Fünf Jahre Aussetzung der Wehrpflicht: Ein Zurück ist kaum vorstellbar
Fünf Jahre ist es am (kommenden) Freitag her, dass die Wehrpflicht in Deutschland endete: Zum 1. Juli 2011, so hatte der Bundestag am 24. März 2011 beschlossen, wurde der seit Gründung der Bundeswehr 1956 geltende Pflichtdienst für Männer in den Streitkräften ausgesetzt. Und wer kurz vor diesem fünften Jahrestag mit Generalen vor allem des Heeres redet, hört eine gewisse Erleichterung darüber, dass die Bundeswehr nicht mehr im halb- oder dreivierteljährlichen Rhythmus einen neuen Schwung junger Männer zu Soldaten ausbilden muss. Bei einer durchschnittlichen Verpflichtungszeit auch der Mannschaften im Heer von neun Jahren, so rechnete Inspekteur Jörg Vollmer vor, greift die Truppe lieber auf länger dienendes Personal zurück: Der Ausbildungsaufwand wäre mit der derzeitigen Bundeswehrgröße kaum zu stemmen.
Dieser Ausbildungsaufwand war auch einer der Gründe, die 2010 die politische Entscheidung für die Aussetzung – nicht Abschaffung – der Wehrpflicht bestärkten. Der andere war die kaum noch durchzusetzende Wehrgerechtigkeit: Von den wehrpflichtigen Männern, die den Dienst mit der Waffe verweigerten, wurde der überwiegende Teil zum Zivildienst eingezogen. Wer einfach abwartete, hatte gute Chancen, dass die damals zwar noch größere, aber gegenüber den Zeiten des Kalten Krieges deutlich geschrumpfte Bundeswehr nicht auf ihn zurückgreifen würde.
Durchsetzen konnte, auch das sollte nicht vergessen werden, die Aussetzung der Wehrpflicht nur ein Politiker aus dem konservativen Lager. Der damalige Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg schaffte es, seine eigene Partei, die CSU, und dann auch die Schwesterpartei CDU von diesem Schritt zu überzeugen. Im Dezember 2010 verständigte sich dann die damalige schwarz-gelbe Koalition auf diesen Schritt – nach dem Umschwenken der Koalitionsparteien kein so großes Problem mehr, denn die FDP hatte sich schon länger dafür ausgesprochen. Die Debatte in der entscheidenden Abstimmung im Bundestag bestritt dann aber Guttenbergs Nachfolger Thomas de Maiziere – der CSU-Politiker hatte zwischenzeitlich wegen der Plagiate in seiner Doktorarbeit zurücktreten müssen.
Eine prophezeite Folge dieser Entscheidung trat übrigens nicht ein: Es mussten nicht reihenweise Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dicht machen, weil ihnen die Zivildienstleistenden und damit die (billigen) Arbeitskräfte fehlten. Und der statt des Zivildienstes etablierte Bundesfreiwilligendienst, so freut sich die zuständige Familienministerin Manuela Schwesig, erwies sich als echtes Erfolgsmodell.
Wenn die Debatte über die Wehrpflicht, ihre Aussetzung und eine mögliche Reaktivierung, zum fünfjährigen Jahrestag ihres vorläufigen Endes erneut geführt wird (auch hier bereits im Bällebad), dann hat das natürlich auch mit der geänderten sicherheitspolitischen Lage zu tun, mit dem Gefühl von Bedrohung und Überlegungen für eine stärkere Betonung von Abschreckung. Allerdings verkennt das die tatsächliche Situation der Bundeswehr, die nicht nur mit der erneuten Ausbildung von Wehrpflichtigen schlicht personell überfordert wäre. Auch die Materiallage ist nicht so, als ob die Truppe unbedingt kurzfristig um Zehntausende aufwachsen könnte.
Eine andere Frage ist natürlich, ob die Truppe mit der raschen Aussetzung – zwischen der politischen Entscheidung für das Ende der Wehrpflicht und dem Inkrafttreten lag noch nicht mal ein Jahr – nicht schlicht überfordert wurde und die dann dringend nötige Nachwuchswerbung zu spät beginnen konnte. Allerdings ist das nach fünf Jahren müßig. Wenn sich das System nach einem halben Jahrzehnt noch nicht eingeschwungen hat, hätte auch eine längere Vorbereitungszeit nichts genützt.
Der Deutsche Bundeswehrverband hat sich auch zu Wort gemeldet – und sein Vorsitzender Andre Wüstner sagte der dpa: Die Aussetzung der Wehrpflicht erfolgte vollkommen unüberlegt und war vor allem mit Blick auf die gesellschaftliche Dimension in puncto Dienst für die Gemeinschaft ein enormer Fehler. Die integrative Wirkung von Wehr- und Zivildienst fehle der Gesellschaft – und billiger oder effektiver sei die Truppe auch nicht geworden. Unter den Stimmen und Stellungnahmen zur Wehrpflicht, die die Bundeswehr auf ihrer Webseite gesammelt hat, finden sich ebenfalls Gegner – aber auch Befürworter der Aussetzung.
Ein schnelles Zurück zur Wehrpflicht allerdings ist nicht in Sicht. Denn dafür wäre mindestens so viel gemeinsamer politischer Wille nötig wie zur Aussetzung. Und die Frage wäre noch immer nicht beantwortet: Was, außer einem recht vage gehaltenen Sinn eines (Zwangs)Dienstes für die Gemeinschaft, wäre damit erreicht?
(Die Europäische Menschenrechtskonvention, die militärische Zwecke ausdrücklich von einem Verbot von Zwangsdiensten ausnimmt, lasse ich mal außen vor – aber auch dazu müssten die Befürworter einer allgemeinen Dienstpflicht etwas sagen.)
Nachtrag 30. Juni: Zu dem Thema – und zum Zustand der Bundeswehr – gibt es ein ausführliches Interview mit dem Bundeswehrverbandsvorsitzenden Wüstner im Deutschlandfunk.
(Archivbild September 2010: Wehrpflichtige warten auf die Essensausgabe waehrend einer Gelaendeuebung in der Allgemeinen Grundausbildung in Ferdinand-von-Schill-Kaserne in Torgelow – Thomas Koehler/photothek.net)
@Fux
Tue ich nicht, es bezog sich rein auf die Ausbildung tauglich zum Gefecht, nicht tauglich zum Kraftfahrer
gefechtsfertigen Eurofighter Piloten ausgebildet…
ThoDan,
ich vermute, dass ihnen klar und bewusst ist, dass man in Streitkräften eben für das Gefecht auch Funker und Kraftfahrer und auch noch sonstige unzählige Verwendungen braucht, von denen in hochtechnisierten Armee immer mehr komplex und langwierig in der Ausbildung sind. Sie sprachen den Infanteristen der US Army ja selbst an. Das ist eben heute nicht mehr der „every man is a rifleman“ Notfallsoldat, den man für Masse statt Klasse einem überraschend auftretenden Feind zur Landesverteidigung entgegen wirft.
@Fux
Das ist mir bewusst, nur möchte ich mit „Nur“ Funkern und Kraftfahrern eben nicht ins Gefecht, unter gefechtstauglichen Truppen verstehe ich die Kampf und Kampfunterstützungstruppen nicht die Führungs- und Unterstützungstruppen.
@ Fux | 01. Juli 2016 – 17:57
„Das ist eben heute nicht mehr der “every man is a rifleman” Notfallsoldat, den man für Masse statt Klasse einem überraschend auftretenden Feind zur Landesverteidigung entgegen wirft.“
Trotzdem ist es ist es gerade bei amerikanischen Manöver-Drehbuchschreibern ein beliebtes Szenario, den Feind überraschend auftreten zu lassen und all die Bildschirmkrieger zum Notfallinfanteristen im Häuserkampf auf dem eigenen Büro-Flur zu machen… Verstärkung ist gerade woanders gebunden, so help yourself …
Gerade in den zu erwartenden Szenarien werden die Frontverläufe verwischen.
Ich stell mir vorm geistigen Auge gerade eine solche Übung im Bendlerblock vor … ;-)
Dann haben sie vermutlich noch nie etwas von tooth to tail ratio gehört…. ohne Logistik (dort auch Kraftfahrer) und Führungsunterstützung (dort auch Funker) brauchen sie gar nicht erst tauglich in ihr Gefecht aufbrechen. Aber es ist mir ein wenig müßig, ihnen das hier bei Adam und Eva beginnend zu erklären.
Also manche Diskussionen hier sind wirklich ermüdend – aber dennoch:
@ ThoDan | 01. Juli 2016 – 17:07
„Da steht GG §1, Internationale Abkommen und Völkerrecht gegen Zwangsarbeit und Sklaverei davor. Der ECHR hätte da bestimmt Spaß.“
Ja – meint der Laie. Richtig ist, dass nahezu alle Rechtsgelehrten eine Dienstpflicht, welche den Dienstpflichtigen während der Pflichtigkeit der selbstbestimmten Ausgestaltung seiner Lebensführung berauben, nicht darstellbar ist. Ausnahme: Dienstpflichtigkeit zum Zwecke des Wehrdienstes. Zulässig sind aber Verpflichtungen, welche die Lebensführung nicht bestimmen, sondern nur beeinflussen. Dazu gehört in unserer Republik u.a. auch die Verpflichtung zum Feuerwehrdienst, wenn der Brandschutz durch eine FFw nicht sicherzustellen ist.
Somit wäre eine geschlechtsunabhängige und anderweitig nicht diskriminierende allgemeine Wehr- und Dienstpflicht nach dem ehem. Schweizer Milizmodell denkbar. Mit der sicher von nicht wenigen gerne angenommenen Option, die (beispielsweise) bis zum 60. Lebensjahr zu erbringenden drei „Diensttage“ im Kalenderjahr alternativ und natürlich auf eigenen Entschluss auch an einem Stück in 12 Monaten abzugelten. Erff. noch durch weitere Boni motiviert.
Hoffentlich hab ich die Tastatur nicht umsonst bemüht.
Hans Schommer
@ThoDan
„Da steht GG §1, Internationale Abkommen und Völkerrecht gegen Zwangsarbeit und Sklaverei davor.“
Einen Zwangsdienst – eine Dienstpflicht ist IMNSHO nur in Ausnahme und Notfällen legitim, nicht aber als Dauerzustand und für einen Dauerzustand sehe ich keinen legitimierenden Grund.“
Genau, den Wehrpflichtigen zieht man vorübergehend zur Ausbildung ein und zum Dienst wird er nur Ausnahme und Notfällen
eingezogen. Wie soll man bei einem Angriff die Truppe mobilisieren, wenn sie keine Grundkenntnisse und Fertigkeiten haben?
Wie lange hat man nach einem Spannungsfall Zeit?
Das geht als Dienstpflicht, doch besser wäre freiwillig.
Wir benötigen Grundwehrdienstleistende (auch Ehrenämtler beim DRK, DLRG, THW, Feuerwehr uvm) auf freiwilliger Basis und für ihren Dienst müssen sie Privilegien und anständige Aufwandsentschädigungen erhalten.
@Fux
Doch, hatte Gefechtstauglichkeit beim Tooth und nicht beim Tail gesehen.
@Hans Schommer
Entschuldigung
Vielleicht irre ich, aber geht eine Dienstpflicht bei der FW nicht nur wenn keine Berufsfeuerwehr verfügbar ist?
btw. bei Einsätzen hat der Arbeitgeber ein Vetorecht genau wie „Übungen“ von Rervisten.
@ ThoDan | 01. Juli 2016 – 18:46:
Pflichtfeuerwehr geht immer dann, wenn auf andere Weise der Brandschutz nicht sichergestellt werden kann. Einfach mal in das Brandschutzgesetz Ihres Bundeslandes schauen (meines ist M-V). Da alle irgendwie von einander „abgekupfert“ haben, dürften Sie die entsprechende Bestimmung auch dort finden.
Trennung:
Über die Effiktivität der Möglichkeit zur Heranziehung zum Feuerwehr-Pflichtdienst schreib ich hier mal lieber nix. Das ist aber auch nicht das Thema.
Hans Schommer
Ich fand die Aussetzung der Wehrpflicht gut.
Was hat das “Kriegsergebnis“ denn mit der Art der Armee zu tun? Eine US-Wehrpflichtarmee hat den Vietnamkrieg verloren, Berufsarmeen (Koalition der Willigen)
haben im Irak beigetragen, ihn in das zu verwandeln, was er heute ist.
Wir suchen doch überall gut ausgebildete Spezialisten, ausgerechnet beim Militär tut es dann eine kurze Ausbildung? Dazu noch für viele, die dazu keine Lust haben?
@autostaedterin
Es geht um Verteidigung nicht um Intervention!
Im Moment fehlen uns keine Soldaten, welche mit Grundausbildung in die Truppe kommen und nach 6Monaten verschwinden. Aber eine dezente Aufwuchsmöglichkeit sollte man für den V-Fall schon haben.
Eine neue Wehrpflicht ist jedoch eher der falsche Weg.
Was wir in Europa benötigen ist eine regionalisierte National Guard, in der Reservisten und freiwillig Wehrdienstleistende in ihrer Heimatregion trainieren können.
@Zimdarsen
Intervention ist doch dabei: Mali, neuerdings Diskussionen über ein (dezentes) Eingreifen in Libyen, Beiträge von NATO-Armeen in Syrien bzw. gegen den IS. Da braucht man international einsetzbare Spezialisten.
@Zimdarsen
„Was wir in Europa benötigen ist eine regionalisierte National Guard, in der Reservisten und freiwillig Wehrdienstleistende in ihrer Heimatregion trainieren können.“
Das ist meiner Meinung nach ein möglicher Weg: Warum nicht die Reserve für Ungediente öffnen? Auch „Weekend Warrior“ lassen sich bestimmt sinnvoll und mit ausreichender Tiefe ausbilden – wenn es denn ein Konzept & genügend Ausrüstung/Austattung geben sollte.
Wäre doch vielleicht auch ein Ansatz die Bw wieder mehr in die Gesellschaft zu bringen.
Vielleicht lohnt ein Blick über die europäischen Grenzen:
– Nationalgarde in Lettland
– Kaitseliit in Estland
– Homeguard in Schweden
– Homeguard in Dänemark
– Milizsystem in Österreich
– …
Sicherlich ist nicht alles übertragbar. Aber Voraussetzung ist zu Beginn ein politischer Wille und entsprechende Ressourcen. Denn überall gilt es, eine definierte Einsatzbereitschaft aufzubauen.
Zitat: „Und der statt des Zivildienstes etablierte Bundesfreiwilligendienst, so freut sich die zuständige Familienministerin Manuela Schwesig, erwies sich als echtes Erfolgsmodell. “
Kenne das anders. 3 von 4 Bufdi Stellen bleiben unbesetzt: http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/article/866325/bundesfreiwilligendienst-gibt-bund-geld.html
Einen aktuelleren Artikel finde ich grad nicht, jedoch äußern sich Betroffene entsprechend.
@Mannerheim: Funktioniert das Milizsystem in Österreich besser als das deutsche Reservistensystem? Milizsysteme oder Nationalgarden zu übernehmen macht doch nur Sinn, wenn diese Systeme in den bisherigen Ländern besser funktionieren als unser System.
Und das Nationalgardensystem der USA werden wir sicher nicht übernehmen können, weil dort das Militär einen viel höheren Stellenwert genießt und viel mehr Unterstützung aus der Politik hat, als in Deutschland.
Hier mal ein Beispiel, wie „klar“ ein deutscher General die an ihn gerichteten Fragen zum Thema – nicht – beantwortet. Und das auch noch auf der Website der Bw:
http://tinyurl.com/hnt3quj
Bei 1 bis 3 völlig an der Fragestellung vorbei geantwortet. Bei 4 eine Begründung des eigenen (?) Standpunktes, die einem die Haare zu Berge stehen lässt.
Peilicher geht’s m.E. kaum mehr.
Hans Schommer
@ Hans Schommer | 03. Juli 2016 – 18:34
Man darf das dem Herrn aber nicht zu persönlich nehmen. Generalleutnant Eberhard Zorn lebt augenscheinlich in einem Umfeld, indem er regelmäßig akzeptieren muss, dass 2 + 2 = 5 aber auch mal = 27 ist. Da verlernt man Logik und Stringenz.
Dazu kommt wahrscheinlich die neumodische Anbiederung an die vermutete Weltsicht der Zielgruppe. Herrn Zorn wurde vermutlich gesagt, dass das so Werbung für die Truppe sei, und Werbung habe nun mal ihre eigenen Gesetzmäßigkeiten.
@Hans Schommer
Krank der Herr, oder schlicht nur rückgratlose Stromlinie im Gepäck, an den Lippen der IBuK hängend?
Der Hammer: „… bieten qualifizierte Ausbildung und hochinteressante Betätigungsfelder, zu denen sonst viele keinen Zugang hätten“.
Diese Allgemeinplatz trifft besonders auf Siemens, Bayer Leverkusen usw zu.
Aber Militär? Nahezu eine Verbalinjurie gegenüber Truppe!
Streitkräfte bieten „Betätigungsfelder“ dem Grundsatz unterworfen „wer schneller schießt und besser trifft, bleibt Sieger“ (aus der Panzerschießlehre)! Sonst gar nichts!
Mit obiger Umschreibung und Nutzung inhaltloser Begriffe wie „Betätigungsfeld“ muss sich zwangsläufig der falsche Bewerber beim ersten scharfen Schuss hinterfragen, ob er sich dies „Betätigungsfeld“ so vorgestellt hat.
Mit solcher Führungselite brauchen sich Geführte nicht zu wundern, was so alles nicht läuft.
General Zorn war persönliche Wahl der IBuK. Dafür wurde sein Vorgänger, Admiral Lange, gegangen. Der passte der IBuK nicht.
In Sachen Ausbildung und Attraktivität hier etwas zum Schmunzeln:
http://www.mann.tv/lifestyle/freizeit/kurios-saukomische-stellenanzeige-der-metzgerei-hack-258524.html
….allerdings mit einem durchaus ernsten Hintergrund in Sachen Ausbildungswettbewerbsfähigkeiten der BW:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/azubis-deutliches-plus-im-deutschen-handwerk-a-1101319.html
Da hat man es natürlich schwer als Ausbilder der Nation :
„Ein Hauptschulabschluss berechtigt euch ebenso zu einer Ausbildung wie das Abitur! Und ihr erhaltet sogar ein iPhone 6 mit Flatrate während der gesamten Lehrzeit von drei Jahren! Wie kann man da noch Nein sagen?!“
Nach meiner Erfahrung über mehrere Jahrzehnte haben nur diejenigen Wehrpflichtigen gegammelt, die gammeln WOLLTEN.
Also: Montag 0630 Uhr SanBereich, Außendienst-, Sport- und Schießbefreiung geholt; letzteres damit man nicht zur Wache eingeteilt werden kann. Das sind auch diejeinigen, die sich jetzt am lautesten über Gammeldienst beschweren.
Aber um nicht mißverstanden zu werden, ich hatte eine überwiegende Mehrheit an guten bis sehr guten Wehrpflichtigen, die sich auch nicht vor anstrengenden Aktionen gedrückt haben, im Gegenteil, die sahen das als Herausforderung an.
@KlausK
Sind Sie Arzt?
Soll ich jetzt mit meiner Erfahrung über Leute kommen, die über Kranke herziehen?
Ich hatte in der Stamm Einheit Mitglieder die G3 und Masken befreit waren, den Sinn, Zweck und Verstand diese Einzuziehen kann ich nicht nachvollziehen.
Könnten dazu noch Personen hinzukommen, die wie ich mit den Kampfstiefeln nicht zurechtkamen?
Nö, nö!
Was ich vergaß: die Drueckeberger, die von Montag bis Freitag von allen Tätigkeiten befreit waren und am Samstag in der Landesliga Fuss- oder Handball gespielt haben, aber am nächsten Montag wieder zum Sanitaeter sind!
Gab es auch im Tennis und anderen Sportarten. Da muss man nicht Arzt sein!
5 kg Schein und am Freitag 20 kg in der Reisetasche!
Ich bin und bleibe für die „Aussetzung der Aussetzung.“
Natürlich sprechen einige Argumente dagegen, aber diese sind ja nur organisatorisch bedingt und solche kann man mit ein bisschen Arbeit und Geld in den Griff bekommen.
Die Gründe die dafür sprechen sind gesellschaftlich bedingt. Zum einen brauchen wir fähige und wualifizierte Soldaten. Die Bewerber werden ja von Jahr zu Jahr nicht besser…
Zum anderen prägt der Wehrdienst einen jungen Erwachsenen ungemein. Ob es einem gefallen hat oder nicht, die wenigsten sagen dass sie die gewonnenen Erfahrungen bereuen. Der Wehrdienst verbindet ganze Generationen von jungen Menschen. Junge Erwachsene die sonst nie miteinander gesprochen hätten, sind aufeinmal gezwungen miteinander zu arbeiten und werden durch den „Hass auf den Ausbilder“ zusammengeschweißt.
Sicherlich wäre eine Wiedereinführung nicht einfach. Aber nur weil es die einfache Lösung ist, heißt das nicht dass es auch die richtige Lösung ist.