Trotz geplanter Haushaltssteigerung: Kein Geld für neue Rüstungsprojekte? (Nachtrag: BMVg)
Trotz der geplanten Steigerungen im Verteidigungshaushalt um zehn Milliarden Euro bis zum Jahr 2020 wird das Geld nach einer internen Einschätzung des Verteidigungsministeriums nicht für die bereits vorgesehenen Rüstungsprojekte ausreichen. Das berichtet die Bild-Zeitung (Samstagausgabe) unter Berufung auf ein Papier aus der Haushaltsabteilung.
Unter anderem seien weder die geplanten zusätzlichen 100 Leopard-Kampfpanzer möglich noch der planmäßige Beginn der Investitionen in das neue Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS). Im kommenden Jahr würden die zusätzlich vorgesehenen 1,7 Milliarden Euro nicht für die nötigen Ausgaben in Informationstechnik und den Erhalt des vorhandenen Materials ausreichen.
Nicht in der gedruckten Bild-Ausgabe, aber wohl in einer Vorabmeldung dazu wird die Haushaltsabteilung des Verteidigungsministeriums mit dem Satz zitiert: Die Trendwende Rüstungsinvestitionen wird damit zunächst aufgegeben, wie tagesschau.de berichtet. Diese Aussage, wenn sie tatsächlich ministeriumsintern so in eine Stellungnahme der für die Finanzen zuständigen Abteilung geschrieben wurde, ist pikant – denn genau diese Trendwende hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Januar angekündigt. Um die beabsichtigten Projekte zu realisieren, wären bis 2020 weitere sieben Milliarden Euro erforderlich, heißt es in dem Zeitungsbericht.
Nachtrag: Auf Anfrage von Augen geradeaus! wies ein Sprecher des Verteidigungsministeriums die Schlussfolgerungen des Blattes zurück. Es könne sich allenfalls um ein internes Papier handeln, aber nicht um eine Entscheidungsgrundlage im Wehrressort, zumal die Haushaltsverhandlungen und -aufstellung noch andauerten. Mit dem Eckwertebeschluss zum Haushalt 2017 und der mittelfristigen Finanzplanung für die nächsten Jahre sei die angekündigte Trendwende eingeleitet. Zu den Detailaussagen im zitierten Papier aus der Haushaltsabteilung wollte der Sprecher nicht Stellung nehmen; sie seien aber keine Aussage des Ministeriums insgesamt.
Das ist alles noch ein bisschen, nun ja, unscharf. Interessant ist nun unter anderem die Frage, ob und welche Mittel für die namentlich genannten Großprojekte 100 zusätzliche Kampfpanzer und TLVS im kommenden Jahr und in den nächsten Jahren zur Verfügung stehen. Da sollen, so ist zu hören, wenn auch bislang nur inoffiziell, ein niedriger zweistelliger Millionenbetrag für die Panzer und ein niedriger dreistelliger Betrag für das Flugabwehrsystem 2017 bereits in den Planungen vorgesehen sein.
(Foto: Leopard-Panzer bei der Aufstellung des Panzerbataillons 414 am 17.3.2016 in Bergen – der Panzer ist allerdings trotz des taktischen Zeichens noch nicht im neuen Bataillon)
Ich hab da mal ’ne „dumme“ Frage an die Experten. Die UN hatte die Tage das „register of conventional arms“ für 2014 veröffentlicht:
http://www.un.org/ga/search/view_doc.asp?symbol=A/69/124
Auf Seite 35 wird der Waffenbestand von Deutschland zum betreffenden Zeitpunkt (1. Quartal 2014) angegeben. Da steht auf Seite 35 im PDF, wir hätten noch 815 Kampfpanzer gemeldet. Darunter 147 Leopard 1, 668 Leopard 2. Sogar 166 PzH 2000 wurden gemeldet und von den gammeligen Tampella sind noch 124 aufgeführt, obwohl die seit 2004 wohl nicht mehr bei der Truppe sind.
Soviele Leos haben wir doch in der Zwischenzeit nicht exportiert. Wo sind die dann bitte? Die 100 Stück müssten sich doch noch auftreiben lassen. Und wenns ums Geld geht und diese Panzer „nur“ bei der Industrie stehen: Wem gehören die eigentlich?
@Marcus
Die Wehrpflicht, wie ich sie erlebt habe, hat das Problem vielleicht verdeckt – ihre Abschaffung aber keine Ursache des Problems.
Ich will meinen Standardrant hier nicht immer wiederholen, aber mMn sind BmV und BW am Mangel an Soldaten und das sowenig neue mitkommen selbst schuld, dadurch schaffen sich ihren Mangel teilweise selbst.
Bevor sie das nicht gelöst haben, braucht die BW nicht anzukommen mit Wehrpflicht und erwarten nicht bestenfalls Ablehnung zu finden.
Was zum guten Teil damals bei mir als Vorgesetzte rumgelaufen ist hatte mit Elite nicht das geringste zu tun und dabei beziehe ich mich nicht nur auf mangelndes ´Fachliches Können.
@ThoDan
Die Bw kommt mit Wehrpflicht ohnehin nicht an, sondern allein die politische Führung dieses Staates, allen voran die Kanzlerin.
Die Umsetzung unter, im Frieden, Führung der IBuK erfolgte dann durch die Bw und weitere Teile der Obersten Bundesbehörden. Nicht zu vergessen, Frau v. d. Leyen leitet eine solche Oberste Bundesbehörde https://de.m.wikipedia.org/wiki/Bundesbehörde_(Deutschland), sie ist nicht Teil der SK.
@Klaus-Peter Kaikowsky
Mir war nicht bekannt, das Kanzler und IBUK direkt für Ausbildung von Soldaten, Auswahl und Qualifizierung von Unteroffizieren und Hauptleuten etc. verantwortlich sind oder für die eingeschränkte Definition welche kleinbürgerlichen Ansprüche ein Anwärter erfüllen soll?
@ThoDan
Was soll das? Das Ganze vor seinen Teilen sehen!
@ Abakus
Das habe ich mich auch schon gefragt.
Ansonsten ist es auch verwunderich wenn Herr Schäuble „Spielraum“ für Steuersenkungen sieht während die Bundeswehr aus dem letzten Loch pfeift.
Zwar aus einem anderen Forum übernommen, aber der Vergleich trifft es doch aus meiner Sicht… „Wer kein Geld hat, seinen Panzer zu reparieren, hat auch kein Geld für einen Neuen!“… Da wird wohl aus der +2 Option der Marine für MKS 180 nichts.
@Abakus: Ich kann mir vorstellen, dass die Zahlen aus den, und jetzt fehlt mir der richtige Ausdruck, KSE(?)-Zahlen stammen. Ich durfte als S2 jede Woche melden, welche, wie viele Waffensysteme wir hatten und wo sich diese befinden.
Neben den für ein Raketenartilleriebataillon normalen Waffensystem wie Raketenwerfern musste ich auch 2 Kampfpanzer und 2 oder 3 Schützenpanzer melden die bei uns unter einem Schleppdach standen und irgendwann in ein Museum gehen sollten.
Dazu kam auch noch ein Raketenwerfer LANCE und zwei Kampfpanzer M irgenwas die als Schaustücke rumstanden.
Aber alleine von den Zahlen waren wir ein sehr gut ausgestattetes Bataillon, unabhängig davon dass die Kampf- und Schützenpanzer nicht einsatzbereit waren.
Kann also gut sein, dass die Zahlen auf mehreren hundert zur Abwrackung wartenden Panzern beruht, denn auch diese müssen gemeldet werden.
Werferfehler
Es wird gelogen bis die Balken Biegen es wird nichts bestellt und wieder nicht
Wenn das Geld real wäre gebe es und man könnte das Zeugs bestellen aber jetzt nur Kleinteile und Einzelnes
Abakus | 21. Mai 2016 – 17:19
alles was da ist gehört dazu und nicht was nur der Bw Gehört
wie es Richtig wäre
Die Zeit bringt die Wahrheit, hoffenentlich auch Konsequenzen.
@ tluassa
Das ist alles andere als verwunderlich. Nächstes Jahr ist Wahljahr und womit kann man besser Wähler ködern:
a) Mit einem „Sorry, keine Entlastungen möglich, wir müssen Unsummen in die Bundeswehr pumpen.“ oder
b) Mit einem „Wir werden die Steuern senken, damit Ihnen mehr von Ihrer Hände Arbeit bleibt.“ ?
Die Antwort auf diese Frage dürfte kaum überraschen, oder?
Guten Morgen,
Wenn ich dass hier alles lese bekomme ich den Eindruck, dass alles was mit der Verbesserung der bw zu tun hat nutz und sinnlos ist. Hat mal einer gerechnet was es kostet die bw aufzulösen, die Soldaten umzuschulen oder in hartz4 zu schicken? Um wieviel steigt die Arbeitslosenquote wenn 175k plus zivilangestellte den job verlieren?
Unsere Restbestände an Material kann man sicher gut zu Geld machen.
@Thomas
Vielleicht an private Wachfirmen vergeben, so wie bei der Liegenschaftsbewachung? ’soll ja sogar Geld sparen, angeblich.
@Werferfehler
Danke für die Erklärung. Ja, der Report wird wohl das Ergebnis aus diesen KSZE-Meldungen sein. Rund 430 Leo 2 die „irgendwo unter Schleppdach“ oder beim Abwracker rumgammeln? Kann ich mir als Außenstehender aber noch immer schlecht vorstellen.
Man braucht sich auch nicht zu wundern, wie es zu der BILD-Meldung kam. Mit Hilfe von Busenfreundin Friede Springer konnte Merkel so mal wieder die vermeintliche Thronfolgerin einbremsen. Zum Wochenende besonders schön, denn da kommen Dementis der Betroffenen und tiefere Recherche der Presse-Kollegen nicht so recht zu Potte.
Abakus | 22. Mai 2016 – 10:10:
“ … Rund 430 Leo 2 die „irgendwo unter Schleppdach“ oder beim Abwracker rumgammeln? Kann ich mir als Außenstehender aber noch immer schlecht vorstellen. …“
Ist doch so schwer nicht zu verstehen: Es handelt sich um Kriegswaffen, welche nicht demalitärisiert sind und die sich als solche weiter unter dem Zugriffsvorbehalt der Bundesregierung befinden.
Hans Schommer
Abakus | 22. Mai 2016 – 10:10
Man braucht sich auch nicht zu wundern, wie es zu der BILD-Meldung kam. Mit Hilfe von Busenfreundin Friede Springer konnte Merkel so mal wieder die vermeintliche Thronfolgerin einbremsen.“
@Abakus
Wie kommen Sie nur zu solcher unsinnigen Behauptung, Unterstellung, Frau Springer hätte und nähme Einfluss auf die Redaktion von Bild? Ich denke, Sie lügen.
Abakus | 22. Mai 2016 – 10:10
Für 1 Leo 2 gibt es 10 Interessenten
Jeder Leo 2 wurde sofort verkauft
und wenn je der Leo 3 2040 Serienreif ist hat die bw wahrscheinlich kein Problem seine Leo 2 los zu werden
@ Thomas:
So ist es! Den funktionierenden Rest als „kasernierte Bundespolizei“ selbiger angliedern. Seinerzeit wurden Teile des BGS in die Bw überführt, dann wäre es halt andersrum, so schlösse sich ein Kreis ;-)
Man stelle sich mal ein Bauunternehmen vor, das strukturiert ist wie die Bw: Ungefähr die Hälfte sitzt in der Verwaltung und von der anderen Hälfte hat nur ein Bruchteil den Auftrag, Mauern hochzuziehen. Und man hat einen Betonmischer für drei Großbaustellen. Ich glaube, ein solches Unternehmen würde ruck zuck Pleite gehen…Oder von der Bundesregierung gerettet, siehe seinerzeit Holzmann.
@Abakus (und andere)
für 100 Leo 2 bräuchten wir nicht nur 100 alte Leo 2, die dann nicht verkauft würden, sondern auch eine Menge Geld, um diese auf einen vernünftigen modernen Stand zu bringen. Ausgesonderte oder für die Aussonderung vorgesehene Leopard 2 A4 oder A5 nützen niemandem. Und für den Stand Leo 2 A7 (multipliziert mit 100 ;-)) reicht das Geld eben nicht.
@Hans Dampf
Der Vergleich hinkt etwas: Passend wäre das Bild, wenn die Büro-Mitarbeiter des Bauunternehmers von ihrem Arbeitgeber mit einem Spaten, Arbeitskleidung, Unfallverhütungsschuhen etc. ausgestattet würden. Warum leistet sich die Bw Büro-Soldaten, die regelmäßig zum Schießen, zum Sport zur, San-Ausbildung etc. gehen und zusätzlich eine Waffe, Uniformen etc. bekommen? Ein Angestellter oder niedrig bezahlter Beamter kostet das gleiche oder weniger, arbeitet im Schnitt pro Woche länger, hat eine längere Lebensarbeitszeit und keine freie Heilfürsorge. Warum kann die Bw nur 10 Prozent ihrer Soldaten durchhaltefähig in den Einsatz bringen, die US-Streitkräfte hingegen bis zu 30 Prozent? Diese Fragestellung/Kritik richtet sich übrigens nicht gegen Soldaten, sondern geht in Richtung der Politik. Die Bundeswehr ist eben auch eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme und ein Baustein in der Konjunktur. Wenn es nur um die Einsatzfähigkeit ginge, hätten wir auch das Up-or-Out Prinzip, bei dem ein Major, der nicht OTL wird, eben nach 22 oder 25 Jahren in den Ruhestand geschickt wird, anstatt ihn in ein nutzloses Amt zu entsorgen. Diese Diskussion führt uns allerdings vom Thema weg, wofür ich um Nachsicht bitte.
Damals in der BPK von Herrn Flosdorff (aus AG):
„Die wieder in den Bestand der Bundeswehr übernommenen Kampfpanzer von der aktuellen Zahl um die 240 bis auf 328 werden jetzt von der Industrie wieder zurückbeschafft. Das sind Kampfpanzer in unterschiedlichen Rüstzuständen, teilweise in älteren Rüstzuständen. Die sollen dann ab dem Jahr 2017 sukzessive modernisiert und aufgebaut werden.
Es gab bei der Industrie noch 100 eingelagerte Kampfpanzer Leopard 2 in einem älteren Rüstzustand. Die wird die Bundeswehr zum Preis von insgesamt 22 Millionen Euro wieder zurückübernehmen und demnächst der Truppe zur Verfügung stellen.
Die Aufrüstkosten ab dem Jahr 2017 kann ich Ihnen heute hier noch nicht beziffern.“
@ all: gab es eigentlich seit dieser BPK neuere Informationen zum Beschaffungsplan und den Kosten? Hat das BMVg die KPZ bereits für die 22Mio zurückübernommen? Gibt es Verträge dazu? Wann sollen wieviele KPZ der Truppe zulaufen? Eine Trendwende sowie das Auffüllen der PzBtle kann doch nicht erst ernsthaft für 2019 vorgesehen werden, oder?
@Rüstungsfritze
Bei uns im Betrieb trägt auch die Führung Sicherheitsschuhe, zum Anzug.
Hat seine guten Sicherheitsrelevanten Gründe.
Wichtigere Frage, warum kann das Heer anscheinend keine Verbände in den Einsatz bringen?
Schlagwort Investitionsstau in Bezug auf Trendwende:
Funktionen und Ableitungen 1. -2. Grades
Wie uns allen bekannt ist wurden in der Vergangenheit mehrmals Zahlen genannt, welche der Sanierung der Bundeswehr oder ihrer Einzelnen Teilstreitkräfte ermöglichen könnten.
Alleine für das Heer standen hier min. 20Mrd zur Debatte.
Wir wissen Alle das die zusätzlichen Mittel nicht einmal annähernd an die 130 Ankündigungs Mrd. heranreichen. Das heißt im Klartext: der Investitionsrückstau wird nicht gebrochen.
Die einzige reale Trendwende im Vertg. HH besteht darin, dass der Investitionsstau sich allenfalls langsamer aufbaut als bisher. Allerdings kann auch dies bezweifelt werden, da viele Aktuelle Rüstungsprojekte nicht nur in der Beschaffung Rekordkosten erzeugen sondern auch im Betrieb durch manufakturelle Strukturen eine bis heute nicht gekannte ineffiziens erzeugen.
Danke an alle, die zur Aufhellung um das Thema KSZE-Bericht beigetragen haben. Insbesondere an FK70 für seine Ausführungen.
@Edgar Lefgrün: Das ist doch üblicher Modus-Operandi und sollte daher keine Überraschung darstellen.
Wenn ich den Bundeshaushaltsplan 2016 richtig interpretiere, wurden für die besagten 100 Leopard II / TLVS keine Verpflichtungsermächtigungen ( VE ) bereitgestellt !
Hinter den Titel 554-07 Beschaffung von Kampffahrzeugen : Kommen nach einer google Suche, die Herstellung und Lieferung von 131 GTK, Waffenstationen für 599,4 Mio. € ans Licht.
Auf Seite 147 kann man nach lesen das geplant ist für das Projekt A400M / Titel 554-18 dieses Jahr 1,24 Mrd. € nach Airbus zu überweisen, also keine Verschiebung.
http://www.bundeshaushalt-info.de/fileadmin/de.bundeshaushalt/content_de/dokumente/2016/soll/epl14.pdf
Vielleicht findet Jemand , wo sich die 100 Leopard II oder das TLVS verstecken ?
Anzumerken wäre noch das uns die Personal und Verwaltungsausgaben aktuell in Höhe von 22,7 Mrd. € langsam aber sicher auffressen ( Seite 4).
Infolgedessen kann ich mir vorstellen das keine Mittel für „rebuilt“ und Indienststellung der 100 Leopard II vorhanden sind.
Wir sollten als erstes das Konfuse Zahlenwerk des Einzelplan 14 besser gestalten.
Muster USA, ebenfalls für das Jahr 2016
http://comptroller.defense.gov/Portals/45/Documents/defbudget/fy2016/FY2016_Weapons.pdf
Zusätzlich gibt es noch die Annual-Reports für Test und Evolution.
http://www.dote.osd.mil/annual-report/index.html
Also erst einmal Transparenz in unsere Rüstungsangelegenheiten herstellen!
Ferner muß in einen Evolutions Prozeß, Leopard 2A7 vs Leopard „MBT Revolution“ entschieden werden, wie unsere Leopard II hochgerüstet werden !
Abakus | 22. Mai 2016 – 17:43
@Edgar Lefgrün: Das ist doch üblicher Modus-Operandi und sollte daher keine Überraschung darstellen.“
Eine Behauptung, Frau Springer nähme Einfluss auf die redaktionelle Arbeit bei Bild, solch eine Behauptung ist falsch.
dann braucht die BW ja auf den MBT Revolution nicht mehr warten…
Info aus 2015
http://www.militaer-wissen.de/mbt-technologietraeger-von-rheinmetall-vorgestellt/
@T.W., ich hoffe der Link ist OK
Edgar Lefgrün | 22. Mai 2016 – 18:24
Haben Sie einen Beleg das es nicht so ist
Bild hat mal Vorpläne von Frau v.d..L bekommen
und es gibt jede menge Bilder Bild Chef und Frau Merkel
@FK70:
Wenn man nun doch 2017 die Beauftragung einleitet, dann wird es wohl mindestens 2019 bis die neuen Fahrzeuge in der Breite der Truppe ankommen werden.
Der große Mist ist doch, dass es nicht nur an Großgerät fehlt, sondern auch an der IT! Da soll VJTF durchgeführt werden und die Truppe verfügt über kein FüInfoSys auf der mobilen Ebene! Gerade mal 22 Leopard sind bundeswehrweit ausgestattet. Nicht ein Marder und die Stückzahl Puma sind ja noch überschaubar und stehen deshalb nicht zur Verfügung.
Im Jahre des Herren 2016 arbeitet man aus IT-Sicht wie 1916… Blue-Force-Tracking, was ist das?
@SirLancelot
“ Blue-Force-Tracking“ ist, wenn der SpähTrpFhr dem Kdr mündlich-persönlich vorträgt, … 12 Std nach Auftragserteilung im „Befehl für den Spähtrupp“.
@abakus, @tluassa
In den an die UN zu meldenden Zahlen, sind alle WaSys enthalten, die noch nicht demilitarisiert sind. Das wird bei den Jahresmeldungen nach Wiener Dokument über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen ebenso gehalten und stamm ursprünclich mal aus den KSE-Verhandlungen. Wenn ich recht erinnere, wollte der Westen damals ganz sicher sein, alle – auch die museumsreifen – Panzer des Ostens zu erfassen und sich anschauen zu dürfen. Der Osten dürfte daran auch interessiert gewesen sein.
Mit anderen Worten, da zählen die Panzer der Bw genauso mit wie jene bei der Industrie, von der die Bundeswehr Panzer zurückgekauft hat. Es müsste inzwischen übrigens Zahlen für 2015 geben.
In der Zahl 815 stecken also neben den Bw-Panzern alle Panzer bei der Industrie und die noch nicht exportiert waren, aber exportiert werden sollen (damals z.B. 2. Rate Polen, Lieferungen an Indonesien etc) bzw. noch nicht demilitarisiert wurden. Diese Zahl kann punktuell auch mal wieder steigen, z.B. wenn Panzer aus dem Auslandsleasing oder aus Auslandsbeständen zur Industrie zurückkommen, weil diese sie aufkauft, um Exportkunden beliefern zu können.
@milliway
Zu den Kosten der Modernisierung der zusätzlichen Bw-Panzer ab 2017 – im Spiegel stand im September 2015 669 Mio für 84 aufzurüstende Leo 2A4 als haushalterische Planzahl (ab 2017).
@ONA
84 KPz ab 2017, interessante Zahl, sind das doch exakt 2 PzBtl mit 6 PzKp à 14 KPz. Zur Vollzahligkeit der Btl fehlen allerdings je 2 KPz der KdrGrp.
Komplett aufzustellende 2 PzBtl benötigen 88 KPz.
Klaus-Peter Kaikowsky | 22. Mai 2016 – 20:51
Wo soll das GebPz Btl 8 hinkommen
Bis jetzt ist das nur Gerücht das immer wieder auftaucht
@Alarich
Siehe http://augengeradeaus.net/2016/05/bundeswehr-team-gewinnt-tank-challenge-in-grafenwoehr/comment-page-1/#comment-235721
ohne letzten Teilsatz nach dem Komma zusätzlich:
GebPzBtl 8, Pfreimd, Panzerbrigade 12, teilaktiv!
Klaus-Peter Kaikowsky | 22. Mai 2016 – 21:33
Richtig
und ein Aktives Btl braucht platz
das andere kam dann auch nach Bergen
@Alarich
Das „andere“, von dem Sie für Bergen sprechen, ist mit 414 bereits vorhanden/in der Aufstellung, untersteht aber der NLD 43 mechBrig, die wiederum der 1. PzDiv unterstellt ist.
Sehen Sie sich einfach mal an https://de.m.wikipedia.org/wiki/Panzertruppe_(Bundeswehr)
So viel zunmlernen gibt’s da nicht mehr, von einst 106 aktiven, teil aktiven (ta) und nicht aktiven (na) Btl blieben noch vier (4) aktive, ein ta (8 in Pfreimd) und das DEU/NLD 414 übrig
Für PFREIMD gilt nebenbei: Neuaufstellung Gebirgspanzerbataillon 8 zum 20. September 2014 in Pfreimd.
@kpk
84 sind ja auch nicht 100 und 328 sind nicht 225+100 – schaun sie deshalb mal bei @FK70 (oben) was Sprecher Flossdorf da sagte: 240 hat die Bw noch und soll auf 328 aufstocken, Differenz 88 – alles klar? – Klar ist nur, dass es noch nicht endgültig geklärt ist, was da genau in Sachen Modernisierung passieren wird. Und vergessen Sie nicht, dass ein simples Teilen der Zahlen durch den Bedarf von Kompanien und Batallionen im Rechenergebnis auch nicht zielführend ist, weil es ja auch noch Bedarf für technische und sonstige Ausbildung gibt.
ONA | 22. Mai 2016 – 22:48
BW Bräuchte noch weitere
Umbau Leguan
Umbau BPz 3
weil die Leo 2 für den Leo 1 zu schwer sind
Ich werde verrückt: In BILD heißt es nun: „SPD fordert mehr Geld für die Bundeswehr“. Jetzt bin ich platt. Nun treibt die SPD die Union zu mehr Einsatzbereitschaft und besserer finanzieller Unterfütterung? Wir leben schon in verrückten Zeiten. Bis auf MdB Hahn scheint es in der Union recht still zu sein. Ich bin gespannt, was vdL daraus macht und wie die Kommunikationslinie für die BPK definiert wird. Das Parlament will die Aufstockung und die Bevölkerungsumfragen sind positiv. Warum ist vdL dann so zögerlich? Ah, sie hat sich vermutlich noch nicht selbst mit den Zahlen beschäftigt ;-)
@ FK70
Ein Wort: Realpolitik. Die Finanzpolitik der Koalition, und damit auch deren Kurs in Europa, steht und fällt mit dem „eisernen Vorbild“ der Schwarzen Null. Wenn Merkel hier von der selbst gewählten Linie abweicht, dann kann das per Kaskadeneffekt richtig böse werden, wenn andere europäische Regierungen dann Munition für deren Wünsche an eine expansive Finanzpolitik ergattern würden. Daher ordnet Merkel alles andere dieser Selbstverpflichtung unter – und erst recht das von ihr so ungeliebte Thema Bundeswehr.
Und so lange Frau von der Leyen auf die Nachfolge Merkels schielt, so lange wird sie sich schiedlich friedlich den Vorgaben aus Kanzleramt und Finanzministerium unterordnen. Und außerdem dürfte ihr eigenes Ziel im BMVg sein, nicht den Weg ihrer Vorgänger zu gehen … also politisch zu überleben. Alles andere ist sekundär.
@ Elitegaertner3 | 22. Mai 2016 – 19:14
„dann braucht die BW ja auf den MBT Revolution nicht mehr warten…“
Korrekt
War in der Vergangenheit auf einen Messestand von Rheinmetall, neben den Marktverfügbaren Fahrzeug war auch neu Munition als Mock-up ausgestellt.
Zitat aus ihren Link
Bis Ende 2015 wird nun im Verteidigungsministerium ausgehandelt, welche Systeme oder ggf. das Komplettpaket zur Modernisierung der vorhandenen Leopard A4 genutzt werden soll.
@ ONA | 22. Mai 2016 – 20:29
Aus einen Artikel aus der Heutigen Zeitung schließe ich, das es sich um zwei Leopard II Projekte handelt.
Aus den Link von @ Elitegaertner3 kann man dies ebenfalls ableiten.
– Einmal um ein Komplett / Teil Paket zur Modernisierung unsere Leopard II und das neue Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS)
– Auf der anderen Seite steht der Stop der Panzer Verschrottung und die Erhöhung der Obergrenze bei Leopard II um 100 Panzer
Sowie die Aufstellung eines Panzerbataillon in Bergen mit bis zu 800 Soldaten und mehr als 40 Leopard II Panzern.
Wenn es sich so Darstellt hätte letzteres in Haushalt 2016 ausgewiesen sein müssen.
@Milliway
414, Bergen-Oerbke, wird 48 KPz erhalten. Die „krumme“ Zahl für ein PzBtl ergibt sich durch die Ausstattung der „NLD Pantser-Compagnie“ mit 18 Leo 2, Finanzierung durch Den Haag.
Zu obigem Thema gab es heute Reaktionen aus dem BMVg und BMF.
Kernaussagen:
Das von BILD zitierte Papier ist nicht auffindbar.
Die Trendwende ist real, die Tariferhöhungen sind auch im EPl. 14 leistbar.
FRAGE: Es gab am Wochenende eine intensive Berichterstattung über einen möglicherweise neuen Finanzbedarf bei der Bundeswehr für angekündigte Projekte, also die sogenannte Trendwende im Rüstungsbereich. Herr Flosdorff, ganz allgemein gefragt: Gibt es vonseiten der Bundeswehr noch Nachholbedarf, was die Budgetsteigerung für bereits angekündigte Projekte angeht? Es wurde ein Papier erwähnt, das aus Ihrem Haus stammen soll, das im Prinzip sagt, dass man diese Trendwende mit der bisher verhandelten Budgetsteigerung gar nicht anfangen kann.
Eine zweite Frage an Frau von Tiesenhausen. Gibt es Gespräche zwischen dem Bundesverteidigungsministerium und dem Finanzressort über mögliche Modifikationen des bisher vorliegenden Eckwertebeschlusses für die nächsten vier Jahre? Gibt es konkrete Gespräche, ob das BMVg möglicherweise einen Ausgleich für die Tarifsteigerung erhält, die das BMVg als großen Personalträger ja relativ hart treffen?
FLOSDORFF: Ich darf einmal anfangen. Ich habe die Berichterstattung auch zur Kenntnis genommen. Vorweg: Es ist uns trotz intensiver Nachforschungen seit Samstag nicht gelungen, ein Papier in der zuständigen Abteilung aufzutun, das Zitate der in den Medien wiedergebebenen Art enthält. Das ist auch den mit den laufenden Haushaltsabstimmungen betrauten Mitarbeitern nicht bekannt.
Insgesamt kann man sagen, dass es selbstverständlich einen Finanzbedarf gibt. Die Bundeswehr braucht mehr Geld. Es gibt allerdings auch den Eckwertebeschluss der Bundesregierung, in dem bereits signifikante Steigerungen enthalten sind: 10 Milliarden Euro plus gegenüber der ursprünglichen Planung bis 2019, einen realen Zuwachs von 2016 auf 2017 von 2,3 Milliarden Euro, also plus 6,8 Prozent. Das ist die größte Steigerung seit 25 Jahren. Das ist eine Prognose. Ein abgeschlossener Haushalt ist das noch nicht, denn es stehen noch Abstimmungen und Verfahren das parlamentarische Verfahren aus. Aber auf Basis dieser Planungen ist es durchaus gerechtfertigt, von einer Trendwende zu sprechen.
Ich möchte sagen erlauben Sie mir den Exkurs , dass wir uns vonseiten der Opposition üblicherweise zu diesem Zeitpunkt des Jahres darüber unterhalten, dass Mittel nicht verausgabt worden sind. Darüber haben uns hier nicht zu unterhalten. Das ist im letzten Jahr gelungen. Der Mittelabfluss ist sichergestellt; es ist eine mittel- und langfristige Planung bis zum Jahr 2029 hergestellt, wie die hohen Strukturen, die über viele Jahre Schrumpfkurs entstanden sind, wieder aufgefüllt werden. Die gute Nachricht ist: Das muss nicht in einem Jahr erfolgen, sondern es muss über viele Jahre gestückelt einen Aufwuchs geben. Dann brauchen wir Stetigkeit und Nachhaltigkeit hinsichtlich der Finanzierung, und alle wichtigen Vorhaben sind so auch zu stemmen und umzusetzen.
Was die aktuellen Abstimmungen angeht, werde ich nicht in die Details gehen. Der Haushaltseckwertebeschluss ist eine gute Grundlage. Wir freuen uns insbesondere darüber, dass es so eine Aufmerksamkeit im parlamentarischen Raum bis hin zur Opposition gibt, die sich Sorgen macht, ob wir ausreichend finanziert sind. Der Haushalt geht ja auch noch in die parlamentarischen Beratungen. Man wird im Herbst sehen, wo man steht.
VON TIESENHAUSEN-CAVE: Aufbauend auf dem, was Herr Flosdorff gesagt hat, und mit Blick auf die langfristige Perspektive, die da aufzeigt wurde: Es laufen derzeit viele Gespräche. Es gab ja den Eckwertebeschluss. Wir streben jetzt an, vor der Sommerpause den Kabinettsbeschluss zum Haushalt 2017 auch zu verabschieden. Da wird mit vielen Ressorts gesprochen, aber über die Details kann ich hier leider keine Auskünfte geben.
ZURUF: Das heißt also, dass es Gespräche gibt?
VON TIESENHAUSEN-CAVE: Es wird mit vielen Ressorts gesprochen. Wir befinden uns jetzt in der Phase, in der der Eckwertebeschluss, der ja im Prinzip Pflöcke einschlägt, mit Detailfinanzplanungen gefüllt wird. Insofern laufen in der Vorbereitung des Haushaltsbeschlusses, der vor der Sommerpause erfolgen soll, mit allen Ressorts Gespräche.
FLOSDORFF: Ich möchte noch einen ergänzenden Satz loswerden, was das Thema Tariferhöhungen angeht. Da sind ja auch Aussagen aus dem politischen Raum getroffen und in den Medien so wiedergegeben worden, dass damit sozusagen die prognostizierte Steigerung auf Basis des Eckwertebeschlusses im Verteidigungshaushalt quasi durch das aufgefressen würde, was für das Jahr 2016/2017 beschlossen worden ist. Das ist rechnerisch nicht der Fall. Wenn man davon ausgeht, dass die Tariferhöhungen insbesondere im nächsten Jahr aus dem eigenen Haushalt gestemmt werden müssen, ist es trotzdem noch ein signifikantes Plus, und zwar das höchste seit 25 Jahren.“
@Memoria
Danke, Sie sind mir zuvorgekommen ;-)
(Zur Ergänzung für alle: Das ist die Abschrift aus der heutigen Bundespressekonferenz.)
Ich kann mir – alleine schon aus politischen Gründen – nicht vorstellen, dass auf die Anschaffung bzw. Reaktivierung der Leo2 verzichtet wird.
Das wäre ein Gesichtsverlust ohnegleichen. Merkels Desinteresse an der BW wird konterkariert von ihren sicherheitspolitischen Antennen, die nach Osten ausgerichtet sind. Das kann sie nicht ignorieren!
@milliway
Ja, natürlich geht es um zwei Panzerprojekte, die Reaktivierung und die Papier- und Entwicklungsarbeiten für einen Leo 3, der aber keine ganz komplette Neuentwicklung sein muss, wenn es nach dem Willen von Rheinmetall geht. Hier spielt natürlich die neue Konstellation KMW/Nexter – Rheinmetall rein und ebenso sicher die Absicht von Rheinmetall, sich nicht kampflos aus dem Geschäft drängen zu lassen. Darauf ging mein Beitrag aber gar nicht ein – ich wollte lediglich die Daten zur gestellten Frage schnell nachliefern.
@T.W.:
Aus Zeitgründen habe ich es versäumt auf die BPK zu verweisen und eine Quelle anzugeben – Sorry.
Die Aussagen sind aber wirklich interessant, da man offenbar so verzweifelt ist, dass man noch nichtmal die Existenz des Papiers bestätigen möchte. Selbst die BILD denkt sich sowas doch nicht komplett aus, oder?
@KPK, ONA, Miliway et al:
Die ganze Panzerzählerei und Träumerei rundum neue Verbände und einem MBT Revolution oder gar einen Leopard 3/ MGCS geht am Kern des Themas vorbei.
Der Kern ist die personelle und materielle Vollausstattung der BESTEHENDEN Verbände und Ausbildungseinrichtungen.
Dafür ist schon für ein KPz Leopard 2A7 schon das Geld sehr knapp.
Siehe auch: http://augengeradeaus.net/2016/02/panzer-fuer-die-niederlaender-ein-schiff-teilweise-fuer-die-bundeswehr/comment-page-1/#comment-225358
@ Memoria: vielen Dank.
Am Wochenende etwas in der nahezu reinen Beamten-Abteilung zu finden ist sicherlich schwer. Dort gibt es sicherlich keine Bereitschaft wie in der Abteilung SE ;-)
Insgesamt ist Herr Flosdorff sicherlich nicht umfassend informiert. Es liegt absolut auf der Hand, dass der Substanzgewinn abzüglich Steigerungen von Betrieb, Materhalt und IT samt Kosten für den Tarifabschluss 2017 nicht und ab 2018 schon gar nicht mehr ausreichen, um an der ursprünglich geplanten Stärkung der Bw festzuhalten. Nebenbei, welche Zahl verbirgt sich eigentlich hinter der Aussage des „signifikanten Plus“ von Herrn Flosdorff (nach Abzug der Kosten für den Tarifabschluss)? Auch wenn es stimmt, dass es sich aktuell um den größten Zuwachs seit 25 Jahren handelt, kann dies aber schließlich nicht das Kriterium für „alles wird gut“ sein.
Von der Abteilung HC bis ins Planungsamt, und auch in den OrgBer, ist bekannt, dass es mit dem aktuellen Entwurf des 50. Finanzplans nicht gelingt, die Trendwende Material und Personal wie geplant auf den Weg zu bringen. Natürlich kann man wieder einiges strecken, aber dies vergrößert erneut (und verringert nicht) den Sanierungsstau. Ach ja, um das zu verhindern sprach vdL letztes Jahr in der 1. Lesung zum HH 2016 (damals hatte man noch nicht die Trendwenden und Cyber derart vor Augen wie heute) von einer notwendigen Verstetigung von !!mindestens!! 1,17% vom BIP, was für 2017 mit 1,2 % (das will die aktuelle BuReg ja auch in Warschau vermelden) erreicht, aber ab 2018 wieder mit rund 1,64% unterschritten wird. Und es wird auch nicht möglich sein die 20% RüInvest vor 2020 zu erreichen.
Wenn ich alles sehe, was mit Füllen von Lücken oder Modernisierung zu tun hat, dann lag Frau Suder mit ihren Planungen und dem Bedarf bis 2030 mehr als richtig. Es geht eben nicht nur um die Plattform „Open Sky“, die zusätzliche Maschine f.d. Flugbereitschaft, TLVS und Ergänzungsbeschaffung Leopard als Teil 1 Vorhaben in 2017, sondern auch um Munitionsbeschaffung, Einzelprojekte für die Marine, Joint Fire für den Fennek, Projekte in Sachen Interoperqbilität u.v.m. (will jetzt nicht alles aufzählen).
Gut, insgesamt alles eine Frage der Priorisierung und „Realpolitik“ wie es @CSThor zuvor gut beschrieben hat, aber dennoch…
Und nochmal, ich finde es gut, dass vdL schon eine kleine Trendwende erreicht hat, aber diese wird nicht ausreichen um all die Ankündigungen auszufüllen. Wenn es so bleibt, dann muss politisch entschieden und kommuniziert werden, was wegfällt – ist dann so. Aber bitte nicht wie Herr Flosdorff den Eindruck vermitteln, dass alles gut ist und wir blöd sind! Dieses Kartenhaus wird nicht lange stehen, weil die Menschen im System nach all den Jahren weltbester Reformen und durchdachter Fähigkeitstransfers keine Lust mehr haben das hinzunehmen.
Aber warten wir es ab: die Verhandlungen laufen ja noch und ich traue Herrn Hoofe mehr als Herrn zu. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.
@ all: sorry, da gingen die Pfedrchen mit mir durch. Erstmal demjenigen Dank, der die Fragen in der BPK gestellt hat. Verteidigung interessiert schließlich kaum.