Zwei Videos aus Afghanistan

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Zwei Videos aus Afghanistan. Mit sehr unterschiedlichen Botschaften: Ein am (heutigen) Montag veröffentlichtes Video der Bundeswehr über das deutsche Engagement bei der Beratungsmission in Kabul. Und ein Video der Taliban aus der vergangenen Woche, dass die Situation (und wohl einige auch einigen Lesern hier bekannte Lokalitäten) rund um Kundus zeigen soll. weiterlesen

Verfassungsgericht bestätigt: Kein Ermittlungsverfahren gegen Oberst Klein

Der umstrittene Luftangriff von Kundus am 4. September 2009 hat für den damaligen Kommandeur des Provincial Reconstruction Teams (PRT) Kundus, Georg Klein, keine strafrechtlichen Folgen. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte in einer am (heutigen) Freitag veröffentlichten Entscheidung, die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen den damaligen Oberst sei rechtmäßig gewesen. Insbesondere die Entscheidung der Bundesanwaltschaft, den Luftangriff nach dem Völkerstrafgesetzbuch zu beurteilen und nicht nach dem Strafgesetzbuch, sei verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden.

Mit einer Beschwerde beim Verfassungsgericht hatte der Vater zweier Kinder, die bei dem Luftangriff getötet worden waren, eine strafrechtliche Ermittlung gegen Klein erreichen wollen. weiterlesen

Afghanistan: Bei den Milizen in Kundus

Weil’s hier doch einige (wenn inzwischen auch eher wenige… ) interessiert, was in Kundus in Nordafghanistan läuft, der kurze Hinweis auf einen aktuellen Bericht der Nachrichtenagentur AFP:

With Afghan forces suffering record casualties as foreign troops pull back, Kabul is increasingly relying on former mujahideen strongmen with chequered pasts as a bulwark against the insurgents — a gambit observers say is akin to fighting fire with fire. weiterlesen

Oberlandesgericht Köln lehnt Schadenersatz wg. Luftangriff von Kundus ab

Das Oberlandesgericht Köln hat am (heutigen) Donnerstag eine Schadenersatzklage von Angehörigen der Getöteten beim Luftangriff bei Kundus in Nordafghanistan am 4. September 2009 abgewiesen. Der 7. Zivilsenat des Gerichts bestätigte nach Angaben einer Sprecherin die vorangegangene Entscheidung des Landgerichts Bonn, der Kommandeur des Provincial Reconstruction Teams (PRT) Kundus, der damalige Oberst Georg Klein (Foto oben), habe mit der Anordnung des Luftschlags seine Amtspflichten nicht verletzt. Zugleich ließ der Senat die Revision beim Bundesgerichtshof zu.

Die Einschätzung, dass Klein mit dem Angriffsbefehl nicht schuldhaft gegen die Regeln des Völkerrechts verstoßen habe, hatte das Oberlandesgericht schon bei der mündlichen Verhandlung im März erkennen lassen. Mit dem Luftschlag mit Bomben von zwei US-Kampfflugzeugen hatte der deutsche Offizier vor allem verhindern wollen, dass die Taliban zwei entführte Tanklaster als rollende Bomben gegen das PRT hätten einsetzen können. Bei dem Angriff waren jedoch auch Zivilisten in nie genau ermittelter Zahl ums Leben gekommen. Strafrechtlich wurde Klein nicht verfolgt, nachdem der Generalbundesanwalt den Einsatz in Afghanistan als Teilnahme an einem bewaffneten Konflikt eingestuft hatte. Damit galt nicht das deutsche Strafrecht, sondern das Völkerstrafgesetzbuch, ebenfalls ein deutsches Gesetz, das das so genannte humanitäre Völkerrecht abbildet. weiterlesen

Taliban-Frühjahrsoffensive: Schwerpunkt Kundus? (mit Updates)

Auch wenn die aktuellen Nachrichten ein wenig bruchstückhaft sind: Die von den Taliban angekündigte Frühjahrsoffensive in Afghanistan scheint sich derzeit im Schwerpunkt rund um Kundus im Norden des Landes abzuspielen. Nach der gestrigen Zusammenfassung in der New York Times: Afghan Troops Rush to Kunduz Amid Taliban Assault einige aktuelle Meldungen vom (heutigen) Mittwoch:

Reuters: U.S. military sends jets to northern Afghan city under siege The U.S. military has sent fighter jets to Afghanistan’s northern province of Kunduz, where Taliban insurgents have launched a major offensive and overrun government checkpoints close to the main city, U.S. and Afghan sources said. weiterlesen

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