Thomas Wiegold schreibt über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, über die Bundeswehr, ihre Struktur, ihre Technik und ihre Einsätze. Die Truppe hat er seit 1993 im Blick und beobachtet sie von der Heimatfront bis zum Hindukusch.Dokumentation: Reden zum 20. Juli – von der Leyen, Wolffsohn
Die Reden beim traditionellen Feierlichen Gelöbnis der Bundeswehr zum 20. Juli, dem Tag des deutschen militärischen Widerstands gegen Adolf Hitler, dürften in diesem Jahr unter einem ganz besonderen Blickwinkel aufgenommen werden: Sagen die Redner vor dem Hintergrund der seit Monaten tobenden Debatte über Traditionsverständnis und -pflege in den Streitkräften etwas zu eben diesem Traditionsverständnis? Greifen sie das auf, und wenn ja, wie?
Am (heutigen) 20. Juli redet zudem nicht nur Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, sondern vor allem als Hauptredner der frühere Geschichtsprofessor an der Bundeswehruniversität München, Michael Wolffsohn. Der ist für oft pointierte Aussagen bekannt – und hatte aktuell in einem Interview von Soldaten mehr Bereitschaft zur Selbstkritik gefordert.
Zur Dokumentation hier wesentliche Passagen aus der – vergleichsweise kurzen – Ansprache von der Leyens und Wolffsohns Rede jeweils in der vom Verteidigungsministerium vorab veröffentlichten Fassung:
Ursula von der Leyen (Auszug)
Die Truppe stellt sich breiter und unterschiedlicher auf – weil die heutigen Bedrohungen und Aufgaben neue Antworten erwarten. Wir sprechen von hybriden Kriegen, die auch im Cyber- und Informationsraum entschieden werden. Und die Bundeswehr wird vielfältiger, weil sie die Vielfalt unserer offenen und freien Gesellschaft widerspiegelt. Nur so kann sie auch weiterhin fester Bestandteil der Gesellschaft sein, deren Schutz ihr Auftrag ist. Sie hat viele Menschen in ihrer Mitte, die das Leben gelehrt hat, sich auf andere Sichtweisen und Kulturen einzustellen. weiterlesen
Aufnahmerituale in Pfullendorf: Gericht bestätigt Entlassungen (Neufassung, Nachtrag)
Nach den im Januar bekannt gewordenen entwürdigenden Aufnahmeritualen im Ausbildungszentrum Spezielle Operationen in Pfullendorf hat das Verwaltungsgericht Sigmaringen die Entlassung von vier Soldaten bestätigt. In diesen Fällen ging es nicht um die ebenfalls bekannt gewordenen Umstände bei der Sanitätsausbildung, sondern ausschließlich um Rituale unter Mannschaftssoldaten, die zur Stammbesatzung des Ausbildungszentrums gehörten.
Die offizielle Mitteilung des Gerichts vom (heutigen) Donnerstag zu der am (gestrigen) Mittwoch ergangenen Entscheidung:
Die Entlassung von vier Soldaten des Ausbildungszentrums Spezielle Operationen in Pfullendorf wegen ihrer Teilnahme an Aufnahmeritualen war rechtens. Das Verwaltungsgericht Sigmaringen wies die Klage der Soldaten gegen ihre Entlassung nach dreistündiger Verhandlung ab. weiterlesen
Chinesen vor Fehmarn
Auf dem Weg zu einem gemeinsamen Manöver mit der russischen Marine in der Ostsee haben chinesische Kriegsschiffe am (heutigen) Mittwoch den Fehmarnbelt zwischen der deutschen Insel Fehmarn und Dänemark passiert – beobachtet von der NATO und einem Boot der deutschen Wasserschutzpolizei. Der Lenkwaffenzerstörer Hefei, die Fregatte Yuncheng und der Versorger Luomahu befanden sich auf dem Weg zu gemeinsamen Manövern mit der russischen Marine in der Ostsee. Zur Übung Joint Sea 2017 (so die englische Übersetzung von russischer Seite) werden die Schiffe der Volksbefreiungsarmee am kommenden Freitag in Kaliningrad erwartet. weiterlesen
Rüstungsabkommen: Japan an deutscher Panzertechnologie interessiert (Nachtrag)
Japan und Deutschland haben in dieser Woche ein Rüstungsabkommen unterzeichnet, das die technologische Zusammenarbeit beider Länder im Verteidigungsbereich ermöglicht. Das asiatische Land ist dabei vor allem an deutscher Schutztechnologie für gepanzerte Fahrzeuge interessiert, berichtet die japanische Zeitung Asahi Shimbun am (heutigen) Mittwoch in ihrer englischsprachigen Online-Ausgabe:
Japan has quietly signed an agreement with Germany that will open the door for cooperation on defense technology development.
At Germany’s request, no formal announcement was made.
However, several government sources confirmed that the agreement on the transfer of defense equipment and technology had been signed in Berlin between Ambassador Takeshi Yagi and Katrin Suder, a state secretary in the German Defense Ministry. weiterlesen
Fünf neue Korvetten: Kartellamt verzichtet auf Einspruch (Nachtrag: Marine)
Die geplanten fünf neuen Korvetten für die Deutsche Marine können wie geplant bestellt und gebaut werden. Das Bundeskartellamt teilte am (heutigen) Mittwoch mit, es habe keine durchgreifenden kartellrechtlichen Einwände gegen das inzwischen gebildete Konsortium unter Einschluss der Werft German Naval Yards (GYK) in Kiel, das die Kriegsschiffe bauen soll.
Aus der Mitteilung des Kartellamts:
Das Bundeskartellamt wird kein Verfahren gegen die geplante Beteiligung des Unternehmens German Naval Yards Kiel GmbH („GNYK“) an der ARGE K130 im Hinblick auf das deutsche und europäische Kartellverbot einleiten. weiterlesen