Neuer NATO-Oberbefehlshaber gesucht

Seit heute abend ist offiziell, was bereits vergangene Woche als Gerücht die Runde machte: US-General John Allen, bis vor kurzem Kommandeur der ISAF-Truppen in Afghanistan, geht in den Ruhestand und wird nicht, wie von US-Präsident Barack Obama vorgeschlagen, Oberbefehlshaber der NATO.

Obama bestätigte Allens Verzicht in einer schriftlichen Mitteilung des Weißen Hauses:

Today, I met with General John Allen and accepted his request to retire from the military so that he can address health issues within his family.

Allen ist damit sozusagen ein Kollateralschaden der Affäre um seinen Vorgänger als ISAF-Kommandeur, den inzwischen-auch-nicht-mehr CIA-Chef David Petraeus. weiterlesen

Westerwelle und de Maizière zum Mali-Einsatz

Nach der Kabinettsentscheidung über die zwei Mandate für den Mali-Einsatz der Bundeswehr haben Außenminister Guido Westerwelle und Verteidigungsminister Thomas de Maizière in einem kurzen Pressestatement zu dem Einsatz Stellung genommen.

Hier der O-Ton (was man da leider nicht sieht: Auf meine Frage, warum die Unterstützung der Franzosen nur dem AFISMA-Einsatz gilt und nicht der französischen Operation Serval, musste de Maizière unwillkürlich erst mal schmunzeln…)

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(Die Nebengeräusche bitte ich zu entschuldigen – ich komme nicht so nah ran wie die Jungs vom Fernsehen mit ihren meterlangen Mikrofonangeln…)

RC N Watch: Sicherheit in Nordafghanistan? Eine Frage der Wahrnehmung.

Im Mittelpunkt der Berichterstattung über den am (heutigen) Dienstag vorgelegten Bericht der UN-Mission in Afghanistan (UNAMA) zum Schutz von Zivilisten steht eine vordergründig erfreuliche Entwicklung: Die Zahl der zivilen Opfer des Konflikts am Hindukusch ist erstmals seit sechs Jahren zurückgegangen; die Zahl der zivilen Toten sank 2012 im Vergleich zum Vorjahr um zwölf Prozent. Allerdings: Bei 2.754 Toten und 4.805 Verwundeten unter der Zivilbevölkerung, innerhalb eines Jahres, mag man nicht wirklich von erfreulichen Zahlen sprechen.

Jenseits dieser Zahlen fällt bei einem deutschen Blick auf den Gesamtbericht auf: In der Bewertung der Sicherheitslage im Norden Afghanistans, wo das ISAF-Regionalkommando von der Bundeswehr geführt wird und Deutschland die Führungsnation ist, scheint es bei ISAF – und Bundeswehr – einerseits und der UN eine grundsätzlich unterschiedliche Wahrnehmung zu geben. weiterlesen

Deutscher Einsatz in Mali: Unterstützung der Franzosen nur mit Vorbehalt

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Dienstag wie erwartet die beiden Mandate für den Einsatz der Bundeswehr in Mali beschlossen: Bis zu 180 Soldaten sind als Beitrag zur EU-geführten Ausbildungsmission (EUTM Mali) vorgesehen, weitere 150 Soldaten stehen für den Lufttransport in Westafrika und innerhalb Malis sowie zur Luftbetankung französischer Kampfflugzeuge zur Verfügung. Die Mandatserwürfe sollen am Freitag im Bundestag in erster Lesung behandelt und Ende kommender Woche vom Parlament abschließend beraten werden.

Das Mandat für die Ausbildungsmission EUTM Mali birgt wenig Überraschung: 180 Soldaten, davon – im Text nicht näher aufgeschlüsselt – voraussichtlich rund 40 Pionier-Ausbilder, 40 Ärzte und Sanitäter (in Zusammenarbeit mit Österreich, Ungarn und Bulgarien), einige Stabsoffiziere im Hauptquartier in der malischen Hauptstadt Bamako und eine logistische Reserve von rund 100 Mann. Auch wenn die Force Protection nicht Aufgabe des Bundeswehr-Kontingents ist, sind im Mandat dennoch Kräfte für Aufklärung, Sicherung und Schutz vorgesehen. Die Kosten des deutschen Einsatzes für ein Jahr werden mit 13,5 Millionen Euro veranschlagt.

Interessant wird es aber bei dem zweiten Mandat: Das ist nämlich ausdrücklich auf die afrikanische Mission AFISMA (African-led International Support Mission to Mali) zugeschnitten und dürfte damit eine Unterstützung der – noch laufenden – französischen Interventions-Operation Serval ausschließen. weiterlesen

RC N Watch: Mehr Bedrohungen für Zivilisten im Norden Afghanistans

Die UN-Mission in Afghanistan, UNAMA, hat am (heutigen) Mittwoch zur Situation der Zivilbevölkerung im Land ihren Jahresbericht für 2012 vorgelegt. Und trotz der halbwegs positiven Tendenz – erstmals seit sechs Jahren ist die Zahl der getöteten und verwundeten Zivilisten etwas zurückgegangen – bleibt der Gesamt-Ausblick düster. Aus Zeitgründen erst mal nur eine Anmerkung aus dem Bericht, die aus deutscher Sicht aufhorchen lässt – es geht um den Norden des Landes:

At the same time, however, UNAMA observed increasing threats to civilians in 2012 associated with the presence and re-emergence of armed groups, particularly in the north and northeast regions of Afghanistan.

Da muss man noch mal genauer in die Zahlen schauen. Aber dass die UN-Mission gerade den Norden erwähnt, ist kein gutes Zeichen. Das kontrastiert mit der wiederholten, vor allem deutschen Aussage, die Sicherheitsentwicklung im Norden sei positiv.