Einsatz gegen ISIS: Recce-Tornados bald überflüssig?

Aus etwas ärgerlichem (gesundheitlichen) Grund konnte ich leider nicht mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach Jordanien reisen. Deshalb bleibt mir nur, auf die Berichte mitgereister Kollegen zu verweisen; zum Beispiel auf den von Christian Thiels von der ARD:

Zweifel am Einsatz gegen IS – Was soll die Bundeswehr noch in Jordanien?

GroKo-Sondierungen: Vereinbarungen bis ins Detail, mehr Soldaten nach Afghanistan

Diese Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU und SPD vor einer möglichen neuen Großen Koalition sind aus verschiedenen Gründen eine sehr merkwürdige Sache – nicht zuletzt zeigt das auch das Ergebnispapier, das am (heutigen) Freitagmorgen nach einer langen Nachtsitzung bekannt wurde: In diesem Ergebnis von Sondierungsgesprächen (nicht etwa Koalitionsverhandlungen, die kommen erst noch) stehen Vereinbarungen mit weitreichendem Detaillierungsgrad drin, andere Dinge bleiben dagegen unkonkret.

Das gilt auch für die Passage zur Außen- und Sicherheitspolitik :

• Alle drei Parteien betonen die Bedeutung der Bundeswehr als unverzichtbarer Bestandteil deutscher Sicherheitspolitik – und sagen eine ausreichende Finanzierung zu:

Damit sie die ihr erteilten Aufträge in allen Dimensionen sachgerecht erfüllen kann, werden wir den Soldatinnen und Soldaten die bestmögliche Ausrüstung, Ausbildung und Betreuung zur Verfügung stellen.

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Französische Kompanie jetzt im deutschen eFP-Bataillon in Litauen

Fürs Archiv: Die von Deutschland geführte NATO-Battlegroup in Litauen wird seit dem (heutigen) Donnerstag erstmals von einer französischen Kompanie unterstützt. Frankreich hatte sich zuvor an dem Bataillon der enhanced Forward Presence (eFP) in Estland beteiligt. Jetzt verlegten französische Heeressoldaten in einem gemischten Verband einer gemischten Einheit aus Infanterie, Panzern und Artilleriebeobachtern nach Rukla in Litauen, wie die Armee in Paris mitteilte. weiterlesen

NATO-Drehscheibe Deutschland und „Military Schengen“: Haken im Detail

Die Mobilität und Verlegefähigkeit der NATO innerhalb ihres europäischen Bündnisgebietes ist für die Allianz, aber auch für die EU derzeit eines der Top-Themen. Angesichts der bürokratischen Hürden, die beim Transport von Militärgerät von einem Land ins andere zu überwinden sind, obwohl beide Staaten sowohl der NATO als auch der EU angehören, hatte der frühere Kommandeur der US Army Europe ein Military Schengen gefordert, eine ebenso freie Fahrt für die Streitkräfte wie für zivilen Personen- und Gütertransport durch Europa.

Tja. Und dann zeigt sich, wo eines der vielen Probleme liegt: In der Oberlausitz stoppte die sächsische Polizei mehrere Tieflader mit M109-Haubitzen der US-Armee. Die sollten von Übungen in Polen zurück nach Deutschland gebracht werden – eigentlich eine Routineangelegenheit. Wenn es für solche Transporte mit Überbreite entsprechende Genehmigungen, Papiere und Gerät gibt. Das alles fehlte aber, wie die Polizei Sachsen via Facebook mitteilte: weiterlesen

(Saisonal bedingt: low ops)

(Zum Glück ist derzeit nicht so wirklich viel los in der Sicherheitspolitik hierzulande. Genau richtig, um die saisonal bedingte Husten-Schnupfen-low ops durchzuziehen. Ich bitte um Verständnis.)

 

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