Autor: T.Wiegold

Merkel an die NATO: „Keine konkreten Pläne'“ für mehr Soldaten in Afghanistan

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Zur Vorbereitung des NATO-Gipfels am 25. Mai hat sich der Generalsekretär des Bündnisses, Jens Stoltenberg, am (heutigen) Donnerstag in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen. Zwei Punkte waren dabei aus deutscher Sicht von besonderem Interesse: Wird es eine Erhöhung der Truppenstärke in Afghanistan geben, also auch mehr deutsche Soldaten? Und: Wenn die NATO, wie von den USA gefordert, Teil der Anti-ISIS-Koalition wird – was bedeutet das für die Bundeswehr? So richtig konkret wurde es in den öffentlichen Äußerungen Stoltenbergs und

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Traditionserlass wird vor der Wahl überarbeitet. Und SPD geht auf Konfrontationskurs (Update)

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Zweieinhalb Stunden hat sich der Verteidigungsausschuss des Bundestages am (heutigen) Mittwoch in einer Sondersitzung mit dem Fall Franco A. und dem Rechtsextremismus in der Bundeswehr befasst. Am Ende standen, jedenfalls in den öffentlichen Äußerungen, leider nur zwei neue Erkenntnisse: Der noch aus dem Jahr 1982 stammende Traditionserlass der Bundeswehr wird noch vor der Bundestagswahl überarbeitet. Und die SPD, immerhin Koalitionspartner, geht offen auf Konfrontationskurs zu Ministerin Ursula von der Leyen. Die Ministerin und Generalinspekteur Volker Wieker nannten nach der Ausschusssitzung

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Sondersitzung des Verteidigungsausschusses: Fragen an die Ministerin

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In Berlin hat am Vormittag eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses begonnen, einziger Tagesordnungspunkt: Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung zu den Hintergründen des Falls um den inhaftierten Soldaten der Bundeswehr Franco A. Bei diesem recht begrenzten Punkt dürfte es allerdings nicht bleiben, denn der kleinere Koalitionspartner SPD wie auch die Oppositionsparteien dürften über diesen Fall hinaus nach dem Umgang mit Rechtsextremismus in der Bundeswehr fragen, was Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen getan oder eben nicht getan hat. Neben der Ministerin sitzen im

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Nachgetragen: Dauerhafte Zweifel an Einsatzfähigkeit des A400M

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Nachgetragen, damit es nicht untergeht: Den neuen Transportflieger Airbus A400M der Luftwaffe plagen nicht nur technische Probleme zum Beispiel mit dem Getriebe. Die Bundeswehr muss vielmehr befürchten, dass einige für den Einsatz wichtige Fähigkeiten nie in das Flugzeug eingerüstet werden, wie Reuters berichtet: Das Bundesverteidigungsministerium sieht die volle militärische Einsatzfähigkeit des Transport-Flugzeugs A400M wegen anhaltender technischer Probleme und der Vertragsquerelen mit dem Hersteller Airbus gefährdet.

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Fall Franco A.: Weiterer Soldat als rechtsextremistischer Komplize festgenommen

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In den vergangenen Tagen hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mehrfach angedeutet, der unter dem Verdacht der Vorbereitung einer Terror-Tat mit rechtsextremistischem Hintergrund inhaftierte Bundeswehr-Oberleutnant Franco A. sei kein lonely wolf gewesen, der Fall mit seiner Festnahme noch nicht zu Ende. Am (heutigen) Dienstag wurde das offenkundig: Im Auftrag der Bundesanwaltschaft nahmen Beamte des Bundeskriminalamts den 27-jährigen Maximilian T. fest, ebenfalls einen Bundeswehrsoldaten. Die beiden Soldaten und der bereits im April ebenfalls festgenommene Student Mathias F. sollen aus einer  rechtsextremistischen

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Nicht wirklich low ops…

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Mein Versuch, bis zum (morgigen) Mittwoch bei low ops zu bleiben und mich auf die re:publica zu konzentrieren, hat nicht so richtig funktioniert – angesichts der aktuellen Ereignisse, vor allem der Festnahme eines weiteren Soldaten im Zusammenhang mit dem Fall Franco A., hatte ich gestern und heute schon etliche Gesprächswünsche von Rundfunksendern… Deshalb geht’s hier doch etwas eher als geplant weiter; auch zur heutigen Entwicklung im Fall Franco A. folgt nachher ein Eintrag.

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Low Ops (bis Mittwoch) – und re:publica

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Am Ende dieser Woche habe ich (nach dem ich hier noch aufgeräumt und die wichtigsten Sachen nachgetragen habe) das dringende Bedürfnis nach low ops. Und dem werde ich auch nachkommen (hoffentlich auch nicht von aktuellen Ereignissen gehindert…), sogar bis zum kommenden Mittwoch. Denn von Montag bis Mittwoch ist, wie jedes Jahr, die re:publica, zu der ich als Blogger natürlich hin muss.

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Merkposten: Kundus

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#Afghanistan: Qala-i-Zal district of Kunduz falls to Taliban https://t.co/dMbLdlWB4K pic.twitter.com/DNjiTnRb4n — Pajhwok Afghan News (@pajhwok) May 6, 2017 Diese Nachricht wird vermutlich über Afghanistan hinaus nicht so sehr wahrgenommen, aber zumindest hier sollte sie erwähnt werden: Nach Berichten aus dem Land haben die Taliban den Distrikt Qal-i-Zal bei Kundus eingenommen. Aus der Meldung der afghanischen Nachrichtenagentur Pajhwok: The Taliban captured the Qala-i-Zal district of northern Kunduz province early on Saturday after two days of heavy clashes, local officials said.

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Für den Überblick: Die Aussagen der Ministerin diese Woche

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Damit am Ende dieser doch recht turbulenten Woche ein bisschen Überblick bleibt, hier als Sammler die Links zu den Aussagen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vom 30. April bis zum 5. Mai 2017 (und zu einem der seltenen TV-Auftritte des Generalinspekteurs). Bestimmendes Thema war der Umgang der Bundeswehr mit dem Rechtsextremismus, ausgelöst durch den Oberleutnant Franco A., der sich als syrischer Flüchtling ausgab und nach den bisherigen Ermittlungen Terroranschläge plante – aber die Ermittlungen stehen noch am Anfang. Die

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