Autor: T.Wiegold

Neuer Bundeswehr-Einsatz: Demnächst in der Ukraine?

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Für die Bundeswehr zeichnet sich nach Einschätzung des Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peter Bartels, ein neuer Blauhelmeinsatz ab. Falls eine UN-Friedensmission in der Ost-Ukraine zustande komme, werde sich Deutschland daran möglicherweise auch mit Soldaten beteiligen: „Im Falle einer Blauhelmmission in der Ostukraine wird Deutschland sich in der einen oder anderen Weise aktiv beteiligen. Das kann dann auch die Bundeswehr betreffen“, sagte Bartels dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Der SPD-Politiker bezog sich ausdrücklich auf den neuen Koalitionsvertrag von Union und SPD.

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Dokumentation: „Die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ist nicht zufriedenstellend“

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Nachdem der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, am Wochenende (erneut) Klarstand und Einsatzbereitschaft vor allem der Marine beklagt hatte*, hat das Verteidigungsministerium am (heutigen) Montag dazu Stellung genommen. Kernsatz: Die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ist generell nicht zufriedenstellend. Dennoch könne die Bundeswehr insgesamt, aber insbesondere die Marine ihre Aufgaben erfüllen. Zur Dokumentation die Aussagen von Oberst Holger Neumann, dem stellvertretenden Sprecher des Verteidigungsministeriums, vor der Bundespressekonferenz:

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Unterstützung für Irak: Von der Leyen bietet Hilfe bei Sanität & Logistik an (m. Nachtrag)

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Verteidigungsministerin zu Besuch im Irak https://t.co/i2kSEO6X5N #bmvg pic.twitter.com/qdJNsRo7cj — Bundeswehr (@bundeswehrInfo) February 10, 2018 Fürs Archiv: Nach der Vereinbarung der künftigen Regierungskoalition, an Stelle der Ausbildungsmission für die Kurden im Nordirak eine Unterstützungsmission für den ganzen Irak anzugehen, hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Bagdad Hilfe vor allem bei Sanität und Logistik der irakischen Streitkräfte angeboten. Die Details sollten jetzt in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe geklärt werden, sagte die geschäftsführende Ministerin am (heutigen) Samstag in der irakischen Hauptstadt. Ihr vom

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G36-Nachfolge: Auch Rheinmetall/Steyr-Mannlicher steigt aus

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Im Wettbewerb für eine neue Standardwaffe für die Bundeswehr als Nachfolger des Sturmgewehrs G36 verzichtet ein weiteres Unternehmen auf die Beteiligung. Nach Informationen von Augen geradeaus! reichte der Zusammenschluss des deutschen Rüstungsunternehmens Rheinmetall mit dem österreichischen Gewehrhersteller Steyr-Mannlicher bis zum Angebotsschluss am (gestrigen) Donnerstag kein Angebot für eine neue Waffe ein. Zuvor hatte bereits das Unternehmen SigSauer sein Angebot für das neue Sturmgewehr-System zurückgezogen.

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Aufnahmerituale in Pfullendorf: Entlassungen von Soldaten bestätigt

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Fürs Protokoll: Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat in letzter Instanz die Entlassung von Soldaten bestätigt, die an entwürdigenden Aufnahmeritualen im Ausbildungszentrum Spezielle Operationen in Pfullendorf beteiligt waren. Dabei ging es nicht um Umstände bei der Sanitätsausbildung, die im vergangenen Jahr Schlagzeilen gemacht hatten, sondern um Rituale unter Mannschaftssoldaten aus der Stammbesatzung des Ausbildungszentrums. Bereits das Verwaltungsgericht Sigmaringen hatte im Juli vergangenen Jahres die Entlassung der zwei Zeitsoldaten und zwei Freiwillig Wehrdienst Leistenden in erster Instanz für rechtens erklärt. Nachdem zunächst alle

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Airbus und A400M-Kunden planen neue Vereinbarung für Lieferungen und Bezahlung

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Der Luftfahrtkonzern Airbus hat sich offensichtlich mit den Besteller-Ländern des Militärtransporters A400M darauf verständigt, die Auslieferung der nächsten Maschinen zu strecken und neue Modalitäten für die Finanzierung zu vereinbaren. Airbus veröffentlichte am (heutigen) Mittwochabend dazu eine Mitteilung, die allerdings ein bisschen kryptisch ist, mehr Klarheit dazu gibt es in einem Bericht der Financial Times: Airbus will slow production of its troubled A400M military transport aircraft as part of an agreement in principle with the programme’s founding countries to delay deliveries

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Koalitionsvertrag: Was heißt das denn nun für die Streitkräfte?

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Der Koalitionsvertrag, auf den sich Union und SPD am (heutigen) Mittwoch nach einer Marathonsitzung geeinigt haben, ist formal immer noch ein Entwurf: Erst die Zustimmung der verschiedenen Parteigremien, bei der SPD dazu noch ein Mitgliederentscheid, machen ihn zu einer tatsächlichen Arbeitsgrundlage für eine neue Bundesregierung. Dennoch ist der Stand vom Mittwochmittag vermutlich der, mit dem als verbindliches Papier für die nächsten Jahre Regierungshandeln zu rechnen ist. Deshalb ein erster Blick auf das hier interessierende Kapitel XII: Deutschlands Verantwortung für Frieden,

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Jetzt über Nord-Afghanistan: B-52 gegen Taliban

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Als kurzes Update, was derzeit über dem Norden Afghanistans passiert (diese Meldung vom gestrigen Dienstag ist hierzulande etwas untergegangen): Gegen Taliban und andere Aufständische in der unwegsamen Region setzte die U.S. Air Force die riesigen, schon etwas betagten Langstreckenbomber vom Typ B-52 ein, die über der Provinz Badakshan eine Rekordzahl von Lenkflugkörpern abwarfen. Aus der Mitteilung der NATO-geführten Mission Resolute Support: United States Forces-Afghanistan launched a series of precision strikes in Northern Afghanistan in a direct effort to destroy insurgent

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Unbedingt nachlesen und -hören: Als Akteur im Cyberkrieg

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Dieses Deutschlandfunk-Feature vom heutigen Tag empfehle ich dringend zum Nachlesen oder besser Nachhören: Der Kollege Tom Schimmeck hat – als Mitspieler – an Cyberkrieg-Übung der NATO in Estland im vergangenen Jahr, Übungsname Locked Shields, teilgenommen. Seine Erlebnisse als Akteur und viele interessante Beobachtungen schildert er hier (als Text) und hier (als klassisches, echtes   Radio-Audio

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