Erinnerungsspiel an den “Weihnachtsfrieden” 1914: UK-Deutschland 1:0

Game of Truce between British Army & Bundeswehr

Ob das legendäre Fußballspiel zwischen deutschen und britischen Soldaten im Jahr 1914 während des Weihnachtsfriedens an der Westfront des 1. Weltkrieges, tatsächlich stattgefunden hat – historisch belegt ist das nicht. Dennoch wird die Erinnerung an diese Versöhnung zwischen den Schützengräben hoch gehalten. Zum Beispiel bei einem Fußballspiel deutscher und britischer Soldaten am (gestrigen) Mittwochabend in Aldershot. Die Briten gewannen übrigens 1:0.

Den (Spiel)Bericht des britischen Guardian gibt es hier: Christmas truce: a mythical football match revisited 100 years later weiterlesen

Kabinett bringt Ausbildungsmission im Nord-Irak auf den Weg

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch wie geplant die Ausbildungsmission der Bundeswehr im Nordirak auf den Weg gebracht. Die Minister verabschiedeten das Mandat für bis zu 100 Soldatinnen und Soldaten, die in Erbil im Nord-Irak kurdische Kämpfer für das Zurückdrängen der islamistischen ISIS-Terrormilizen ausbilden sollen. Hier geht es nicht um einen Kapmfauftrag, hier geht es um Ausbildungsleistungen, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier nach der Kabinettsentscheidung.

Der Beschluss geht jetzt an den Bundestag und wird voraussichtlich Ende Januar verabschiedet.

Zum Mandat (und seiner interessanten rechtlichen Grundlage) hatte ich hier schon einiges geschrieben, außerdem hier zur Einschätzung Steinmeiers.

Zur Ergänzung:

Mitteilung der Bundesregierung

Mitteilung des Verteidigungsministeriums

O-Ton (Audio) von Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen

 

 

 

(Foto:  Beginn der theoretischen Einweisung in die von Deutschland an die Peschmerga gelieferten Waffen in einer Ausbildungsstätte nahe Erbil, Nordirak am 01.10.2014 – Bundeswehr/Sebastian Wilke)

 

 

Probleme beim Antrieb: Bundeswehr legt alle Minenjagdboote an die Kette

Die Bundeswehr hat alle ihre 15 Minenjagdboote bis auf Weiteres aus dem Verkehr gezogen, nachdem auf drei Booten Risse in der Kupplung zwischen Motoren und Getriebe festgestellt worden waren. Die Mitteilung der Deutschen Marine vom heutigen Mittwoch dazu:

Bei einer geplanten Werftliegezeit zur Wartung des Minenjagdbootes “Rottweil” stellten Experten der Tamsen-Werft am Montag Risse in beiden Kupplungen zwischen den Antriebsmotoren und den Getrieben fest. Im Zuge weiterer Kontrolluntersuchungen auf zwei weiteren Minenjagdbooten ergaben sich die gleichen Schadensbilder. weiterlesen

Was macht eigentlich… Katrin Suder? (2)

Was die für Rüstung zuständige Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Katrin Suder, am (heutigen) Mittwochmittag macht, ist kein Geheimnis: Sie hält einen Vortrag bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).  Zu einem recht interessanten Thema: Rüstungspolitik & Sicherheitspolitik – Anmerkungen zu einem besonderen Verhältnis.

Das klingt so, als müsste man sich das anhören. Leider ist diese Veranstaltung nur für geladene Gäste, und auf meine Anfrage wurde mir mitgeteilt, dass Medienvertreter ausdrücklich nicht zu dem Kreis der Geladenen gehören.

Schade eigentlich. Wäre doch im Sinne von Transparenz und so, die Anmerkungen der zuständigen Staatssekretärin zum Verhältnis von Rüstungs- und Sicherheitspolitik zu verfolgen. Zumal Suder ja nicht ganz so häufig (halb)öffentlich redet. Aber vielleicht, Wünsche darf man in der Vorweihnachtszeit ja äußern, stellt das BMVg hinterher den Redetext auf seine Webseite.

Ausbildungsmission Irak: Bundesregierung stützt Mandat auf indirekte UN-Zustimmung

Das Bundeskabinett will am (morgigen) Mittwoch ein Mandat für einen Ausbildungseinsatz deutscher Soldaten im Irak beschließen und dem Bundestag zur Billigung vorliegen. Die grundsätzlichen Überlegungen dazu hatte Außenminister Frank-Walter Steinmeier bereits am (gestrigen) Montag seiner SPD-Bundestagsfraktion schriftlich erläutert. Interessant ist ein Blick in den Mandatstext und die Begründung: Die Bundesregierung interpretiert die (grund)gesetzlichen Vorgaben für den bewaffneten Einsatz deutscher Streitkräfte ein wenig anders als bisher. Und: Die bereits abgeschlossenen Waffenlieferungen an die kurdischen Peshmerga-Kämpfer könnten, auch das legt der Mandatstext nahe, wieder aufgenommen werden.

In der vorgesehenen Ausbildungsmission sollen rund 100 Bundeswehrsoldaten, zusammen mit Soldaten verbündeter Nationen, die Kurden für ihren Kampf gegen die islamistischen ISIS-Terrormilizen schulen. Das Mandat ist zunächst auf ein Jahr befristet, bis Januar 2016 – allerdings ist die vom Außenminister genannte Beschränkung auf ein halbes Jahr nicht ausdrücklich im Text erwähnt.

Die verfassungs- und völkerrechtliche Grundlage, nach Ausführung der Bundesregierung: weiterlesen

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