Trotz geplanter Haushaltssteigerung: Kein Geld für neue Rüstungsprojekte? (Nachtrag: BMVg)

tw20160317_Bergen-019

Trotz der geplanten Steigerungen im Verteidigungshaushalt um zehn Milliarden Euro bis zum Jahr 2020 wird das Geld nach einer internen Einschätzung des Verteidigungsministeriums nicht für die bereits vorgesehenen Rüstungsprojekte ausreichen. Das berichtet die Bild-Zeitung (Samstagausgabe) unter Berufung auf ein Papier aus der Haushaltsabteilung.

Unter anderem seien weder die geplanten zusätzlichen 100 Leopard-Kampfpanzer möglich noch der planmäßige Beginn der Investitionen in das neue Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS). Im kommenden Jahr würden die zusätzlich vorgesehenen 1,7 Milliarden Euro nicht für die nötigen Ausgaben in Informationstechnik und den Erhalt des vorhandenen Materials ausreichen.

Nicht in der gedruckten Bild-Ausgabe, aber wohl in einer Vorabmeldung dazu wird die Haushaltsabteilung des Verteidigungsministeriums mit dem Satz zitiert: Die Trendwende Rüstungsinvestitionen wird damit zunächst aufgegeben, wie tagesschau.de berichtet. Diese Aussage, wenn sie tatsächlich ministeriumsintern so in eine Stellungnahme der für die Finanzen zuständigen Abteilung geschrieben wurde, ist pikant – denn genau diese Trendwende hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Januar angekündigt. Um die beabsichtigten Projekte zu realisieren, wären bis 2020 weitere sieben Milliarden Euro erforderlich, heißt es in dem Zeitungsbericht.

Nachtrag: Auf Anfrage von Augen geradeaus! wies ein Sprecher des Verteidigungsministeriums die Schlussfolgerungen des Blattes zurück. Es könne sich allenfalls um ein internes Papier handeln, aber nicht um eine Entscheidungsgrundlage im Wehrressort, zumal die Haushaltsverhandlungen und -aufstellung noch andauerten. Mit dem Eckwertebeschluss zum Haushalt 2017 und der mittelfristigen Finanzplanung für die nächsten Jahre sei die angekündigte Trendwende eingeleitet. Zu den Detailaussagen im zitierten Papier aus der Haushaltsabteilung wollte der Sprecher nicht Stellung nehmen; sie seien aber keine Aussage des Ministeriums insgesamt.

Das ist alles noch ein bisschen, nun ja, unscharf. Interessant ist nun unter anderem die Frage, ob und welche Mittel für die namentlich genannten Großprojekte 100 zusätzliche Kampfpanzer und TLVS im kommenden Jahr und in den nächsten Jahren zur Verfügung stehen. Da sollen, so ist zu hören, wenn auch bislang nur inoffiziell, ein niedriger zweistelliger Millionenbetrag für die Panzer und ein niedriger dreistelliger Betrag für das Flugabwehrsystem 2017 bereits in den Planungen vorgesehen sein.

(Foto:  Leopard-Panzer bei der Aufstellung des Panzerbataillons 414 am 17.3.2016 in Bergen – der Panzer ist allerdings trotz des taktischen Zeichens noch nicht im neuen Bataillon)