Monat: April 2017

Trump hält NATO nicht mehr für überholt, aus Gründen

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US-Präsident Donald Trump findet die NATO nicht mehr überholt (obsolete). Das kann man als Fortschritt sehen. Ein genauerer Blick auf die Pressekonferenz des US-Präsidenten mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am (gestrigen) Mittwoch (Ortszeit) in Washington scheint mir eher darauf hinzudeuten, dass das kein grundlegender Sinneswandel ist, sondern eher, sagen wir, den Nützlichkeitserwägungen geschuldet: Zum Beispiel beim Thema Syrien könnte die Allianz doch hilfreich sein. Zumal Trump weiterhin das System der NATO-Finanzierung bewusst nicht verstehen und sein Geld zurück möchte. Nun gut.

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Angriff auf deutsche Patrouille in Mali – keine Verwundeten (kleines Update)

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Fürs Protokoll: Eine Patrouille der Bundeswehr im UN-Einsatz in Mali ist am (heutigen) Mittwoch in Gao mit Handfeuerwaffen angegriffen worden; es gab keine Verwundeten. Die Mitteilung der Bundeswehr dazu: Am 12. April wurden Soldaten des deutschen Einsatzkontingentes der MINUSMA in Gao (Mali) beschossen. Die Soldaten waren im Zuge einer Patrouille in einem nördlichen Stadtteil Gaos mit zwei geschützten Fahrzeugen unterwegs, als sie gegen 5 Uhr Ortszeit (7 Uhr mitteleuropäischer Sommerzeit) von vermutlich zwei Angreifern mit Handfeuerwaffen beschossen wurden.

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Neue Korvetten: Ringen um den Preis für die neuen Kriegsschiffe

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Die geplante Beschaffung von fünf weiteren Korvetten für die Deutsche Marine ist weiterhin von Problemen begleitet. Nachdem das Verteidigungsministerium den Auftrag für die Kriegsschiffe ohne Ausschreibung vergeben will und eine an dem Auftrag voraussichtlich nicht beteiligte Werft dagegen Widerstand angekündigt hat, gibt es nun offensichtlich Schwierigkeiten mit den vorgesehen Kosten für das Projekt. Ein erstes Angebot der Werften, die den Zuschlag für die Schiffe erhalten sollen, sei vom Ministerium abgelehnt worden, berichtet Reuters: Ein von Lürssen geführtes Werften-Konsortium ist beim

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Korvetten und die Industrie: Keine Zeitverzögerung wg. Investitionsschutz

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Ein notwendiger Nachtrag zur Berichterstattung vom (gestrigen) Sonntag: Nachdem der libanesische Eigner einer deutschen Werft im Falle der geplanten fünf neuen Korvetten für die Deutsche Marine ein Investitionsschutzabkommen beider Länder ins Feld führt, habe ich das Bundeswirtschaftsministerium dazu befragt. So richtig detailliert war die Antwort nicht, aber – nachträglich – gab’s die klare Aussage: Ein Verfahren im Zusammenhang mit diesem Abkommen würde die Beauftragung der neuen Kriegsschiffe nicht verzögern. Der O-Ton aus der Bundespressekonferenz, es antwortet Tanja Alemany:    

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Indien und China beenden Piraten-Entführung im Golf von Aden

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Seestreitkräfte aus Indien und China haben am Wochenende einen Angriff vermutlich somalischer Piraten auf ein Handelsschiff im Golf von Aden beendet. Kriegsschiffe und Hubschrauber der indischen Marine eilten dem Massengutfrachter OS35, der unter der Flagge von Tuvalu fährt, nach einem Piratenüberfall am (gestrigen) Samstag zu Hilfe.  Soldaten eines chinesischen Kriegsschiffs stellten anschließend sicher, dass sich keine Seeräuber mehr an Bord befanden. Der Vorfall ist nach Jahren der Inaktivität die vierte Aktion mutmaßlich somalischer Piraten innerhalb weniger Wochen. Aus der Mitteilung

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Schnelle Beschaffung neuer Korvetten: Neuer Ärger mit der Industrie

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Dass die geplante Beschaffung von fünf weiteren Korvetten für die Deutsche Marine in der deutschen Werftindustrie nicht von allen begrüßt wird, war schon lange klar: Bei dem Milliardenprojekt, mit dem die Bundeswehr fünf Schiffe des Typs bekommen soll, den sie schon hat, soll viel Zeit gespart werden – mit einem Nachbau der Kriegsschiffe durch die Lieferwerften der bisherigen fünf Korvetten, ohne Ausschreibung. Ein Protest der deutschen Werften, die an diesem Projekt eben nicht beteiligt sein werden, war zu erwarten. Und

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US-Luftangriff auf Syrien: Unklare Ergebnisse, unklare Folgen (Update: Detailaufnahmen)

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Am Ende eines langen Nachrichtentages ein vorsichtiger Versuch eines Überblicks: Am frühen Freitagmorgen haben die USA die syrische Luftwaffenbasis Al-Schairat mit Marschflugkörpern angegriffen – als Vergeltung für einen Chemiewaffenangriff in der syrischen Provinz Idlib, für den die USA, aber auch andere Nationen wie Deutschland die Regierung Syriens verantwortlich machen. Nach Angaben des Pentagon feuerten die beiden Zerstörer USS Ross und USS Porter aus dem östlichen Mittelmeer 59 Tomahawk-Marschflugkörper auf die syrische Basis ab. Doch schon die Wirkung dieses Luftangriffs ist

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US-Angriff auf Flugplatz in Syrien: Weitere Aussagen

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Erst mal nur als Materialsammlung, weil nach dem US-Angriff auf einen Flugplatz in Syrien alles weiter in Entwicklung ist: • Diese Mitteilung  eines Sprechers des russischen Verteidigungsministeriums habe ich in der englischen Fassung bislang nur auf US-Webseiten gefunden (vielleicht kommt ja später noch eine Originalquelle). Interessant ist unter anderem die russische Aussage, dass nur 23 der 59 Marschflugkörper das Ziel getroffen hätten:

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