Monat: November 2012

Bundessicherheitsrat genehmigte mehr Rüstungsexporte

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Deutscher Exportschlager U-Boote (Foto: Bundeswehr/Björn Wilke via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Und schnell noch ein Punkt aus der morgigen Kabinettssitzung: Nach dem Rüstungsexportbericht für 2011, der am Mittwoch von der Ministerrunde verabschiedet werden soll, sind die Einzelausfuhrgenehmigungen für deutsche Rüstungsgüter im vergangenen Jahr um 660 Millionen auf 5,4 Milliarden Euro gestiegen. Wird wieder eine interessante Lektüre.

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Der NATO-Bündnisfall – jetzt wegen des arabischen Frühlings?

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(Foto via wikimedia commons) Die Operation Active Endeavour, die Seeraumüberwachung im Mittelmeer, ist die letzte Mission, die für Deutschland vom NATO-Bündnisfall nach den Anschlägen des 11. September 2001 in New York und Washington noch geblieben ist. Im Rahmen der vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder verkündeten uneingeschränkten Solidarität patrouillieren Schiffe und Boote der Deutschen Marine als letzte deutsche Einheiten unter Artikel 5 des NATO-Vertrags an der Südflanke der Allianz. Nun nimmt die Bundeswehr an dieser Mission ohnehin nur noch gelegentlich teil;

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Bundesrechnungshof die 2.: Luftkissenboot, Insektenschutz, IT-Sicherheit

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Hausgemacht: Insektenschutzmittel der Bundeswehr – nur zehn Prozent, sagt der Rechnungshof, werden für den Eigenbedarf benötigt Bei der Berichterstattung über die heutigen Bemerkungen des Bundesrechnungshofs hatte ich ein wichtiges Beispiel aus dem Bereich der Bundeswehr herausgegriffen – das schien mir relevanter, als die anderen in der Pressekonferenz erwähnten Beispiele. Aber einigen Lesern scheint zu fehlen, dass ich die gleichen Beispiele wie die Mainstream-Medien bringe. Nun denn, zum Nachlesen aus dem Vortrag von Rechnungshof-Präsident Dieter Engels: • Seit nunmehr 12 Jahren

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Abgestürzt in Afghanistan? Notruf nur eingeschränkt möglich

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Bundeswehr-Hubschrauber CH-53 bei einer Staublandung in Afghanistan (Foto: Bundeswehr/PIZ Einsatzführungskommando via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Die Beziehungen zwischen dem Bundesrechnungshof und der Bundeswehr und dem Verteidigungsministerium sind, zurückhaltend gesagt, nicht ganz einfach. Mit schöner Regelmäßigkeit geißelt die Aufsichtsbehörde Verschwendungen im Verteidigungsetat, einem der größten Investitions- und Ausgabenhaushalte des Bundes. Oft genug muss sich der Rechnungshof dann auch gefallen lassen, dass ihm Ministeriale wie Soldaten vorwerfen, mit seiner Ausgabenkritik besondere Bedingungen der Streitkräfte nicht zu berücksichtigen. Heute hat Rechnungshof-Präsident Dieter Engels die

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Petraeus-Affäre erreicht die NATO

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ISAF-Kommandeur John R. Allen (rechts) bei einem Besuch im ISAF-REgionalkommando Ost im September (U.S. Air Force photo/Master Sgt. Michael O’Connor) Und wenn man denkt, die Geschichte um den Ex-CIA-Direktor und Ex-ISAF-Kommandeur David Petraeus und seine außereheliche Affäre könne nicht abstruser werden…. kommt noch was Neues dazu. Jetzt scheint die etwas merkwürdige Geschichte um Generale und Frauen auf seinen Nachfolger als ISAF-Kommandeur, US-General John R. Allen, überzugreifen – und der ist als künftiger NATO-Oberbefehlshaber vorgesehen. Bislang. Aus der Washington Post: The

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Yankees werden die neuen Scheichs

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Ölquellen nördlich von Bakersfield im US-Bundesstaat Kalifornien (Foto: Flicker-User Tommy Ironic unter CC-BY-NC-Lizenz) Der am (heutigen) 12. November veröffentlichte World Energy Outlook (WEO) der Internationalen Energie-Agentur enthält eine knallige Nachricht: Innerhalb der nächsten fünf Jahre könnten die USA ihren Energiebedarf fast vollständig autark decken und zu einem Gas- und Ölexporteur werden. In den Worten der IEA: The WEO finds that the extraordinary growth in oil and natural gas output in the United States will mean a sea-change in global energy

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Konfrontasi: Was ist mit den Leos für Indonesien?

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Indonesische Soldaten auf Java (Foto: Flickr-User ccdoh1 unter CC-BY-NC-ND-Lizenz) Die Geschichte ist doch nach wie vor merkwürdig. Die Indonesier sagen unverändert, sie hätten Leopard-Kampfpanzer und Marder-Schützenpanzer in Deutschland bestellt, bei der Firma Rheinmetall. Zuletzt der Verteidigungsminister, vergangene Woche bei einer Rüstungsmesse in Jakarta: German tank producer, Rheinmetall, displayed Leopard 2 main battle tanks (MBT) and a Marder infantry fighting vehicle (IFV), which Indonesia has ordered 100 units worth US$280 million in an effort to upgrade its obsolete military equipment. “The

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Erster Minister-Direktflug nach Afghanistan

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Der Airbus A310 der Flugbereitschaft – die Maschine mit dem taktischen Kennzeichen 10+21 trug früher den Namen Konrad Adenauer, den sie inzwischen an den neueren Airbus A340 abgeben musste (Archivbild 2007: Thomas Imo/photothek.net) Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist heute in Masar-i-Scharif zu einem der – wie üblich nicht angekündigten – Truppenbesuche in Afghanistan angekommen. Das offensichtlich Neue an diesem Besuch: Erstmals seit Beginn des deutschen Afghanistan-Einsatz flog ein Airbus der Flugbereitschaft einen afghanischen Flughafen direkt an – der übliche Zwischenhalt

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ECOWAS sagt 3.300 Soldaten für Mali zu

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Touareg-Kämpfer im Norden Malis – bevor islamistische Gruppen die Macht übernahmen (Foto: Magharebia via flickr unter CC-BY-Lizenz) Ein weiteres kurzes Update zu dem – nach wie vor muss man sagen: möglichen – Plan, militärisch in Mali zu intervenieren und die Kontrolle islamistischer Gruppen über den Norden des Landes zu beenden: Die westafrikanische Wirtschafts- und Staatengemeinschaft ECOWAS will dafür 3.330 Soldaten vorsehen: West Africa’s regional bloc ECOWAS agreed on Sunday to commit 3,300 troops to help recapture northern Mali, part of

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