Bundeswehr impft Kanzlerin und Vizekanzler gegen Corona
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Olaf Scholz haben sich von Impfteams der Bundeswehr gegen das Coronavirus impfen lassen. Die beiden Regierungsmitglieder erhielten am (heutigen) Freitag in Berlin das Vakzin von AstraZeneca, das für ihre Altersgruppe der über 60-jährigen üblicherweise genutzt wird.
Die Impfung der Kanzlerin teilte Regierungssprecher Steffen Seibert via Twitter mit:
Auch Bundesfinanzminister Scholz machte seine Impfung via Twitter öffentlich:
Sowohl die CDU-Politikerin Merkel als auch der SPD-Politiker Scholz haben unabhängig von ihrer Funktion bereits aufgrund ihres Alters in Berlin einen Anspruch auf eine Impfung. Die Bundeshauptstadt hatte kurz vor Ostern entschieden, den Impfstoff von AstraZeneca für alle Personen über 60 Jahren freizugeben, die an einer Impfung interessiert sind; Kanzlerin und Vizekanzler erfüllen diese Voraussetzung.
Unterdessen zeichnet sich ab, dass die Bundeswehr in einem weiteren Impfzentrum einen Betrieb rund um die Uhr ermöglichen soll: Dafür ist das Impfzentrum im bayerischen Hof vorgesehen, eine Stadt, die seit Tagen mit die höchsten 7-Tages-Inzidenzen in Deutschland hat. In Lebach im Saarland hatte die Bundeswehr bereits ein bereits von den Streitkräften betriebenes Impfzentrum am Ostersonntag auf einen 24-Stunden-Betrieb an sieben Tagen in der Woche umgestellt.
Für die Amtshilfe der Bundeswehr wurde der 6.000 Amtshilfeantrag seit Beginn der Pandemie vor mehr als einem Jahr gebilligt. Unverändert sind rund 11.000 Soldatinnen und Soldaten direkt in der Amtshilfe gebunden, hinzu kommen knapp 5.000 weitere als so genanntes Schichtwechselpersonal und in der Führungsorganisation.
Der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium Thomas Silberhorn (CSU) mahnte die zivilen Behörden, zwar könnten sich alle auf die Unterstützung der Bundeswehr verlassen – nach mehr als einem Jahr müssten aber auch andere Strukturen greifen:
Die Infektionszahlen unter den Soldatinnen und Soldaten bleiben unterdessen weitgehend konstant – so weit erkennbar, denn es gab (erneut) eine Datenbankbereinigung beim Sanitätsdienst. Deshalb nur die tagesaktuelle Zahl vom (heutigen) Freitag:
Soldatinnen und Soldaten: 805 tagesaktuell bestätigte Fälle, kumuliert: 6351, davon kumuliert genesene Fälle: 5544, Tote kumuliert: 2
Die neuen Fälle im Auslandseinsatz laut Einsatzführungskommando:
Bei der Bundeswehr im Einsatz sind im Zeitraum 09.04.- 15.04.21 Soldatinnen und Soldaten positiv auf SARS-CoV-2 getestet worden:
MINUSMA 1
CounterDaesh 1
EFP 1
EUTM 4
(Foto: Eine Oberstarzt der Bundeswehr beim Impf-Aufklärungsgespräch mit Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Ministerium – Florian Gärtner/photothek.de)
Unsere Bigshots sind ja auch nur Menschen wie du und ich. :o)
Und dann auch noch durch die Bw geimpft. Zudem mit Astra. Da wird mir ganz warm ums Herz.
Außerdem sehe ich Herrn Scholz das erste Mal im T-Shirt.
Bei Ihnen war das Formular aber kleiner, Herr Wiegold. Hatten Sie den Rand etwa abgeschnitten?
[Ich bin ja nicht von der Bw geimpft worden, hatte also gar nicht dieses Formular. T.W.]
Werden denn Regierungsmitglieder nicht grundsätzlich im BWK behandelt?
Bei uns in der Firma war in dieser Woche auch ein Impfteam. Gemischtes Doppel aus Bundeswehr, THW und Medizinischem Dienst. Ein Dankeschön an dieser Stelle an die Bundeswehr und alle anderen Helfer!
Den im Einsatzland mit Corona infizierten Soldatinnen und Soldaten wünsche ich viel Erfolg beim Versuch, sich die Infektion als Einsatzerkrankung (WDB) anerkennen zu lassen,
Es ist eine riesengroße Sauerei, mit welchen aberwitzigen Begründungen die Bundeswehr die Anerkennung ablehnt.
Vielleicht kann der Hausherr mal einen Spähtrupp fahren, wie die Bundeswehr ganz offiziell zu dieser Thematik steht. Besten Dank!
[Das kenne ich bisher nicht; jeder Hinweis – auch gerne per Mail – willkommen. T.W.]
@Thomas Melber sagt: 16.04.2021 um 19:33 Uhr
„Werden denn Regierungsmitglieder nicht grundsätzlich im BWK behandelt?“
Grundsätzlich nicht. Gibt da ja kein Gesetz oder Verordnung zu, aber aufgrund der Sicherheit und der Qualität der Versorgung wird das gerne gemacht.
Aber bei Covid-Impfungen ist ja derzeit ein abweichendes Verfahren festgelegt. Und das sieht für Bundesbedienstete unter bestimmten Voraussetzungen die Impfung in einem der beiden Impfzentrum Bund vor.
@Florian Staudte sagt: 16.04.2021 um 19:59 Uhr
„Den im Einsatzland mit Corona infizierten Soldatinnen und Soldaten wünsche ich viel Erfolg beim Versuch, sich die Infektion als Einsatzerkrankung (WDB) anerkennen zu lassen,“
Hier gehen aber munter einige Dinge durcheinander.
Eine WDB und im Rahmen eines Einsatzes erlittene Verletzung (inkl. psychischer etc.) sind zwei verschiedene Dinge.
Eine Erkrankung mit Covid ist zunächst einmal weder das eine noch das andere.
Sollte es zu Spätfolgen kommen, muss man dann erneut hinschauen, dann kann es ggf. das ein oder das andere sein. Muss es aber beim besten Willen nicht.
Auf keinen Fall ist eine Covid-Erkrankung im Einsatz automatisch das eine oder das andere.
Als Nachtrag: Peter Altmeier wurde auch von der Bundeswehr geimpft.
@ Koffer
Mein früherer Spieß hätte auf ihre Mitteilung nur gesagt:
Sendeverbot! Empfangsbereitschaft!
Etwas diplomatischer:
Wenn Sie selbst nicht betroffen sind und die Bescheide aus dem GB BMVg nicht kennen, dann wäre es tunlich, sich mit fragwürdigen Belehrungen zurückzunehmen. Besten Dank.
@Florian Staudte
Damit steht die Bw letztlich nur im Einklang mit vielen anderen Organen des Öffentlichen Dienstes. In NRW bekamen alle verbeamteten Lehrkräfte mit Fortschritt der Pandemie auf dienstlichem Wege die Nachricht, dass eine Covid-19-Erkrankung nicht als Dienstunfall anerkannt werden wird. Eine betroffene Lehrkraft muss erst einmal nachweisen, dass sie sich tatsächlich „im Dienst“ angesteckt hat – viel Erfolg dabei….
In anderen Bereichen (beispielsweise der Polizei) verweist man in einigen Bundesländern auf die „Allgemeingefahr“, dazu von der Seite des DGB vom Dezember 2020:
Es war doch klar, dass unsere Verwaltungen sich da erst einmal aus der Verantwortung reden, schließlich kostet eine WDB bzw. ein Dienstunfall dem Land/dem Bund Geld. Als ob es jemals anders gewesen wäre (man erinnere sich an die Legende mit dem Minenunfall und dem privat gekauften Stiefel oder, oder oder…).
@ Voodoo:
Die Herausforderungen sind schon klar erkennbar. Es ist auch richtig, unberechtigte Ansprüche vom jeweiligen Dienstherren abzuwehren.
Nur im Auslandseinsatz? 2 Wochen isolierte Unterbringung und anschließender PCR-Test vor der Verlegung. 24 Stunden Dienst. Keine Dienstunterbrechung. Kein Verlassen des Feldlagers. Repatriierung mit dem Medevac-Airbus.
Es wird schon sehr schwierig für das BMVg werden, sich der Verantwortung zu entziehen.
@Florian Staudte sagt: 16.04.2021 um 23:38 Uhr
„Wenn Sie selbst nicht betroffen sind und die Bescheide aus dem GB BMVg nicht kennen, dann wäre es tunlich, sich mit fragwürdigen Belehrungen zurückzunehmen. Besten Dank.“
1. Da ich Soldat, Staatsbürger und rechtlich und sicherheitspolitisch interessiert bin, bin ich glaube ich ausreichend „betroffen“ um mich in eine öffentliche Diskussion einzubringen.
2. Da ich außerdem ein klein bisschen Ahnung von Verwaltungs- und Soldatenrecht habe, bin ich auch fachlich nicht ganz unbeleckt.
Darüber hinaus, gerade aus Ihrer persönlichen Betroffenheit heraus scheinen Sie gerade sehr emotional zu argumentieren. Das trägt nicht immer unbedingt zur Faktenfindung bei.
Ich könnte Ihnen übrigens auch gerne länglich mit Verweis auf die gesetzlichen Vorgaben und die Rechtsprechung dazu erklären, warum Ihre Behauptung schlichtweg falsch ist. Zumindest in der Form, wie Sie sie in Ihrem Kommentar vom 16.04.2021 um 19:59 Uhr erhoben haben.
Aber ich denke das wird hier ziemlich schnell OT. Von daher nur der kurze Verweis auf das Soldatenversorgungsgesetz da steht eigentlich ziemlich deutlich drin, warum das beim besten Willen nicht so einfach ist, wie Sie hier glauben machen wollen.
@ Koffer
Mea culpa.
Die Anerkennung meiner Corona-Infektion in Koulikoro (Mali) scheiterte im 1. Anlauf beim BAPersBw daran, dass die Infektion zeitlich und örtlich nicht bestimmt genug im Unfallvermerk des Kontingentführers angegeben wurde. Im Übrigen würden die Lebens- und Arbeitsverhältnisse in Mali nicht von Deutschland abweichen.
Reine Lachnummer. Das BAPersBw wird eine Anweisung vom BMVg erhalten haben, alle Anträge abzulehnen.
Am Ende landet das vorm Verwaltungsgericht. Die Chancen sind nach meiner Bewertung nicht schlecht.
@Florian Staudte sagt: 17.04.2021 um 16:29 Uhr
„Das BAPersBw wird eine Anweisung vom BMVg erhalten haben, alle Anträge abzulehnen.“
Das wäre rechtswidrig. Und entspricht auch nicht meiner Lebens- und Berufserfahrung wie Juristen und Verwaltungsbeamte handeln. „Hinweise zur Reduzierung des Ermessensspielraums“? –> Ja. Kategorische Ablehnung? –> Nein. Definitiv nicht. Das wäre sogar ein schweres Dienstvergehen vom Referenten/Referatsleiter, der das anweisen würde.
„Am Ende landet das vorm Verwaltungsgericht.“
So wie immer. Dafür gibt es eine Gewaltenteilung.
„Die Chancen sind nach meiner Bewertung nicht schlecht.“
Dazu habe ich Ihnen meine Bewertung auf der Basis der mir bekannten Fakten bereits gegeben. Ich muss das denke ich nicht wiederholen.
Sehr sinnvoll, Kanzlerin und Vertreter gleichzeitig mit dem selben Impfstoff zu impfen…
Von business continuity management hat in unserer Regierung anscheinend noch nie jemand etwas gehört.
@Der Realist sagt: 17.04.2021 um 20:47 Uhr
„Sehr sinnvoll, Kanzlerin und Vertreter gleichzeitig mit dem selben Impfstoff zu impfen…
Von business continuity management hat in unserer Regierung anscheinend noch nie jemand etwas gehört.“
???
Aufgrund der millionenfachen Impfungen wissen wir sehr genau wie minimal die Wahrscheinlichkeit für eine schwere Impfreaktion für auch nur einen ist. In Kombination ist die nicht nur minimal, sondern verschwindend.
Darüber hinaus haben wir in DEU eine andere Verfassungsstruktur als in anderen Ländern, es wäre also gar kein Problem, wenn beide gleichzeitig im Krankenhaus wären, denn Scholz vertritt die Kanzlerin nur in Dingen, für die sie auch durch jeden anderen Minister vertreten werden kann.
Richtlinienkompetenz und IBuK im V-Fall geht sowieso nicht auf den Vizekanzler über und damit ist das auch erledigt.
Also: wieder mal viel Wind um nichts.
Deutlich ist doch vielmehr, dass es eine politische Botschaft ist, dass beide Teile der Regierungsparteien der Impfkampagne gleich große Bedeutung zumessen.
Und nichts anderes ist ja diese „öffentliche“ Impfung –> ein Teil der Impfkampagne der BReg um die Öffentlichkeit durch Vorbild zu überzeugen.
@Realist: Einmal Mann, einmal Frau, einmal CDU, einmal SPD. Zudem ist Vizekanzler kein wirklicher Titel. Der beschädigte Ruf dieses Impfstoffes soll etwas repariert werden, und das könnte funktionieren.
Abseits von der Behandlung Privilegierter scheint mir jedenfalls erwähnenswert, dass im hiesigen Impfzentrum (Greifswald) die Soldatinnen und Soldaten (Fernmeldetruppe und Jäger/PzGren) zusammen mit dem THW einen reibungslosen Ablauf sichergestellt haben.
Mein Impftermin war 1135 Uhr. 15 Minuten soäter war ich geimpft und nach weiteren 15 Minuten überwachter Wartezeit konnte ich mich auf den Heimweg machen.
Frage an die Fachleute: bekommen die 2 Toten „an oder mit Corona“ gestorbenen SoldatInnen posthum eine besondere Ehrung, z.B. im Rahmen des Gedenktages für „Coronaopfer“ durch den Bundespräsidenten?
Es wäre sehr lehrreich für die Politiker:innen gewesen, wenn diese einmal selbst einen Impftermin buchen müssten.
Ich habe es auch nach 5 Tagen bei 116117 und etlichen Versuchen nicht telefonisch geschafft.
Ich kam einmal durch, und musste mir anhören, dass es derzeit keine Termine gibt.
Wann das wusste keiner, ich solle später nochmal anrufen…dafür wünsche ich Mutti 10 Tage dünnpfiff für die tolle Idee, den Impfstoff EU-weit zu beschaffen (obwohl das schon immer Ländersache ist).
@Nurso sagt: 18.04.2021 um 6:28 Uhr
„Ich habe es auch nach 5 Tagen bei 116117 und etlichen Versuchen nicht telefonisch geschafft.“
Gegenbeispiel: ich habe genau einen Versuch und 10 min online gebraucht um einen Termin zu bekommen und genau zwei Versuche und keine 10 min gebraucht um einen Termin telephonisch umlegen zu lassen.
„dafür wünsche ich Mutti 10 Tage dünnpfiff für die tolle Idee, den Impfstoff EU-weit zu beschaffen (obwohl das schon immer Ländersache ist).“
„Schon immer?“ „dünnpfiff“?
Unsachlicher geht es wohl nicht? Ich für meinen Teil bewerte es als eine hervorragende Idee und auch die Dinge die diesmal schlecht liefen nutzen uns, denn die EU ist zwar (das zeigte die Vergangenheit) nicht besonderes gut sich auf neue Krisenlagen einzustellen, aber sehr gut für die Zukunft zu lernen.
Die aktuelen Schritte der Kommission um europäische impfunabhängig zu verbessern zeigen das.
@Ottone sagt: 17.04.2021 um 22:57 Uhr
„Einmal Mann, einmal Frau, einmal CDU, einmal SPD. Zudem ist Vizekanzler kein wirklicher Titel. Der beschädigte Ruf dieses Impfstoffes soll etwas repariert werden, und das könnte funktionieren.“
+1
@Impfstoffwahl:
In der Not erkennt man das wahre Gesicht des Menschen…
Während Scholz und Merkel mit Beispiel vorangehen und sich mit AstraZeneca impfen lassen, gönnen sich Horst Seehofer und Ursula von der Leyen (beide Ü60) Biontech.
Jeder Ausdruck dazu würde die hier geltenden zivilisatorischen Regeln deutlich überschreiten.
Gerade vdL, die ja auch schon zu Zeiten als IBuK als absoluter Vollprofi jede Gelegenheit zu medialer Darstellung und politischer Kommunikation genutzt hat, hätte hier mit gutem Beispiel vorangehen können. Aber ebenfalls wie schon zu Zeiten als IBuK gilt bei ihr – wenn es hart auf hart kommt – „ich, ich, ich“ statt gemeinsam vorangehen.
(Gebe zu, ist an der Grenze zu OT, aber durch Verweis auf Amt als Vtdg-Ministerin vielleicht ok.)
@Nurso sagt: 18.04.2021 um 6:28 Uhr
Kann Ihre Kritik auch nicht teilen. Digitale Terminregistrierung in RLP lief problemlos in max. 10 min, genauso wie die folgende Impfung. Verwandte im Altersband Ü70 in Niedersachsen hatten ebenfalls weder Probleme mit digitaler Anmeldung noch bei anschließender Impfung.
@Koffer : „schon immer“.
Zitat Lissabon Vertrag : „Nach wie vor sind in erster Linie die Mitgliedstaaten für den Gesundheitsschutz und insbesondere die Gesundheitsversorgungssysteme zuständig.“
…die EU ist zwar (das zeigte die Vergangenheit) nicht besonderes gut sich auf neue Krisenlagen einzustellen, aber sehr gut für die Zukunft zu lernen
Prima,dann hoffe ich, daß man nach zigtausend Toten, geschädigten und Mrd € kapiert hat, dass man am Preis für Impfstoffe nicht sparen sollte.
Und ja, ich stehe zu meiner Wortwahl, die bei diesem Ausmaß noch diplomatisch ist.
Würde ein General so experimentieren…
@ Koffer
@ Ottone
Das ist so nicht ganz richtig.
Art. 69 Abs. 1 Grundgesetz (GG) regelt die Benennung eines offiziellen Vertreters.
Hier geht es eindeutig um die Benennung eines Vertreters und nicht mehrerer für verschiedene Aufgaben für den Fall eines längeren Ausfalls der erstgenannten Funktion.
Wir hatten diesen Fall in Deutschland noch nicht, aber er ist eindeutig geregelt. In anderen Ländern, wie den USA übrigens noch viel schärfer, als bei uns.
Genauso wie Kanzler und Vizekanzler nicht gleichzeitig in einem Transportmittel sitzen sollten, wäre auch hier in diesem Fall eine Redundanz, also ein zeitlicher Abstand, empfehlenswert gewesen.
Denn mögliche Impfnebenwirkungen, die bei fast allen Leuten, die ich kenne, aufgetreten sind, hätte man so zeitlich unkritisch planen können. Wenn beide gleichzeitig mit Fieber, Schüttelfrost und ähnlichen Symptomen ausfallen, ist das für die Führung eines Landes nicht sinnvoll.
Zum Impfmittel:
Die Reputation des genutzten Impfstoffs leidet nicht durch das Mittel selber, sondern durch gezielte Kritik der Medien, die zur höheren Akzeptanz der anderen Mittel durch die Bevölkerung führen sollen.
Es geht am Ende leider um viel Geld…
[Ähem. Haben wir die Debatte über die Geschäftsordnung der Bundesregierung und die Vertretungsregelungen damit erschöpfend abgehandelt? T.W.]
Lassense sich impfen, wird geschimpft. Lassense sich nicht impfen, wird geschimpft. Und wenn die Kanzlerin über Wasser geht, werden einige sofort sagen: „Guckt mal, nicht mal gescheit schwimmen kann die!“
Ich bin beileibe kein Merkel-Fanboi. Noch weniger kann ich Scholz politisch leiden. Aber ich finde es gut, dass die als prominente Regierungsmitglieder mit gutem Beispiel vorangehen und ein Zeichen für die Bevölkerung setzen wollen. Selbst bei Seehofer und v.d.Leyen, ungeachtet des da verwendeten Impfstoffs.
Das mit dem Impfen ist vielleicht aktuell nicht mehr so die Stärke in unserem Land, aber schimpfen können die Deutschen offenbar nach wie vor wie die absoluten Weltmeister…
@JPeelen, @Koffer
In UK brauchte ich (54) 1 Minute um online meinen Termin (vor drei Wochen) zu reservieren und ich habe max 5 min in der lokalen Apotheke, dem Impfzentrum verbracht. Bin mit einem Aufklärungsbogen, einer Bestätigungskarte (Astra Zeneca) und der Bitte mich 15 auszuruhen entlassen worden.
Es geht auch mit minimaler Bürokratie; und natürlich genügend verfügbaren Impfstoff :-)
@ExKaleu sagt: 19.04.2021 um 9:51 Uhr
„Es geht auch mit minimaler Bürokratie“
Absolut. Die Briten, die Amis, die Israelis machen uns vor wie es VIEL besser geht.
Warum in Berlin z.B. derzeit jede einzelne Spritze durch einen Arzt gesetzt werden muss (ich meine nicht in Sicht- und Rufweite anwesend sein und Verantwortung tragen, dass verlangt das DEU Gesetz, sondern wirklich persönlich die Spritze für jeden einzelnen selbst setzen müssen mit allem was da zeitlich für Verzögerungen einhergehen :(), ist mir z.B. total schleierhaft.
Auch der Nachweiswahn in DEU ist diesmal selbst für DEU Verhältnisse unerträglich. In Berlin sind es derzeit 8 Seiten für die erste Impfung und 7 Seiten für die zweite Impfung. Und damit alleine nur die, die archiviert werden. verschickt wird ja sogar noch mehr.
Aber wenn wir ehrlich sind, dann ist das im Ergebnis nicht schädlich, denn der verzögernde Faktor ist ja nicht die Bürokratie, sondern der zur Verfügung stehende Impfstoff und wenn das mehr wird, dann werden wir im gleichen Maße die Hausärzte und die Betriebsärzte steigern, so dass wir vermutlich gar keine Verzögerung durch die Bürokratie haben werden.
Ärgerlich ist sie aber natürlich trotzdem denn der finanzielle Aufwand, der um die Impfzentren betrieben wird (die ganzen Einzelkabinen nur mal als Beispiel und dann der immense Personalaufwand etc.), all das belastet die Haushalte natürlich in der derzeit ohnehin fiskalisch schwierigen Lage noch weiter.
[Da scheint ein Irrtum vorzuliegen: Nein, hier ist nicht das allgemeine Impfungs- und Coronavirus-Debattenforum. Und die OT-Auswüchse bis hin zur Diskussion über Impfformulare in Deutschland hätten wir damit beendet. T.W.]