Abschreckung mit der NATO: USA wollen Material für eine Heeres-Division in Europa stationieren

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Auf das Treffen der NATO-Verteidigungsminister in den kommenden zwei Tagen (10. und 11. Februar), bei dem es auch um die Unterstützung mit NATO-AWACS für den Kampf gegen ISIS und um eine mögliche Beteiligung der Allianz an der Schleuserbekämpfung in der Ägäis gehen wird, hatte ich hier schon hingewiesen. Aber diese beiden Themen finden nur am Rande statt – im Mittelpunkt wird die neu als Schwerpunkt entdeckte Abschreckungswirkung der NATO, vor allem im Hinblick auf Russland, stehen.

Die ausführlichste öffentliche Erläuterung dessen, worum es in Brüssel am Mittwoch und Donnerstag gehen soll, findet sich beim NATO-Botschafter der USA, Douglas Lute. Sein Briefing am (gestrigen) Dienstag vor dem Ministertreffen ist komplett hier nachzulesen; besonders interessant finde ich die Erklärungen zu der geplanten Ausweitung des US-Engagements in Europa, der so genannten European Reassurance Initiative (ERI). Zwei Kernaussagen dazu fallen mir auf: erstens, die USA werden faktisch eine Heeresdivision in Europa stationieren. Und zweitens wird ein Großteil des dafür nötigen Materials in Westeuropa stehen – es gehört wenig Fantasie dazu, davon auszugehen, dass das zu einem erheblichen Teil in Deutschland sein wird.

Zu diesem Thema Lutes Wortlaut (der Bedeutung wegen sehr ausführlich zitiert; Hervorhebungen von mir): weiterlesen

NATO, AWACS, Syrien (mit klärendem Nachtrag)

Dieser Tweet des ZDF-Kollegen Stefan Leifert hat einen eigenen Eintrag verdient.

(Hintergrund dazu, also zu einem möglichen Einsatz von AWACS-Luftraumüberwachungsflugzeugen der NATO im Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen in Syrien, steht hier und hier.)

Aus der Pressekonferenz von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg:

• Der AWACS-Einsatz zur Unterstützung der Anti-ISIS-Koalition wird eine prominente Rolle beim Verteidigungsministertreffen einnehmen, und Stoltenberg scheint das weiterhin zu befürworten: weiterlesen

ExerciseWatch: Die Aktivitäten in der NATO – und in Russland (Korrektur)

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Für den Munich Security Report 2016 der Münchner Sicherheitskonferenz haben Martin Zapfe und Benno Zogg von der ETH Zürich eine grafische Übersicht der größeren Übungen zusammengestellt, die bei der NATO und in Russland in diesem Jahr so anstehen Korrektur: die die NATO und Russland in den vergangenen eineinhalb Jahren absolviert haben:  Designated Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) reception facilities, selected NATO and Russian exercises in 2014/15, and selected Russian Anti-Access/Area Denial (A2/AD) capabilities  (Klick für höhere Auflösung).

Wer hier im vergangenen Jahr die Rubrik Exercise Watch verfolgt hat, der weiß: An der Nahtstelle zwischen der Allianz und Russland ist auf beiden Seiten die Übungsintensität seit Beginn der Ukraine-Krise deutlich angestiegen. Und das wird in diesem Jahr so weitergehen. weiterlesen

Kampf gegen ISIS: Kanada beendet Luftangriffe – und stockt Ausbildung auf

Operation IMPACT

Es wird höchste Zeit für einen neuen ISIS-Sammler, um den Überblick über die Aktivitäten im Kampf gegen die islamistischen Terrormilizen in Syrien und im Irak (wenigstens ein bisschen) zu behalten. Dazu passt eine Meldung, die am (heutigen) Montag aus Kanada kommt: Die Regierung von Premierminister Justin Trudeau hat, wie erwartet, ein Ende der Luftangriffe der kanadischen Luftwaffe gegen ISIS ab dem 22. Februar erklärt. Zugleich kündigte Kanada aber an, andere militärische Aktivitäten wie Aufklärungsflüge, Luftbetankung und vor allem Ausbildung im Nordirak beizubehalten und teilweise sogar zu verstärken:

On the security front, Canada looked at how the Canadian Armed Forces (CAF) could best contribute in the fight against ISIL in the region within the Global Coalition. In keeping with the mandate the government received from Canadians last fall, the government will focus on training and advising local security forces to take their fight directly to ISIL. weiterlesen

Dokumentation: Pressekonferenz Merkel – Davutoglu (8.2.2016)

Die Gespräche von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Türkei am (heutigen) Montag drehten sich vor allem um die Flüchtlingsfrage. Aus der Perspektive hier im Blog sind vor allem die militärischen Entwicklungen in Syrien und die türkische Reaktion darauf von Interesse, zudem die Ankündigung Merkels und des türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu, die NATO in die Schleuserbekämpfung in der Ägäis einbinden zu wollen.

Vor allem wegen dieser zwei sicherheitspolitischen Aspekte, aber auch wegen des vermutlich großen Interesses an den Gesprächen insgesamt: hier als Dokumentation die Abschrift der Pressekonferenz von Merkel und Davutoglu zum Nachlesen. weiterlesen

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