Bislang keine deutsche Anfrage nach US-Kampfdrohnen

MQ-9 Reaper UAV

Eine Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr wird es nicht so schnell geben, wie – je nach Standpunkt – erwartet oder befürchtet wird. Bislang hat Deutschland bei den USA und Israel zwar wegen der Lieferung von unbemannten Flugsystemen der MALE (Medium Altitude Long Endurance)-Klasse angefragt, aber nur nach unbewaffneten Drohnen, wie Verteidigungsminister Thomas de Maizière im Interview mit Augen geradeaus! sagte:

Wir hatten eine Anfrage gemacht auf Predator.  (…) Die Anfrage richtete sich auf eine unbewaffnete Drohne. Es gibt auch Gespräche mit Israel. Beide Staaten wären bereit, uns entsprechende Drohnen zu liefern. Über die Bewaffnung ist nicht entschieden. Das wäre dann auch eine neue Anfrage, die zu stellen wäre.

Die deutsche Anfrage nach Predator-Drohnen der USA war bereits bekannt, bislang war das in der Öffentlichkeit allerdings so verstanden worden, dass Deutschland nach bewaffneten Drohnen dieser Art gefragt hatte. Da es eine solche Anfrage nicht gibt, wird selbst bei einer relativ raschen Entscheidung nach der Bundestagswahl, voraussichtlich Anfang kommenden Jahres, der Prozess noch eine ganze Weile dauern: Die Italiener, die bereits amerikanische Beobachtungsdrohnen in Afghanistan betreiben, warten schon seit geraumer Zeit auf eine Antwort auf ihre Nachfrage nach bewaffneten Modellen.

Für Deutschland gilt allerdings, dass noch um die Grundsatzentscheidung gerungen wird. De Maizière:

Die Entscheidung über die Beschaffung von mittelhoch fliegenden Drohnen und deren Bewaffnungsfähigkeit ist nicht gefallen. Wir bereiten aber Entscheidungsgrundlagen vor, indem wir die Diskussion führen, in dem wir mit denkbaren Lieferländern reden. (…)
Dazu kommt, und das ist ein sehr wichtiger Punkt, die Frage ob und in welcher Weise wir europäisch eine solche Drohne mittlerer Höhe mit oder ohne Bewaffnung entwickeln sollen. Denn bisher haben wir diese Technologie nicht. Es gibt Ansätze in Frankreich und in Deutschland. Und all diese Fragen werden jetzt nach und nach vorbereitet und dann in der nächsten Legislaturperiode im Zusammenhang mit einer gründlichen Diskussion einer Entscheidung zugeführt. Vorher nicht.

(Foto: MQ-9 Reaper UAV – U.S. Air Force Photo / Lt. Col. Leslie Pratt via Wikimedia Commons)