Parlament gibt Weiterentwicklung von Truppenfunk frei – will aber außereuropäische Unternehmen im Boot
Die technische Weiterentwicklung des Digitalfunks in der Bundeswehr und anderen europäischen Streitkräften ist vorerst gesichert: Der Haushaltsausschuss des Bundestages, der in der vergangenen Woche eine Entscheidung über die Finanzierung der Entwicklung einer so genannten Wellenform im europäischen ESSOR-Standard abgesetzt hatte, billigte das Vorhaben am (gestrigen) Mittwoch – allerdings mit der Aufforderung an das Ministerium, das System auch für nicht-europäische Unternehmen zu öffnen.
Die Zustimmung des Ausschusses zum 1. Änderungsvertrag zur Entwicklung einer multinationalen interoperablen Wellenform für den Truppenfunk ESSOR (Narrowband Waveform (ENBWF)) meldete das Verteidigungsministerium zwar am (heutigen) Donnerstag auf seiner Webseite, erwähnte aber vorsorglich den so genannten Maßgabebeschluss gar nicht erst. Dabei wurde der, das passiert derzeit nicht so oft, nicht allein von den Koalitionsfraktionen Union und SPD getragen. Sondern auch von den Grünen, also aus der Opposition.
Der Beschluss im Wortlaut:
Der Haushaltsausschuss stellt fest:
Die Entwicklung der ESSOR-Narrowband-Wellenform ist ein bedeutender Baustein zur Stärkung der europäischen und transatlantischen Zusammenarbeit im Bereich militärischer Kommunikation. Sie trägt dazu bei, die Interoperabilität der Streitkräfte innerhalb von NATO und EU weiter zu vertiefen und die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr im Bereich Führungsfähigkeit nachhaltig zu verbessern.
Der Haushaltsausschuss würdigt die bisherigen Anstrengungen des Bundesministeriums der Verteidigung sowie der beteiligten Partner, dieses anspruchsvolle multinationale Vorhaben voranzubringen. Zugleich erscheint es vor dem Hintergrund des erheblichen Mitteleinsatzes sinnvoll, ausgewählte Aspekte – insbesondere im Hinblick auf Marktöffnung, Technologietransfer und langfristige Wettbewerbssicherung – weiterhin aufmerksam zu begleiten.
Der Haushaltsausschuss möge beschließen:
Die Zustimmung zur Vorlage erfolgt unter folgenden Maßgaben:
1. Zur weiteren Förderung eines offenen und wettbewerblichen Umfelds soll die ESSOR-Wellenform einschließlich der zugehörigen Spezifikationen auch Herstellern von – in Europa produzierten und bei Streitkräften eingeführten – Funkgeräten zugänglich gemacht werden.
Dies umfasst insbesondere:
• einen möglichst diskriminierungsfreien Zugang zu Spezifikationen und
Schnittstellen,
• die grundsätzliche Möglichkeit zur eigenständigen Implementierung
durch Dritte,
• sowie die Vermeidung von strukturellen Wettbewerbsnachteilen für
einzelne Marktteilnehmer.
Zusätzlich wird auf die HHA-Drs. 20(8)3505* verwiesen.
2. Das Bundesministerium der Verteidigung wird gebeten im Rahmen der
Vertragsgestaltung darauf hinzuwirken, dass
• auch Hersteller außerhalb des ursprünglichen Konsortiums Zugang zur
Wellenform erhalten können,
• Implementierungen auf unterschiedlichen Funkgeräten zu vertretbaren
Bedingungen möglich sind,
• und keine technischen oder lizenzrechtlichen Hürden entstehen, die den
Wettbewerb unangemessen einschränken.
3. Das BMVg wird gebeten, im weiteren Projektverlauf darauf zu achten, dass
• keine einseitigen Abhängigkeiten von einzelnen Herstellern oder Staaten
entstehen,
• und langfristig ein tragfähiger Wettbewerb im Bereich militärischer
Funkgeräte erhalten bleibt.
4. Vor weiteren wesentlichen Mittelbindungen soll dem Haushaltsausschuss dargelegt werden,
• dass die entwickelte Wellenform plattformübergreifend nutzbar ist,
• und keine wiederkehrenden kostenintensiven Anpassungen je Gerät
erforderlich sind.
Interessant – und ein mögliches Problem – ist dabei Punkt 1:
Zur weiteren Förderung eines offenen und wettbewerblichen Umfelds soll die ESSOR-Wellenform einschließlich der zugehörigen Spezifikationen auch Herstellern von – in Europa produzierten und bei Streitkräften eingeführten – Funkgeräten zugänglich gemacht werden.
Denn das zielt eindeutig auf außereuropäische Unternehmen, die zwar in Europa produzieren, aber eben außerhalb Europas ansässig sind, dort auch entwickeln – und damit eben nicht Teil der Bemühungen um eine digitale wie strategische Souveränität Europas sind. Und es ist eine Entscheidung, die zusammen mit Punkt 2, dem Zugang von Herstellern außerhalb des ESSOR-Konsortiums, eben nicht in der Hoheit des deutschen Verteidigungsministeriums liegt.
Schließlich ist die Entwicklung dieser Wellenform eine europäische Verabredung, für die die beteiligten Länder jeweils ein nationales Unternehmen benannt haben – zum Beispiel Rohde&Schwarz in Deutschland, Indra in Spanien, Thales in Frankreich, Bittium in Finnland. Was die Staaten dazu sagen, wenn das Konsortium zum Beispiel für die israelische Firma Elbit oder für US-Unternehmen geöffnet werden soll, wird eine interessante Frage.
*Der Vollständigkeit halber der Beschluss des Haushaltsausschusses HHA-Drs. 20(8)3505, der aus dem Dezember 2022 und damit noch aus den Zeiten der Ampel-Koalition stammt:
20-3505 MB Koa Beschaffung D-LBO_Führungsfunk
(Archivbild März 2023: Verteidigungsminister Pistorius, l., am Funk bei einem Besuch der NATO-Battlegroup in Litauen)
Ei, ei…
Zu diesem Thema fällt mir langsam nichts mehr ein. Funkgeräte incl. Verschlüsselung sind keine Raketenwissenschaft wie es so schön heisst… und zudem auch bei weitem kein Neuland.
Möglichweise lohnt sich ein Ausflug in die Vergangenheit. Es gab früher militärische extrem aufwändige Großprojekte die in Rekordzeit realisiert wurden. Das lag vor allem an der Führung durch Persönlichkeiten.
Heute gibt es da ein Amt das in einem schlossähnlichen Gebäude an einem grossen Fluss in Deutschland herumwurstelt. Das scheint nicht effizient zu sein… Evtl. würde hier ja ein charismatischer Programmchef etwas bringen.
Beispiele der Vergangenheit für echte Effektivität ( wenngleich im Ergebnis teils gruselig ):
– Werherr von Braun und das US-Raketenprogramm incl. Apollo.
– General Leslie Groves als Antreiber und Robert Oppenheimer als Koordinator der Entwicklung der ersten Atombombe
*********************
PS – Filmtipps:
– Wernher von Braun – Ich greife nach den Sternen von 1960 mit Curd Jürgens, ich empfehle den engl. Originalton ;-)
– Die Schattenmacher (1989) und „Openheimer“ (2023)
– Deutschland’s neue Funkgeräte ( in Planung 2035 ? )
@apollo 11
Es handelt sich nicht um die Beschaffung oder den Entwurf eines neuen Funkgerätes, sondern um die Entwicklung einer Standard-Architektur für taktischen Funk. Das ist etwas ganz anderes. Siehe mein Kommentar zum letzten ESSOR Beitrag auf diesem Blog.
Analogie: Hier wird kein neues Handy entwickelt, sondern der GSM Standard.
Anscheinend hat man in der Politik noch nicht verstanden, dass es im Bereich Rüstung wichtiger ist nationale bzw. europäische Souveränität zu wahren, als auf marktwirtschaftlichen Wettbewerb zu setzen (der im Bereich Rüstung sowieso nur sehr eingeschränkt funktioniert). Selbstverständlich sollte das nicht in eine Selbstbedienungsmentalität ausarten, aber in Europa gibt es genug Unternehmen, die konkurrieren können. Eine Ausschreibung außerhalb ist unnötig und gefährdet die Sicherheit des Projektes insbesondere im V-Fall. Ich persönlich verstehe sowieso nicht, warum man nicht mittlerweile konsequent auf ITAR freie Rüstungsgüter setzt und soweit möglich nur noch rein europäische Produkte kauft. Die vergangenen Jahre haben doch eindeutig den Leitspruch Staaten haben keine Freunde unter Beweis gestellt.
Wir machen uns mit unserer Politik schon häufig unglaubwürdig bei unseren Verbündeten. Insbesondere viele europäische Partner sehen uns als Leitnation, da kann man doch nicht ernsthaft beschließen für ein rein europäisches Projekt, das die europäische Unabhängigkeit im Funk sicherstellen soll jetzt doch vielleicht auch außerhalb Europas zu beauftragen. Eine Fertigung in Europa ist kein Garant für eine Belieferung im V-Fall, wenn das Unternehmen außereuropäisch ist. Insbesondere bei US-Firmen hat sich gezeigt, dass die Politik hier mehr oder weniger überraschend zum Nachteil Europas eingreifen kann.
@ apollo
ESSOR ist ein Projekt der OCCAR und diese führt das Projekt, nicht das Baain. Deutschland arbeitet nur als Partnernation zu.
„Zur weiteren Förderung eines offenen und wettbewerblichen Umfelds soll die ESSOR-Wellenform einschließlich der zugehörigen Spezifikationen auch Herstellern von – in Europa produzierten und bei Streitkräften eingeführten – Funkgeräten zugänglich gemacht werden.“
Weiß man, auf wessen Wunsch dieser Aspekt mit in die Beschlussfassung aufgenommen wurde? Da steht doch erstmal eine einzelne Person hinter, die dann auf Grund ihrer Position in dem Haushaltsausschuss diesen Aspekt in die Beschlussfassung hineingedrückt hat. Oder gibt es dafür unschlagbar gute Argumente? Die Ergänzung des Hausherrn zum besseren Verständnis sagt mir: Das müssen absolut überwältigende Argumente sein.
@ Usn, @ Grashüpfer et al:
Es geht grundsätzlich um den guten, alten UKW-Funk. digital aufgepimt, schon klar, Und ja, die neueste geplante Entwicklung ist vergleichbar mit GSM als Mobilfunkstandard.
Das geht aber vorbei an der praktischen Realität und dem ursprünglichen Problem das sogar ich früher als Wehrpflichtiger ( Funkeinheit, Feldjäger ) auch wahrgenommen hatte. Bei meiner letzten Wehrübung in den 1990ern verwendeten wir Funkequipment ( z.B. das 880-kanalige SEM 25 ) das im Grunde das gleiche (nicht) kann wie die HEUTE (!) weit verbreitete Reihe SEM 70/80/90 der Bundeswehr.
Und die veraltete (analoge) Verschlüsselungstechnik wird dort, d.h. in der Masse, immer noch verwendet.
Das hat sich auf höherer Ebene natürlich geändert. Und wird immer angeführt bei Diskussionen, bspw. auch von General Bühler im „Was tun Herr General“-Podcast, als in der Folge mit Söhnke Neitzel überraschend meine Fragen beantwortet wurden :-))
Die Einführung neuer digitaler Funkgeräte wollte das Amt, dessen Name nicht genannt werden darf, vorantreiben.
Seit über 15 Jahren, mit dem ersten konkreten Auftrag 2016.
Deshalb war man ja auch anfänglich nicht beim ESSOR dabei. Siehe unten.
Ergenis bis heute: Null.
Die rhetorische Ausweichbewegung jetzt mit dem Entwicklungsbeginn (!) eines neuen, europäischen Standards punkten zu wollen lasse ich da nicht gelten.
Und zu meinem Beitrag weiter oben:
Ich bin ganz sicher das die Bundeswehr heute eine exzellente, digitale Funkgerätereihe rein in Deutschland entwickelt und produziert hätte WENN es denn einen charismatischen Projektleiter, wie bspw. Wernher von Braun beim Apollo-Projekt, gehabt hätte der vom „Amt“ auch eingesetzt und unterstützt worden wäre.
Aber die B-Eingruppierung bei der Amts-Besoldung scheint ein Ausschlusskriterium für Innovation & Effizienz zu sein…
Exkurs: Rein zivile Funk-Anwendungen funktionieren im UKW-Bereich aber immer noch prima. Alte Sportflugzeuge ( oder Boote ) in denen ich zuweilen am Steuer sitze haben teils noch über 50 Jahre alte Technik an Bord. Und da gibts nix zu meckern…
*******************************
1.)
https://www.occar.int/news/a4essor-celebrates-15-year-anniversary-of-the-essor-programme-at-eurosatory-2024-2
2.)
Germany initially did not participate in ESSOR, developing instead its own SDR system, Streitkräftegemeinsame, verbundfähige Funkgerät-Ausstattung
3.)
The ESSOR HDRWF is a broadband waveform operating in the UHF (Ultra High Frequency) band between 225 MHz and 400 MHz.
[Äh, das klingt jetzt ein bisschen wirr, sorry – mit dem „guten alten UKW-Funk“ hat das maximal, wenn überhaupt, die Frequenz gemein. Und ESSOR als Ausweichbewegung.. ich denke, da bedarf es noch mal eines Faktenchecks. T.W.]
@ Apollo 11,
nicht für ungut aber Ihre Ausführungen sind ziemlich zusammengewürfelt.
Wir reden hier über eine Wellenform die das Zusammenwirken innerhalb der EU ermöglichen soll und da ist Deutschland nur ein Akteur. Die Hardware ist ein anderes Thema und im wesentlchen vorhanden.
Wie der Haushaltausschuss auf die Idee kommt da Er den anderen Akteur vorschreiben kann das auch außereuropäische Unternehmen mit entwickeln dürfen ist mir schleierhaft.
Das dies in meinen Augen die Sicherheit dieser europäischen Wellenform unterwandert und ad absurdum führt ist glaube ich dem Haushaltausschuss nicht aufgefallen.
An alle:
Grundsätzlich richtig ist natürlich das dieses neue, geplante System eine völlig neue Form ( die auch dringend benötigt wird ) des Funkbetriebs möglich macht.
Dagegen ist natürlich nichts zu sagen. Gutes Projekt.
Ich bemängele nur die Vergangenheit mit dem digitalen Funkprojekt das nicht umgesetzt, aber dringend gebraucht wurde.
Es war da keine Grundlagenforschung nötig da die grundsätzliche Funkerzeugungs- und Digital-Technik ja seit langem verwendet wird.
Das hätte bis heute locker fertig sein können incl. digitaler Verschlüsselung.
Deshalb steht man in der Masse funkmässig aktuell in der BW nicht gut da.
Auf diese Aussage könnte man sich wohl einigen…
@apollo11
Wir müssen da jetzt keine endlose unfruchtbare Diskussion führen, ich denke im Kern sind wir schon einig.
Allerdings möchte ich nochmal drauf hinweisen, dass es eben nicht um bestehende Technik geht, sondern um die Entwicklung eines neuen, hoch integrierten (physischen) Stacks geht.
Will heißen: Man möchte u.a. die Verschlüsselung und taktische Features auf niedriger Ebene integrieren. Das wird in Hardware gelöst und wirkt sich auf Modulationsarten, Übertragungstechnik, Zeitverhalten und EW Fähigkeiten aus. So wie 5G Mobilfunk zwar auf GSM basiert, aber grade bei Modulation, HF Technik und allgemeiner Physik tief in die Trickkiste greift, was zu GSM Zeiten technisch noch unlösbar gewesen wäre. Die ganz andere resultierende Antennenform ist ein guter Indikator dafür.
Die Integration von Sicherheit auf dieser niedrigen Ebene enthält dem Gegner wichtige Informationen vor, hat aber den Nachteil dass man nicht nur den Key wechseln muss um mit einem Alliierten kommunizieren zu können.
Gleichzeitig will man mit der militärischen Anwendung oberhalb dieser physischen (vom Anwender trotz ihrer Bedeutung und Komplexität leicht ignorierbaren) Schicht generisch bleiben, um althergebrachte Protokolle wie z.B. IP nutzen bzw. können. Nur dass man sich dann auf dieser Schicht eben NICHT mehr um taktische Verschlüsselung kümmern muss. Das spart Zeit und Geld.
Der gesamte und ganzheitliche Ansatz wäre mir, falls es ihn gab, bei den bisherigen nationalen Ansätzen glatt entgangen. Abgesehen davon, dass man dann auf Physical/Data Link Layer wieder mit unseren Partnern inkompatibel wäre. Eben weil wir nicht nur guten alten AM/FM/SSB Sprechfunk machen, der durch einen Zerhacker läuft.
Ergo: Der Ansatz mit ESSOR bzw. ist langfristig durch Qualität und Kompatibilität viel sinnvoller als alle nationalen Alleingänge, egal „wie digital“ diese gewesen wären.
@Ex-Zivi 24.04.2026 um 13:23 Uhr:
Es geht darum, daß die an der Entwicklung beteiligten kein Monopol bilden. indem man fair-use fordert, kann man bei Ausschreibungen auch andere Firmen berücksichtigen.
Die Forderungen bedeuten, daß man Firmen, die eine Sicherheitsüberprüfung bestehen gegen ein akzeptables Entgelt Zugriff auf die Dokumentation bekommen. So können Japanische, Südkoreanische oder ukrainische Firmen
Bitte bei dieser Diskussion über des Kaisers neue Kleider nicht ausblenden, dass Interoperabilität mit den Alliierten, mit (inter)nationalen Blaulicht-Organisationen und der Zivilwelt durch Digitalfunk hergestellt bzw. erhalten werden muss. Dieser ist teilweise (noch) nicht flächendeckend eingeführt. Proprietäre Standards wie ESSOR sind möglicherweise kontraproduktiv für Interoperabilität: Das Amateurfunk-Gesetz (AFuG §2) sieht ausdrücklich vor, dass Amateurfunk „… zur Unterstützung von Hilfsaktionen in Not- und Katastrophenfällen wahrgenommen wird;..“. Das geht nur mit Interoperabilität. Verschlüsselung ist im Zeitalter des Digitalfunks eine Selbstverständlichkeit ohne Zusatzaufwand.
Ein deutsches Unternehmen ist in diesem Bereich einer der Marktführer. Bei unseren zivilen Blaulicht-Organisationen sieht man oft eine US-amerikanische Marke…
China bietet im Online Handel durchaus wertige DMR-Geräte für BOS-Funk, Software Defined Radio, und Amateurfunk, teilweise mit Dumping-Preisen.
Der Digital-Funk-Sektor entwickelt sich dynamisch und mit frei heruterladbaren und, angeblich open source Firmware und Hardware…
Stichwort ohne Firmenreklame: Brandmeister DMR Netz, SDR, hot spots
[Ups, da wird aber einiges durcheinander geworfen, was nichts miteinander zu tun hat. ESSOR ist nicht ein „proprietärer Standard“, sondern eine interoperable europäische Wellenform. Und die Notwendigkeit der Kompatibilität militärischer Gefechtsstand-Datenübertragung mit BOS kann man auch infrage stellen, es geht um sehr unterschiedliche Dinge. Und chinesische Billigquetsche nehmen, weil dynamisch und open source? Ich bitte umn ein wenig Realismus. Und einen Blick ins AFuG und diverse andere Dinge werfen.. 73 de DO7TWI]
Ich habe 2014 erstmalig zur Kenntnis genommen, dass die Streitkräfte aus NL und DEU damals nur über eine Frequenz („interoperabel“) funken konnten, im gemeinsamen Korps.
Frage: hat sich bis heute daran etwas geändert ?
Wie läuft das denn heute in Litauen bei der Brig_45 und den litauischen Streitkräften ?
@ Wehrbär,
auch Sie werfen wie der Hausherr schon angesprochen hat, diverse Dinge in einen Topf die aber da nicht zu suchen haben.
Abgesehen davon können auf einem SDR auch verschiedene Wellenformen geladen werden, das ist ja einer der Vorteile das nach der Digitalisierung die Weiterverarbeitung im wesentlichen von der Software abhängig ist.
@ aussenstehender
In meinen Augen sehe ich aus Sicherheitsgründen schon einen Sinn darin das die beteiligten europäischen Nationen (Firmen) ein Oligopol bilden um den Sicherheitsstandard zu gewährleisten, alles andere unterwandert genau das und ich brauche kein Geld in eine entsprechende Entwicklung zu stecken.
Technik hin – SDR her.
Der aktuelle Beschluss zeigt, dass hier doch ein pragmatischer Ansatz gefunden wurde.
Der STANDARD (!) soll allen zugänglich gemacht werden, die wertschöpfend in Deutschland und der EU tätig sind, um hier die Expertise zu haben. Ob da jetzt R&S, Elbit, L3Harris, THALES oder SEL (die Älteren erinnern sich) drauf steht, ist dann eher zweitrangig.
Gut finde ich bei der Öffnungsklausel auch, dass hier wohl auch auf die israelischen, japanischen und koreanischen Technikfirmen geschielt wird, die in diesem Bereich viel Expertise haben, diese aber bisher nicht international einbringen konnten/durften (siehe Japan).
Vielleicht mal ein gangbarerer Weg, um wirklich Resultate zu bringen.
Das Problem liegt nicht in der Essor-Wellenform, sondern im Know-how für die Entwicklung und Implementierung eines Funksystems, das diese Wellenform zuverlässig nutzt und störungsresistent ist. Nur Bittium ist dies bisher gelungen. Daher hat Indra einen Vertrag mit Bittium abgeschlossen. R&S sollte schnellstmöglich nachziehen. Das System muss zudem digitale Luftverteidigung gegen Drohnen tolerieren und nicht nur Störungen oder das Abhören des Funkverkehrs.