Scholz begründet Ablehnung von Taurus für die Ukraine: Keine Bundeswehr-Beteiligung, „auch nicht in Deutschland“ (Neufassung)
Bundeskanzler Olaf Scholz hat bekräftigt, dass Deutschland keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern wird. Mit dem Einsatz dieses Waffensystems wäre eine Beteiligung deutscher Soldaten verbunden, und die müsse selbst bei Unterstützung aus Deutschland selbst ausgeschlossen werden. Es ist die bislang weit reichendste öffentliche Begründung des Kanzlers für diese Entscheidung.
Die Ukraine dringt seit langem darauf, auch die Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 Kilometern aus Deutschland zu erhalten. Die öffentliche Debatte darüber wurde auch immer wieder durch die Tatsache befeuert, dass Großbritannien und Frankreich der Ukraine ähnliche Waffensysteme geliefert hatten, wenn auch mit geringerer Reichweite.
Die Bundesregierung hatte bislang immer wieder erklärt, es gebe keine Entscheidung für die Taurus-Lieferung. Die Aussagen dazu waren jedoch meist recht vage (Es gibt keinen neuen Stand), und öffentlich wurde das stets als keine Zusage, aber eben auch nicht als eindeutige Absage verstanden. Mit seinen Aussagen bei der Chefredakteurskonferenz der Deutschen Presse-Agentur am (heutigen) Montag in Berlin ist der Kanzler zu diesem Thema so deutlich geworden wie zuvor nicht.
Die Passage aus dem vom Bundespresseamt veröffentlichen Transkript:
SCHOLZ: Das ist eine sehr weitreichende Waffe, und das, was an Zielsteuerung und Begleitung der Zielsteuerung vonseiten der Briten und Franzosen gemacht wird, kann in Deutschland nicht gemacht werden. Das weiß auch jeder, der sich mit diesem System auseinandergesetzt hat, und deshalb bin ich immer wieder verwundert, dass die Frage erneut gestellt wird. Das wäre aus meiner Sicht etwas, das nicht zu verantworten wäre, wenn wir uns auf gleiche Weise an der Zielsteuerung beteiligen würden.
FRAGE: Also das heißt, dass Sie sagen, für die Zielsteuerung müssten Soldaten in die Ukraine geschickt werden, deutsche Soldaten. Das wollen Sie nicht. Das kommt für Sie nicht infrage.
SCHOLZ: Deutsche Soldaten dürfen an keiner Stelle und an keinem Ort mit den Zielen, die dieses System erreicht, verknüpft sein.
FRAGE: Also auch nicht in Deutschland.
SCHOLZ: Auch nicht in Deutschland.
FRAGE: Das heißt, das käme nicht infrage. Deswegen kommt es für Sie grundsätzlich nicht infrage, Taurus in die Ukraine zu liefern? Ist das ein klares Nein?
SCHOLZ: Ich habe sehr klar gesagt, warum es Gründe gibt, warum die Regierung des Landes, das am meisten in Europa tut, um die Ukraine zu unterstützen, sagt, dass das das ist, was jetzt für uns nicht als Nächstes als Handlungsoption auf der Tagesordnung steht, und dabei auch klar ist. Ich sage noch einmal: Diese Klarheit ist auch erforderlich. Ich wundere mich, dass es einige gar nicht bewegt, dass sie nicht einmal darüber nachdenken, ob es gewissermaßen zu einer Kriegsbeteiligung kommen kann durch das, was wir tun. Ich bin sehr irritiert über die fehlende Balance zwischen dem, was jetzt wirklich erforderlich ist, und der Debatte über dieses eine System. Was der Ukraine fehlt, ist Munition für alle möglichen Distanzen, aber nicht in entscheidender Weise diese Sache aus Deutschland.
FRAGE: Aber, noch als letzte Frage, dass die Ukrainer dieses Waffensystem selbst programmieren, kommt für Sie auch nicht infrage? Es geht nicht ohne deutsche Soldaten?
SCHOLZ: Ich will noch einmal wiederholen: Das, was andere Länder machen, die andere Traditionen und andere Verfassungsinstitutionen haben, ist etwas, das wir jedenfalls in gleicher Weise nicht tun können.
Der Vollständigkeit halber das ganze Transkript: In seinen Aussagen listete der Kanzler auch noch einmal auf, wie Deutschland die Ukraine bereits militärisch unterstützt hat:
20240226_dpa-Konferenz_Scholz_Taurus
(Archivbild Oktober 2005: Erprobung des Marschflugkörpers Taurus am Tornado-Kampfjet in Südafrika – Sven Adolfs/Bundeswehr)
Vorhang zu und alle Fragen offen….
„FRAGE: Aber, noch als letzte Frage, dass die Ukrainer dieses Waffensystem selbst programmieren, kommt für Sie auch nicht infrage? Es geht nicht ohne deutsche Soldaten?
SCHOLZ: Ich will noch einmal wiederholen: Das, was andere Länder machen, die andere Traditionen und andere Verfassungsinstitutionen haben, ist etwas, das wir jedenfalls in gleicher Weise nicht tun können.“
Muss wohl die selektive Wahrnehmung des Kanzlers sein. Er hört Fragen einfach nicht, wenn er über diese nicht nachdenken möchte. Wenn man bedenkt was Herr Scholz schon alles zur drohenden Kriegsbeteiligung erklärt hatte oder was die Ukrainer gar nie selbst bedienen könnten.
Und als Wähler muss ich die Entscheidungen des Kanzlers nur bedingt akzeptieren. Ich kann auch einfach meine Wahlentscheidung daran ausrichten. Das ZDF Politbarometer brachte ja 80% Zustimmung unter SPD Wählern für mehr Unterstützung der Ukraine. Da muss der Kanzler natürlich mit Angst gegenarbeiten…
Nur eines wird immer klarer, der Kanzler faselt. Quasi jedes einzelne seiner Worte ist durch Fachleute widerlegt, seien es Militärs, Techniker oder Völkerrechtler. Mehr gibt es nicht zu sagen…
Was für eine Schwurbelei… Aber Hauptsache von „Klarheit“ reden. Andere „Traditionen und Verfassungsinstitutionen“ begründen das also. Aha. Ich hoffe sehr, ihm ist das selbst peinlich. So richtig scheint er den Schuß tatsächlich noch nicht gehört zu haben…
Wie leider so oft bei unserem Kanzler, kommt bei diesem Thema nur ein Konglomerat aus Fakten, Lügen, Halbwahrheiten und geistiger Diarrhö. Die Ukrainer sind mit Sicherheit innovativ genug und auch in der Lage, den Taurus selbst zu programmieren. Wenn man den Angaben in der Presse und den Befürwortern einer Tauruslieferung Glauben schenken kann, haben sich die Ukrainer bisher immer strikt an ihre Zusagen zum Einsatz der westlicher Waffen gehalten. Es geht dem Kanzler wohl vielmehr um Rücksichtnahme auf die großen Putinversteher in der eigenen Partei, wie Rolf Mützenich und Ralf Stegner.
Leider haben einige führende Personen in der SPD noch immer nicht verstanden, dass der Wladimir Putin von heute nichts mehr mit dem Wladimir Putin der Jahrtausendwende zu tun.
Ich empfinde das Ganze Verhalten unserer Bundeskanzlers so langsam aber sicher als persönliche Beleidigung. Als mündige, Wahlberechtigte Person ist es kaum auszuhalten, wie auch hier wieder gefaselt und abgelenkt wird.
Vor allem geht mir aber das ständige unterstellen von Positionen gegen den Strich:
„Ich wundere mich, dass es einige gar nicht bewegt, dass sie nicht einmal darüber nachdenken, ob es gewissermaßen zu einer Kriegsbeteiligung kommen kann durch das, was wir tun.“
Er unterstellt diese Unüberlegtheit also allen, so lese ich es, die für die Lieferung von Taurus sind.
Alles in allem eine weitere Enttäuschung in eine Reihe von Enttäuschungen.
Denkt Olaf manchmal Abends darüber nach, wie sein eigenes Handeln von Historikern der Zukunft bewertet werden wird? Ich habe die winzige Hoffnung, dass wir irgendwann mal erfahren, dass der Kanzler höchst geheime absolut triftige Gründe hat, von denen wir alle nur noch nichts wissen.
Darf ich als zumindest zeitweise mit psychiatrischen Problemen befasster Arzt etwas dazu sagen: Es ist purer Autismus. Scholz interagiert nicht wirklich mit seiner Umwelt, deshalb fällt ihm zum Beispiel gar nicht auf, wie er an konkreten Fragen vorbei antwortet. Aus dem selben Grund registriert er auch nicht, wie er sich und Deutschland in Misskredit bringt. Ich kann mir lebhaft vorstellen, wie er mit seiner Mini-Armee und seiner zusammengestoppelten Division für das Baltikum auf europäischer und NATO-Ebene ankommt; nur hilft das alles nichts: Er registriert es nicht. Wer ihm seine Zeitenwende-Rede geschrieben hat, wäre interessant zu erfahren.
Deutschland ist dem Völkerrecht verpflichtet darf aber angeblich aufgrund seiner „Verfassungstraditionen, institutionen“ (was denn hier jetzt genau??) einem völkerrechtswidrig angegriffenen Staat nicht bei seiner Verteidigung unterstützen?
Wo ist hier bitte der Unterschied zur Ausbildung Ukrainischer Soldaten an deutschen Waffensystemen die hierzulande schon tausendfach stattfindet.
Das ist doch einfach eine Verhöhnung jedweder Logik.
Besonders erbämlich ist dieses notorische wabern im ungefähren, Würde Scholz eine klare verfassungsrechtliche argumentation haben könnte er sie ja vortragen. Er tut es aber nicht weil es eine solche nicht gibt, ja nach der deutschen verfassungsordnung und dem geltenden Völkerrecht gar nicht geben kann.
Mal abgesehen davon natürlich auch ein Geschenk an Putin. Der weiß jetzt endgültig das D der unsichere KAntonist ist. Wie stellt sich Scholz eigentlich den Effekt auf die BAlten et.al. vor wenn er schon zu hasenfüßig ist die Ukraine zu untersützen?
Diese Unaufrichtigkeit ist per se eigentlich schon ein Fall für Misstrauensantrag.
Alles was der Kanzler sagt, ist grobe Unfug.
1. Die Briten und Franzosen liefern Marschflugkörper, die Franzosen sogar teilweise mit gleicher Reichweite, wie der Taurus. Russland hat den Krieg nicht eskaliert.
2. Aus unserer Geschichte folgt nicht, daß es irgendetwas gibt, was die Franzosen oder Engländer tun können und wir nicht!
3. Es wird von den Taurusbefürwortern nichts anderes verlangt, als Taurus zu liefern. Niemand verlangt dt. Soldaten in die Ukraine deshalb zu schicken. Die Ukraine ist bis jetzt mit jedem westlichen Waffensystem in Rekordzeit zu Recht gekommen. Falls wir liefern und die Ukraine den Taurus nicht bedienen könnte, wäre dies nicht unser Problem. Aber da Spanien und Südkorea den Taurus besitzen und ohne deutsche Soldaten einsetzen, ist diese Ausrede einfach haarsträubend.
4. Die Marschflugkörper Scalp, Storm Shadow und Taurus stammen alle von derselben Firma MBDB! Nachdem die Ukraine Scalp und Strom Shadow bedienen kann, ist deshalb auch zu erwarten, daß diese Ukraine auch leicht den Taurus bedienen können. Und wenn die Firma MBDB dabei helfen sollte, macht dies Deutschland nicht zur Kriegspartei. Zumal MBDB diese Hilfe auch aus Frankreich oder GB liefern könnte. Es müsste nicht vom dt. Boden aus geschehen. Die Russen haben viel mehr im Vietnam Krieg getan, ohne Kriegspartei zu werden.
5. Wenn Putin mit Eskalation gedroht hätte, so wäre es die Pflicht des Kanzlers, das dt. Volk darüber zu informieren. Aufgrund des Nato Schutzschirmes wird Putin gar nichts tun, selbst wenn seine geliebte Krimbrücke zerstört würde.
6. Denn für Putin läuft es im Moment richtig gut. Die Amerikaner liefern keine Waffen im Moment mehr. Vielleicht überhaupt nicht mehr. Die USA Wahlen im November könnten den Putin Freund Trump wieder an die Macht bringen, der vermutlich die Ukraine im Stich lassen könnte oder versuchen könnte, einen Teilungsplan mit Russland zu finden.
7. Deutschland signalisiert durch Scholz, daß Scholz Angst hat und sich vor russischen Drohungen fürchtet. Adenauer, Brand, Schmidt und Kohl haben sich vor Russland nicht gefürchtet, sondern auf Abschreckung und Entspannung gesetzt!
8. Europa hält seine Munitionszusagen nicht ein. Wenige Staaten tragen in Europa die Last des Krieges, während Frankreich, Spanien, Italien und andere nur sehr wenig für die Ukraine aufwenden.
Fazit: Putin kann deshalb davon ausgehen, daß er den Krieg gewinnt, wenn er nur einen langen Atem hat. Ein Eingreifen der Nato in den Krieg kann er sich nicht leisten, weil seine Truppen in der Ukraine gebunden sind. Würde er also Atombomben oder Chemiewaffen einsetzen, müsst er dagegen fürchten, dass das US Repräsentantenhaus zu Biden überläuft oder Trump die US Wahl (als Putin Freund) verliert.
Heute schäme ich mich deutscher zu sein…..
und ermöglicht es anderen (Spanien, aber auch Frankreich) sich hinter der deutschen Taurus Zögerlichkeit erfolgreich zu verstecken.
Sein berühmtes Spiegel Interview vom 22.4.2022 exzerziert er heute immernoch runter, nur auf den Atomkriegverweis verzichtet er mittlerweile. Erst „schwere Waffen“, dann fast 1 Jahr Diskussionen um Kampfpanzer, jetzt seit Ewigkeiten die Diskussion um Taurus. Taurus ist keine Wunderwaffe, dass behauptet auch keiner -außer die fie keine Taurus liefern wollen – aber wenn unsere deutschen Taurus im Lager unbrauchbar werden (10Jahr Haltbarkeit, letzter Überholungszeitraum 2014-2020) ist das schlicht pure Verschwendung. Was deutsche Soldaten lernen können, können auch Ukrainer lernen!
https://taurus-systems.de/de/prazisionsbewaffnung-mit-perspektive/#:~:text=Bei%20der%20n%C3%A4chsten%20%C3%9Cberholung%20ab,Lage%2C%20riesige%20Datenmengen%20zu%20verarbeiten.
Wenn ok die Quelle zur Haltbarkeit. finde gut, dass das eine Quelle von vor dem Krieg ist.
Hatte sich nicht gerade der ukrainische Präsident dahingehend geäußert das er über kommende Pläne der Ukraine nix sagen will um den Kreis derer die sie kennen klein zu halten nach dem die Pläne der Offensive im letzten Jahr anscheinend frei Haus an die Russen geliefert wurden?
Wäre es nicht in dem Zusammenhang auch denkbar das es man vor dem Hintergrund gewisse Fähigkeiten, z.B. einen Taurus zu programmieren, gar nicht an die Ukraine abgeben will damit entsprechendes Wissen nicht in den falschen Händen landet? Und damit nur bliebe das die durch die Bundeswehr programmiert werden?
Ein Schelm wer böses dabei denkt.
In anderen Medien wird behauptet, dass der Kanzler etwas weiß, was wir nicht wissen. Die Frage ist, was könnte das sein? Mit dem Taurus kann es auf jeden Fall nicht zusammenhängen. Da sind soweit alle Fakten bekannt und ja quasi auch widerlegt.
Vielleicht wissen die Russen ja etwas über den Kanzler was er nicht veröffentlicht haben möchte und da besteht jetzt ein „Interessenskonflikt“? Stichwort Hafen oder Gedächnislücken?!
Auf jeden Fall steht dieses Taurus-Thema im totalen Wiederspruch der zugesicherten vollen Unterstützung für die Ukraine.
Putin wird sich vor Lachen auf die Schenkel klopfen, und Scholz hat damit jeden Respekt verloren, weil er jetzt in Putins Augen als Schwächling dasteht. Man kann nur hoffen, dass die Ukraine bis zu nächsten Bundestagswahl durchhält,
Dumme Frage: Warum exportieren wir nicht die Taurus nach Großbritannien und die organisieren den Rest?
eine Frage zur Zielsteuerung. Wie würden das denn die Taurus-Länder Spanien und Südkorea im Ernstfall machen? Doch bestimmt nicht mit BW-Soldaten.
Die Diskussion um die Lieferung des TAURUS ist ggü. dem BK schon an der Grenze zur Nötigung („Nötigung von Verfassungsorganen“).
Der BK hat b.a.w. bzgl. der Lieferung negativ entschieden, ISSO. Keiner der hier Kommentierenden würde von seinem Chef / Kommandeur / BefH eine Begründung – zumal mit diesem Nachdruck – für eine Entscheidung einfordern.
Davon ab muß die Entscheidung auch überhaupt nicht begründet werden. Manche Politiker (die üblichen Verdächtigen) sind da wie quengelnde Kinder.
Der Kanzler gibt sich irritiert über die fehlende Balance in der Debatte. Er unterstellt, es würde nur vom Taurus geredet und nicht von dem, was der Ukraine insgesamt fehlt. Das trifft natürlich nicht zu, es ist hochgradig absurd. Dann kommt er noch mit Tradition und Verfassung, das macht den Quatsch noch quätscher; mir wäre strategische Weitsicht da sehr viel lieber. Und da Herr Scholz ja großen Durchblick hat, kann das nur bedeuten, dass er uns weiterhin für dumm verkaufen will. Ich kann nicht sagen, dass ich darüber empört bin, denn das ist ein Gefühl, dass man nicht über Jahre aufrecht erhalten kann (beginnend mit der zögerlichen Übersendung von 5000 Helmen). Dass er diese Position weiterhin gegen die Mehrheit des Parlaments durchsetzen kann, ist für mich ein Armutszeugnis für unsere Demokratie.
Ich möchte nicht hoffen, dass unser Bundeskanzler in seiner Handlungsfähigkeit eingeschränkt ist, weil jemand anderes über Beweise in anderen Angelegenheiten verfügt, die ihn persönlich kompromittieren.
Mit staatsmännischer Ratio ist dieses für die westlich-demokratische Welt überaus schädliche Appeasement gegenüber Putin immer weniger erklärbar.
Irgendwie passt das zu Scholz, keine klare feste Aussage und schnell vergessen was man gestern gesagt hat.
So lange wie Scholz Kanzler ist hat er sich immer erfolgreich um klare Aussagen gedrückt. Vielleicht hat Herr Scholz ja auch Angst das Gewisse Kreise seine Verbindungen zur Warburg Bank und der Cum Ex Affäre ausplaudern. Geheimdienste sollen ja immer sehr gut informiert sein.
@all
Jedem steht seine Meinung zu Scholz zu. Aber vielleicht ist es auch mal gut damit, einen Kommentar nur damit bestreiten zu wollen, dass man ihn nicht gut/schlecht findet oder nicht mag. Das trägt inhaltlich wenig bei.
Auch wenn wenn der Kanzler (und die anderen Verbündeten) bisher wenig richtig gemacht haben (Lieferzeitpunkte, Quantität etc.), finde ich diese Entscheidung richtig. Die Ukraine braucht andere Dinge dringender als Taurus. Die Tatsache, das diese Dinge momentan auch nicht ausreichend geliefert werden könnte auch eine Tauruslieferung nicht ausgleichen.
Die Asymentrie auf dem Gefechtsfeld hat Ursachen, die durch ein Einsetzen von Taurus nicht behoben werden können. SCALP/Storm Shadow haben auch nicht dazu beigetragen, der Ukraine zu einem wie auch immer gearteten Durchbruch zu verhelfen.
@Oberfeldarzt d.Res: Oder er ist gewandter Rethoriker und hat, subsummieren wir alle Argumente gegen Taurus die er mitgeteilt hat, ein Votum zum intern wahrscheinlichen Ausgang des Krieges abgegeben.
@Thomas Melber
Ich finde dass sie da ziemlich falsch liegen.
Kein Chef oder Kommandeur oder Befehlshaber der hier Kommentierenden ist demokratisch gewählt und will wieder gewählt werden. Ganz im Gegenteil, ein Politiker, und vor allem ein Bundeskanzler, muss seine Entscheidungen ganz klar erklären und begründen können. Es ist ja nun nicht so dass wir hier von des Bundeskanzlers Gnaden agieren.
Ich sehe das ein wenig so wie vor einiger Zeit wieder zu lesen war, der Politiker ist mein (des Volkes) Angestellter, er wird mit meinen Steuergeldern bezahlt, hat sich nach meinem Willen zu richten und ist mir Rechenschaft schuldig.
Ich finde das gilt ganz besonders für einen Bundeskanzler.
Die UKR Streitkräfte brauchen 155mm-ArtMunition für PzH2000, für Caesar, für M_XXX und die SWE Haubitzen…
Das wissen wir seit Monaten; wer hat was veranlasst/bestellt ????
Putin muss nur abwarten – und seine RUS Rekruten weiter einsetzen (lassen).
Slawa Ukraini !
Dies ist ein Beispiel dafür, wie Herr Putin durch seine atomaren Andeutungen Herrn Scholz in Angst versetzt hat, und auf diese einfache und ökonomische Weise – nämlich per Bluff – einen für ihn wichtigen Etappensieg im Krieg innerhalb des Informationsraumes erzielt hat. bzw. der Ukraine und Deutschland dort eine entsprechende Niederlage zugefügt hat. Ich zolle dem Gegener für sein Täschungsmanöver sportlichen Respekt, nicht aber Herrn Scholz..
Die Ukrainer sind sicher nicht zu blöd StormShadow Taurus und co zu programmieren: Es ist doch gar nicht gewollt, dass die ihre Ziele völlig frei auswählen können. Sonst landet am Ende so ein Ding auf der Engels AFB oder reißt die Kertsch-Brücke ein. Deshalb braucht es mit Taurus jemanden vor Ort. Aber anders als UK und FRA steht es für DE außer Frage irgendeinen Deutschen in die Ukraine zu schicken, um Zieldaten einzugeben (ja, ist nur Spekulation, dass UK oder FRA Leute vor Ort haben, wird auch niemals jemand bestätigen, aber es ist nicht nicht völlig abwegig). Mit der Kertsch-Brücke könnte man dem Taurus mit etwas Fantasie sogar den Status einer strategischen Waffe beimessen. Vielleicht laufen da in Berlin einige rote Linien zusammen.
Ich halte es für übertrieben aber ich kann es nachvollziehen. Dessen ungeachtet: Über das Kommunikationstalent unseres Bundeskanzlers ist schon genug geschrieben worden.
@ant65 Keiner hier schreibt dem Taurus wundersame Fähigkeiten zu. Allerdings besitzt er ohne Frage besondere Fähigkeiten (realistische Wahrscheinlichkeit die Krimbrücke unbrauchbar zu machen). Das ist nun militärisch jeden verstreichenden Tag weniger entscheidend, allerdings noch immer ein wichtiger Erfolg in der öffentlichen Wahrnehmung – schon mehr als ein Krieg wurde in den Köpfen der Menschen entschieden.
Und was Storm Shadow & Co an Depots und Generälen abgeräumt hat, ist respektabel. Wer weiß, was die pure Präsenz dieses Geräts noch verhindert hat … Ein Landgewinn ist immer ein schöner Erfolg – ein noch größerer ist es jedoch, weiterhin diese enorm breite Front zu verteidigen!
Sie schreiben richtigerweise andere Dinge werden auch gebraucht. Mehr als 730 Tage nach Kriegsbegin darf man allerdings mehr erwarten, als das nächste politische Theater (von Ringtausch bis „zu blöd zum abedienen“ gibt es bereits ausreichend Akte des überflüssigen Dramas).
@Thomas Melber
1) Starker Tobak! Eine Nötigung, egal gegen wen, bedarf der Anwendung oder zumindest der Androhung von Gewalt (Siehe §§ 105 u. 240 StGB)! Daran wird hier nicht am entfernsteten auch nur gekratzt.
2) Unsinn! Ich erinne an die beamtenrechtliche Remonstrationpflicht (*) und vergleichbare Regelung in § 11 Soldatengesetz.
3) Auch ein Bundeskanzler ist nicht sakrosankt. Und da ich nicht mit gezogenem Hut und gebückter Haltung neben einer Kutsche herlaufe, erwarte ich als einer von vielen Souveränen von unserem primus inter pares das er Rechenschaft ablegt.
* Und ja. selbst durchexerziert.
ich bin immer noch verwirrt über die unterschiede zw taurus und Storm Shadow / Scalp.
ähnliches gewicht als auch form/aussehen, derselbe hersteller – musste F / ENG sich wg. internationaler verträge einschränken, was die reichweite angeht – und D nicht?
Dass derKanzler hier nicht von seiner Haltung abrückt ärgert mich mehr als nur ein wenig. Umso mehr würde ich mir wünschen, dass die Koalitionspartner – die sonst auch wenig Bedenken haben, quer zu schießen – hier einmal das gleiche täten. Bei allem Respekt und Verständnis für unser demokratisches Selbstverständnis, aber dass hier eine Person das ganze Land stoppt – muss das wirklich sein? Gibts denn niemanden in der SPD, der ihn da mal reingrätschen (oder zur Vernunft) bringen kann?
Kann es sein, das ganz einfach gestrickte Menschen, diesen genialen Weitblick und die Intelligenz unseres Kanzlers in der Form einfach nicht erkennen können, das dieser von einer sehr baldigen dauerhaften Abwendung der Amerikaner von Europa ausgeht und folglich den Weg zu Putins Herz durch dessen Hintern sucht? Sarc!! Der große deutsche Kanzler, der Europa aus tiefster Depression mit einem „lupenreinen Demokraten“ versöhnt und zu neuer Blüte geführt hat mit der Ukraine als lästige Fussnote? Feilt da schon jemand an seinem Bild in der Geschichte der nun definitiv weiß, das er hoffentlich bald Geschichte sein wird? Sarc ! Der außenpolitische Schaden ist jedenfalls so groß, dass man geneigt sein könnte zu fragen, welches sicherheitspolitische Risiko dieser Kanzler noch bereit ist einzugehen und insbesondere zu Lasten der Ukraine!
Die traurige Gewissheit ist wohl, das der Bundeskanzler tatsächlich nicht will, dass die Ukraine gewinnt. In Moskau dürften die Sektkorken knallen.
Wir können nur hoffen, das er auch an die sehr weitreichenden Folgen für Deutschland in Europa gedacht hat,
So Mancher hatte doch Führung bestellt und weiß nun hoffentlich wohin die Reise geht. Diese Klarheit ist nun geschaffen worden. Eindeutiger geht es nicht. Jetzt geht es nur noch darum, dass allerorts die richtigen Schlüsse daraus gezogen werden müssen.
Die Argumentation des Kanzlers ist mehrfach unglaubwürdig:
1. Keine Deutschen Waffen dürfen auf „russischen Boden“ wirken – das alte Angstargument vor der Eskalation (angesichts der Kriegssituation gibt es mehr Ziele für Taurus auf Ukrainischem Boden als die Bundeswehr Taurus im Bestand hat)
2. Den Ukrainern ist da nicht zu trauen – das Misstrauensargument gegenüber den Ukrainern (nicht nur beleidigend für die Ukrainer sondern auch unlogisch, die Ukrainer werden weiterhin alle Waffenlieferungen benötigen und halten sich daher an Zusagen)
3. Daher hielten die Briten und Franzosen für die von ihnen gelieferten SCALP/Stormshadow die Zielprogrammierung weiterhin selbst in der Hand (könnte vielleicht so sein ist aber wenig glaubwürdig)
4. Diese Zielprogrammierung, egal ob innerhalb der Ukraine oder im „Home Office“ in Deutschland, dürften Deutsche Soldaten aus „Verfassungstradition“, anders als Franzosen oder Briten, nicht vornehmen (auch unsinnig, Zielauswahl und Abschuss sowie Bekämpfungsentscheidung lägen weiterhin in Ukrainischen Händen, wenn Frankreich und/oder Großbritannien dadurch keine Kriegspartei wurden würde Deutschland das auch nicht)
5. Alternativargumentation zu 2 und 3 (nicht vom Kanzler aber vereinzelt aus der SPD): Taurus kann technisch nicht ohne Deutsche Daten eingesetzt werden die Deutsche Soldaten bedingen (funktioniert aber ohne in Südkorea und Spanien und die Weitergabe der Daten zur Nutzung durch Ukrainer ist auch bei Einstufung nur eine politische Entscheidung)
Meine Ansicht:
Es geht hier klar um die Brücke von Kertsch. Taurus hat aufgrund verschiedener Eigenschaften (stärkeres Triebwerk, tieferes Flugprofil, flachere Auftrittwinkel moglich, „zählender“ Zünder etc.) welche öffentlich sind erwartbar bessere Wirkung gegen diese Brücke. Damit würde wahrscheinlich eine niedrige zweistellige Anzahl genügen um diese Brücke so zu zerstören dass eine Reparatur fast einem Neubau gleichkäme. Das ist wichtig weil die Anzahl von solchen weitreichenden Waffen für die Ukraine immer begrenzt sein wird und es, völlig ohne auf „russisches Gebiet“ zu zielen, immer viel mehr lohnende, fast zwingende, Ziele geben wird als Waffen. Der Mittelaufwand an alternativen Waffen zu Taurus für die Zerstörung der Brücke von Kertsch bliebe daher wahrscheinlich unverhältnismäßig beim aktuellen Frontverlauf und den bekannten für die Ukrainer verfügbaren Beständen.
Wenn also Taurus geliefert wird und damit die Brücke von Kertsch zerstört wird kann ein direkter Faden von einer Entscheidung durch Scholz dazu gezogen werden. Über diese Brücke geht nicht nur 80% des Nachschubs zur Krim und der Südfont sondern sie ist für Putin auch ein Symbol persönlichen Stolzes.
Während die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten diese Brücke mit Tarus zerstört sehen wollen sieht der Kanzler das anders. Angesichts des politischen Drucks dem er sich aussetzt und dem Risiko für den Fortbestand der Koalition sowie der vorgeschobenen unglaubwürdigen Argumentation glaube ich nicht mehr dass dies eine Abwägung im Sinne des Wohles des Deutschen Volkes ist sondern eine sehr persönliche von Olaf Scholz im eigenen Sinne.
Schon absurd wie viele Kommentare eine deutsche Kriegsbeteiligung als so abwegig/irrelevant marginalisieren wollen, als wäre das alles hier nur ein Videospiel ohne echte Konsequenzen.
Vor 2 Jahren noch hat der wissenschaftliche Dienst schon festgestellt das allein die Ausbildung Ukrainischer Truppen, an Deutschem Gerät in Deutschland, als Kriegsbeteiligung gewertet werden kann. Bericht in der Tagesschau „Gutachten zu Militärhilfe Ausbildung kann Kriegseintritt bedeuten“ vom 02.05.2022.
Das Gutachten wurde damals von der Bundesregierung selbst angefordert, um ausloten zu können wie weit man gehen kann mit der Militärunterstüzung für die es eigentlich keine Mehrheit in der Bevölkerung gab, aber die Antwort hat so wenig gefallen das selbige binnen Wochen ignoriert wurde und Ukrainer in Deutschland ausgebildet wurden.
Inzwischen sind wir wohl voll an dem Punkt das deutsche Kriegsbeteiligung wohl voll egal ist weil internationales Recht ist nur relevant wenn zu unserem Vorteil?
@ant65
„Die Tatsache, das diese Dinge momentan auch nicht ausreichend geliefert werden könnte auch eine Tauruslieferung nicht ausgleichen.“
Genau dazu dies auszugleichen kann Taurus, zeitgerecht und in relevanter Menge, beitragen. Selbst zwei Taurus für die Brücke wären schon ein bedeutsamer Beitrag.
Und für diese Erklärung/Begründung hat der CEO der Bundesrepublik Deutschland nun wie lange gebraucht????.
Ein Jahr doch bestimmt ..
Da musste wohl in den „Rückwärtigen Diensten“ lange gefeilt und gesucht werden, damit sich die Taubenzüchter Mützenich (der findet öffentlich nicht statt), Stegner (stellt sich immerhin ab und an mutig den Medien um abgewatscht zu werden) und Co durchsetzen konnten.
Sitzen die „Fünften Kolonnen Moskaus“, wie unser Verteidigungsminister sagte, wirklich nur rechts und links außen im Plenarsaal? Oder doch auch mittendrin?
Rausgekommen ist m. M. jedenfalls nur argumentativer Dünnpfiff.
Haben denn die Franzosen und Engländer durch ihre Entscheidungen Westeuropa und der NATO bisher geschadet?
Ein mit Erinnerungslücken behafteter Kanzler, Zögerlichkeit, Zauderei, Unentschlossenheit, all dieses Rumgeeiere ist schon schlimm genug. Aber Feigheit ist unverzeihlich!
ach Leute
erinnert euch an die letzten zwei Jahre,
nicht letale Ausrüstung, leichte Waffen, gepanzerte Fahrzeuge, schwere Waffen, Kettenfahrzeuge, Artilleriesysteme, Schützenpanzer, Panzer, Hubschrauber, und jetzt halt Luftgestützte Marschflugkörper mittlerer Reichweite,
solange die USA nicht liefern wird auch nicht geliefert PUNKT
Alles andere ist Ablenkung
@Oberfeldarzt d.Res., meine Ferndiagnose zu Ihnen: Sie hören zu selten Politiker reden.
Das was sie als Autismus bezeichnen können sie auch bei jedem beliebigem anderem Politiker ab Landesebene beobachten. Bloß nicht konkret eine Frage beantworten und sich eindeutig auf eine Position festlegen. Könnte einem ja später auf die Füße fallen und die Wiederwahl kosten.
Ich verstehe den Verweis auf „Verfassungsinstitutionen“ in Frankreich und GB als sehr verklausulierten Hinweis auf deren Atomwaffen oder lese ich da zu viel rein.
Vielleicht gibt es ja auch einfach Systembestandteile und bestimmte Zieldaten des Waffensystems Taurus, die nur von Verbündeten oder sogar nur Deutschen eingesehen werden dürfen?
Und es ist davon auszugehen, dass keiner der Kommentatoren die reale Einsatzreichweite von Taurus kennt, der Bundeskanzler hingegen ein Briefing bekommen hat, das eindrucksvoll gezeigt hat, welche Teile Russlands erreicht werden können. Und genauso ist davon auszugehen, dass diese Daten und die Datensätze für die Programmierung als „vertraulich“ oder „geheim“ eingestuft sind.
Wenn Wikipedia als Quelle kommt, da kann man genauso gut würfeln. Von einigen Systemen habe ich reale Daten gesehen, dass hat mit Wikipedia nichts zu tun.
Ja, die Kommunikation von Scholz ist ausbaufähig, seine Strategie merkwürdig, aber es ist auch einfach, jemand anzugreifen, der viele Informationen nicht teilen darf. Ich würde ihn trotzdem nicht wählen, aber die Diskussion ist unfair.
Man kann über unseren Bundeskanzler denken, was man will, aber ein Aspekt fehlt mir hier in den negativen Kommentaren komplett:
Jede Waffenlieferung eines aktuell eingesetzten Systems hinterlässt eine Lücke in Bestand des Lieferlandes.
Es ist wesentlich leichter, sich von alten Systemen zu trennen, als seine eigene Verteidigungsmöglichkeit zu reduzieren, indem man das Neueste liefert, was man hat. Zusätzlich liefert man Russland im Falle des Taurus eine wunderbare Möglichkeit der Analyse des Systems und der Entwicklung entsprechender Gegenmaßnahmen. Damit schwächen wir unsere Streikräfte.
Ich habe bisher noch nicht von anderen europäischen Ländern gehört, dass sie ihre stärksten Waffensysteme liefern möchten wie Rafale, Eurofighter oder sogar F-35. Oder einfach 2, 3 moderne Fregatten. Geschweige denn U-Boote, wie von der Ukraine angefragt.
Nein, das tun sie nicht. Jedes Land liefert das, was es entbehren kann, OHNE selbst nackt dazustehen, falls Russland doch eins der NATO-Länder angreift.
Außerdem muss man immer davon ausgehen, dass ein Bundeskanzler eben aus strategischen Gründen Dinge sagt, die im Hintergrund aber schon komplett konträr durchgespielt werden.
der Link zum Taurus system sagt aber auch das sie gewartet und evtl verbessert werden könne.
Die weitere Nutzung des Systems liegt mit hoher Wahrscheinlichkeit auch mit anderen Waffenträgern vor (bereits getestet), sollte der Tornado nicht mehr zur Verfügung stehen.
Sicherlich ist es möglich Ukrainische Soldaten mit diesem System auszustatten und sie können es sicherlich auch verwenden.
Nur ist das Risiko auch da,diese Waffen nicht zu 100 % zu nutzen!
Ich glaube nicht das die ukrainischen Soldaten komplett fremde Technik in Rekordzeit zu 100 % bedienen können.
Im richtigen Verbund der Waffen , wäre bestimmt auch noch mehr,mit den gelieferten Jagdpanzern drin gewesen.
Abschreckung beginnt auch mit zurück haltung der gefürchteten Waffen.
Aber zum Thema Olaf..
ich finde es zum kotzen,das man als Erwachsener Mann nicht den Arsch in der Hose hat und einfach ein ja oder nein über die Lippen bekommt!!
Das Land wird mit voller Kraft in den Dreck gefahren und es wird darüber diskutiert wie wir noch mehr, für andere Verteidigung ausgeben.
Wir haben selbst kaum noch brauchbares Zeug da.
Der Russe war Jahre lang unser Freund und Handelspartner, jetzt bekommen wir unsere Energie von unseren echten Freunden für viel mehr Geld..😉
Das komplette Thema wurde auch durch unsere Hilfe in der Ukraine, künstlich erzeugt!!
Überall wo eine funktionierende Regierung, künstlich zu Fall gebracht wurde, herrscht kurze Zeit später, Tod und verderben!!
Die einzigen die profitieren sind die, die Waffensysteme verkaufen!!
Der Rest wird in den Strudel mit rein gezogen,ob sie wollen oder nicht!!
@Thomas Melber
Der Unterschied zu meinen Vorgesetzten und dem Bundeskanzler ist, dass ich meine Vorgesetzten nicht wähle und der Bundeskanzler ein gewählter Volksvertreter ist.
Damit habe ich als Wähler/Bürger gegenüber den gewählten Volksvertretern schon das Recht, Fragen zu Entscheidungen zu stellen.
Die nächste Diskussion wird nicht lange auf sich warten lassen.
– Westliche Bodentruppen.
Entweder man redet langsam mal über Land gegen Frieden.
Macht AllIn was Waffen angeht oder schickt gleich seine Soldaten mit.
@all
Die Aussagen von Macron gestern abend („Bodentruppen nicht ausschließen“) werde ich hier sicherlich noch gesondert thematisieren.
Ansonsten noch mal die Bitte: „Scholz ist doof“ zu sagen, hatten wir jetzt genügend.
Bei Viktor Orban wird offen ein Sicherheitsrisiko gesehen , und wenn der SPD Kanzler nachweislich mit fadenscheinigen Argumenten Verzögerungstaktik über 2 Jahre fährt ist dieser kein Sicherheitsrisiko in der NATO ? Seltsam..
Vielleicht sollte ernsthaft die Vertrauensfrage erneut aufs Tableau gebracht werden.
Not my chancellor .
@Herr Melber:
„Der BK hat b.a.w. bzgl. der Lieferung negativ entschieden, ISSO. Keiner der hier Kommentierenden würde von seinem Chef / Kommandeur / BefH eine Begründung – zumal mit diesem Nachdruck – für eine Entscheidung einfordern.
Davon ab muß die Entscheidung auch überhaupt nicht begründet werden.“
Ich frage mich so langsam welches Demokratieverständnis Sie haben, wenn ein Kanzler in Deutschland wie ein autoritärer Herrscher machen darf was er will. Natürlich hat ein Bundeskanzler in einer Demokratie sein Handeln zu erklären. Scholz macht das schlicht nicht, bei keinem Thema, keine Ahnung warum, vielleicht denkt er, dass er über den Dingen steht. Zum Glück ist seine Amtszeit sehr begrenzt, er wird wohl auf keinen Fall nochmal gewählt. Man kann nur hoffen, dass die SPD aufwacht und Scholz noch rechtzeitig absägt und Pistorius zum Kanzler(kandidat) macht, er (und die SPD) hätten noch eine Chance verdient.
bin so halb bei Herrn Melber. Wir schulden niemandem nix und ein einfaches „entspricht momentan nicht unseren Interessen“ muss reichen. Es wird Gründe geben, die VS sind, die die Linie stützen, aber…
Ein Bundeskanzler muss sein Handeln gegenüber dem Staatsvolk grundsätzlich legitimieren und vor Allem muss er kritisiert werden dürfen, Demokratie und so…
Wenn man zu oft Isso sagt statt zu begründen wird man es bei der nächsten Wahl merken – auch Demokratie…
Bei aller Verteidigung – wenn man schon so lange rumeiert kann man sich wenigstens eine vernünftige Ausrede einfallen lassen…
@ant65
SS und Scalp haben aber einige beeindruckende Wirkungstreffer in der Schwarzmeerflotte erreicht, darf ich an einige Schiffe (darunter Uboote, Raketenkreuzer, Landungsboote) sowie die Zentrale der Schwarzmeerflotte in Sewastopol erinnern. Ich denke diese Treffer haben auch zu dem Erfolg der Ukraine im schwarzen Meer beigetragen, dass mittlerweile wieder genauso viel Getreide über ukrainische Häfen exportiert wird, wie vor dem Krieg. Klar nicht kriegsentscheidend, aber schon wichtig. Warum die Gegner einer Lieferung immer mit „Taurus (oder Waffensystem XYZ) entscheidet den Krieg auch nicht“ kommen? voll der Strohmann, als würde das irgendwer behaupten, aber es ist schlicht hilfreich (im übrigen auch endlich mit westlichen Waffen in Russland wirken zu dürfen, aber ich sehe auch diesbezüglich noch jahrelange Diskussionen).
Im Hinblick auf die Haltbarkeit der Taurus und die anstehende „Generalüberholung“ des Taurus zum vermutlich Neupreis (wenn nicht sogar mehr, wir kennen ja alle die üblichen deutschen Rüstungsgeschäfte) ist diese Zögerlichkeit schlicht Geldverschwendung.