Monat: Juni 2017

Entwürdigende Vorfälle in Pfullendorf: Auch Bundeswehr-intern kein Beleg

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Nach den Vorfällen am Ausbildungszentrum Spezielle Operationen in der Staufer-Kaserne in Pfullendorf, die Anfang des Jahres als Skandal die Öffentlichkeit erreichten und eine Folge von ministeriellen Aktionen in Gang setzten, hatte die zuständige Staatsanwaltschaft bereits vor zwei Wochen die Vorwürfe deutlich herabgestuft: Von Verstößen gegen die Achtung der Menschenwürde, der sexuellen Selbstbestimmung und des Schamgefühls könne zumindest im strafrechtlichen Sinne keine Rede sein, hatten die Strafverfolger in Hechingen im Mai öffentlich erklärt. Jetzt wurde die Mitte Mai ergangene Einstellungsverfügung der

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Abzug aus Incirlik: Der Stand der Dinge (Update)

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Nach dem gescheiterten Gespräch von Außenminister Sigmar Gabriel mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu am (gestrigen) Pfingstmontag in Ankara ist klar: Das Verbot der Türkei für deutsche Abgeordnete, zu deutschen Soldaten im Anti-ISIS-Einsatz auf die türkische Luftwaffenbasis Incirlik zu reisen, soll zu einer Verlegung der Bundeswehreinheiten führen. Das ist die politische Absicht; wie sie konkret umgesetzt wird, ist am (heutigen) Dienstag noch nicht ganz eindeutig. Eine Übersicht über den derzeitigen Stand der Dinge (der ziemlich im Fluss ist): • Das

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Gabriel-Besuch in Ankara bringt keine Wende bei Besuchsverbot für Incirlik

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Der Abzug der Bundeswehr von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik scheint nicht mehr zu vermeiden zu sein. Nach einem Gespräch von Außenminister Sigmar Gabriel mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu am (heutigen) Pfingstmontag in Ankara wurde deutlich, dass die Türkei auf einem Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete bei Bundeswehrsoldaten in Incirlik beharrt. Damit wird die schon erkundete Verlegung von deutschen Aufklärungstornados und einem Tankflugzeug auf eine Basis in Jordanien immer wahrscheinlicher. Aus der gemeinsamen Pressekonferenz der beiden Minister und den gleichlautenden Agenturmeldungen,

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Vor dem langen low ops Wochenende…

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… das wir hoffentlich alle über die nächsten Pfingsttage genießen können: Danke für die zahlreichen Hinweise auf alle möglichen Themen, die mich hier in den vergangenen Tagen erreicht haben. Auch wenn Art und Ton von nett („wollte Sie nur drauf hinweisen“) bis etwas, äh, direkter („warum liest man hier nix von…“) reichen und sich oft doppeln: Informationen schaden nur dem, der sie nicht hat. Dennoch sehe ich da oft ein Missverständnis, dem ich bisweilen begegnen muss: Hinter Augen geradeaus! steht

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BMVg-Papiere vom Urheberrecht geschützt? Jetzt soll EU-Gerichtshof entscheiden

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Die Frage, ob eingestufte Papiere aus dem Verteidigungsministerium durch das Urheberrecht geschützt sind und auf diesem Weg eine Veröffentlichung verboten werden kann, wird nun den Europäischen Gerichtshof (EuGH) beschäftigen. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe erklärte in einer am (heutigen) Donnerstag veröffentlichten Entscheidung, das Verfahren werde ausgesetzt und dem EuGH vorgelegt: Es gehe um eine Abwägung zwischen dem Urheberrecht und den Grundrechten auf Informations- und Pressefreiheit.

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