Monat: März 2017

Ein bisschen Urlaub…

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… gönne ich mir jetzt, zum ersten Mal seit längerer Zeit, und mache den Laden hier für eine gute Woche (oder eher zehn Tage…) zu. Bei meiner letzten Abwesenheit im Dezember vergangenen Jahres hat das mit den Kommentaren nicht so gut geklappt – und den OvWa, der damals einiges erdulden musste, werde ich jetzt nicht wieder belasten. Deshalb wird die Kommentarfunktion komplett deaktiviert, während ich weg bin (und nicht nur auf moderiert geschaltet). Bis bald wieder!

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Parteiübergreifendes Lob der Innen-Ressortchefs für GETEX: Gut, dass wir geübt haben

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Die erste gemeinsame Terrorübung von Bundesländern, Bund und Streitkräften haben alle Beteiligten durchweg als positiv bewertet – wenn auch die teilweise unterschiedlichen Ansichten vor allem von Union und SPD zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren bestehen bleiben. Vor allem das Einüben von Kommunikationswegen und Entscheidungsabläufen sei sinnvoll gewesen, erläuterten am (heutigen) Donnerstag Bundesinnenminister Thomas de Maizière, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und die Landes-Innenressortchefs Klaus Bouillon (Saarland) und Ulrich Mäurer (Bremen) in Berlin. Mit der Übung GETEX (Gemeinsame Terrorismusabwehr-Exercise) wollten

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Gabriel: Besorgnis über mögliche russische Raketenstationierung in Kaliningrad

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Fürs Protokoll: Bevor sich Außenminister Sigmar Gabriel am (heutigen) Donnerstag in Moskau mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow traf, hatte er der russischen Nachrichtenagentur Interfax ein Interview gegeben. Das Auswärtige Amt hat die deutsche Fassung  veröffentlicht; eine entscheidende Passage zur Sicherheitspolitik (die Frage kursiv): Kürzlicher Besuch auf Militärbasis Rukla, wo deutsche Militärtechnik stationiert ist. Moskau ist besorgt über den ersten „deutschen Stiefelabdruck“ nach dem zweiten Weltkrieg nur 100 km von russischen Grenzen entfernt. Wird Russland als direkte Gefahr gesehen und

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USA wollen angeblich mit Artillerie in Kampf um ISIS-Hochburg Raqqa eingreifen

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Die US-Streitkräfte greifen offensichtlich in neuer Form in den Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen in Syrien ein (und das rechtfertigt einen neuen Sammelthread zu dem Thema): U.S. Marines richten einen Stützpunkt ein, von dem aus sie ihre Artillerie gegen die ISIS-Hochburg Raqqa einsetzen können, berichtet die Washington Post: Marines from an amphibious task force have left their ships in the Middle East and deployed to Syria, establishing an outpost from which they can fire artillery guns in support of the

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DroneWatch: Der EuroHawk fliegt nicht mehr (m. Nachtrag)

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Die Bundeswehr will als hochfliegende Aufklärungsdrohne die Triton des US-Herstellers Northrop Grumman (Foto oben) beschaffen – diese Entscheidung von Generalinspekteur Volker Wieker, die am (heutigen) Dienstag den Fachpolitikern der Koalitionsfraktionen im Bundestag mitgeteilt wurde, ist nicht überraschend: Schon im Oktober 2014 hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen öffentlich verkündet, dass die Triton dem missglückten Versuch EuroHawk folgen soll, dessen Erprobung und Nutzung von ihrem Vorgänger Thomas de Maiziére 2013 gestoppt worden war. Neu ist allerdings, dass für die Erprobung des

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Kein Vertrag über neues Luftverteidigungssystem vor der Wahl

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Die Ankündigung ist nicht wirklich überraschend: Nachdem das Verteidigungsministerium schon Anfang Februar gewarnt hatte, dass es möglicherweise vor der Bundestagswahl keine Entscheidung über das geplante neue Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS) geben werde, steht das seit dem (heutigen) Dienstag fest: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen informierte die Verteidigungspolitiker der Koalitionsfraktionen darüber, dass bis zur Wahl im September kein Vertrag über das neue Flugabwehrsystem mit dem Generalunternehmer, der MBDA Deutschland, zustande kommen werde.

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Anti-Terror-Übung GETEX: Was ist eigentlich das Neue?

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Am (heutigen) Dienstag hat die seit dem vergangenen Jahr angekündigte gemeinsame Anti-Terror-Übung GETEX (Gemeinsame Terrorrismusabwehr-Exercise) von Polizei und Bundeswehr begonnen – und nach dem Streit des vergangenen Sommers ist es doch recht erstaunlich: Da wurde unter der Überschrift Bundeswehreinsatz im Inneren zwischen Union und SPD, zwischen den von ihnen geführten Bundesländern darum gerungen, ob und in welchem Umfang der Einsatz der Bundeswehr im Inneren nötig und zulässig ist. Doch was jetzt geübt wird, ist nach allen bislang bekannt gewordenen Informationen

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Gemeinsame EU-Verteidigungspolitik: Eine Art Hauptquartier

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Die Europäische Union ist einer gemeinsamen Verteidigungspolitik ein kleines Stück nähergekommen. Die Außen- und Verteidigungsminister beschlossen am (heutigen) Montag in Brüssel eine Art gemeinsames Hauptquartier, wenn auch erst einmal nur als Planungsinstrument und zum Führen so genannter nicht-exekutiver militärischer Einsätze. Und ein Fortschreiten in der so genannten Dauerhaften Strukturierten Zusammenarbeit (Permanent StructuredCcooperation, PESCO). Eine etwas umfassendere Erklärung der heutigen Beschlüsse gibt es (bislang nur auf Englisch) hier; aus den Schlussfolgerungen des Rates: Die  Außen- und Verteidigungsminister kamen überein To establish,

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Der DBwV-Vorsitzende bekommt keinen Sold

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Das Thema hatte hier im Bällebad schon mal ’ne Rolle gespielt, und es scheint weiterhin einige zu beschäftigen – jedenfalls bekomme ich  Mails mit der Frage: Wenn der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, trotz seiner gewerkschaftlichen Tätigkeit zusätzlich sein Gehalt als Polizeibeamter kassierte – wie sieht das denn beim Deutschen Bundeswehrverband (DBwV) aus? (Ironie am Rande: Das Foto oben zeigt Wendt bei einer Veranstaltung des Bundeswehrverbandes…) Um diese etwas merkwürdige Debatte gleich zu klären, habe ich offiziell sowohl beim

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