Großbritannien will Verpflichtung der Soldaten auf Europäische Menschenrechtskonvention beenden

Ein Jahr nach einer entsprechenden Ankündigung der britischen Regierung – und nach der Entscheidung über den Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union – sollen die Streitkräfte des Vereinigten Königreiches künftig nicht mehr an die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) gebunden sein. Da Gerichte die Geltung der Konvention auf militärische Einsätze ausgedehnt hätten, werde der Einsatzwert der Streitkräfte beeinträchtigt, argumentierte das Verteidigungsministerium in einer Erklärung am (heutigen) Dienstag. Darüber hinaus werde die EMRK für finanziell umfangreiche Klagen gegen das britische Militär genutzt. Aus[…]

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Jung&Naiv: Frauen in den Streitkräften

Am heutigen Internationalen Frauentag haben Tilo Jung und ich über Frauen in den Streitkräften geredet. Ich weiß, ein Thema, das viele Emotionen freisetzt. Der Hinweis an alle, die sich bei den vorangegangenen Folgen von Jung und Naiv über schlechtes Bild, schlechten Ton, fehlenden Schnitt… kurz: über die Technik geärgert haben: Daran will Tilo etwas ändern. Sein Projekt bei krautreporter.de. Übrigens: Dieses Format wäre doch was für den Grimme Online Award.… (ihr erinnert euch: für den Augen geradeaus! vor zwei Jahren[…]

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Reden über Sicherheit – nur intern?

In der Kirche sitzen meist die, die ohnehin getauft sind – und deshalb lag natürlich auch die Befürchtung nahe, dass zu dem Kolloquium Sicherheit gemeinsam gestalten des Beirats für Fragen der Inneren Führung der Bundeswehr heute an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) nur die kamen, die sich ohnehin für das Thema interessieren. Die Befürchtung wird in den Kommentaren zu dem Dokumentations-Eintrag für diese Tagung auch schon kräftig diskutiert. Und sie ist auch nicht so falsch – mit einer Ausnahme, auf[…]

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So kürzen die Briten

Großbritannien hat heute seine geplanten Kürzungen im Verteidigungshaushalt und die damit verbundenen Einschnitte in Truppenstärke und Ausrüstung bekannt gegeben. Die Einschnitte fielen mit acht Prozent moderater aus als in den vergangenen Tagen erwartet – aber immer noch deutlich genug. Dennoch bleiben die Briten bei einem Anteil des Verteidigungshaushalts von mehr als zwei Prozent am Bruttoinlandsprodukt, berichtet die BBC – andererseits sind da auch die britischen Atomwaffen mitgerechnet, die immer mit etwa 0,7 Prozentpunkten Anteil daran haben. Die Details sind hier[…]

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