Dokumentation: In Corona-Pandemie stellt Zivilschutz „Betreuungsressourcen für den Kriegsfall“ zur Verfügung

Die Zivilschutzbehörden des Bundes, die im Verteidigungsfall zur Unterstützung der Bevölkerung bereitstehen, wollen eigentlich für einen Kriegsfall vorgesehene Betreuungsmöglichkeiten und medizinische Hilfe zur Bewältigung erwarteter Probleme in der Coronavirus-Pandemie bereitstellen. Diese Unterstützung ist unabhängig von – und im Prinzip zusätzlich zu – einer möglichen Unterstützung der Bundeswehr.

Die Ankündigung kam am (heutigen) Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz von Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und Technischem Hilfswerk in Bonn. Da dieser Einsatz von Zivilschutz-Ressourcen eng mit dem Thema Verteidigung zusammenhängt, hier zur Dokumentation die von beiden Behörden veröffentlichten Informationen dazu:

Die Präsidenten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Armin Schuster, und des Technisches Hilfswerks, Gerd Friedsam, haben heute den Bundesländern gemeinsam angeboten, in der sich aktuell zuspitzenden Lage in der Pandemie zur Bewältigung auch die Unterstützungsmöglichkeiten des Bundes anzufordern.
Armin Schuster: „Wir sind der tiefen Überzeugung, dass die Krisenbewältigung eine gemeinschaftliche Aufgabe zwischen Bund und Ländern ist. Deshalb bieten wir den Ländern nun alle zur Verfügung stehenden Mittel zur Bewältigung der 4. Welle der Corona-Pandemie an. Das BBK tut das vor allem über die Einsatzkoordination von Engpassressourcen bei der Verlegung von Intensivpatienten und mit Bundesressourcen für mobile Einheiten wie etwa Großraumzelte oder Impfcontainer, die für Betreuung und medizinische Hilfe im Kriegsfall vorgehalten werden. Sofern wir nun alle gemeinsam unsere zur Verfügung stehenden Kräfte und Mittel gezielt und planvoll zum Einsatz bringen, können gerade die Bevölkerungsschützer, die Hilfsorganisationen, das THW, aber auch die Feuerwehren einen weiteren existentiellen Beitrag zur Bewältigung dieser riesigen Herausforderung leisten.“

Mehr Details in der gemeinsamenPressemitteilung:
20211117_BBK_THW_Bund_Unterstuetzung_Corona

Da ich nicht bei der Pressekonferenz in Bonn sein konnte, sind für mich da noch Details unklar – zum Beispiel, inwieweit diese Zivilschutz-Kapazitäten mit möglicher Amtshilfe der Bundeswehr verzahnt werden oder diese ggf. ersetzen könnten.

Über die geplante (Wieder)Aufstockung des Amtshilfekontingents der Bundeswehr für die Pandemie ist offensichtlich noch keine Entscheidung im Verteidigungsministerium getroffen worden. Derzeit stehen rund 3.000 Soldatinnen und Soldaten zu dieser Amtshilfe bereit; Anfang des Jahres waren es noch 25.000 gewesen. Eine Aufstockung ist auf jeden Fall geplant; der Umfang ist noch nicht festgelegt.