Thomas Wiegold schreibt über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, über die Bundeswehr, ihre Struktur, ihre Technik und ihre Einsätze. Die Truppe hat er seit 1993 im Blick und beobachtet sie von der Heimatfront bis zum Hindukusch.Die Arktis: Künftig doch militärisches Aufmarschgebiet?
Die Arktis, das schien in den vergangenen Jahren Konsens unter den Anrainerstaaten, ist zwar langfristig wegen ihrer Bodenschätze wirtschaftlich interessant – aber auf absehbare Zeit nicht zu vertretbaren Kosten erschließbar und schon gar keine Region, in der sicherheitspolitische und militärische Gegensätze aufeinanderprallen. Inzwischen scheint das nicht mehr so sicher, wie nicht nur die Ansprüche mehrerer Länder auf den Nordpol zeigen.
Während die Nutzung der Bodenschätze angesichts des finanziellen Aufwandes weiterhin eine Zukunftsvision bleibt, sehen vor allem Russland und die USA die Projektion militärischer Macht für die Arktis offensichtlich als Notwendigkeit an. Zwei aktuelle Meldungen aus der vergangenen Woche: weiterlesen
Mehr Verteidigungsetat, frühestens ab 2017? Das gezielte Missverständnis
Der deutsche Verteidigungshaushalt, das wird in den Debatten über die Höhe der Ausgaben gerne übersehen, besteht nicht nur aus den Kosten für die Beschaffung neuer Panzer, Flugzeuge und Schiffe. Im Gegenteil: Die so genannten verteidigungsinvestiven Ausgaben machen gerade mal gut ein Fünftel des gesamten Etats aus. Genau so hoch oder deutlich größer sind andere Kosten, die zum Teil gesetzlich festgelegt sind (wie der Sold der Soldaten) und vom zuständigen Ministerium nicht einfach verändert werden können: für das aktive Personal standen im Haushalt 2014 fast 33 Prozent, für Mieten, Bewirtschaftung von Liegenschaften und Betriebskosten fast 20 Prozent, für die Versorgungsausgaben, also Pensionen, knapp 16 Prozent. Gerade mal gut acht Prozent waren für die Erhaltung des Materials, also für Wartungskosten und Ersatzteile, eingeplant.
Vor diesem Hintergrund ist es fast schon ein gezieltes Missverständnis, wenn die Diskussion über mehr Geld oder nicht für den Verteidigungsetat immer mit der Bemerkung versehen wird, zusätzliches Geld könnten Ministerium und Bundeswehr ja gar nicht ausgeben, weil die Industrie neues Gerät gar nicht so schnell liefern könne. Das ist zwar einerseits richtig, andererseits aber, siehe die Struktur des Haushalts, nur ein Teil des Problems.
Dieses gezielte Missverständnis bedient auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, der in einem Interview der Bild am Sonntag zwar mehr Geld für den Verteidigungshaushalt in Aussicht stellt – aber nicht vor 2017:
Natürlich werden wir angesichts der Krisen und Instabilitäten in der Welt in den nächsten Jahren höhere Leistungen für Verteidigung schultern müssen. (…)
Kurzfristig, also für das kommende Jahr, können Sie mit einem höheren Verteidigungsetat allerdings wenig ausrichten, weil die Industrie so schnell gar nicht große Rüstungsprojekte liefern kann.
Was ist los bei Heckler&Koch? Geschäftsführer Ihloff ist raus… (Update)
Die Oberndorfer Firma Heckler&Koch, für ihre Handfeuerwaffen weltweit bekannt und einer der wichtigsten Ausrüster der Bundeswehr, steht derzeit an verschiedenen Fronten unter Druck. Die wirtschaftliche Lage des Unternehmens, Einschränkungen beim Rüstungsexport und zunehmende Kritik an Waffenlieferungen nach Mexiko machen dem schwäbischen Mittelständler zu schaffen.
Da fällt dann auf, wenn auf eine Mail an einen der Geschäftsführer, Niels Ihloff, folgende automatische Antwort zurückkommt:
Niels Ihloff is no longer with the H&K Group. For sales queries, please contact the Group Sales Director, Mike Thornton, on […]; please address all other queries to our CFO, Mr. Reinhold Müller on […]
Und in der Signatur der Autoresponder-Mail stehen als Geschäftsführer jetzt der Haupteigentümer Andreas Heeschen sowie der langjährige Geschäftsführer Martin Lemperle und der erst seit April 2014 tätige Finanzchef Reinhold Müller. weiterlesen
Nicht nur Breite, auch mehr Tiefe: von der Leyen kündigt Umsteuern an
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hält nichts ‘von solchen Schlagworten’ wie ‘Breite vor Tiefe; die Fallschirmjäger-Ausbildung bleibt in Altenstadt, und mit dem Abschied von der ‘Dynamisches Verfügbarkeitsmanagement’ genannten Mangelverwaltung kommt auch das schon länger debattierte neue Panzerbataillon in Bergen : Mit einem Interview für die Bundeswehr-eigenen Medien hat die Ministerin ein Umsteuern der deutschen Streitkräfte angekündigt – auch wenn es wohl nicht Reform der Reform heißen darf.
Das Interview gibt es als Video hier (allerdings bislang nicht für Mobilgeräte abrufbar) und als Abschrift hier (allerdings ist die Abschrift keine Abschrift, sondern eine redaktionell überarbeitete Fassung, wie sich schon bei den ersten Worten herausstellt. Muss man vielleicht doch noch genauer abgleichen).
Einige Ausschnitte – aus der schriftlichen Fassung – mit Anmerkungen: weiterlesen
Airbus vor Verkauf von Teilen der Verteidigungssparte? (Nachtrag: Von Airbus 2014 angekündigt)
Am (morgigen) Freitag will der Airbus-Konzern in München zu Entwicklung, Umsatz und Ergebnissen des Unternehmens Stellung nehmen – und möglicherweise auch den Verkauf von Teilen seiner Verteidigungssparte verkünden. Das berichtet jedenfalls die ARD:
Der Luftfahrt- und Rüstungskonzern Airbus will nach Recherchen des ARD-Hauptstadtstudios etliche Bereiche und Technologien ausgliedern und teilweise verkaufen. Schwerpunkt ist die Sicherheits- und Verteidigungselektronik.Von der geplanten Umstrukturierung sind demnach mehrere tausend Arbeitsplätze in Deutschland betroffen. (…) Laut Betriebsrat geht es vor allem um die Standorte Ulm, Friedrichshafen und Unterschleißheim.
Das könnte natürlich auch Auswirkungen auf die deutschen Streitkräfte haben, wenn ihr größter Lieferant teilweise in neue Hände kommt….
Nachtrag: Danke für den Leserhinweis in den Kommentaren – in der Tat, das war mir durchgegangen, hatte Airbus Defence&Space diese Pläne selbst bereits im September vergangenen Jahres bekanntgegeben: weiterlesen
