Weiter geht’s: Es fehlen Schutzwesten, Zelte, Winterkleidung (m. Transkript)

Die aktuelle Liste der Mängelberichte aus der Bundeswehr eröffnet in dieser Woche die Rheinische Post: Es fehlen Schutzwesten, Zelte, Winterkleidung, so klagt das Heer. Das mit den Westen ist nicht überraschend, das kam hier auch schon im Thread zu den gesperrten Schießständen zur Sprache.

Aus der Vorabmeldung des Blattes*:

Neben Problemen bei Panzern und Hubschraubern kann die Bundeswehr auch ihre Soldaten nicht mit ausreichend Schutzwesten, Winterbekleidung und Zelten für ihren Einsatz bei der schnellen Eingreiftruppe der Nato ausstatten. Das geht nach Angaben der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe) aus einem ihr vorliegenden Papier aus dem Verteidigungsministerium hervor. „Im Bereich bewegliche Unterbringung im Einsatz weist das Heer bis mind. 2021 eine Fähigkeitslücke auf“, heißt es in dem internen Bericht des Heereskommandos. Mehr lesen …

Netanjahu und die Drohne: Vergleich von Iran und Nazi-Deutschland

Das dürfte als einer der öffentlichkeitswirksamsten Auftritte der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz im Gedächtnis bleiben: Die Rede des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu, der plötzlich ein Stück Metall in die Höhe hob. Teile der iranischen Drohne, die Israel vor einer Woche über seinem Staatsgebiet abschoss. Und seine direkte Ansprache an den iranischen Außenminister Mohammed Jawad Sarif, ebenfalls Gast der Sicherheitskonferenz: Erkennen Sie das? Sollten Sie, das gehört Ihnen.

Natürlich wird das Foto oben Wahrnemung und Optik prägen, und das dürfte beabsichtigt gewesen sein. Denn der israelische Premier wollte einen Punkt machen, der so zumindest in Europa nicht widerspruchslos geteilt wird: Mehr lesen …

In Mali gestrandet: Zurück mit der Kanzlerinnen-Maschine

Nachdem mehr als 100 Bundeswehrsoldaten auf dem Rückweg aus ihrem Einsatz im westafrikanischen Mali wegen einer defekten Luftwaffenmaschine in der Hauptstadt Bamako gestrandet waren, sind sie inzwischen in Europa zurück und werden das letzte Stück in die Heimat mit der Maschine der Bundeskanzlerin fliegen. Ein Regierungs-Airbus A340 (Foto oben) hole die Soldaten aus Paris ab, sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos am Samstagabend auf Anfrage von Augen geradeaus!. Mehr lesen …

SiKo-Sammler

Allein dieses Foto von Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) und dem geschäftsführenden Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) auf der Münchner Sicherheitskonferenz ist doch Anlass genug für einen Sammel-Eintrag zu dieser Konferenz (aber bitte nicht Hauptthema der Kommentare!).

Mehr oder weniger unzusammenhängend zum Nachlesen verschiedene Hinweise zur aktuellen Konferenz (ist nicht so ganz einfach, weil die Schnelligkeit, mit der die Redetexte veröffentlicht werden, von Institution zu Institution sehr variiert): Mehr lesen …

Dokumentation: Münchner Sicherheitskonferenz – Rede von der Leyens

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Die Münchner Sicherheitskonferenz hat am (heutigen) Freitag mit einer Rede der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen begonnen. Zur Dokumentation hier der Wortlaut der Rede – das veröffentlichte Redemanuskript ist checked against delivery, also mit der tatsächlichen Rede abgeglichen; und bis auf leichte sprachliche Abweichungen stimmt es überein.

An einigen Stellen habe ich den exakten Wortlaut fett markiert – zum Beispiel bei dieser aus deutscher Sicht besonders interessanten Aussage:

Was wir brauchen, ist ein Pakt für vernetzte Sicherheit. Auf dieser Logik basiert auch der neue Koalitionsvertrag in Deutschland: Wir sind einen neuen, einzigartigen Schritt gegangen. Wir haben festgelegt, dass in den kommenden vier Jahren zusätzliche Haushaltsmittel prioritär in zwei Bereiche fließen: in den Verteidigungsbereich und in die Entwicklungspolitik – womit ich unser NATO-Ziel und die ODA-Quote meine, gleichberechtigt 1:1. Das führt absehbar zu einem deutlichen realen Aufwuchs der Finanzmittel für beide Bereiche – auch schon dank der steigenden Wirtschaftsleistung.
Für mich als deutsche Verteidigungsministerin ist das eine ganz entscheidende Weichenstellung. Denn damit können wir die Trendwenden nachhaltig für die Bundeswehr fortführen. Und wir brauchen das dringend. Mehr lesen …

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