Blauhelm-Einsatz in Mali: Niederlande lehnen deutsche Bitte nach Kampfhubschraubern ab

Die Bundesregierung ist mit dem Versuch gescheitert, die Niederlande zum Einsatz von Kampfhubschraubern in Mali zu bewegen und damit den Bundeswehreinsatz in der UN-Mission MINUSMA zu sichern. Das niederländische Kabinett lehnte einen entsprechenden Wunsch der Vereinten Nationen und Deutschlands ab, bleibt aber mit Personal bis zum Jahresende in diesem Einsatz der Vereinten Nationen.

Hintergrund ist das erst im Mai verlängerte Mandat für die deutsche Beteiligung an der UN-Mission in dem westafrikanischen Land. Angesichts des Abzugs der französischen Streitkräfte aus dem Land, Folge des Streits zwischen der malischen Regierung und der ehemaligen Kolonialmacht, enthält das Bundestagsmandat eine Ausstiegsklausel:

Sofern während des Mandatszeitraums ein ausreichendes Versorgungs- und Schutzniveau für deutsche Soldatinnen und Soldaten nicht mehr gewährleistet werden kann, sind Maßnahmen zur Anpassung des deutschen Beitrags einzuleiten bis hin zur Beendigung des Einsatzes. Dies betrifft insbesondere die fortgesetzte Verfügbarkeit von Luftnahunterstützung nach dem Abzug der französischen Kampfhubschrauber. Den Vereinten Nationen kommt die Aufgabe zu, die nahtlose Bereitstellung von Luftnahunterstützung durch andere Truppensteller sicherzustellen.

Die Kampf-Unterstützung aus der Luft, so offensichtlich die deutsche Hoffnung, hätten niederländische Apache-Helikopter gewährleisten können, die schon vor Jahren  in Mali im Einsatz waren. In der am (heutigen) Freitag veröffentlichten Übersicht des niederländischen Verteidigungsministeriums über die Auslandseinsätze heißt es jedoch:

Die Instabilität und das Fehlen eines dauerhaften Friedens in der Sahelzone bergen auch Risiken für die Niederlande und die EU. Die Sahelzone bleibt daher eine Schwerpunktregion für die Niederlande. Die Regierung wird daher den Personalbeitrag für die UN-Mission MINUSMA in Mali bis Dezember 2022 verlängern.
Deutschland und die Vereinten Nationen sind informell an die Niederlande herangetreten, um der MINUSMA Apache-Kampfhubschrauber zur Verfügung zu stellen. Aufgrund der Besorgnis über die politische Instabilität in Mali und die Unberechenbarkeit der malischen Übergangsregierung hält das Kabinett dies nicht für wünschenswert.
(Übersetzt mit deepl.com)

(Danke für den Leserhinweis!)

(Archivbild 2014: Niederländische Soldaten im Mali-Einsatz – Hille Hillinga/Mediacentrum Defensie)