Zukunft von FCAS: Neue deutsche Prüfschleife – und vielleicht dann unbemannt?

Die Zukunft des deutsch-französisch-spanischen Luftkampfsystems FCAS (Future Combat Air System) scheint derzeit ohnehin auf der Kippe zu stehen. Da bekommt eine Äußerung von Bundeskanzler Friedrich Merz zu dem wichtigen Rüstungsprojekt eine zusätzliche Bedeutung: Will Deutschland vielleicht von dem bisherigen Ziel abrücken, gemeinsam mit Frankreich einen neuen bemannten Kampfjet zu entwickeln – und setzt auf die High-Tec-Drohne? Die Antwort der Regierung auf diese Frage ist vorerst, nun, merkwürdig.

Merz äußerte sich in dem Podcast Machtwechsel der Journalisten Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in der am (heutigen) Dienstag veröffentlichten Folge. Etwa ab Minute 10:25 geht es dort um FCAS, und dann sagt der Kanzler sehr eindeutig:

Also wir sprechen zurzeit oder ich spreche mit dem Verteidigungsminister und auch mit den Soldaten darüber. Was brauchen wir eigentlich? Ich stelle auch die Frage, kann durchaus sein, dass wir zum selben Ergebnis kommen. Aber ich möchte die Frage jetzt geklärt wissen: Brauchen wir eigentlich noch in 20 Jahren von heute ein bemanntes Kampfflugzeug? Brauchen wir das noch, das wir dann ja mit hohem hohem Aufwand entwickeln müssten? Brauchen wir also sozusagen die sechste Generation der tarnkappenfähigen Kampfflugzeuge für die deutsche Luftwaffe? Wenn wir zu dem Ergebnis kommen Ja, wir brauchen das. Dann werden wir schauen, wer das mit uns zusammenbaut. Es gibt in Europa auch andere.

Der entscheidende Satz noch mal im Audio:

 

Danach habe ich in der Bundespressekonferenz Regierungssprecher Stefan Kornelius gefragt – denn für mich wirft das die Frage auf: Zieht Deutschland jetzt eine neue Prüfschleife ein, nämlich die Frage, ob der Next Generation Fighter, das Kampfflugzeug als Teil des FCAS-Projekts, ein bemannter Kampfjet sein soll oder eine hochentwickelte Drohne? Wenn diese Frage erst beantwortet werden soll, dann verschieben sich natürlich Zeitplan und Gewichte bei dem tri-nationalen Projekt.

Der Regierungssprecher verwies zum einen darauf, dass es jetzt um eine Entscheidung der französischen Regierung über den Fortgang des Projekts gehe. Und zum anderen decke sich das obige Zitat nicht mit seiner Kenntnis der Aussagen des Kanzlers.

Zum Nachhören der FCAS-Teil aus der heutigen Bundespressekonferenz; mein Wortwechsel mit Kornelius gleich zu Beginn:

 

Viel klarer ist das erstmal nicht. Ich habe das Bundespresseamt um Klärung gebeten – was hat der Kanzler denn nun wirklich gesagt? Und was bedeutet das?

Nachtrag: Das Transkript des Audios oben, und der Hinweis, dass dort neben dem Regierungssprecher auch Natalie Jenning vom BMVg zu hören ist:

Frage: Herr Kornelius, der Kanzler hat ja heute Morgen in einem Podcast unter anderem zum Thema FCAS Stellung genommen. Habe ich es richtig verstanden, dass er jetzt eine neue Prüfschleife eingezogen hat, nämlich in Bezug auf die Frage, ob der „next-generation fighter“ auch „unmanned“ sein könnte? Was bedeutet das für die eigentlich in Kürze erwartete Entscheidung von Macron und März über den Fortgang des Projekts?

Kornelius: Der Bundeskanzler hat sich ja schon mehrfach öffentlich über das Kampfflugzeug der nächsten Generation geäußert. Er hat die Parameter benannt, nach denen über dieses Flugzeug entschieden werden kann, aber nicht muss. Er hat darüber gesprochen, dass es bemannt oder unbemannt sein kann, wie das auch alles in dem Podcast korrekt nachzuhören ist.
Hinsichtlich der FCAS-Entscheidung gibt es eine Verabredung zwischen Deutschland und Frankreich. Die Ausgestaltung dieser Verabredung wird momentan zwischen Deutschland und Frankreich diskutiert. Da warten wir jetzt auf die Entscheidung, die uns von französischer Seite auch innerhalb naher Zeit, bis zum Ende des Monats, zugesagt wurde. Deswegen würde ich Sie bitten, sich bis dahin zu gedulden.
Sie wissen, dass sich Rüstungstechnologie immer weiterentwickelt. Wir sprechen davon, dass wir ein „system of systems“ haben. Wir haben das Kampfflugzeug. Der Bundeskanzler hat gesagt, was die französischen Spezifikationen sind, und gesagt, was die deutschen Interessen sind. Die Konstellation ist uns also bekannt. Jetzt brauchen wir nur eine Entscheidung.

Zusatzfrage: Ich bitte sehr um Entschuldigung, dass ich meine Frage so unpräzise formuliert habe, und will das gerne präzisieren. Zitat:
„Aber ich möchte die Frage jetzt geklärt wissen: Brauchen wir eigentlich noch in 20 Jahren von heute ein bemanntes Kampfflugzeug? Brauchen wir das noch? […] Brauchen wir also sozusagen die sechste Generation der tarnkappenfähigen Kampfflugzeuge für die deutsche Luftwaffe?“
Die Aussage „Ich möchte die Frage jetzt geklärt wissen“ bedeutet also, dass da eine neue Prüfschleife eingezogen wird, oder verstehe ich das falsch?

Kornelius: Er sagte: „Ich stelle auch die Frage […]: Brauchen wir […] in 20 Jahren ein bemanntes Kampfflugzeug?“
Er sagte nicht: „Die möchte ich jetzt geklärt wissen.“

Zusatz: Doch! Entschuldigung, dann haben Sie eine andere Abschrift. Ich zitiere es gerne noch einmal:
„Aber ich möchte die Frage jetzt geklärt wissen.“
Das ist ein Originalzitat. Deswegen frage ich.

Kornelius: Ja, gut, das kann man ja klären. Darüber kann man ja diskutieren.

Zusatzfrage: Bedeutet das eine Prüfschleife mit entsprechender zeitlicher Verzögerung?

Kornelius: Diese Debatte um FCAS beinhaltet all diese Fragen, die Sie jetzt zu Recht auch nennen und die der Bundeskanzler im Podcast genannt hat. Die Gespräche, die auch zwischen Deutschland und Frankreich geführt werden, drehen sich um all diese Punkte.

Frage: Herr Kornelius, ein Kriterium, dass er als Differenz zwischen Deutschland und Frankreich nennt, ist ja, dass die Franzosen ein Flugzeug brauchen, das auch Atomwaffen transportieren kann. Nun bestellen wir in den USA ja mit den F-35 auch Flugzeuge, die Atomwaffen transportieren sollen. Deswegen habe ich nicht ganz verstanden, wo da die Unmöglichkeit liegt, dass auch wir, also die Europäer, so ein Flugzeug gemeinsam entwickeln. Vielleicht können Sie noch einmal erklären, wo der Unterschied ist zwischen der F-35 und dem, was die Franzosen planen.

Kornelius: Die F-35 soll jetzt ja unmittelbar die nukleare Teilhabe garantieren. Deswegen ist das losgelöst von der FCAS-Entscheidung zu sehen. Ansonsten verstehe ich die Frage vielleicht nicht.

Zusatz: Entschuldigung, falls auch ich mich unpräzise geäußert habe. – Die Bundesregierung bestellt F-35-Flugzeuge in den USA, damit sie Atomwaffen tragen können und es eine nukleare Teilhabe an amerikanischen Waffen gibt. Die Franzosen wollen ein Flugzeug entwickeln, das auch Atomwaffen tragen kann. Der Kanzler hat aber gesagt, es gebe zwei Unterschiede zwischen den deutschen Planungen und den französischen, nämlich dass Frankreich ein Flugzeug will, das auf einem Flugzeugträger landen kann und das Atomwaffen tragen kann. Ich habe bei diesem einen Punkt mit den Atomwaffen nicht verstanden, warum es nicht auch im deutschen Interesse wäre, ein gemeinsames Flugzeug zu entwickeln, das atomwaffenfähig ist.

Kornelius: Die Spezifikation, die die Luftwaffe an FCAS gestellt hat, sind Ihnen ja bekannt. Die F-35, wie Sie zu Recht sagen, wird atomwaffenfähig sein, zumindest die Version, die hier auch als Nachfolger für den Tornado eingekauft wird. Deswegen, glaube ich, ist das der Stand, den wir haben, und auch voneinander getrennt zu betrachten.

Frage: An das Verteidigungsministerium: Brauchen wir in 20 Jahren noch Kampfflugzeuge, also bemannte Kampfflugzeuge, wie vom Kollegen gerade genannt?

Jenning: Sie können nicht in ähnlicher Weise von mir erwarten oder erhoffen, dass ich diese Frage jetzt sozusagen von hier aus mit einem klaren Ja oder Nein beantworten kann, sondern das sind natürlich auch Entwicklungszyklen, die wir haben. Wir dürfen nie vergessen, dass ja alle unsere Verteidigungssysteme immer auch im Wirkverbund sind, sodass ich das jetzt hier nicht als Einzelfrage herausgreifen und mit Ja oder Nein beantworten kann.

Zusatz: Ja, gut, aber die Bundeswehr bestellt das ja und will ja im Zweifel damit fliegen. Wenn Sie US-Kampfflugzeuge bestellen, die im Zweifel von den Amerikanern gekappt werden können, dann liegt die Frage ja auf der Hand.

Jenning: Jetzt nehmen Sie den etwas anderen Spin mit hinein. Ich denke, Sie nehmen auch Bezug auf die Aussagen des niederländischen Verteidigungsstaatssekretärs, die im Raum stehen. Sie wissen, dass ich die als solche nicht kommentiere. Wir haben uns ja hier auch schon im vergangenen Jahr zu der F-35 und den Möglichkeiten geäußert.
Ich möchte das vielleicht ganz allgemein noch einmal so einordnen, dass das natürlich ein Teil in dem Kampfverbund ist. Deswegen setzen wir auf die F-35 quasi in der Ausgestaltung, in der sie jetzt bestellt worden ist. Ich darf an dieser Stelle auch noch einmal betonen, dass das F-35-Projekt als multinationales Projekt aufgelegt ist. Das heißt, sowohl jetzt, in der Umsetzung, als auch später, in der Nutzung, wird es entsprechend auch um diese Interoperabilität und darum gehen, dass wir auch gerade hier eben kein US-only-Produkt haben, sondern dass daran auch verschiedene Partner beteiligt sind, nicht nur jetzt, in der Entwicklung und Umsetzung, sondern auch nachher, in der Nutzung. Sie wissen auch, dass gerade dieses System eben von gut 20 Nutzern weltweit sehr umfangreich genutzt wird und es dabei natürlich dann auch darum geht, wie gesagt, gemeinsam entsprechend wirken zu können. Dazu kann ich, ehrlich gesagt, nur noch einmal zusammenfassend sagen, auch wenn Sie das im Zweifel nicht befriedigt: Es geht hierbei natürlich um sehr moderne Systeme, die einfach auch mit einer hohen Komplexität einhergehen. Auch das haben wir schon einmal gesagt: Wir gehen nicht davon aus, dass wir sozusagen diese Sorgen hinsichtlich der Gefahr, wie Sie sie jetzt sehr streng skizzieren, teilen. Das ist das, was ich vielleicht einordnend dazu sagen kann.

Frage: Die deutsche Industrie und auch die IG Metall sind ja starke Befürworter davon, zwei Kampfjets für dieses Projekt zu bauen. Ich habe den Kanzler heute Morgen nicht so ganz verstanden. Findet er das gut oder schlecht, oder weiß er es nicht?

Kornelius: Der Kanzler hat heute Morgen nicht auf diese Gewerkschaftsideen reagiert.

Zusatzfrage: Die Frage ist ja: Gut, schlecht, weiß nicht?

Kornelius: Deswegen kann ich jetzt auch nicht auf die Gewerkschaftsideen reagieren.

Frage: Wie sieht der Plan B der Bundesregierung für den Fall aus, dass Herr Dassault aussteigt? Die Anzeichen dafür, dass er das tun will, mehren sich ja doch stark.

Kornelius: Herrn Dassault gibt es, glaube ich, nicht, aber ich weiß, was Sie meinen, nämlich Herrn Trappier bzw. die Firma Dassault.
Unser Szenario ist nicht, dass wir diese Partnerschaft jetzt auflösen, sondern, dass wir sie erhalten. Über die Umstände wird gerade verhandelt. Das ist hinlänglich bekannt und diskutiert, und wir warten jetzt auf eine französische Entscheidung darüber, ob man eine Zukunft in dieser Kooperation sieht, wie sie zu Beginn der Partnerschaft verabredet wurde.

Zusatzfrage: Deswegen stelle ich eben die Frage: Gibt es einen Plan B für den nicht unwahrscheinlichen Fall, dass der Partner, die Firma Dassault, aussteigt?

Kornelius: Die Bundesregierung arbeitet an der Fortsetzung dieser Partnerschaft, nicht an der Auflösung. Deswegen spekuliert sie nicht über einen Plan B.