De Maizière und wie er die Welt sieht: Alles hat seine Ordnung
Nein, eine wirklich gute Presse hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière in diesen Tagen nicht. Seine Kritik am Gieren nach Anerkennung der Soldaten, die er nach einem Proteststurm ein wenig abschwächte. Sein Lapsus nach einer NATO-Verteidigungsministerkonferenz, als er sich bei den US-Truppenzahlen in Afghanistan nach 2014 vertat. Zuvor schon die merkwürdige Position in der Drohnen-Debatte, als er die unbemannten Flugsysteme zur ethisch neutralen Waffe erklärte, das aber auch bald danach wieder zurücknahm. Und dann kürte ihn die Zeit auch noch zum Einsamsten Mann von Berlin.
Als einzig echten Fehler, der ihm unterlaufen ist, dürfte de Maizière die falsche Bekanntgabe der Truppenstärke am Hindukusch ansehen. Große, unvermeidbare Fehler – die haben mich schon als Schüler nicht sehr geärgert. Aber kleine Flüchtigkeitsfehler, zu denen ich damals neigte, die haben mich viel mehr geärgert, bekennt der Minister in dem Buch Damit der Staat den Menschen dient, das am (morgigen) Montag in Berlin vorgestellt wird.
Auf rund 380 Seiten, sehr kundig interviewt vom SZ-Kollegen Stefan Braun, blättert de Maizière da nicht nur seinen politischen Werdegang auf, vom Redenschreiber des damaligen Berliner Bürgermeisters Eberhard Diepgen über seinen Beitrag zum Aufbau der DDR-Regierung nach der Wende und verschiedene Staatssekretärs- und Ministerämter in ostdeutschen Ländern bis zum Posten des Verteidigungsministers. Grundton der teilweise sehr persönlichen Betrachtung: In einem Staatswesen muss alles seine Ordnung haben, und wer Glück hat und das Geschick mitbringt, kann Einfluss auf die Gestaltung dieser Ordnung nehmen – darf aber nie grundlegend an ihr rütteln.
Wir haben eine Aufgabe zu lösen. Eine Regierung ist nicht dazu da, dass einzelne Leute möglichst lange Minister bleiben, sondern sie hat eine Pflicht zu erfüllen: Sie muss das Land gut regieren. Sie muss ihre Wahlversprechen umsetzen und zugleich auf neue Entwicklungen reagieren, beschreibt de Maizière sein Regierungs- und Pflichtverständnis. Für ihn fängt das gut regieren schon im Organisatorischen an: Ich habe mein halbes Leben Organigramme gemalt, erzählt der CDU-Politiker. Ihn auf die Funktion einer Büroklammer zu reduzieren, wie es Kritiker gerne tun, würde dieser Haltung allerdings nicht gerecht. Denn auch wenn er die Bedeutung einheitlicher Schrifttypen auf Ministervorlagen wortreich begründen und betonen kann: für de Maizière ging das Malen von Organigrammen immer einher mit der Ausübung von Macht – wer die Organigramme malt, bestimmt auch über Funktionen und Personen. Das ging teilweise sogar so weit, dass er solche Kästchen zeichnete, obwohl er selber gar nicht Teil des Apparats war, den er da entwarf: bei der Organisation der DDR-Regierung unter seinem Vetter Lothar de Maizière, den er als aus dem Westen abgeordneter Berater unterstütze, kamen Funktion und Person von Thomas de Maizière in diesen Organigrammen gar nicht vor.
Organisation ist Politik, diesen Leitspruch des früheren SPD-Bundesvorsitzenden und zeitweiligen Vizekanzlers und Bundesministers Franz Müntefering hat sich de Maizière offensichtlich zu eigen gemacht. Müntefering wird am Montag das Buch vorstellen – und so oft, wie der SPD-Politiker direkt oder indirekt als Referenz in den Aussagen des Ministers in diesem Interview-Werk auftaucht, ist das keine Überraschung. Dazu gehört, auch das typisch de Maizière, dass er eine zu enge Nähe zu Müntefering entweder wirklich vermieden hat oder eher abstreitet – und das beileibe nicht nur, weil es sich um einen politischen Gegner handelt: Müntefering und Steinbrück sind die, die mich am meisten beeindruckt haben. Die größte Nähe hatte ich mit Steinmeier und Steinbrück, erinnert sich der damalige Kanzleramtschef an die Zeit der großen Koalition. Beeindruckt, aber nicht nahestehend.
Nähe ist für de Maizière ohnehin kein Kriterium politischen Handelns – im Gegenteil. Angela Merkel kennt er aus den Zeiten der Wende 1989/90, und über die Jahrzehnte waren beide beruflich eng miteinander verbunden. Dennoch antwortet er auf die Frage Sind Sie Freunde seit der Zeit? glasklar und knallhart: Sie ist meine Chefin, und da kann sie nicht meine Freundin sein. Beim Vertrauen sehe das anders aus – und er könne auch Leuten vertrauen, denen er nicht nahestehe.Das gilt, so schildert der langjährige Minister (wenn auch auf verschiedenen Posten), auch für seinen Führungsstil: Er führe durch Vertrauen, aber das setze auch gute Leute voraus. Vor allem aber loyale Leute.
Diese Einstellung ist eng verbunden mit de Maizières Auffassung zum Grundthema des Buches: Dem Dienen. Anschaulich schildert der Minister das bei seinen Überlegungen nach Angela Merkels Anruf, die ihn zum Kanzleramtschef machen wollte – und damit den Verzicht auf Ministeramt und Landtagsmandat in Sachsen forderte. Die Bundeskanzlerin hat das Recht, wie ein Fußballtrainer ihre Mannschaft aufzustellen. Feierabend! Da kann ich nicht sagen: »Ja, aber ich möchte es lieber so.« Woher er diese Auffassung des Dienens hat? Auch von meinem Vater. Der war Soldat, er wurde versetzt. Das gehört dazu, und dann macht man das. Für ihn eine Selbstverständlichkeit, der er – so zieht es sich durch das Buch – aber auch von Untergebenen und Mitarbeitern erwartet.
Kritik daran, von unten nach oben, ist in diesem Weltbild nicht vorgesehen. Eher beiläufig erwähnt de Maizière in dem Abschnitt über seine Zeit als Bundesinnenminister und seine Haltung zum Internet auch, was er von massenhaftem Widerspruch im Netz, den so genannten Shitstorms, hält: Das finde ich lästig und ärgerlich, aber nicht bedrohlich. Und ich schließe nicht aus, dass man sich dagegen auch mal wehren kann. Technisch, in einiger Zeit. Auch Protest, heißt das, kann man ausblenden. Notfalls mit technischen Mitteln.
Auch wenn in Damit der Staat den Menschen dient etliche Aussagen enthalten sind, die man schon in Vorträgen oder anderen Interviews gehört hat: Das Bild vom Politiker Thomas de Maizière rundet sich mit diesem Buch. Ein Bild, das bestimmt ist vom Vorrang der Obrigkeit – auch wenn es eine demokratisch legitimierte Obrigkeit ist. Dazu passt auch die Frage, die in den Interviews ziemlich am Ende der 380 Seiten nicht fehlen darf: die nach dem Willen und Wunsch, Kanzler zu werden. Das verneint de Maizière, wie schon oft zuvor. Und lässt sich dann doch die Aussage entlocken: Ich bin jetzt 59. Aber wenn es so weit käme und wenn mich etwas wirklich locken würde, dann würde ich auch kämpfen. Dann würde ich schon zugreifen. Die Entscheidung muss ich dann fällen. Nicht jetzt.
Ich wage die Vermutung, Was ihn wirklich locken würde: Sich als erster Diener des Staates sehen zu können.
(Eine persönliche Randbemerkung: Ich habe das Buch auch deshalb mit großem Interesse gelesen, weil die darin geschilderte Karriere des Politikers Thomas de Maizière von den späten 1980-er Jahren bis heute zeitlich ziemlich deckungsgleich ist mit meiner Arbeit als politischer Journalist. Und ich wichtige Entwicklungen wie die Verhandlungen über den Einigungsvertrag als Beobachter verfolgt habe, während de Maizière – hinter den Kulissen – an der Aushandlung mitwirkte. Die Abschnitte über diese Zeit waren deshalb für mich das Spannendste, weil auch Neue, an diesem Buch.)
(Foto: Das Stabsmusikkorps der Bundeswehr präsentiert Verteidigungsminister Thomas de Maizière Anfang Februar 2013 in der Julius-Leber-Kaserne Berlin das neue Audiologo der Bundeswehr – Bundeswehr/Isabell Kurtze via Flickr unter CC-BY-ND-Lizenz)
Ich hätte da noch ein paar Flüchtigkeitsfehler:
Breite vor Tiefe, Standortentscheidung, Sack ist zu, Reduzierung von notwendigem ziv Personal, Fähigkeitstransfer CH 53 (Art und Weise), Fähigkeitstransfer Flugabwehr, fehlende Beschaffung Kampfhubschrauber, verschleppung der Beschaffung von Aufklärungs UAS, SaZ 25, Personalreduzierung (siehe unten) uvm
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-missachtet-pausenzeiten-zwischen-auslandseinsaetzen-a-887882.html
……Das finde ich lästig und ärgerlich, aber nicht bedrohlich. Und ich schließe nicht aus, dass man sich dagegen auch mal wehren kann. Technisch, in einiger Zeit. Auch Protest, heißt das, kann man ausblenden. Notfalls mit technischen Mitteln….
Tja, T.W.
Das wars dann demnächst :-( ….. oder hat er uns schon jetzt im Focus?
@T.W.
Das klingt alles sehr nach Jean-Jacques Rousseau’s Identitäts-Staatstheorie (volonté générale läßt grüssen) und weniger nach der Konkurrenztheorie von James Madison oder Joseph Schumpeter.
Na, dann viel Spaß, Herr Minister, in einer globalen Informationsgesellschaft inklusive smart media. Nicht nur shit happens, auch shit storms happen und auch Sie werden die Zahnpasta nicht mehr in die Tube bekommen ;-)
Er lebt in seiner Welt!
Nordkorea ist das beste Beispiel keiner weiß wie das am Ende ausgeht oder der falsche Schuss den anderen Trift und der andere Zurück schießt alles drohe und Drohungen was tut er als Nächstes .
Naja er lebt in seiner Welt das ist ja ganz weit weg da hat er kein Handlungsbedarf
Und China hat ja auch den Sanktionen zugestimmt
Aber würden die Nordkorea am Ende durch die USA besetzten lassen nein Denke ich die werden nicht so weit zustimmen, dass USA dann Abhöranlagen gegen China richten können dann würde China am Ende doch Nord-Korea helfen und Russland durch das Schanghaier abkommen würde auch Kasastan und weitere ehem. Republiken auch auf Seiten China .
Das wäre wie Serbien und das Österreich 1914.
Aber unsere bleibt ganz still und last die Situation verfliegen .Und legt sich lieber mit seinen Soldaten an.
Reformen zu seiner Reform werden auch nicht gemacht, und Engpässe ignoriert wie der zusätzliche Bedarf an Sanis und trotzdem werden SanRg aufgelöst .weitere Beschaffungen die benötigt werden verschoben den wir haben kein Geld, und man hat dann auch keine Arbeit damit
Was ist wenn IED in Mali und Türkei gegen Bw los geht abwarten
http://de.wikipedia.org/wiki/Inkompetenzkompensationskompetenz
ohne weiteren Kommentar
@klabautermann: Das muß denn doch eine recht neue Denkungsart sein, denn es gibt noch keine griffige Abkürzung oder ein denglisches Synonym dafür. Selbsterkenntnis ist immerhin ein erster Schritt auf dem Wege zur Besserung. Und wenn die Philosophie diesen Stand erreicht hat hat, meinen Sie, das könnte auch TdM? Gewagt…
@iltis
Odo Marquard hat diesen Begriff 1973 geprägt, sooooo neu ist er nun also doch nicht.
Wenn man seine These vom Ende der Philosophie auf das Ende von staatlich gelenkter, zentraler Politik (man nennt es „Regieren“) überträgt, dann werden Sie vielleicht meine ironischen Anmerkungen zum politisch-philosophischen Credo von TdM verstehen ;-)
Tja…da wäre er mal besser in der DDR geblieben…..da war das noch so…
Einer sagte, wo es langgeht-und alle machten, was gesagt wurde…..
Und es wagte auch keiner, mal Kritik zu äußern…
Nur gut, das SOLCHE Politiker (naturbedingt) langsam und irgendwann endlich aussterben…….
Solche Aussagen sind für MEIN Verständnis alles andere als demokratisch, Herr Minister!
Also zwar älter, aber lange nicht wirklich beachtet. Daher der Mangel an einem eingängigen Kürzel. Daß Sie das ironisch meinten, ist schon deshalb klar, weil das angesichts unserer realen Umwelt überlebensnotwendigen Abstand zum Irrsinn herstellt
@iltis
deswegen schau ich mir heute Abend anstelle vom Tatort Loriot’s „Ödipussi“ an.
Hat heute 25 jähriges Jubiläum, wie passend ;-)…..auch zu diesem Faden
Naja sah ich gerade
http://www.spiegel.de/politik/ausland/juncker-spricht-von-kriegsgefahr-in-europa-a-887923.html
und fällt dazu ein
http://www.youtube.com/watch?v=MGD5LKYz7TE
BM TdM ist und bleibt halt ein Preuße. Als Adliger, als Offizier und als Beamter.
Ich finde das beeindruckend und vorbildhaft, aber ich kann mir schon denken, dass hier im Blog einige das kritisch sehen ;)
@Koffer: Zumindest in der Theorie schließt das die Lizenz zum Selberdenken nicht aus. Die Frage ist aber, in wessen Diensten er sich sieht. Will er Diener des Staates und seiner Organe sein oder geht um den Dienst am Volk. Das muß ja nicht deckungsgleich sein.
@Alarich: Vielleicht übersehen wir alle einen Umstand, der den Laden seit 45 zusammengehalten hat und der uns vor 20 Jahren abhanden kam: Der gemeinsame Gegner.Der Sozialismus diente dem Westen zur eigenen Integration und als Kleister über den Unterschieden. Anders wären Griechenland und die Türkei nie in einen Verbund wie die NATO eingetreten.
Das Gegenbeispiel RGW hat im Westen auch den heute überbordenden Kapitalismus soweit zurückgehalten, daß wir uns eine soziale Marktwirtschaft leisten konnten. In dem Maße, wie der externe Gegner abhanden kam, sind uns folgerichtig die Bremsen abhanden gekommen und Gewinnmaximierung ist heute die absolute Prämisse. Also wieder die Habgier…
Frage an die Unzufriedenen hier: Wer kann denn BMVg?
Alternativen bitte, Namen nennen, oder sind alle doof.
@Auchmal
TdM kann schon BMVg, aber nicht IBUK der BW und das ist sein Problem:er versteht den Unterschied nicht und läßt sich da nicht beraten…..Kästchenmaler eben, und mit dem nötigen Abstand sehen alle Kästchen gleich aus ;-)
@klabautermann
Obwohl ich ja ein bekennender TdM Bewunderer bin, haben Sie da glaube ich nicht ganz unrecht.
Das hatten wir ja aber in den letzten 55 Jahren häufiger :(
Da stellt sich tatsächlich die Frage, ob es nicht besser wäre A von B zu trennen (so wie z.B. die Österreicher…).
@Koffer
das wird in Deutschland nie passieren……..
@Elahan
Sie haben es wieder einmal getroffen.
@Klabautermann 15:43
Das glaube ich auch. Er wäre vielleicht auch ein guter Sts anstelle des Unsäglichen.
Die in der Verfassung vorgenommene Einordnung deutscher Streitkräfte, der Primat der Politik und die, dem Deutschen Bundestag vorbehaltene Entscheidung über den Einsatz, halte ich für eine Errungenschaft.
Streitkräfte sind Exekutive und Instrument der Regierung und des Parlaments.
Die im Soldatengsetzt normierte Einordnung als „Staatsbürger in Uniform“ mit den selben Rechten wie alle anderen Staatsbürger auch, ist mit Blick auf die historische Erfahrung mit eine der Konsequenzen aus der „Bedingungslosen Kapitulation“ ( 8. Mai 1945) und findet ihrere Ausprägung in den Grundsätzen der Inneren Führung und einer zeitgemäßen Menschenführung (ZDV 10/1)
Auf dieser Grundlage haben bislang alle Bundesminister der Verteidigung als Mitglied eíner Regierung den Primat der Politik ausgeübt. Nicht alle waren dabei sehr erfolgreich. Doch dieses gilt für alle Bundesminister, egal welches Ressort sie verantworteten. Und die im Betrag der Wochenzeitschrift DIE ZEIT geäußerste Anahme, dass der jetzige Bundesminister der Verteidigung „zum Einsamsten Mann von Berlin“ zählt würde ich nicht nur auf diesen Minister beziehen. Politiker sind in der Regel, und von wenigen Ausnahmen mal abgesehen, zuletzt immer „einsam“. Das liegt wohl in der Natur der Sache „Politik“. Viele, die Politik nicht nur in Berlin betreiben, wissen es auch und sind bereit diese einzugehen. Der Preis, den sie manchmal dafür bezahlen müssen, ist hoch.
Mir fällt auf, dass der jetzige Bundesminister der Verteidigung, der nun von einem Journalisten in einem Buch gewürdigt wird, in all seinen bisherigen öffentlichen Reden, sei es in Akademien der Katholischen und Evangelischen Kirche, im Deutsche Bundestag oder bei Veranstaltungen in der Sächsischen Landeshauptstadt Dresden, nahe seinem Wahlkreis, häufig auf den Beitrag der beiden Kirchen für Frieden und Sicherheit verweist. Nun nimmt das nicht wunder, denn er war ja lange Zeit Mitglied der Synode der Evangelischen Kirche, gerade in Sachsen.
Sein letzter und abschließender Satz in dem bereits mehrfach auch hier diskutierten Interview in der FAZ (24.02.1013) lautete:
“ Der Erste, der offen gesagt hat, dass Sterben und Töten zum Einsatz dazugehören, war übrigens kein Soldat, kein Verteidigungsminister. Es war der katholische Militärbischof.“
Da fehlen mir doch noch einige genaueren Angaben.
@J.König
alles richtig, however:“zeitgemäßen Menschenführung (ZDV 10/1)“ ? Einspruch, Euer Ehren !…..und btw. sich hinter dem katholischen Militärbischof zu verstecken ist nun nicht gerade IBUK-like !
Die Nullfehlerkultur der Bw wird eben von ganz oben vorgelebt.
Gleichzeitig zerfallen durch die Neuausrichtung Einheiten, die seit Gründung der Bw bestehen.
Perspektivlosigkeit und Neuausrichtungsirrsinn (Neueinstellung, statt Weiterverpflichtung) führen zu einem Exodus von Wissensträgern in vielen Bereichen. Viele der vom BM geliebteb Kästchen sind nur noch Kàstchen und keine Fähigkeit mehr.
Aber das sind ja alles nur Einzelfälle…
Alles wird gut – Nullfehlerkultur eben.
@J. König
„Die in der Verfassung vorgenommene Einordnung deutscher Streitkräfte, der Primat der Politik und die, dem Deutschen Bundestag vorbehaltene Entscheidung über den Einsatz, halte ich für eine Errungenschaft.“
Auch wenn es wieder und wieder behauptet wird: die Entscheidung über einen Einsatz der Streitkräfte ist der BundesREGIERUNG vorbehalten! Dem Bundestag kommt lediglich ein „Zustimmungsrecht“ zu. Das ist sowohl praktisch als auch juristisch ein himmelweiter Unterschied!
Nebenbei: Der Primat der Politik galt in Deutschland juristisch IMMER schon und auch praktisch unter allen Regierungen und Regimen (mit Ausnahme der Endphase der 3. OHL 1917/1918)!
„Streitkräfte sind Exekutive und Instrument der Regierung und des Parlaments.“
Die Streitkräfte sind ausschließlich ein Instrument der Exekutive und unterliegen „nur“ der Kontrolle durch die Legislative.
„Die im Soldatengsetzt normierte Einordnung als “Staatsbürger in Uniform” mit den selben Rechten wie alle anderen Staatsbürger auch, ist mit Blick auf die historische Erfahrung mit eine der Konsequenzen aus der “Bedingungslosen Kapitulation” ( 8. Mai 1945) und findet ihrere Ausprägung in den Grundsätzen der Inneren Führung und einer zeitgemäßen Menschenführung (ZDV 10/1)“
Und was soll uns das jetzt sagen?!
@ Koffer
Na ja. Der Antrag der Regierung braucht eine Mehrheit im Deutschen Bundestag. Die ist nicht immer automatisch und immer gegeben.
Bezogen auf die ZDV 10/1 wollte ich eher nur verweisen, dass, wegen des historischen Hintergrundes, eigentlich nur deutsche Streitkräfte diesen Ansatz kennen; andere Streitkräfte können damit eh wenig anfangen. Das macht es im internationalen Austausch nicht immer einfach, wenn Deutschland seine Stimme erhebt.
Der erste Diener des Staates ist aber selten der geborene Armeeführer !
Im Grunde genommen wäre es die Durchschnittsmenge zwischen ihm und seinem Vorgänger Karl Theodor zu Guttenberg. Jemand der die Herzen der Soldaten erreicht und gleichzeitig das Wohl des Staates nicht aus dem Auge verliert.
Jemand der trotz der notwendigen Einsparungen im HH, das Wohl der Soldaten und ihrer Familien nicht aus den Augen verliert. Vielleicht ist so ein Mensch ein Übermensch und deshalb nicht vorhanden.
Wenn ich mich jedoch entscheiden müsste, dann war für mich immer derjenige Vorgesetzte am Glaubwürdigsten, den ich uneingeschränkt Vertrauen konnte.
TdM vertraue ich lediglich, dass er in seiner Amtsführung die Kanzlerin nicht beschädigt, ansonsten traue ich ihm so ziemlich Alles zu (soweit es lagal ist).
Insofern bin ich der Ansicht, dass ihm die Bundeswehr und ihre Angehörigen relativ egal sind, er stellt Staatsräson über das Wohl der im eigentlich anvertrauten Menschen.
@iltis
Ein gemeinsamer Gegner mag den Zusammenhalt einfacher machen, da einfach verständlich. Ich bin jedoch davon überzeugt, dass man diesen „Mangel“ durch ein gemeinsames Ziel ersetzen kann. Die Schwierigkeit ist, dass man diese klar und für jedermann verständlich formulieren muss und der Grad der Erfüllung auch messbar sein muss. Stichworte wie Effizienzsteigerung, Durchhaltevermögen und Flexibilität allein sind dafür einfach zu abstrakt und die Erfüllung ist nicht verständlich messbar.
@Koffer
TdM ist kein Adliger und er übt Kritik meist verletzend!
Hintergrund ist schlichtweg der Glaube alles besser zu wissen und alles stemmen zu können, was man ihm an Aufträgen gibt. Oft ohne das entsprechend notwendige Hintergrundwissen, oft ohne sich vorher mit dem Thema umfassend beschäftigt zu haben! Da er ja nur dient, hat er ja auch immer recht! Wurde er jemals zur Verantwortung gezogen?
Würde im mal einen CRM Lehrgang bei der Bundeswehr empfehlen!
Fehlerkultur ist ihm eher fremd und genau das wäre es, was die Bw-Reform benötigte!
@Elahan
„TdM ist kein Adliger und er übt Kritik meist verletzend!“
Wenn es Ihnen lieber ist: TdM ist Angehöriger des alten Adels.
Schmuck am Nachthemd. Sie wissen was ich meine!
„Da er ja nur dient, hat er ja auch immer recht!“
Naja, wenigstens hat er eine Auffassung von Dienst. Das geht vielen Politikern und leider zwischenzeitlich auch Soldaten und Beamten leider vollkommen ab!
„Wurde er jemals zur Verantwortung gezogen?“
?!?! Für was? Für falsche Entscheidungen, die er getroffen hat? Glücklicherweise wird eine Staatsdiener heutzutage für Fehler nicht mehr geköpft. Ich glaube so etwas haben wir schon seit den Zeiten Griechenlands/Roms eigentlich überwunden!
„Würde im mal einen CRM Lehrgang bei der Bundeswehr empfehlen!“
Sie meinen vermutlich einen „CRM-Lehrgang“ der Luftwaffe.
CRM ist zwar ein interessantes Konzept, ist aber weder auf die gesamte Bw, noch auf die gesamten Streitkräfte anwendbar.
„Fehlerkultur ist ihm eher fremd“
Sind Sie nicht derjenigen, der einige Sätze weiter oben ihn für seine Fehler zur Verantwortung ziehen wollte?!
ho ho ho hier, nu mal langsam mit die Hotehüs !
jetzt bin ich ganz bei @Koffer !
Bitte Person und Amtsführung trennen….!
@ Koffer
Zitat:“Nebenbei: Der Primat der Politik galt in Deutschland juristisch IMMER schon und auch praktisch unter allen Regierungen und Regimen (mit Ausnahme der Endphase der 3. OHL 1917/1918)!“
Inklusive der Zeit des NS-Regimes und ab 1934/1935 zusätzlich erweitert auf die Person Adolf Hitlers.
Der erste Aufstand gegen dieses Primat der Politik war der Umsturzversuch des 20.Juli 1944 von Graf Schenk zu Stauffenberg. Dieser Umsturzversuch ist bekanntlich eine der drei Tradionslinien der Bundeswehr.
Was soll uns dieses nun sagen ?
Das der Primat der Politik kein Wert für sich selbst ist, sondern genauso gut durch die Politik missbraucht werden kann. Jüngstes Beispiel dafür ist Ägypten. Präsident Mursi sicherte der Armeeführung ihre Pfründe, damit sie sich gegenüber seiner verfassungswidrigen Amtsführung (Auflösung des Parlamentes anschließend Schaffen einer neuen Verfassung) neutral verhält und sich nicht widersetzt.
@ J.König
Zitat: „Der Erste, der offen gesagt hat, dass Sterben und Töten zum Einsatz dazugehören, war übrigens kein Soldat, kein Verteidigungsminister. Es war der katholische Militärbischof.”
Hier sollte der Verteidigungsminister Manns genug sein, sich nicht auf den Militärbischof zu berufen, sondern diese allgemeine fundamentale Erkenntnis aufgrund seines Amtes vor den Abgeordneten des Deutschen Bundestages zu erläutern und der breiten deutschen Öffentlichkeit und der Gesellschaft zu vermitteln.
@koffer
Volle Zustimmung für die letzten 2 Sätze. TdM Antrieb ist nicht eine bessere Bw, sondern diese aus dem Wahlkampf herauszuhalten, damit Mutti glücklich ist.
@Georg
Kein Widerspruch. In der Tat ist ein Primat der Politik nur gut, wenn auch die Politik gut ist.
Aber das habe ich ja auch gar nicht bestritten – ganz im Gegenteil! Mir gingen nur die Worthülsen von J. König auf den Geist…
„Hier sollte der Verteidigungsminister Manns genug sein, sich nicht auf den Militärbischof zu berufen, sondern diese allgemeine fundamentale Erkenntnis aufgrund seines Amtes vor den Abgeordneten des Deutschen Bundestages zu erläutern und der breiten deutschen Öffentlichkeit und der Gesellschaft zu vermitteln.“
Moment einmal!
Genau das tut er wieder und wieder! Schauen Sie sich mal bitte seine Reden an, seit der BM ist!
Dieser eine Satz in einem Interview sollte ja lediglich erläutern, dass auch noch andere „uns“ verstehen!
@all
Ich finde die Bezugnahme auf das angebliche Verstecken des Ministers hinter dem Militärbischof scheinheilig!
Das Zitat ist aus dem Zusammenhang gerissen.
TdM bringt vergleichbare Aussagen auch regelmäßig selbst.
Also bitte!
@lTC007
Das habe ich nicht behauptet und es ist auch nicht meine Meinung!
Reform hin und her
Hoch und runter
Und immer fehlt das Geld.
Verwaltungen bei neuem Ba??? So ist eine Abteilung Leo und eine Puma und eine Boxer
Und Geld ist nicht da sonst würde der Puma nicht auf ein ganzes Jahr verschoben.
Man Hätte lieber Kette als eine Abteilung zusammen gelängt so dürfen 100 Leo A 7 nur noch 20 Umgebaut werden
Kampf Rad Fahrzeuge wo Boxer und GFF 2 zusammen.
So wurde hier auch schon IDZ II Diskutiert Fakt ist das die Inf. und GepInf. mehr Fahrzeuge Braucht gefast würde.
Aber dafür brauchte die mehr Geld , aber dafür hat er keine Lust dafür zu streiten
Schaut man über See wird IDZ III wahrscheinlich mehr Drohnen Systeme beinhalten und Aufklärung
@Koffer
stimmt nicht so ganz, was Sie da schreiben. Als IBUK braucht er niemanden zur „Rechtfertigung“, denn er ist die Instanz ! Insofern hat er mit der katholischen MB-Referenz einen weiteren „Flüchtigkeitsfehler“ begangen….
….und da ich gerade dabei bin : „Wir sind der Papst“ ist Geschichte !
@Koffer
Naja, wenigstens hat er eine Auffassung von Dienst. Das geht vielen Politikern und leider zwischenzeitlich auch Soldaten und Beamten leider vollkommen ab!
Aber er dient nicht dem Staatsbürger sondern A.M.
Wir dienen Deutschland!
„?!?! Für was? Für falsche Entscheidungen, die er getroffen hat? Glücklicherweise wird eine Staatsdiener heutzutage für Fehler nicht mehr geköpft. Ich glaube so etwas haben wir schon seit den Zeiten Griechenlands/Roms eigentlich überwunden!“
Genau, würde er die Fehlerkultur zulassen, bräuchte man ihn nicht zur Verantwortung ziehen! Die muss sich nicht in körperlicher Züchtigung zeigen, sondern geht in der Demokratie mit dem Entziehen des Vertrauens und das haben viele der Bw Angehörigen schon getan!
„Sie meinen vermutlich einen “CRM-Lehrgang” der Luftwaffe.“
Auch Heerssoldaten besuchen diese Lehrgänge!
CRM ist zwar ein interessantes Konzept, ist aber weder auf die gesamte Bw, noch auf die gesamten Streitkräfte anwendbar.
Woher nehmen sie diese Gewissheit?
„Sind Sie nicht derjenigen, der einige Sätze weiter oben ihn für seine Fehler zur Verantwortung ziehen wollte?!“
Fehlerkultur bedeutet nicht Verantwortungslosigkeit!
@klabauterman
Ich weiß nicht… mEn sollte auch ein Vorgesetzter (also auch der BM) sich bei andere über die Richtigkeit seiner Position rückversichern.
Und wenn es seine Position ist (und das ist sie, denn daran hat er in zahlreichen Reden keinen Zweifel gelassen), warum sollte er nicht auch andere zitieren.
Noch dazu, weil es ja in diesem Zitat gar nicht um den Inhalt ging, sondern vielmehr um einen Beleg für die These, dass wir Soldaten überhaupt nicht wahrnehmen, wiesehr in vielen Punkten die Gesellschaft (in diesem Fall der Militärbischof) uns bereits verstehen…
@ Koffer
Rede des Bundesministers der Verteidigung Thomas de Maizière auf dem Ökumenischen Neujahrsempfang der Militärseelsorge an der Universität der Bundeswehr München am 16. Januar 2013.
Auszug:
„Der katholische Militärbischof Overbeck hat nach seinem Amtsantritt der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ein sehr bemerkenswertes Interview gegeben. Darin sagte er mit Blick auf den Dienst des Soldaten, dass Leid und Tod dazugehören. Seitdem sage ich das auch mit diesen Worten. Vorher war ich nicht darauf gekommen, das so zu benennen. Das hat auch mich nachdenklich gemacht.“
Merken Sie womöglich die Wortwahl „Leid und Tod“ ist etwas anderes als „Sterben und Töten“ wie im FAZ Interview erwähnt.
“ Vorher war ich nicht darauf gekommen, das so zu benennen“, so der Bundesminister der Verteidigung an der Universität der Bundeswehr (München).
@Koffer und @J.König
sic
@Elahan | 10. März 2013 – 18:29
„Aber er dient nicht dem Staatsbürger sondern A.M.
Wir dienen Deutschland!“
Und das tut er etwa nicht?!
Also bitte!
„Genau, würde er die Fehlerkultur zulassen, bräuchte man ihn nicht zur Verantwortung ziehen! Die muss sich nicht in körperlicher Züchtigung zeigen, sondern geht in der Demokratie mit dem Entziehen des Vertrauens und das haben viele der Bw Angehörigen schon getan!“
Das ist ja ein Zirkelschluß! Und ich habe mal an der Uni gelernt, dass solche unzulässig sind, da sie zwar denn Anschein eines inhaltlichen Beweises/Argumentes erwecken, es tatsächlich aber nicht sind!
,)
“Sie meinen vermutlich einen “CRM-Lehrgang” der Luftwaffe.
Auch Heerssoldaten besuchen diese Lehrgänge!“
Ja und?
„CRM ist zwar ein interessantes Konzept, ist aber weder auf die gesamte Bw, noch auf die gesamten Streitkräfte anwendbar.
Woher nehmen sie diese Gewissheit?“
Aus meinem eigenen Erfahrungen mit den Lfz-Besatzung (im SP Lw, aber leider auch zunehmend Heeresflieger)!
„Fehlerkultur bedeutet nicht Verantwortungslosigkeit!“
Stimmt! Aber ich habe auch nie etwas anderes behauptet…
@J. König
Kann Ihnen nicht ganz folgen! Was möchten Sie mir damit jetzt sagen?
Nebenbei: Tolle Aussagen von Seiten des Militärbischofs und von Seiten des Minister.
Genau deswegen schätze ich TdM charakterlich äußerst…
@Koffer
bei aller Wertschätzung Ihrer Person und auch als Kamerad;
das Delta zwischen Amtsführung und Truppenführung ist doch mittlerweile bei TdM mehr als eklatant…….
Klabautermann 18:39
volle Zustimmung!
@klabautermann
Lassen Sie es mich mal so formulieren:
Ich kann (leider) nicht bestreiten, dass der Minister sicherlich in anderen Ressorts seine charakterlichen Stärken besser zur Geltung bringen könnte…
Dennoch! Wenn Sie ihn mal mit den letzten fünf oder sechs Ministern vergleichen, dann hätten wir es glaube ich schlimmer treffen können :)
Immerhin hat er das Herz am rechten Fleck!
Mit den Personen selber Bringt das nicht
Den die Offiziere die Hoch wollen findet alles super. Also werden die nicht Sagen was dem Minister nicht Passt nur, ehem. sagen was.
Und Presse werden auch nicht Helfen die BW ist ein Kostenfaktor was nicht mehr stimmt Haushalt BW ist nicht mehr so groß wie in den 80er.
Manko der Reform die ist nur auf Auslandeinsätze ( Aktuell ) als die Begonnen hat kam Türkei und Mali dazu und nun man anpassen, und hat Passendes gerät nicht da oder auch bedingt Verfügbar
Aber die Ämter sollten auf Zukünftige Szenarien ausgerüstet werden (Krieg Gefahr Pazifik, wenn Europa doch Zusammen bricht fehlende schlüselfähigkeiten selber sorgt, Russland Einmarsch in Georgien und wie kann man Polen Estland schützt)
Und die Heereschulen für Verbesserungen im Einsatz und Bedarf Anschaffung
@Koffer
gut gemeint, ist nicht gut gemacht. ! Wir leben in einer Zeit, in der man sich zwischen dem „Killer“ und dem „Dressman“ positionieren sollte- wie das so schön heißt.
Reform-Visionen mit einer Legislatur-Reichweite empfinde ich nach 42 Dienstjahren und mit meinem staatsbügerlich-soldatischen und Bildungs – Hintergrund als abgrundtiefe Verarschung !
Mit anderen Worten: Reflektieren Sie mal Ihre Reflexe, Herr Minister !
@Koffer:
Nur leider wird immer deutlicher wie sehr er die Realitäten „unten“ ausblendet. Sein Verantwortungsbewusstsein findet sich vorallem in Sonntagsreden und Besinnungsartikeln. Sobald es Konkret wird taucht er allzu oft ab.
Eine der wenigen Ausnahmen die Drohnendiskussion.
Da hilft alle intellektuelle Fingerübung wenig – der beste Beweis für das Reden ist das Tun. Wo war den das Pflichtgefühl des Staatsdieners TdM als die Leitungsebene des BMVg erhebliche Änderungen im Stationierungskonzept vorgenommen hat?
Er ist eben auch vorallem Parteisoldat mit staatsbürgerlichem Anstrich.
Er könnte ja auch Chefkommentator der FAZ werden…
ach ja, demographisch nehmen die Klabautermänner zu und die Koffers nehmen ab ;-) just a thought
@ Koffer
Ich kann Ihnen ja in manchen Ausführung folgen, auch wenn ich nicht Ihrer Meinung bin, aber wo bitte schön hat TdM das Herz am rechten Fleck ?
In Bezug auf die ihm anvertrauten Soldaten hat er überhaupt kein Herz !
Übrigens fällt mir gerade ein interessantes Wortspiel auf:
in „anvertrauten“ Soldaten steckt das Wort „Vertrauen“ drin und vertrauen haben die meisten Soldaten, die ích kenne, nicht mehr zu diesem Minister !
Nachdem Sie in ihrer Erwiderung auf @ Elahan zu dem CRM „Crew Resource Management“-Thema, dies eher zu einem Lw-typischen Nischenthema von Flugzeugbesatzungen u.ä. abstempeln wollten, mal folgender Hinweis.
Wenn Sie sich mit dem Thema „CRM“ und der entsprechenden Fehlerkultur näher befassen, werden sie feststellen, dass allumfassende Bindeglied ist das uneingeschränkte Vertrauen zwischen den beteiligten Personen eines Teams, einer Gruppe von Menschen, die zusammen arbeitet.
Dies gilt doch sicher auch im Heer für die kleine Kampfgemeinschaft in der Fallschirmjägergruppe, oder ?
Insofern ist CRM sehr wohl auch ein Heeresthema, wie es eigentlich ein Thema in alle teamorientierten Arbeitsweisen von Menschen sein sollte.
@Koffer
Ist schon ein unterschied, ob man dem Volk oder der Kanzlerin treu ergeben ist!
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“
Ist kein Zirkelschluß! Ursache und Wikung! Handeln und Folgen!
Wenn er bei der Neuausrichtung keine ehrliche Kritik zulässt, dann muss er für die Folgen die durch die Unterlassung entstehen gerade stehen (wie auch immer sich dies darstellt)! Im Moment wird vermieden, dass Fehlentwicklungen offen angesprochen werden!
CRM ist ein Erfolgsmodell, kann auf viele Bereiche angepaßt werden (MRM, TRM uä) und nur weil es bei der Bw nicht konsequent umgesetzt wird (nur Lehrgang besuchen reicht nicht) bedeutet es nicht, dass die Philosophie falsch ist!
@Memoria
Also bei allem Respekt. Sicherlich gibt es einige Dinge im Stationierungskonzept, die nicht optimal sind, aber ich halte überhaupt nichts davon nur wegen der Diskussion um Rheine und um Fürsti alles schlecht zu reden.
Nach meiner persönlichen Meinung müßten wir so oder so einen kompletten Wechsel hinzu Großstandorten machen, aber das will aus dem Wehrbeauftragten und so Typen wie mir niemand (noch nicht einmal die Gewerkschaft).
Und von daher finde ich, hat er ein durchaus respektables Ergebnis erzielt…
@klabautermann
Ja, das mit der Halbwertzeit von einer Legislaturperiode ist auch einige der wenigen Dinge, die ich am Minister wirklich, wirklich kritisiere!
Es ist sowohl menschliche, steuerungstechnisch und sicherheitspolitisch eine Katastrophe, dass wir in einem Jahr schon wieder vor der gleichen Frage stehen, wie vor drei Jahren :((
Aber solange es nicht einen mittelfristigen Konsens zwischen SPD und CDU gibt wo es hingeht, ist jede Reform nur Stückwerk!