Die jährliche Bundeswehrtagung fand in diesem Jahr – pandemiebedingt – nicht nur weitgehend online statt, sondern auch komplett öffentlich per Livestream (dafür gab’s dann eben nicht die interne Fragerunde). Und im Mittelpunkt standen vor allem die Eckpunkte für die Bundeswehr der Zukunft. Ein paar Merkposten aus dieser Veranstaltung am (heutigen) Freitag:
WeiterlesenDie diesjährige Bundeswehr-Tagung findet, pandemiebedingt, im Wesentlichen als Online-Veranstaltung statt. Zur Dokumentation hier – erstmal unkommentiert – der Mitschnitt der Rede von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer:
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Für den Abzug aus Afghanistan hat die Bundeswehr in Georgien eine Umsteigestation eingerichtet: Die Soldatinnen und Soldaten werden mit geschützten Militärtransportern des Typs A400M in die georgische Hauptstadt Tiflis geflogen. Den Rest des Heimwegs nach Deutschland treten sie dann mit gecharterten Zivilmaschinen an.
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Im juristischen Streit über die Beschaffung des neuen Sturmgewehrs für die Bundeswehr hat das Verteidigungsministerium einen Zwischensieg errungen: Die Vergabekammer des Bundeskartellamtes billigte nach Angaben des Ministeriums die Absicht, das HK 416 von Heckler&Koch zu beschaffen, und wies einen gegen diese Entscheidung gerichteten Nachprüfungsantrag der unterlegenen Firma C.G.Haenel zurück. Allerdings kann Haenel dagegen vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf in die nächste Instanz gehen.
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Dem internationalen Militäreinsatz in Mali und in der Sahel-Zone, dessen verschiedene Missionen von Befriedung des Landes bis zur Terrorismusbekämpfung unterschiedliche Aufgaben haben, steht eine grundlegende Veränderung bevor: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kündigte an, sein Land werde die Anti-Terror-Mission Barkhane in der Region beenden. Frankreich werde sich aber in anderen Missionen weiter engagieren.
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Die Bundeswehr arbeitet an einer neuen #exclusive-Serie: M2000 – Eine ABC-Schutzmaske geht ihren Weg. Noch gibt es keine Dreharbeiten für YouTube-Episoden, aber die Inhalte der ersten Folgen sind bereits durchgesickert. Was bisher geschah:
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Angesichts der zurückgehenden Zahlen der Coronavirus-Fälle in Deutschland und der zunehmenden Impfungen will die Bundeswehr ihr Kontingent zur Unterstützung ziviler Stellen in der Pandemie reduzieren. Die Zahl solle von derzeit 25.000 auf 15.000 verringert werden, kündigte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer den Ministerpräsident:innen der Länder an. Zugleich versicherte sie, dass die Bundeswehr weiterhin zur Hilfe zur Verfügung stehe.
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Fürs Protokoll: Am vergangenen Montag wurde der neue malische Präsident – und vorherige Putschist – Oberst Assimi Goïta in sein Amt als Staatspräsident des westafrikanischen Landes eingeführt. Auswärtiges Amt und Verteidigungsministerium hatten da zugesagt, aufgrund seiner Antrittsrede die Aussichten für das weitere deutsche Engagement in Mali zu bewerten und zu prüfen, ob Goïta möglicherweise von der Bundeswehr ausgebildet wurde.
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Gut ein Jahr nach Einsetzung einer Arbeitsgruppe, die nach Bekanntwerden rechtsextremistischer Vorfälle das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr durchleuchten sollte, hat Generalinspekteur Eberhard Zorn seinen Abschlussbericht vorgelegt. Die strukturellen Veränderungen des vergangenen Jahres kämen faktisch einer Neuaufstellung dieses Verbandes gleich, bilanzierte der General. Die Entscheidung über die Zukunft des KSK werde aber Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nach einem erneuten Besuch der Einheit in Calw treffen.
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