Neue Ausrüstung für die Truppe! (Was wir gekauft haben, bleibt geheim.)

20130703_Boxer_Afghanistan

Ach, was waren Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre Rüstungs-Staatssekretärin Katrin Suder stolz. Im vergangenen Jahr mussten sie nicht, wie in den Vorjahren, viele viele Millionen Euro ungebraucht an den Finanzminister zurückgeben. Nein, das betonte Suder mehrfach: Im Haushalt vorgesehene Mittel, die nicht für den vorgesehenen Zweck genutzt werden konnten (zum Beispiel weil Flugzeuge wie der A400M verspätet geliefert wurden), wurden umgeleitet. Um Dinge zu beschaffen, die die Truppe zwar dringend braucht, die aber eben nicht ganz oben auf der Liste standen:

Dass wir es geschafft haben, im letzten Jahr alle Haushaltsmittel zu verausgaben und ein Volumen von fast einer Milliarde zwischen den Rüstungsprojekten umzuverteilen, wäre ohne besseres Risikomanagement, besseres Projektmanagement, mehr Transparenz und schnellere Prozesse nicht möglich gewesen. Das ist ein Beispiel, um zu zeigen, dass die Agenda Rüstung wirkt.

sagte die Staatssekretärin auch noch mal im Januar.

Na, das scheinen doch gute Nachrichten. Deshalb habe ich mal nachgefragt, wofür denn diese fast eine Milliarde Euro denn nun ausgegeben wurde.

Leider, leider darf die Öffentlichkeit nur die gute Nachricht als solche zur Kenntnis nehmen; was mit dem Geld des Steuerzahlers gekauft wurde, soll er lieber nicht wissen. Am (heutigen) Freitag bekam ich die Antwort auf meine Frage nach der Verwendung der Haushaltsmittel. Eine Sprecherin des Ministeriums teilte mir mit:

Eine von Ihnen erbetene Auflistung der Austauschvorhaben, die im Rahmen des Haushaltsvollzugs 2015 aktiviert wurden, kann ich Ihnen leider nicht übermitteln, da diese Daten den Geheimen Erläuterungen entstammen und damit eingestuft sind.

Komisch, oben habe ich was von mehr Transparenz gelesen… Hoffentlich haben die nicht nur Altbewährtes bestellt.

Nun werden die Details schon herauszubekommen sein, dauert halt eine Weile. Nur bedauerlich, dass so viel Eigenlob nicht mit Fakten unterfüttert wird.

(Archivbild 2012: Boxer-Transportpanzer in Afghanistan)