Thomas Wiegold schreibt über die Bundeswehr, über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Die Truppe hat er schon lange im Blick: 1993 berichtete er aus Somalia und seitdem aus fast allen Einsatzgebieten der Bundeswehr.Chinesische Blauhelme in Mali: Fehlen da 21 Tonnen Waffen und Munition?
Die Geschichte von Reuters scheint es bislang nicht auf Deutsch zu geben – dabei ist sie schon spannend: Auf dem Weg aus China nach Mali sind bei der Lieferung von Waffen und Munition für chinesische Blauhelme, so haben UN-Experten herausgefunden, so etwa 21 Tonnen verschwunden. Irgendwo auf dem Transportweg über die Elfenbeinküste. Gegen die es ein UN-Waffenembargo gibt. Und das Außenministerium in Peking sagt, da fehle nichts – die 21 Tonnen seien ja Güter des täglichen Bedarfs für seine Soldatinnen und Soldaten in der MINUSMA-Mission gewesen.
Alles sehr verwirrend. Und von Reuters schön hier aufgeschrieben (trotz der langweiligen Überschrift):
UN should halt arms shipments via Ivory Coast after China breach – panel
(Foto: Chinesische Soldatinnen der MINUSMA-Mission in Gao, Januar 2014 – MINUSMA/Marco Dormino)
Übung vor Nigeria: Deutsche Soldaten lehren Piraten-Bekämpfung
Die Piraterie vor der Küste Somalias ist in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen (auch wenn es in den vergangenen Tagen erneut Angriffsversuche gab) – nicht zuletzt eine Folge der massiven Marinepräsenz, an der sich seit 2008 auch die Deutsche Marine in der EU-Mission Antalanta beteiligt. Auf der anderen Seite des Kontinents, an der Westküste Afrikas, im Golf von Guinea, nehmen dagegen die Angriffe von Piraten zu. Eine ständige maritime Präsenz von EU, NATO und anderen Nationen (insbesondere der USA) ist für diese Region bislang nicht wahrscheinlich, auch wenn die Franzosen dort mit Kriegsschiffen verstärkt patrouillieren. Statt dessen setzen die USA, mehrere europäische Länder und auch südamerikanische Nationen wie Brasilien auf gemeinsames Training mit Streitkräften der betroffenen westafrikanischen Küstenländer.
Eine große Übung zu diesem Zweck hat am (heutigen) Mittwoch offiziell begonnen, und auch die Deutsche Marine ist bei Obangame Express 2014 dabei. weiterlesen
Gabriel und die Rüstungsexporte
Für’s Archiv: Von der Bundespressekonferenz mit Bundeswirtschaftsminister (und Vizekanzler) Sigmar Gabriel, SPD, am (gestrigen) Dienstag gibt es eine Videoaufzeichnung des Bundespresseamtes – und darin sind auch die Aussagen zu Rüstungsexporten enthalten. Auch die Voranfragen für die Genehmigung, meinte Gabriel, könnte man durchaus dem Bundestag mitteilen. Die Grenze sei für ihn die innere Willensbildung der Regierung, die nicht offengelegt werden dürfe.
Das Thema im Video von Minute 39:15 bis 46:40
(Direktlink: http://youtu.be/6rmGPOL7dNg)
NATO verstärkt Präsenz in Ost-Mitgliedsländern – (noch) keine Details
Die NATO will angesichts der Krise in der Ukraine ihre Präsenz in den östlichen Mitgliedsländern des Bündnisses über die bislang bereits bekannten Schritte (siehe Grafik oben) hinaus verstärken. Es werde mehr Flugzeuge in der Luft, mehr Schiffe auf dem Meer und mehr Bereitschaft an Land geben, kündigte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am (heutigen) Mittwoch nach einem Treffen des Nordatlantikrats in Brüssel an. weiterlesen
Lagebeobachtung Ukraine 16. April
Weiterhin gibt es viele, teilweise unbestätigte, teilweise widersprüchliche Meldungen zur kritischen Lage in der Ost-Ukraine. Der Sender N24 berichtete am (heutigen) Mittwochmorgen, dass Panzer- (vermutlich genauer: gepanzerte Truppentransporter)-Besatzungen der ukrainischen Armee zu den Pro-Russischen Gruppierungen übergelaufen seien. (Screenshot oben von N24)
Das und die weiteren Entwicklungen des Tages als Info-Sammlungen, wieder per Storify: weiterlesen
