Die neue NATO-Spitze: Ein alter Bekannter, zwei Neue

Die NATO-Spitze ist für die nächsten Jahre komplett: Die Mitgliedsländer der Allianz verständigten sich darauf, die Amtszeit von Generalsekretär Jens Stoltenberg um weitere zwei Jahre zu verlängern. Darüber hinaus wurde der britische Generalleutnant Tim Radford als künftiger stellvertreter NATO-Oberbefehlshaber benannt. Bereits vor knapp zwei Wochen hatten die Bündnismitglieder den US-Luftwaffengeneral Tod Wolters als künftigen Oberbefehlshaber benannt, der noch vom US-Kongress bestätigt werden muss. weiterlesen

Fürs Archiv: Deutschland für längere Amtszeit von NATO-Generalsekretär Stoltenberg (Nachtrag)

Ein Nachtrag vom (gestrigen) Mittwochabend: In einer gemeinsamen Erklärung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Sigmar Gabriel hat sich die Bundesregierung für eine Verlängerung der Amtszeit von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ausgesprochen. Die Amtszeit des norwegischen Politikers an der zivilen Spitze der Allianz endet im September kommenden Jahres, sie soll um zwei Jahre verlängert werden.

Beide Minister lobten Stoltenberg für die Modernisierung des Bündnisses in Zeiten neuer Herausforderungen, also im Klartext: Vor allem seit dem Beginn der Ukraine-Krise und dem veränderten Verhältnis der NATO zu Russland.

Die Erklärung von der Leyens und Gabriels im Wortlaut:

Jens Stoltenberg ist seit 2014 NATO Generalsekretär. Im nächsten Jahr endet seine vierjährige Amtszeit. Deutschland unterstützt die Verlängerung seiner Amtszeit um weitere 2 Jahre. weiterlesen

NATO-Generalsekretär: ‚Wir können aus weniger nicht mehr machen‘

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NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Deutschland aufgerufen, wie andere Staaten des Bündnisses seine Zusage einzuhalten, den Verteidigungshaushalt langfristig auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes anzuheben. In Wales haben wir entschieden, die Einschnitte zu stoppen und die Ausgaben schrittweise zu erhöhen, um innerhalb eines Jahrzehntes das Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen. Niemand erwartet, dass Deutschland das innerhalb eines Jahres tut, sagte Stoltenberg in einem Interview der Süddeutschen Zeitung (Montagausgabe). Wir erwarten, dass Deutschland die Kürzungen stoppt und stufenweise erhöht. Ich begrüße die Ankündigung, dass Deutschland nächstes Jahr damit beginnen will, seine Investitionen in die Verteidigung zu erhöhen. weiterlesen

Rasmussen will NATO als globales Sicherheitsforum

Nein, auch bei seinem heutigen Besuch in Berlin hat NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen nicht wirklich den Schleier der Geheimhaltung gelüftet, der nach wie vor den Entwurf des neuen Strategischen Konzepts der Allianz verhüllt (dazu bisschen mehr später).

Aber immerhin ist er 1. zu einer Konferenz der Grünen Wohin mit der NATO? – Relikt des Kalten Krieges oder Instrument für den Frieden in die deutsche Hauptstadt gekommen. (Kolportiert wird dazu der Spruch des Grünen-Bundestagsabgeordneten Hans Christian Ströbele, gehört habe ich das leider selbst nicht: Vor 30 Jahren hätten die Panzer geschickt, heute den Generalsekretär. Vor 30 Jahren hätten wir Barrikaden gebaut, heute öffnen wir ihm die Tür.)

NATO Secretary General in Berlin

Und 2. war Rasmussens Rede auch ohne endgültige Klarheit über das Strategische Konzept interessant. Weil er unter anderem vorschlug, die NATO sei doch das richtige globale (!) Forum für die Konsultation über Sicherheitsfragen: weiterlesen