Einsatz im Mittelmeer: Neue Priorität Schleuser-Bekämpfung

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Die Deutsche Marine hat in den vergangenen Wochen fast 5.700 Menschen im Mittelmeer aus Seenot gerettet – Migranten und Flüchtlinge, die mit nicht seetüchtigen Booten die Überfahrt von der afrikanischen Küste nach Europa versuchten. Die deutschen Einheiten im Mittelmeer, derzeit die Fregatte Schleswig-Holstein und der Tender Werra, sollen zwar auch künftig für die Rettung der Menschen bereitstehen. Priorität bekommt jedoch der Aufklärungseinsatz zur Bekämpfung der Schleuser, wie ihn die Europäische Union als EUNAVFOR MED (European Naval Force Mediterranean) in der zurückliegenden Woche beschlossen hat:

Seit Anfang des Monats befinden sich die Fregatte „Schleswig-Holstein“ und der Tender „Werra“ im Mittelmeer, um die Seenotrettung zu unterstützen. Beide Schiffe sollen EUNAVFOR Med in den nächsten Tagen unterstellt werden und zukünftig in erster Linie zu Aufklärungszwecken eingesetzt werden.

berichtet die Bundeswehr-Wochenzeitung Bundeswehr aktuell in ihrer am (heutigen) Samstag veröffentlichten elektronischen Ausgabe.

Zukünftig in erster Linie zu Aufklärungszwecken – diese geänderte Priorität hatte das Verteidigungsministerium auch schon den Abgeordneten mitgeteilt:

Die Außenminister der Europäischen Union haben am 22.06.15 den Beschluss zum Start der EU-Operation EUNAVFOR MED zur Bekämpfung von Schleuseraktivitäten verabschiedet. Damit wird die erste Phase der Mission eingeleitet, die die Überwachung und Beobachtung von Schleuseraktivitäten auf hoher See zum Ziel hat, um Informationen über die kriminellen Netzwerke zu erhalten. Darüber hinaus werden die Schiffe, die sich an EUNAVFOR MED beteiligen, Flüchtlinge retten, die in Seenot geraten sind.
Deutschland besetzt bis zu vier Dienstposten im Operationshauptquartier in Rom und wird sich auch mit Personal im seegehenden taktischen Einsatzhauptquartier beteiligen. Als maritimer deutscher Beitrag sind die Fregatte SCHLESWIG- HOLSTEIN und der Tender WERRA vorgesehen, die derzeit zur Seenotrettung im Mittelmeer operieren.

Damit bekommt der deutsche Marineeinsatz im Mittelmeer offensichtlich einen grundlegend anderen Charakter: Aufklärung der Schleuser-Strukturen ist der Hauptauftrag, Rettung von Menschen aus Seenot (darüber hinaus) eine zusätzliche Aufgabe. Also ziemlich verändert gegenüber dem, was bislang öffentlich kommuniziert wurde.

(Bei diesem Thema muss ich, leider, die Kommentarfunktion von vorherein auf moderiert setzen.)

(Foto: Soldaten des Einsatzgruppenversorgers Berlin retten am 06.06.2015 weitere Schiffbrüchige aus dem Mittelmeer. Ein Holzboot mit etwa 500 Personen an Bord wird längsseits der Berlin gehalten – Bundeswehr/Hoder)