Lesestoff: Chinas Basis in Djibouti

Die Marine der chinesischen Volksbefreiungsarmee war seit einigen Jahren immer wieder mit Kriegsschiffen vor der Küste Ostafrikas präsent, um den Kampf gegen die Piraterie zu führen – teilweise in Abstimmung mit anderen Seestreitkräften zum Beispiel in der EU-Mission Atalanta oder den überwiegend US-geführten Combined Maritime Forces in der Region. Inzwischen hat China allerdings in Djibouti eine Militärbasis gebaut – die erste Übersee-Basis der Volksbefreiungsarmee, und es geht längst nicht mehr um die Bekämpfung der Piraterie. Die dort stationierten Soldaten führten[…]

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Routine-Überprüfung neuer Soldaten: Bisher keine Extremisten aufgefallen

Bei der seit Juli dieses Jahres verpflichtenden Sicherheitsüberprüfung von Bewerbern bei der Bundeswehr sind bislang keine Extremisten aufgefallen. Zwar seien bei der so genannten Soldateneinstellungsüberprüfung in den Monaten Juli und August unter 3.220 überprüften Rekruten zehn Fälle mit sicherheitserheblichen Erkenntnissen gewesen, teilte das Verteidigungsministerium in der Antwort auf eine Parlamentarische Anfrage der Linkspartei mit. Keiner dieser Fälle habe aber einen extremistischen oder terroristischen Hintergrund gehabt. Darüber hinaus, so heißt es in der Antwort (Bundestagsdrucksache 18/13644), habe kein Geheimschutzbeauftragter bislang eine[…]

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Kurze Verlängerung von Einsatz-Mandaten geplant – aber nicht auf die Schnelle (Nachtrag)

Angesichts der absehbar komplizierten und vermutlich langwierigen Bildung einer neuen Regierungskoalition plant die Bundesregierung, zum Jahresende und im Januar auslaufende Bundestagsmandate für Auslandseinsätze der Bundeswehr kurzfristig vom Parlament verlängern zu lassen. Dabei geht es vor allem um die größten und außenpolitisch wichtigsten Missionen wie den Einsatz in Afghanistan, die Beteiligung am Kampf gegen ISIS und den Einsatz in der Blauhelm-Mission MINUSMA in Mali. Unklar ist bislang, ob dafür ein vereinfachtes Verfahren gewählt werden soll, oder ob der neue Bundestag nach[…]

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Abzug aus Incirlik komplett – Tornados sollen nächste Woche aus Jordanien starten (Nachtrag: SOFA)

Der Abzug der Bundeswehr von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik ist komplett. Die letzten deutschen Soldaten verließen am (gestrigen) Mittwoch den Militärflugplatz bei Adana im Süden der Türkei, wie die Bundeswehr mitteilte. Voraussichtlich in der kommenden Woche werden die Tornado-Aufklärungsflugzeuge, die Ende Juli ihre letzten Einsätze über Syrien und Irak im Kampf gegen ISIS geflogen waren, von der jordanischen Basis Al-Azraq aus starten. Die knappe Mitteilung des Einsatzführungskommandos im Wortlaut (interessant die nicht so militärische Bezeichnung „Umzug“…): Soldaten aus Incirlik umgezogen[…]

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Russland vernichtet seine letzten Chemiewaffen

Russland hat seine letzten Chemiewaffen zerstört und damit seine Verpflichtung aus der Konvention zur Ächtung chemischer Waffen erfüllt. Die Vernichtung des Arsenals aus Sowjetzeiten sei ein Beitrag zur Balance und Sicherheit in der Welt, sagte der russische Präsident Wladimir Putin nach Angaben des Kremls bei einer Videokonferenz mit den Offiziellen, die den Vollzug meldeten. Es scheint eine gewisse Skepsis gegenüber den russischen Meldungen zu geben, so überschreibt Spiegel Online seine Meldung dazu: Russland zerstört angeblich letzte Chemiewaffen.  Da ist dann[…]

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Der 50. (ausgelieferte) A400M geht an die Bundeswehr (Update&Nachtrag)

Fürs Protokoll: Die 50. ausgelieferte Maschine des Transportflugzeugs A400M geht an die Bundeswehr und wird das 13. Flugzeug dieses Typs in der Transportflotte der Luftwaffe. Airbus teilte das am (heutigen) Mittwoch mit, nannte aber nicht den konkreten Termin für die Überführung nach Deutschland. Nach Informationen von Augen geradeaus! wird die Maschine mit der Seriennummer MSN059 noch in dieser Woche an ihren neuen Standort beim Lufttransportgeschwader 62 in Wunstorf geflogen. Update: Bislang hat die Luftwaffe zwölf dieser Flugzeuge im Bestand –[…]

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Deutschland bestellt neue (NATO-)Tank- und Transportflugzeuge

Die NATO hat über die Beschaffungsorganisation OCCAR bei Airbus fünf neue Transport- und Tankflugzeuge vom Typ A330 MRTT  bestellt, die von Deutschland und Norwegen finanziert werden. Die Bestellung ist Teil einer europäischen Initiative zur Stärkung und vor allem Erneuerung der Tankerflotte der europäischen NATO-Länder, zu der Deutschland im Februar seine Beitrittsabsicht erklärt hatte. Geplant ist über die NATO Support and Procurement Agency (NSPA) die gemeinsame Beschaffung und Betrieb von bis zu acht dieser A330, die sowohl als Transportmaschinen als auch[…]

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Nach der Wahl: Ein erster Blick auf die Verteidigungspolitiker

Nach dieser Bundestagswahl dürfte auf längere Zeit einiges offen bleiben, auch in der personellen Zusammensetzung der künftigen Verteidigungs- wie Außenpolitik: Wann eine Koalitionsregierung zustande kommt und wer darin welche Aufgaben übernimmt, ist auch in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik noch nicht wirklich absehbar. Dennoch (nach den in der vergangenen Nacht vorgelegten vorläufigen amtlichen Endergebnissen) ein erster, naturgemäß unvollständiger Blick auf das Personal, das sich bislang mit diesem Themenfeld befasst hat und wieder in den Bundestag eingezogen ist – was natürlich noch[…]

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