Lagebeobachtung Ukraine, 26. Juli

Der Übersichtlichkeit halber ein neuer Thread zu Info/Faktensammlung und Lagebeobachtung Ukraine und Crash MH17:

Am (gestrigen) Donnerstagabend (deutscher Zeit) veröffentlichte die Nachrichtenagentur Associated Press eine Rekonstruktion der Ereignisse am 17. Juni Juli, dem Tag des Abschusses des malaysischen Passagierjets über der Ukraine. Darin sind zahlreiche bekannte Informationen enthalten, aber auch Neues aus Gesprächen mit örtlichen Augenzeugen und interviewten Rebellen: What happened? The day Flight 17 was downed

An Associated Press reporter on Thursday saw seven rebel-owned tanks parked at a gas station outside the eastern Ukrainian town of Snizhne. In the town, he also observed a Buk missile system, which can fire missiles up to an altitude of 22,000 meters (72,000 feet). weiterlesen

Social Media: Leseverbot für die Bundeswehr?

FB_nichtverfuegbar

Es ist gut, dass die Überwachung der elektronischen Kommunikation durch staatliche Stellen hierzulande mit Skepsis betrachtet wird. Und für die Ausforschung gerade auch der privaten Kommunikation, wie sie durch den ehemaligen NSA-Mitarbeiter Edward Snowden bekannt wurde, gilt das erst recht. Dennoch wundert mich ein wenig, mit welchem Spin die Planungen der deutschen Streitkräfte, Datenbank-Tools zur Beobachtung auch sozialer Netzwerke zu nutzen, mit dem Eingriff in die Privatsphäre gleichgesetzt werden.

Die aktuellen Meldungen dazu beruhen auf einer Anfrage der Linkspartei. weiterlesen

DroneWatch: Wortprotokoll der Bundestags-Anhörung

Reaper-Symbolbild

Fürs Archiv: Das Wortlaut-Protokoll der Anhörung des Verteidigungsausschusses zu Kampfdrohnen am 30. Juni hat der Bundestag dankenswerterweise jetzt zum Nachlesen online gestellt.

(Ist ja bislang nicht selbstverständlich und sollte deshalb auch mal gewürdigt werden. Allerdings: leider in einer grafischen Version, aus der man ohne weitergehende Bearbeitung nicht direkt etwas herauskopieren kann. Schade.)

(Archivbild 2007: MQ-9 Reaper, Unmanned hunter/killer weapon system – U.S. Air Force photo/Staff Sgt. Brian Ferguson)

Späte Genugtuung für Guttenberg: Bundeswehr sparte mehr als 8 Mrd Euro

Der frühere Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg (Foto oben) hat für seine Bereitschaft, bei der Bundeswehr mit der grundsätzlichen Reform mehr als acht Milliarden Euro einzusparen, heftige Kritik einstecken müssen – auch wenn er von diesem Sparziel danach teilweise wieder abrückte. Jahre später bescheinigt ihm das Ministerium unter seiner Nach-Nachfolgerin Ursula von der Leyen, dass das mit Guttenbergs Stimme vom damaligen Bundeskabinett im Jahr 2010 beschlossene Sparziel nicht nur erreicht, sondern sogar noch übertroffen wurde. Wenn man ein paar Sondereffekte herausrechnet, die den Verteidigungshaushalt zusätzlich belasten. In einer Antwort auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Alexander Neu erläuterte der Parlamentarische Staatssekretär Markus Grübel am 21. Juli, warum der Verteidigungsetat in der Wirklichkeit viel kleiner ist als auf dem Papier.

Grübels Schreiben, das Augen geradeaus! vorliegt: weiterlesen

Todesstrafe für Mord an Anja Niedringhaus – Urteil noch nicht rechtskräftig

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Für den Mord der deutschen Fotojournalistin Anja Niedringhaus und der Verletzung ihrer AP-Textkollegin Kathy Gannon hat ein Kabuler Gericht am (gestrigen) Mittwoch einen afghanischen Polizisten zum Tode verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Aus der AP-Meldung:

A Kabul court announced Wednesday that the Afghan police officer charged with killing Associated Press photographer Anja Niedringhaus and wounding veteran AP correspondent Kathy Gannon has been convicted and sentenced to death. weiterlesen

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