Monat: März 2017

Politikchefs der Verteidigungsministerien von Deutschland und Russland im Gespräch

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Fürs Archiv – und weil es in diesen Zeiten entweder selten vorkommt oder nicht öffentlich bekannt wird: Der Leiter der Politikabteilung im deutschen Verteidigungsministerium, Geza von Geyr, hat in dieser Woche politische Gespräche in Moskau geführt. Dabei ging es, so berichtet das russische Verteidigungsministerium, auch um eine Wiederaufnahme der (militärischen?) Zusammenarbeit zwischen den Ministerien beider Länder: On March 23, Chief of the Main directorate of international military cooperation of the Russian Defence Ministry Sergei Koshelev has held negotiations with the

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Geplante Rüstungsbeschaffungen: Was kommt noch bis zur Wahl?

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Der Verteidigungshaushalt hat gegenüber den anderen Etats im Bundeshaushalt eine Besonderheit: Das Parlament billigt zwar den Einzelplan 14 zusammen mit dem Bundeshaushalt, dennoch muss jedes Vorhaben mit einem Volumen von mehr als 25 Millionen Euro noch mal gesondert vom Haushaltsausschuss des Bundestages bestätigt werden. Das ist vor allem in Wahljahren interessant: Bis zur Sommerpause vor der Bundestagswahl entscheidet sich, welche Projekte genehmigt werden. In diesem Jahr ist der entscheidende Zeitpunkt die voraussichtlich letzte Sitzung des Haushaltsausschusses im Juni – danach

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NATO setzt geplante Verstärkungen an der Nordostflanke fort

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Die NATO setzt ihre geplanten Verstärkungen im Nordosten des Bündnisgebiets zur Unterstützung der baltischen Staaten und Polens fort. Nachdem die von Deutschland geführte Battlegroup im Rahmen der enhanced Forward Presence (verstärkte vorgeschobene Präsenz, eFP) in Litauen bereits im Februar mit dem Aufbau begonnen hatte, folgten nun die Briten: Sie stellen ein solches verstärktes Bataillon in Estland. Die ersten Kampfpanzer und Geschütze wurden am (gestrigen) Mittwoch entladen (Foto oben).

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Einsatz in Mali: Weitere deutsche Beteiligung an EU-Ausbildungsmission

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Die deutsche Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission in Mali soll um ein weiteres Jahr verlängert werden. Das Bundeskabinett schlug am (heutigen) Mittwoch eine Verlängerung des praktisch unveränderten Mandats vor, das jetzt dem Bundestag zur Beschlussfassung zugeht. Wie schon bei der räumlichen Ausweitung der EU-Trainingsmission im vergangenen Jahr soll auch künftig eine Begleitung der malischen Soldaten in Kampfeinsätzen, das so genannte Tactical Mentoring, ausgeschlossen bleiben.

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Nachgetragen: Sexuelle Belästigung in der Truppe – Tagesbefehl & ‚Offener Brief‘

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Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Umgang in der Truppe und vor allem die Auseinandersetzung mit sexueller Belästigung und Mobbing zu einem wichtigen Thema gemacht hat, ist weder neu noch überraschend – und angesichts der diversen so genannten Einzelfälle, die immer wieder bekannt werden, offensichtlich auch nötig. Interessant ist allerdings, dass die Ministerin dabei nicht nur das Grundsätzliche im Auge hat (wie beim Workshop Sexuelle Orientierung und Identität in der Bundeswehr Ende Januar, siehe Foto oben), sondern auch bei

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Pirateriebekämpfung vor Somalia: Mandatsverlängerung mit Aussicht auf Ende der Mission

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Die Bundeswehr soll sich noch ein weiteres Jahr an der EU-Mission Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor Somalia beteiligen – allerdings mit dem Ziel, diese 2008 begonnene Mission dann bald auslaufen zu lassen. Das Bundeskabinett billigte am (heutigen) Mittwoch ein entsprechendes Mandat, mit dem die Deutsche Marine auch weiterhin bis zu 600 Soldaten in diesen Einsatz vor Ostafrika schicken kann. Derzeit ist die Bundeswehr mit rund 100 Soldaten in der EU-Mission präsent, vor allem, weil derzeit erneut ein Seefernaufklärer P-3C

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Nachgetragen: Zu viele unverkäufliche A400M – und Planungen für einen zweiten Standort

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Nach gut sechs Jahren ist der Plan des Verteidigungsministeriums, 13 bestellte Transporflugzeuge vom Typ A400M gar nicht erst in Betrieb zu nehmen, sondern an interessierte Käufer weiterzugeben, endgültig als gescheitert anzusehen. Ein Verkauf konnte bis heute nicht realisiert werden, schrieb der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium Markus Grübel am 17. März an die zuständigen Berchterstatter im Bundestags-Haushaltsausschuss. Damit wird die Luftwaffe dauerhaft 53 statt wie derzeit geplant 40 Maschinen dieses Typs im Bestand haben – und wird dafür einen weiteren Standort

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Nachgetragen: Militärische Personalstärke der Bundeswehr im Februar 2017

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Im Februar ist die Zahl der Bundeswehrsoldaten zwar im Vergleich zum Vormonat leicht gestiegen – aber noch ist die Trendwende Personal weiterhin nicht sichtbar: Wie aus den am 17. März (unter dem wie üblich immer gleichen Link) veröffentlichten Zahlen hervorgeht, erhöhte sich die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten von 177.956 im Januar auf 178.334 im vergangenen Monat; die Zahl der Zeit- und Berufssoldaten stieg von 167.977 auf  168.064. Das ist immer noch deutlich unter den als Zwischenziel schon für Ende vergangenen

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Urlaubsende.

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Allzu lang war mein Urlaub ja nicht (und zwischendurch wurde ich auch mal an die Arbeit erinnert, siehe Foto oben) – aber selbst in dieser recht kurzen Zeit ist ja einiges passiert. Es geht also wieder weiter, und ich werde eine Reihe von Informationen nachtragen: Die aktuellen Zahlen zur Personalstärke der Bundeswehr (danke für den Leserhinweis) oder der nun feststehende zweite Stationierungsort für den A400M sind – neben anderen – Themen, die hier auch fürs spätere Nachschlagen aufzufinden sein sollten.

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