Gab wohl nen Unterstellungsappell beim Kommando CIR

Beim Kommando Cyber- und Informationsraum (CIR) soll es am (heutigen) Freitag wohl einen Unterstellungsappell in Bonn gegeben haben. Hat mich bisschen gewundert, denn da war doch schon im April was mit Indienststellung des Kommandos. Auf der Webseite von denen steht bislang nix, der Kollege Detlef Borchers hat für Heise Online eine dpa-Meldung dazu mit weiterem Material ergänzt. Sonst hab‘ ich von denen oder vom BMVg oder von der SKB (wo ja die ganze Masse der neu unterstellten Einheiten herkommt) auch[…]

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Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsatz vor Libyen und dem Libanon

Fürs Archiv: Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag erwartungsgemäß die weitere Beteiligung der Deutschen Marine an zwei Missionen im Mittelmeer gebilligt. • Die weitere Bundeswehrbeteiligung an der Operation Sophia der European Naval Forces Mediterranean (EUNAVFOR MED) vor der Küste Libyens  billigten 467 Parlamentarier. Gegen das Mandat (Bundestagsdrucksache 18/12491) sprachen sich 116 Abgeordnete aus, drei enthielten sich. Ein Entschließungsantrag der Grünen, die Seenotrettung als Hauptaufgabe der Mission festzuschreiben anstelle der Schleuserbekämpfung, fand keine Mehrheit. • Ebenfalls gebilligt wurde der deutsche Marineeinsatz[…]

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Die NATO-Battlegroups im Nordosten: Volle Einsatzbereitschaft erklärt

Fürs Archiv: Die NATO hat am Rande des Treffens der Verteidigungsminister am (heutigen) Donnerstag in Brüssel die Einsatzbereitschaft der vier Gefechtsverbände im Rahmen der so genannten enhanced Forward Presence erklärt. In den drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen sowie in Polen hat die Allianz Verbände in Battailonsgröße stationiert, die von verschiedenen Mitgliedsländern beschickt werden und regelmäßig rotieren. Deutschland stellt den Kern der so geannten Battlegroup in Litauen. Die Erklärung unterzeichneten die Verteidigungsminister der vier Host Nations und der Kernnationen[…]

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Bundeswehr-Tradition und Selbstverständnis: Noch mehr Lesestoff (m. Nachtrag)

Passend zum heutigen Gastbeitrag auf Augen geradeaus! zur Traditionspflege der Bundeswehr noch ein wenig mehr aktueller Lesestoff zum Thema Tradition und Selbstverständnis: • Der Deutsche Bundeswehrverband hat in der Juli-Ausgabe seines Mitgliedermagazins einen Schwerpunkt dem Thema Kein Beruf wie jeder andere: das Berufsethos des Bundeswehrsoldaten  gewidmet. Um die öffentliche Debatte zu unterstützen, steht dieser Teil des Magazins online (ein Text von mir ist auch dabei). • Bei War on the Rocks ein interessanter – englischer – Text eines ehemaligen Bundeswehrsoldaten[…]

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Gastbeitrag: Tradition in der Bundeswehr? Fragt die Soldaten.

… In der laufenden Debatte über die Tradition der Bundeswehr, was sie ausmacht, ob und wie Soldaten auch der Wehrmacht (nicht die Wehrmacht selbst) eine Rolle spielen dürfen, haben sich bereits etliche Generale a.D. zu Wort gemeldet. Dennoch stelle ich hier als Gastbeitrag eine weitere Wortmeldung eines Generals a.D. ein. Aus Gründen: Helge Hansen, in den 1990-er Jahren Heeresinspekteur und danach als deutscher Vier-Sterne-General Kommandeur in Brunssum (damals als Befehlshaber Allied Forces Central Europe; heute ist es das Joint Forces[…]

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Letzte Runde Rüstungsprojekte: Bis auf die Drohne alles durch (Nachtrag&Korrektur))

In seiner letzten regulären Sitzung vor der Sommerpause – und damit vor der Bundestagswahl – hat der Haushaltsausschuss des Bundestages am (heutigen) Mittwoch fast alle anstehenden Beschaffungsprojekte der Bundeswehr gebilligt, die vergangene Woche noch mal verschoben worden waren. Nur die ersten bewaffnungsfähigen Drohnen für die deutschen Streitkräfte wurden, wie schon am Vortag absehbar, für diese Legislaturperiode endgültig gestoppt – auch wenn es im Laufe des Mittwoch noch hektische Verhandlungen zwischen den Koalitionspartnern Union und SPD mit der Suche nach einer[…]

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Zur Dokumentation: BMVg-Reaktion auf die Wüstner-Rede

Nach der – auch hier heftig debattierten – Rede des Vorsitzenden des Deutschen Bundeswehrverbandes, Oberstleutnant André Wüstner, beim Empfang des Wehrbeauftragten in der vergangenen Woche gab es eine Reaktion aus dem Verteidigungsministerium: Staatssekretär Gerd Hoofe nahm zu einigen Vorwürfen Wüstners Stellung, äußerte sich aber vor allem zu Wüstners Kritik an den bisherigen Überlegungen zu einer Überarbeitung der Wehrdisziplinarordnung. Dieser Brief Hoofes vom 23. Juni ist inzwischen ziemlich weit verbreitet, steht im Intranet der Bundeswehr, allein ich habe ihn (unaufgefordert) von[…]

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Vorerst keine bewaffnungsfähigen Drohnen für die Bundeswehr (neu: Müllner)

Die geplante Beschaffung unbemannter Flugsysteme für die Bundeswehr, die bewaffnet werden können, ist vorerst gescheitert. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann kündigte am (heutigen) Dienstag an, dass seine Partei im Haushaltsausschuss des Bundestages dem geplanten Leasing israelischer Heron-TP-Drohnen, das auch die Vorbereitung auf einen bewaffneten Einsatz vorsieht, nicht zustimmen werde. Damit wird angesichts der bevorstehenden Sommerpause vor der Bundestagswahl kein Beschluss fallen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende begründete die Ablehnung damit, dass die im Koalitionsvertrag zwischen Union und Sozialdemokraten vereinbarte intensive, breit angelegte Debatte über militärische,[…]

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SPD legt sich fest: Vor der Wahl keine Entscheidung über „Kampfdrohnen“ für die Bundeswehr

Die SPD hat sich am (heutigen ) Dienstag darauf festgelegt, die geplante Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen für die Bundeswehr nicht mitzutragen. Wie sich bereits vor einer Woche abzeichnete, will die kleinere Koalitionspartei den bereits verschobenen und nun eigentlich für den Mittwoch vorgesehenen Beschluss ablehnen, unbemannte Flugsysteme des israelischen Typs Heron TP zu leasen. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann begründete das damit, dass die erforderliche Debatte über den Einsatz bewaffneter Drohnen noch nicht ausreichend stattgefunden hatte. Oppermanns Aussage zum Nachhören:   (Vielen Dank[…]

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