Link aus bekannten Gründen nicht). Am (heutigen) Montag hat das Verteidigungsministerium in Berlin das Papier veröffentlicht, das zunächst informell beraten werden soll. Zur Dokumentation die sechs Seiten umfassende Initiative in der

Weiterlesen

Lesetipp: „Im Zermürbungskrieg gegen die Taliban“

Auch wenn es hier in der Regel keine Links zu deutschen Verlagswebseiten gibt: Die Reportage von Marco Seliger in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung aus Kundus im Norden Afghanistans muss ich, ausnahmsweise abweichend von dieser Praxis, nicht nur empfehlen, sondern auch verlinken. Also der Lesetipp: Im Zermürbungskrieg gegen die Taliban

Weiterlesen