Deutsche Seenotrettung im Mittelmeer: Da gibt’s noch ‚einigen Abstimmungsbedarf‘
Der Einsatzgruppenversorger Berlin und die Fregatte Hessen der Deutschen Marine liegen zwar inzwischen im Hafen Souda auf Kreta und bereiten sich auf die Rettung von schiffbrüchigen Flüchtlingen im Mittelmeer vor, die Bundeskanzlerin Angela Merkel beim EU-Gipfel am 23. April zugesagt hat. Allerdings sind die konkreten Rahmenbedingungen des Einsatzes nach wie vor unklar – da gibt es noch einigen Abstimmungsbedarf, wie das Verteidigungsministerium erklärte.
Während die beiden Schiffe zusätzliches Material – unter anderem zehn Rettungsinseln, 450 Rettungswesten und 1.000 Decken – und Personal – unter anderem acht zusätzliche Ärzte – an Bord nehmen, dauert das mit den politischen Absprachen und der Klärung der rechtlichen Rahmenbedingungen (im Klartext: Wo dürfen gerettete Flüchtlinge denn an Land gebracht werden?) noch ein bisschen.
Dazu in der Bundespressekonferenz am (heutigen) Montag neben Oberstleutnant Uwe Roth fürs Verteidigungsministerium der Außenamtssprecher Sebastian Schäfer und fürs Innenministerium Tobias Plate zum Nachhören:
Nachtrag: dazu (also nicht zum politischen Drumrum, aber zu den Schiffen) gibt’s auch was auf der Webseite der Marine: Beide Schiffe zusammen sollen bis zu 350 Personen behelfsmäßig aufnehmen können.
Nachtrag 2: Die Briten wollen ebenfalls loslegen – ihre aktuelle Pressemitteilung lässt allerdings auch die angesprochenen Fragen (wer nimmt die geretteten Flüchtlinge auf?) offen:
HMS Bulwark and three Merlin helicopters are now ready to operate in the Mediterranean, working closely with the Italian Navy, and coordinated via Rome.
The 19,000 tonne amphibious ship will work in tandem with the surveillance helicopters to provide a wide ranging search and rescue capability.
The aircraft, from Royal Naval Air Station Culdrose, are currently stationed at the naval air station in Sigonalla, Sicily, to be called upon when needed by the Italian coastguard. Supported by over 80 UK personnel, including air and ground crew, they have commenced their first training sortie, to familiarise themselves with the area. From Tuesday, they will also begin flying operations with HMS Bulwark.
Nachtrag 3: Transkript des obigen Audios der Bundespressekonferenz:
FRAGE WIEGOLD: Ich habe eine Frage an das Verteidigungsministerium, gegebenenfalls an das Auswärtige Amt und das Innenministerium. Was ist eigentlich der Stand der deutschen Beteiligung an der Seenotrettung im Mittelmeer?
ROTH: Vielleicht darf ich anfangen, Herr Wiegold. – Die beiden Schiffe, die für die Flüchtlingshilfe im Mittelmeer vorgesehen sind, sind der Einsatzgruppenversorger „Berlin“ und die Fregatte „Hessen“. Sie liegen zurzeit im Hafen von Souda auf Kreta und machen dort logistische Versorgung. Das heißt, sie bekommen Material, um ihren Einsatz dort entsprechend ausführen zu können. Das sind beispielsweise zehn Rettungsinseln, die sie zusätzlich aufnehmen, 450 Rettungswesten und 1.000 Decken. Dort wird zusätzliches Personal eingeschifft. Dabei handelt es sich um medizinisches Personal, insgesamt acht Ärzte, Bekleidung und Medikamente.
Es gibt noch einigen Abstimmungsbedarf zwischen den Ressorts, dem Auswärtigen Amt, dem BMI und uns, aber auch mit der EU für den weiteren Einsatz. Wir haben ja noch ein paar Tage Zeit. Wir haben gesagt, dass wir zwischen dem 6. und 8. Mai dort im Einsatzgebiet sein wollen. Insofern sind wir da voll im Plan.
ZUSATZFRAGE WIEGOLD: Kann vielleicht eines der anderen Ressorts noch erläutern, worin der Abstimmungsbedarf besteht und welche Fragen noch offen sind?
FISCHER: Beim Europäischen Rat sind zunächst einmal die vier zentralen Themen geklärt worden, um die es bei der Problematik der Flüchtlingsbekämpfung geht. Eines davon ist die Seenotrettung. Dafür stehen zwei Fregatten bereit, wie es der Kollege gerade ausgeführt hat, um sich daran zu beteiligen. Wir klären derzeit die Einsatzmodalitäten. Das geschieht im Gespräch der Ressorts, das geschieht im Gespräch mit den zuständigen EU-Stellen, das geschieht im Gespräch mit Frontex, und das geschieht im Gespräch mit unseren Partnern in der EU.
ZUSATZFRAGE WIEGOLD: Entschuldigung! Meine Frage war: Welche Einsatzmodalitäten und was muss noch geklärt werden?
FISCHER: Es geht zum Beispiel darum, wie sich diese Schiffe gegebenenfalls in die Frontex-Operation eingliedern und um solcherlei Dinge.
DR. PLATE: Ich kann dazu noch zwei, drei Sätze sagen. Aber die führen eher zu einer Einordnung als zu einer inhaltlichen Ergänzung.
Sie kennen den Beschluss vom 23. April, dass die Seenotrettung verstärkt werden soll. Die Bundesregierung will sich daran sehr aktiv und in erheblichem Umfang beteiligen. Wenn man einen solchen Beschluss fällt und das ernst meint das tut die Bundesregierung , dann muss man natürlich schauen, wie man dieses Ziel am besten erreichen kann. Dazu gehören nicht nur Fragen: „Welche Leute, wie viele Leute, welche Einsatzmittel, zum Beispiel Schiffe?“, sondern natürlich auch Rechtsfragen. Je nachdem, wie man einen solchen Einsatz rechtlich konstruiert, kann man möglicherweise zielgerichtet oder weniger zielgerichtet das Ergebnis, das wir uns alle wünschen, nämlich eine verbesserte Seenotrettung, erreichen. Auf solche Fragen bezieht sich die Prüfung.
ZUSATZFRAGE WIEGOLD: Ich möchte es nur klar bekommen: Ich glaube, die Ankündigung ist etwa zehn Tage her. Es ist nach wie vor unklar, was die rechtlichen Rahmenbedingungen sind, wie sich der deutsche Einsatz rechtlich einsortiert, ob dies Frontex unterstellt wird usw. Habe ich das richtig verstanden?
DR. PLATE: Ich kann beginnen. Die Kollegen können natürlich gerne ergänzen, soweit das ihre Bereiche betrifft.
Ganz richtig haben Sie das, wenn ich das so sagen darf, wohl nicht verstanden. Denn die Entscheidung vom 23. April, auf die Sie anspielen, wenn Sie sagen, das sei ungefähr zehn Tage her, bezieht sich ja nicht dezidiert auf den Einsatz zweier Marineschiffe, sondern allgemein darauf, dass Deutschland das Erforderliche und Mögliche unternehmen möchte, um sich daran zu beteiligen, dass sich die Seenotrettung verbessert.
Ein Teil dieser Entscheidung ist die Entsendung zweier Marineschiffe, über die die Kollegen zu meiner Rechten vertieft Auskunft geben könnten. Für diesen konkreten Teil besteht noch Prüfbedarf, wie genau der rechtliche Rahmen am günstigsten genutzt werden kann, um das Ziel zu erreichen. Das gilt aber mitnichten für die Entscheidung vom 23. April insgesamt, die aus weiteren Ihnen bereits bekannten Bestandteilen besteht.
VORS. LEIFERT: Jetzt liegt der Ball bei den Kollegen zur Rechten von Herrn Plate gespielt, Herr Fischer, Herr Roth.
FISCHER: Ich glaube, darüber hinaus gibt es wenig zu sagen. Es geht genau darum, den richtigen, den guten, den dem Einsatz angemessenen Rahmen festzulegen. Dass es dabei Detailfragen zu klären gibt, finde ich jetzt nicht weiter überraschend. Ich glaube, bis die Schiffe dann tatsächlich im Einsatzgebiet angekommen sind, wird dies auch gelöst sein.
(Archivbild: Berlin und Hessen bei einem Seeversorgungsmanöver im Mittelmeer 2008 – Bundeswehr/Ricarda Schönbrodt)
tja, dann bleibt jetzt ja die spannende Frage: wo werden unsere grauen Pötte ihre „Passagiere“ denn an Land setzen?? Italien wird vermutlich bevorzugt werden – aber ob die das auch so sehen werden?
Insgesamt wird sich dann wohl folgende Arbeitsteilung zwischen Marine und afrikanischen Schlepperbanden entwickeln:
Über kurz oder lang wird man sich stillschweigend auf einen Treffpunkt in internationalen Gewässern vor Libyen einigen. Die Schlepper geben ihren Fahrzeugen grade soviel Treibstoff mit, dass es bis zum Treffpunkt reicht. Zusätzlich kriegt ein „Passagier“ auf sein Smartphon noch eine Navi-App mit den Koordinaten und eine kleine Einweisung (Smartphone-Ausstattung der Flüchtlinge kann man offenbar als gegeben annehmen).
Die nötigen Schlauchboote werden ja heute schon am Fließband in Lybien zusammengeklebt (so berichtete kürzlich die FAS). Der Nachschub an Fahrzeugen ist also gesichert (ich frage mich nur, wo die ganzen Außenborder herkommen? Ach ja, die werden schon heute massenhaft in europäischen Yachthäfen geklaut).
Am Treffpunkt übernehmen die deutschen / europäischen Schiffe die Flüchtlinge und erledigen den Rest des Transfers Richtung Italien (am besten gleich einen Shuttle-Service einrichten). Offen bleibt eigentlich nur die weitere „Flüchtlings-Logistik“ an Land – also die nebensächliche Frage, welches Land die eigentlich alle aufnehmen wird.
Ach ja, und natürlich die Frage der MARPOL-konformen Entsorgung der Schlauchboot-Reste. Aber vielleicht läßt sich gemeinsam mit den Schleppern hier ein Recycling-Verfahren etablieren, womöglich gesponsort durch EU-Fördermittel für innovative Projekte zum Umweltschutz.
Man sollte das Ganze schon professionell aufziehen und konsequent zu Ende denken. Mit diesem Modell können alle leben. Die Schlepper behalten ihr Geschäft, die Europäer behalten das Gefühl, alles Nötige getan zu haben, die Flüchtlinge erreichen halbwegs sicher ihr Ziel in Europa. Also alles gut.
Natürlich bis auf die Tatsache, dass Fregatten und EGV für diese Zwecke völlig untauglich sind. Aber vielleicht denkt man bei der Meyer-Werft in Papenburg (führend im Bau von Spezial-Schiffen) schon über den Entwurf eines neuen Schiffstypes nach (Vorschlag: MAV – Migration Assistance Vessel….oder so).
@ f28 | 06. Mai 2015 – 8:57
Wäre es da nicht billiger, gerade unterausgelastete Fluggesellschaften wie Air Berlin damit zu beauftragen, die Migrationswilligen direkt in ihrer Heimat abzuholen? Das Problem der wirtschaftlichen Versorgung der Schlepperbanden (oft identisch mit gewissen lokalen Warlords) könnte man auch über Direktzahlungen lösen. Im Rahmen einer Willkommenskultur sollten wir den Migrationswilligen doch den unangenehmen Land- und Seeweg ersparen.
Für einen vernünftigen Service kann die Marine ja auch personell und materiell bedarfsgemäß aufgestockt werden.
Entsprechend „aufnahmefähige“ Schiffe sollten sofort in Auftrag gegeben und ggf. vorher zivil bestellt werden.
Und in Zusammenarbeit mit einer vernünftigen Reiseagaentur könnte man die Flüchtlinge auch schon bei der Bichung fragen, wohin sie gern möchten und dort die Sozialleistungen, Formulare etc. schon ausgefüllt bereithalten.
Und die Provisionen für die freundlichen Schlepperherrschaften könnten der Einfachheit halber auch direkt vom Finanzministerium online gezahlt werden.
BlueLagoon | 06. Mai 2015 – 11:18
„Für einen vernünftigen Service kann die Marine ja auch personell und materiell bedarfsgemäß aufgestockt werden.“
ich habe das dumpfe Gefühl, dass die Realität unsere ironisch gemeinten Vorschläge noch bei weiterm übertreffen wird….
@ f_28:
Wie, war Ihr Beitrag etwa ironisch gemeint ?
Meiner war todernst …
;-)
@f28: „Aber vielleicht denkt man bei der Meyer-Werft in Papenburg (führend im Bau von Spezial-Schiffen) schon über den Entwurf eines neuen Schiffstypes nach (Vorschlag: MAV – Migration Assistance Vessel….oder so).“
Einfach einer der im Bau/bereits fertigen AIDA-„You name it“ nehmen. Da passen genug Flüchtlinge drauf und können dort in Ruhe versorgt werden.
Warum einfach wenns auch schwer geht.
BlueLagoon | 06. Mai 2015 – 11:47
„@ f_28: Wie, war Ihr Beitrag etwa ironisch gemeint ?“
eigentlich erst ab dem Abschnitt mit dem Recycling der Schlauchboot-Reste ;-)
Ich bin ja ohnehin der Meinung, daß die Mittel für die Sauberhaltung des Mittelmeers, auch von ertrunkenen Flüchtlingen, zum überwiegenden Teil aus dem Etat des Umweltministeriums kommen sollten.
ähemm
Den Beitrag von f28 braucht man größtenteils nicht als Satire zu lesen, denn einige Schlepperbanden funktionieren tatsächlich so. Die Kenntnis der wahrscheinlichsten Routen der Marine wäre für diese Banden ein gutes Verkaufsargument, mit dem sich höhere Preise von den Illegalen verlangen ließen, da dadurch die Wahrscheinlichkeit der erfolgreichen Einreise nach Europa deutlich steigt. Das Engagement der Bundesregierung wird also dazu führen, dass manche Kriminelle jetzt ein besseres Geschäft machen und gleichzeitig die Anreize für illegale Migration vergrößern.
Schon jetzt recherchieren diese Banden übrigens, welche öffentlichen oder kirchlichen Einrichtungen z.B. in Deutschland rechtliche Vorgaben im Umgang mit Illegalen großzügig zugunsten der Illegalen auslegen oder ganz ignorieren und werben mit der Aussicht, an diese vermittelt zu werden, um „Kunden“. Man recherchiert zudem deutsche Gesetzeslücken und gibt entsprechende Verhaltensempfehlungen, z.B. Verschweigen der Staatsangehörigkeit, Entsorgung des Passes, Angabe eines niedrigeren Alters etc.
Übrigens macht auch die Sozialbranche in Deutschland ein gutes Geschäft mit den Migranten, da es keine Obergrenzen für die Forderungen an öffentliche Haushalte gibt, die für deren Versorgung, Unterbringung, Betreuung etc. gestellt werden können. Hinter mancher Forderung aus diesem Bereich nach offenen Grenzen dürften sich also mehr als nur humanitäre Interessen verbergen.
@ Mir_i:
SOOO ist das also ?
Aber das hat unser Innenminister doch längst erkannt und sicher schon bei Mutti und auch beim Herrn Schäuble nachgehakt …
Vor Monaten hätte es für solche Kommentare noch Mecker gegeben.
Doch mittlerweile überholt die Realität die Satire.
P.S.: Ich habe den Kommentar von f28 übrigens ernst genommen. Sehr ernst.
@all
Vom Rande der re:publica: Es geht stellenweise schon sehr Richtung Zynismus. Was ich bei dem Thema nicht wirklich angemessen finde…
Zur aktuellen Situation: Die deutschen Schiffe sind unterwegs.
@BlueLagoon | 06. Mai 2015 – 12:01
Unterste Schublade
@ Zimdarsen:
Vielleicht noch einmal im Zusammenhang lesen – und drüber nachdenken …
( Aber war mir fast klar, daß es mancher falsch verstehen würde … ).
Für Menschenverachtendes sollte hier (eigentlich) kein Platz sein, aber die Urheber dürften sich wohl schon genug an die eigene Nase fassen.. Offenbarungseid der dt. Und europäischen Außen-/ Einwanderungs-/ Entwicklungspolitik ist das alles, nichts mehr und nichts weniger.
Aber wieder zu konkreten Dingen, sprich Kaffeesatzleserei, wie der modus operandi für den Einsatz „Seenotrettung (Mittelmeer)“ (Eigenbezeichnung einsatz.bundeswehr.de) aussehen könnte:
– Koordination (Command?) durch regional zuständiges MRCC des/der europäischen Anrainer
– offenbar existiert eine Alarmierungskette aufwärts (MRCC und …?)
– die dt. Einheiten leisten ergänzende Seenothilfe
– Schwerpunkt scheint med. Erstversorgung zu sein (daher das überdurchschnittlich große Ärzteteam?)
Mir persönlich viel zu viele Fragezeichen, aber so kennen wir das ja.
Stichwort MERZ (war das in diesem Thread? Von unterwegs nicht zu finden..): BERLIN und FRANKFURT AM MAIN sind mit der containerisierten Version permanent eingerüstet – das wurde auch noch nie, von Werftmaßnahmen abgesehen, auf die Pier gestellt und dort genutzt (war ja mal die Idee). Dementsprechend hat BONN eine fest eingebaute Version, die man eher als sehr großes Schiffslazarett ansprechen sollte (das es aber für die San-Versorgung der Besatzung separat ebenfalls gibt).
FRAs MERZ ist im Frühjahr in der Werft bis auf ein paar Container abgebrannt, Wiederherstellung der Fähigkeit kann Jahre dauern.
Material und Stammpersonal sind im Routinebetrieb so dimensioniert, dass mit minimalem Material- und geringfügigem Personalaufwuchs die volle Einsatzfähigkeit des MERZ möglich ist (innerhalb weniger Tage). Dementsprechend gibt es dauerhaft San-Versorgungs- und Medizingeräte-Personal, das den Laden klarhält, das med. Personal wird dann eingeschifft.
@Blue Lagoon
wenn ihnen das fast klar war……….kann man deutlich werden
Was „Blue Lagoon“ geschrieben hat war nicht zynisch, sondern sarkastisch, d.h. er hat sich nicht über ertrunkene Migranten amüsiert, sondern durch Zuspitzung die deutsche Neigung zum Bürokratismus auch im Angesicht extremer Lagen humoristisch angesprochen.
Leider überholt in der deutschen Sicherheitspolitik die Realität oft den Humor, siehe z.B. Lärmschutzproblem bei Raketenwarnungen in Feldlagern in Afghanistan, weshalb eine sarkastische Haltung gegenüber der deutschen Sicherheitspolitik m.E. durchaus angemessen ist. Wer das Geschehen zu ernst nimmt, verbittert am Ende nur innerlich und wird zum humorlosen Moralisten.
So wurde das von mir verstanden und meine pers Meinung ist, dass es sich im Angesicht der Toten nicht gehört solche Vorgänge auf humoristische Art zu kommentieren.
Mit Peronengruppen aus unserem Land, würde man das auch nicht tun.
Aber eben nur meine pers Meinung.
Wurde mittlerweile das abgebrannte MERZ ersetzt?
@ Zimdarsen:
Sie haben den Beitrag ERNSTHAFT so verstanden, als würde ich mich über Ertrinkende/ Ertrunkene LUSTIG machen ???
^^
@mwk
Nein. Das dauert auch noch eine Weile.
Als Landratte mal eine Frage :
Wie kommen die „Flüchtinge“ eigentlich an Bord der „Hessen“ ?
Ohne „Drehflügler“ ! Und wo geht es dann hin ?
na toll jetzt sind die affekthysteriker auch noch hier aufgeschlagen.
man fragt sich wirklich ob das inquisitorische betroffensein nicht auch den personen selbst aud die nerven geht
http://t.co/p6rqrWQyrc
Ein Glück, die Deutsche Marine ist da. Und es konnte medizinische Hilfe geleistet werden, eine schwangere Frau die nach anderen Medienberichten zwei Tage nur Meerwasser getrunken hat, wurde erstversorgt. Und beim Italiener belassen.
Auf dem Flugdeck wird ein Dach aufgebaut, neben den Dixi-Klos.
Dieses Bild könnte symptomatisch für diesen Einsatz stehen:
Statt des Bordhubschraubers Mobiltoiletten auf dem Flugdeck.
Nun fahren also die Luftverteidigungsfregatte mit etwa 255 Mann Besatzung und der Einsatzgruppenversorger mit vielleicht 180 bis 200 Mann durchs Mittelmeer und warten auf Hilferufe.
Selbstverständlich soll den Flüchtlingen geholfen werden. Aber die Lösung kann doch nicht sein, die Marine da hin zu schicken.
Und geben wir uns alle keinen Illusionen hin: Die Schleuser wissen, wo sie auf Hilfe treffen, die Flüchtlinge haben Satellitentelefone bekommen und rufen auf den Mittelmeerinseln teilweise direkt im RCC an und geben ihre Position durch.
Mit dieser Form der Migration werden Milliarden umgesetzt, das ist meist professionell organisiert.
Das ist die Art mit Problemen umzugehen, wenn man (frau) kein Konzept hat.
Und solange wir kein Weißbuch haben, haben wir kein Konzept. Weil durch die bloße Nichtexistenz eines den Realitäten angepassten Weißbuches wird jedes der Situation angepasste handeln unmöglich.
So einfach ist das. Weiter so.
Der Film „Der Marsch“ dürfte wohl den meisten bekannt sein. Bei einem Lehrgang in HH (Anfang der Nuller) stellte der Dozent die Frage nach dem „Wo?“ Wo sind diese Flüchtlinge? Sind die bei uns angekommen? Wenn nein, wo sind sie geblieben?
Allgemeines Achselzucken.
10 Jahre und einen arabischen Frühling später kenne ich die Antwort.
„Wir“ (die USA) haben unsere nordafrikanischen Türsteher „entlassen“.
„10 Jahre und einen arabischen Frühling später kenne ich die Antwort.
“Wir” (die USA) haben unsere nordafrikanischen Türsteher “entlassen”.“
womit sich die frage stellt ob die europäischen staaten psychologisch robust genug sind das Unpopuläre, jedoch objektiv rational Gebotene, zu tun.
namentlich festzustellen das die EU mit transferleistungsbasierten sozialsystemen und gegenwärtig 23 millionen arbeitslosen, bereits jetzt erheblichn integrationsproblemen mit bestimmten migrantengruppen und migrantenanteilen die sich in manchen großstädten langsam der 50%marke nähern nicht als überdruckventil für staatsversagen in der weiteren peripherie fungieren kann.
zumal die ursache für die migrationsdruck eben nicht imaginärer neokolonialismus ist den man über unlimitierte kapitulation vor selbstermächtigter einwanderung korrigieren müsste sondern elitenversagen in den herkunftsländern.
wie gesagt, sollte jetzt tatsächlich steuerfinanzierte beihilfe zu illegaler einwanderung durch faktischen fährverkehr übers mittelmeer zur räson werden wird man noch sein blaues wunder erleben.
die politk ist doch jetz schon nicht in der lage sich gegenüber einigen hundert illegalen (weil final abgelehnten) einwanderern durchzusetzen (berlin/hamburg).
wie soll es dann mit mehreren hundertausend werden?
Tja……
Es gibt ja immer wieder zaghafte Versuche eine realistische Diskussion unter Verwendung vieler Konjunktive und mit viel PC zu führen (spätestens seit Pegida auch etwas weniger zaghaft).
Aber……
Bin mal gespannt wann es (noch mehr) krachen wird in Europa.
Und das ist Realismus.
Zynismus sehe ich leider bei den politisch Verantwortlichen.
P.S.: Morgen wählt GB.
@ wacaffe | 06. Mai 2015 – 20:25
Ich weiß gar nicht, was Sie haben. Deutschland hat etwa 80 Mio. Einwohner. Jeder zweite davon wird jawohl in der Lage sein, einen Zuwanderer bei sich unterzubringen. Damit wäre dieses Land in der Lage, 40 Millionen migrationsbereiten Zeitgenossen eine neue Heimat zu bieten. Was würde das zudem an Arbeitsplätzen schaffen …
Die deutsche Bevölkerung möchte offenbar mehrheitlich keine „Festung Europa“. Dieser demokratische Wille ist zu respektieren.
@ CRM-Moderator | 06. Mai 2015 – 20:47
“ … P.S.: Morgen wählt GB.“
Egal, wie das ausgeht: Das UK wird seine Politik in Bezug auf Flüchtlingsaufnahme ( „Keiner kommt rein“ ) wohl kaum ändern.
Seirbhís Chabhlaigh na hÉireann (Irish Naval Service) wird am 8. Mai mit dem OPV Eithne (Länge 85m, 1910 t, Helipad und Hangar) in Richtung Mittelmeer aufbrechen um sich dort an den EU Seenotrettungs-Einsätzen zu beteiligen, wie gestern The Irish Times berichtete. http://www.irishtimes.com/news/world/europe/lé-eithne-to-be-dispatched-in-migrant-search-on-may-8th-1.2200382
Man macht in Irland aber vorher Überlegungen. So möchte man mit Malta und Italien zu Übereinkünften kommen, dass man die Geretteten in deren Häfen anlanden kann. Wenn die Iren dann noch einen funktionierenden Hubschrauber an Bord hätten, ständen die im Verhältnis zu ihren Möglichkeiten fast besser da als unsere Marine. Und erfahrene Ärzte haben die bestimmt auch eingeschifft.
@wacaffe & Freiherr vom Stein
Diese Methode hat noch bei keiner Völkerwanderung funktioniert.
„Diese Methode hat noch bei keiner Völkerwanderung funktioniert.“
bei allem respekt aber mit defätistischem resignieren wird man keinem problem gerecht.
sebstbewusste grenzsicherung hat jahrzente funktioniert obwohl viele der herkunftsländer gegnwärtiger massenmigration nicht stabiler waren als heute. (gerade was subsahara angeht)
man könnte ja mal da ansetzen wo man die situation konkret beeinflussen kann. das sind primär die pull faktoren.
– sozialleistungen für asybewerber
– generell restiktivere asylrechtsgewährung (bspw. nicht auf hoher see sondern „push back“ wie bei flughafentransitbereichslösung
– durchsetzung der dublin II prinzipien
– ausweitung der sicheren drittstaatenlösung (primär für balkan)
-quantitative obergrenzen
last but not least wohl wichtigster punkt: konsequenter und zügiger vollzug rechtswirksamer abschiebebescheide. nach gegenwärtigem stand leben bereits knapp 500000 Illegale weil Abgelehnte allein in D. wegen des vollzugsdefizits werden es permanent mehr. unter den neuzugängen von roundabout 500000 für 2015 dürften erfahrungsgemäß die meisten abgelehnt werden.
irgendwann ist eine kritische masse erreicht die eine durchsetzung geltender normen unmöglich macht. dieser zustand ist nicht mehr weit entfernt und wurde von den politisch verantwortlichen verursacht die angesichts von tatsächlichen un vermeintlichen flüchtlingen von „willkommenskultur“ etc. schwadronieren obwohl es beim asylrecht nicht um einwanderung sondern um temporäre schutzgewaährung für einige wenige mit anschließender rückkehr sein soll (herbert frahms der neuzeit)
das asylrecht zum instrument ideologisch motivierter masseneinwanderung ohne steuerungsmöglichkeit für die autothochtone bevölkerung zu umzufunktionieren wird schon kurzfristig zu „interesting times“ führen
@wacaffe
Wenn die Wahrheit für sie defätistisches Resignieren ist…
Auch ohne diese Pullfaktoren konnten die roemischen Legionen eine Truppe von geradezu exemplarischer Brutalität die Voelkerwanderung gerade mal verzögern.
Ich bin aus prinzipieller Ueberzeugung gegen eine quantitative Begrenzung beim Asyllrecht.
Aber bei der Einwanderung und Integration, vgl USA, versagt der Staat komplett.
Und im übrigen vielen Dank für ihre Belehrung zum Thema.
500.000 ist eine Kaffetasse im Vergleich was kommen wird.
Was mkn nie versucht wurde, ist die Pushfaktoren anzugehen
@BlueLagoon:“Egal, wie das ausgeht: Das UK wird seine Politik in Bezug auf Flüchtlingsaufnahme ( “Keiner kommt rein” ) wohl kaum ändern“
Genau das ist der Punkt. Mal schauen ob das eine Einzelmeinung eines Mitgliedstaates ist oder ob sich auch andere EU-Staaten sinngemäß äussern werden….
Womit wir wieder beim gesamteuropäischen Handeln und der kürzlich befeuerten Scheindiskussion „Europa-Armee“ sind.
Zynismus pur eben.
@ ThoDan | 07. Mai 2015 – 4:35
„Ich bin aus prinzipieller Ueberzeugung gegen eine quantitative Begrenzung beim Asyllrecht.
…
500.000 ist eine Kaffetasse im Vergleich was kommen wird.“
Sehr lobenswert !
( WiEVIELE Flüchtlinge haben in Ihrem Garten Platz ? Und WIEVIELE Zimmer Ihrer Wohnung stellen Sie bereit ? )
@ CRM-Moderator | 07. Mai 2015 – 8:12
„Womit wir wieder beim gesamteuropäischen Handeln und der kürzlich befeuerten Scheindiskussion “Europa-Armee” sind.
Zynismus pur eben.“
Habe es mir gerade nochmals angesehen:
( Da ich vorsichtshalber keinen Link einstelle, nur dieser Hinweis: )
Wer am vergangenen Sonntag das „Europa-Magazin“ in der ARD nicht gesehen hat, dem empfehle ich einmal zu ggogeln und den Bericht „entbuerokratisierung-oder-bevormundung-des-parlaments“ vom 03.05.2015 einmal in Ruhe anzuschauen ( Dauer: 03:48 ).
@BlueLagoon
Waren die politisch Verfolgten wirklich jemals ein echtes Problem?
Ich sehe nichts Lobenswertes darin zu erkennen, das immer mehr kommen werden wollen, noch in der Erkenntnis
Mit dem Limes werden wir sie etwas verzögern.
@ThoDan
Die Pushfaktoren sind realistisch betrachtet kaum in relevantem Maß beeinflussbar, und schon gar nicht in einer Zeitspanne von unter einigen Jahrzehnten. Weder Afghanistan oder das Kosovo noch Jahrzehnte der Entwicklungszusammenarbeit geben hier irgendeinen Anlass für Hoffnungen, dass dies gelingen könnte. Sehen Sie Gründe dafür anzunehmen, dass so ein Versuch in realistischem Zeitrahmen und mit realistischem Aufwand gelingen könnte?
Gleichzeitig deutet alles darauf hin, dass der Migrationsdruck aufgrund von politischer Instabilität und demographischer Entwicklung noch deutlich zunehmen wird, während die laufende Armutsmigration (darum handelt es sich defacto beim Großteil) die Fähigkeiten ohnehin finanziell stark beanspruchter Städte an die Grenze der Belastbarkeit bringt und die Spannungen zwischen Anwohnern und Armutsmigranten zunehmen. Dies betrifft in Deutschland übrigens v.a. beretis ansässige Migranten, die mit Armutsmigranten um Ressourcen konkurrieren. In einigen deutschen Städten gab es bereits regelrechte Jagdszenen zwischen Türken und Roma (z.B. in Duisburg), die bislang nur noch nicht an die große Glocke gehängt werden, um unerwünschten Entwicklungen vorzubeugen.
Meine Prognose ist daher, dass es bald politische Maßnahmen zur stärkeren Unterbindung von Armutsmigration geben wird. Die wird man anders nennen, aber das Ergebnis bleibt das gleiche, und aus der Perspektive deutscher Sicherheitsinteressen heraus betrachtet sollte man sich damit nicht allzuviel Zeit lassen.
@ ThoDan | 07. Mai 2015 – 9:03
„Waren die politisch Verfolgten wirklich jemals ein echtes Problem?“
( Es muß sicher niemand meine Fragen beantwortet und kann selbstverständlich mit einer Gegenfrage kommen … )
;-)
Genau das ist ja der Punkt:
Es werden offenbar „politisch Verfolgte“, „( Bürger- ) kriegsflüchtlinge“, „religiös Verfolgte“, „Wirtschaftsflüchtlinge“, „Armutsflüchtlinge“ ( wobei mir da der Unterschied nicht wirklich klar ist ) alle in einen Topf geworfen.
ALLE aufzunehmen ist sicher ein hehres Ziel, aber realistisch wohl kaum machbar.
Wer nun die drei erstgenannten aufnehmen will, was sicher richtig ist und für die meisten außer Diskussion steht, sollte sich nur überlegen, wie er mit den beiden letztgenannten umgehen will, damit genügend Resourssen für die „wirklichen“ Flüchtlinge bleiben.
Und daß es – wie von @ Mir_i geschildert – in noch mehr Städten zu Situationen und Brennpunkten wie u.a. in Duisburg kommt, kann wohl niemand wirklich wollen.
Helfen ja – keine Frage – aber nicht ALLEN, die meinen Deutschland sei „ein schönes Land, in dem Milch und Honig fließen und es den ganzen Tag Brei regnet“.
@Mir_i
Nein, ich sehe den realistischen Zeitrahmen in bestenfalls Jahrzehnten, aber ich sehe nicht die geringste Aussicht für das Modell Limes außer zur Verzögerung.
Das wird uns aber langfristig nichts nützen, wenn wir diese nicht nutzen.
Auch ohne die deutschen Sozialleistungen wollen diese Menschen nach Europa, kommen in die USA usw.
Also entweder nehmen wir den Druck vom Kessel, kanalisieren ihn woanders hin oder er wird esplodieren.
BlueLagoon | 07. Mai 2015 – 10:05
„Deutschland braucht mehr Zuwanderer“ bitte mal diesen Artikel bei faz.net beachten;
Hintergrund ist eine Bertelmann-Studie vom März diesen Jahres.
@BlueLagoon
Das war wirklich eine Frage(weil mir nicht bekannt), weil politisch(religiös etc )Verfolgte und Kriegsfluechtlinge mit den anderen zusammengemixt wurde.
Nichts davon konstituiert mkn dauerhaftes Bleiberecht, sondern dieses endet wenn der Anlass nicht mehr existiert.
@ Heiko Kamann:
Vielen Dank für den Hinweis.
Der Beitrag ist mir bekannt, aber es lohnt immer wieder, ihn nochmals zu lesen.
Die Rede ist in dem Artikel m.E. wesentlich vom Arbeitsmarkt, also von Menschen, die auf diesem Arbeitsmarkt tätig werden ( sollen ).
Die Rede ist sicher nicht davon, daß wir Asylanten ohne Ende, die die Sozialsysteme exorbitant belasten, ins Land holen, ohne zu wissen, WAS wir denn mit ihnen tun, wenn sie erstmal hier sind und die dann monate- oder jahrelang in Containern und Turnhallen untergebracht sind und selbst vor Langeweile nicht wissen, wohin.
Die Zuwanderung im Bereich der Facharbeiter etc. steht doch schon seit geraumer Zeit auf dem Plan.
ThoDan | 07. Mai 2015 – 10:15
„Nichts davon konstituiert mkn dauerhaftes Bleiberecht, sondern dieses endet wenn der Anlass nicht mehr existiert.“
Wer erst einmal hier ist, geht meist nicht wieder.
Ich finde so schnell nicht, wer es hier gepostet hat, ich glaube gestern oder vorgestern:
Sinngemäß: „Deutschland ist jetzt schon nicht in der Lage, diejenigen, deren Aylantrag abgelehnt wurde ( aus welchem Grund auch immer ) bzw. die, deren Bleibegrund weggefallen ist, abzuschieben, obwohl deren Zahl insgesamt noch überschaubar ist. Wie soll das bei mehreren Hunderttausend dann funktionieren ?“
@BlueLagoon
„Belasten“ Asylanten wirklich so exorbitant unsere Systeme?
Wenn ja, Warum?
Zum Rest, das ist ein anderes Problem, das entsprechend angegangen werden sollte.
@ Heiko Kamann | 07. Mai 2015 – 10:11
Da lässt sich mindestens ein Fragezeichen hinter machen, bei genauer Betrachtung passt ganz vieles nicht zusammen.
Die entwickelte Welt steht gerade vor einer 4. industriellen Revolution. Für den Arbeitsmarkt bedeutet das: Hoch qualifizierte Arbeitskräfte werden benötigt, gering Qualifizierte fallen aus dem Erwerbsprozess raus, da ihre Arbeitskraft durch Maschinen substituiert wird und eine gering qualifizierte menschliche Arbeitskraft beim heutigen Mindestlohn nicht mehr wettbewerbsfähig ist. Selbst der Spargelstecher (in den letzten Jahren meist ausländische Saisonarbeiter, einige davon haben dieses Jahr eben Asyl beantragt, da sie zu 8,50 Euro nicht mehr beschäftigt werden …) wird schon durch Ernteautomation ersetzt …
Viele der aktuellen „grauen“ Einwanderer haben nicht die Bildung und Integration, dass es sich für einen Arbeitgeber lohnt, sie zum Mindestlohn einzustellen. Bleiben also nur Sozialsysteme und Schattenwirtschaft. Dazu sozialisieren wir die hier ankommenden Asylbewerber geradezu in die Schattenwirtschaft hinein. Oft sind das intelligent fleißige Menschen. Sie dürfen hier aber nicht arbeiten. Das Fortbildungssystem funktioniert auch eher schlecht als recht, man hat viel Freizeit. Das Ergebnis ist, dass selbst die „Guten“ schnell Kontakt zu Schwarzarbeit/Schattenwirtschaft bekommen und sich hierin einrichten. Bei den gegenwärtig von der bundesdeutschen Politik gesetzten Rahmenbedingungen habe ich sogar Verständnis für dieses individuell rationale Verhalten. Gesamtgesellschaftlich ist diese Entwicklung natürlich fatal.
Was Deutschland möglicherweise braucht, ist qualifizierte Einwanderung. Hierfür bräuchte es ein Einwanderungsrecht z.B. nach kanadischem Vorbild, bei dem unser Staatswesen seine Interessen auch vertritt und Einwanderung in die Sozialsysteme verhindert. Eine Einwanderung zuzulassen, bei der der Einwanderer in Deutschland mangels am deutschen Arbeitsmarkt nachgefragter Fähigkeiten seine Zukunft in staatlicher Alimentation verbringen muss, halte ich individuell für inhuman und gesellschaftlich für Sprengstoff.
Die aktuell ungesteuert illegalen Einwanderer werden den kinderlosen Alt-Achtundsechzigern, die sich langsam ob der demographischen Entwicklung Sorgen um ihre Rente machen, nicht den Ruhestand finanzieren. Dafür bringen wir ihnen zu professionell bei, wie man als Niedrigqualifizierter abgabenfrei in der Schattenwirtschaft zurechtkommt.
@ThoDan
Armutsmigranten überfordern gegenwärtig vor allem die kommunalen Haushalte. Die Belastung für die Sozialsysteme ist im Vergleich dazu noch überschaubar, wird aber bei den gegenwärtigen Zahlen (mit steigender Tendenz), den faktisch nicht vorhandenen Beschäftigungsaussichten auch nach abgeschlossenem Asylverfahren bei großen Teilen und der Tatsache, dass auch abgelehnte Bewerber in der Regel nicht abgeschoben werden, in den kommenden Jahren stark zunehmen. Unter diesen Bedingungen würde dann eine Rezession in Deutschland ,bei der ohnehin die politischen Verteilungskämpfe in Deutschland zunehmen würden sobald die Zahl der Empfänger steigt und die Ausgaben gleichzeitig reduziert werden müssen während weitere Schuldenaufnahme kaum möglich sein wird, zuverlässig zu sehr unschönen Verwerfungen führen.
Problematisch ist mEn die Gefährdung des sozialen Friedens durch Verteilungskämpfe, z.B. um bezahlbaren Wohnraum in Ballungsgebieten.
@Mir_i
Ich kann ihre Aussage nicht zuordnen.
Ich bezog mich auf Asylanten, nicht auf irgendwelche illegalen Immigranten., nicht anerkannte Asylbewerber usw. usf.
@Blue Lagoon
Meine Ausführung war die Antwort auf den Kommentar von Mir i 06.05.2015 17:12..
„So wurde das von mir verstanden und meine pers Meinung ist, dass es sich im Angesicht der Toten nicht gehört solche Vorgänge auf humoristische Art zu kommentieren.
Mit Peronengruppen aus unserem Land, würde man das auch nicht tun.“