Re-post: Bundeswehr-Ausbildungszentrum im Nordirak: die Pläne werden konkreter

– Dieser Eintrag vom 22.10.2014 wurde wg. Domainumzug auf augengeradeaus.wordpress.com veröffentlicht, deshalb hier als erneutes Posting –

Die deutschen Pläne, im Nordirak mit Bundeswehrsoldaten kurdische Kämpfer für den Krieg gegen die islamistischen ISIS-Milizen auszubilden, nehmen offensichtlich Gestalt an. Vor knapp drei Wochen hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen angekündigt, die Bundeswehr solle ein Ausbildungszentrum im Nordirak errichten und betreiben. Jetzt erkunden Verteidigungsministerium und Auswärtiges Amt die Möglichkeiten für eine solche Ausbildungseinrichtung, an der sich rund 100 deutsche Soldaten zusammen mit skandinavischen Partnern beteiligen könnten, berichtete die Süddeutsche Zeitung vorab am Mittwochabend weiterlesen

Re-post: Russisches Flugzeug 600 Meter im NATO-Luftraum

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Schnell die sachliche Darstellung, ehe die Meldungen eine falsche Dramatik schaffen: Ein Aufklärungsflugzeug der russischen Luftwaffe vom Typ Iljuschin IL-20 (Foto oben) ist am (gestrigen) Dienstag über Estland in den Luftraum eines NATO-Mitglieds eingedrungen – etwa 600 Meter weit. Der Zwischenfall ereignete sichüber der estnischen Insel Saaremaa und dauerte weniger als eine Minute. Bereits zuvor war die IL-20 von Abfangjägern der NATO beobachtet und begleitet worden. weiterlesen

Re-post: Deutsche Waffen in der Hand der ISIS – Nicht von der Bundeswehr (Neufassung)

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Den islamistischen ISIS-Terrormilizen sind offensichtlich deutsche Waffen in die Hände gefallen – die aber nicht von der Bundeswehr geliefert wurden. Nachdem die USA nahe der umkämpften kurdischen Stadt Kobane in Syrien Waffen für den Kampf der Kurden gegen die islamistische Terrormiliz ISIS abgeworfen hatten, fiel offensichtlich einer dieser Airdrops den ISIS-Kämpfern in die Hände. Und die packten vor laufender Kamera aus – unter anderem deutsche Handgranaten DM 41 (siehe Screenshot oben).

Die Waffen wurden nach US-Angaben von Kurden im Irak zur Verfügung gestellt – deshalb lag die Vermutung nahe, dass es sich um von der Bundeswehr gelieferte Handgranaten handelte. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte jedoch am späten Dienstagabend auf Anfrage von Augen geradeaus!, die Bundeswehr habe nicht die DM 41, sondern das Nachfolgemodell Handgranate DM51 geliefert.

Damit sieht es so aus, dass die abgeworfenen Waffen nicht aus der deutschen Lieferung stammen (und damit ist das auch eine Korrektur meiner vorhergehenden Meldung). Unklar bleibt natürlich, wieso dort auf einmal offensichlich noch Fabrik-verpackte deutsche Handgranaten eines älteren Typs auftauchen…

Das Video von Aamaq News, die mit ISIS/dem islamischen Staat in Verbindung stehen sollen (die Schrift auf der Granaten-Verpackung ist bei ca. 01:40 am besten lesbar): weiterlesen

Re-post: Rüstungsexporte: Keine Info über Voranfragen, aber künftig zu Ablehnungen

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Das Bundesverfassungsgericht hat am (heutigen) Dienstag sein mit Spannung erwartetes Urteil zur Informationspflicht der Bundesregierung über Rüstungsexporte gesprochen. Kern des Ergebnisses: über Voranfragen von Unternehmen, wie die Anfrage nach einer möglichen Genehmigung für Leopard-Kampfpanzer an Saudi-Arabien, muss die Regierung auch künftig dem Bundestag keine Antwort geben. Aber, und das ist neu: künftig können die Abgeordneten verlangen, auch über abgelehnte Rüstungsexporte informiert zu werden – bislang galt das nur für genehmigte Lieferungen.

Aus der Pressemitteilung des Karlsruher Gerichts:

Mit heute verkündetem Urteil hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts über Umfang und Grenzen des parlamentarischen
Informationsrechts zu Rüstungsexportgenehmigungen der Bundesregierung
entschieden. Die Bundesregierung ist grundsätzlich verpflichtet,
Bundestagsabgeordneten auf entsprechende Anfragen hin mitzuteilen, dass
der Bundessicherheitsrat ein bestimmtes Kriegswaffenexportgeschäft
genehmigt hat oder eine Genehmigung nicht erteilt worden ist. Darüber
hinaus gehende Angaben, etwa zu den Gründen der Entscheidung, sind
verfassungsrechtlich nicht geboten. weiterlesen

Bundeswehr weltweit: 17 Einsätze, von einem bis 1.600 Soldaten

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— Hinweis: Dieser Text ist (in einer etwas erweiterten Form und mit mehr Bildern) bei krautreporter.de erschienen, dem neuen Online-Magazin, bei dem ich mitmache. Derzeit erscheinen die Geschichten bei krautreporter.de aber (noch, für die nächsten Tage) in einem geschlossenen Test, damit die technischen Fehler ausgebügelt werden – deshalb den Text für alle nachlesbar auch hier. Nach dem richtigen Start werde ich dann bei solchen Geschichten auf die Krautreporter verlinken. —

Auf den Vorwurf, die Bundeswehr sei mit ihren Pannen-Flugzeugen, defekten Marinehubschraubern, Panzern in der Werkstatt und anderen Mängeln derzeit nicht voll einsatzbereit, hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in diesem Herbst eine Standardantwort parat: Mit weltweit 17 Einsätzen beweise die Truppe doch Tag für Tag, dass sie ihre Aufgaben erfüllen könne.

Das ist formal richtig, aber ebenso irreführend. Denn bei der Berechnung der Ministerin zählt mitunter ein einziger Mann: Die Abordnung eines einzelnen Soldaten zur EU-Mission im Kongo, die das Land bei der Reform seiner Sicherheitskräfte berät, gilt genau so als Einsatz wie das (noch) mehr als anderthalbtausend Frauen und Männer starke Kontingent in Afghanistan.

Insgesamt rund 3.500 Soldatinnen und Soldaten sind nach den offiziellen Zahlen des Verteidigungsministeriums Mitte Oktober in diesen 17 Einsätzen unterwegs. Was als “Einsatz oder einsatzgleiche Mission” gilt, ist juristische wie politische Auslegungssache: Die zwei Berater bei der (zivilen) UN-Mission in Afghanistan werden mitgerechnet, die vier Eurofighter im Baltikum nicht.

Und frühere Missionen wie die Evakuierung von EU-Bürgern aus Libyen 2011 erklärte die Bundesregierung schon mal im Nachhinein zur militärisch gesicherten Dienstreise, um nicht die Zustimmung des Bundestages zu einem bewaffneten Einsatz einholen zu müssen.

Was sind denn nun die 17 Einsätze, die von der Leyen immer wieder nennt? Ein genauerer Blick:

1. Afghanistan: ISAF

Der Einsatz in Afghanistan begann Ende 2001 und ist die derzeit größte und bekannteste Mission der Bundeswehr. Derzeit sind dort rund 1.600 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt, davon etwa 1.300 in Masar-i-Scharif im Norden des Landes. weiterlesen

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