Schlagwort: Kriegswaffen

Waffen für die Welt: Zwölf Jahre deutsche Ausfuhrgenehmigungen zum Nachlesen

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Da ist der Linksfraktion im Bundestag ein echter Scoop gelungen: Auf eine parlamentarische Anfrage ihrer Abgeordneten Jan van Aken und Christine Buchholz hat die Bundesregierung die Ausfuhrgenehmigungen von Rüstungsgütern durch den Bundessicherheitsrat seit 2002 detailliert veröffentlicht. Und, das ist neu, nicht mehr nur recht allgemein gehalten, sondern mit Angabe der Herstellerfirma. Einschließlich der Stückzahlen von Gewehren, Panzern, Flugzeugen. Dafür gibt es keine Angabe des finanziellen Ausfuhrvolumens, da – so die Argumentation der Bundesregierung – bei der Ausfuhrgenehmigung nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz

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Waffen wie beim Anschlag auf Charlie Hebdo? Offensichtlich kein Problem.

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Es ist ein Randaspekt der grauenvollen Anschläge in Paris in der vergangenen Woche, zugegeben, aber auch das hat eine Bedeutung über diese konkreten Anschläge hinaus: Die Kriegswaffen, mit denen die Angreifer ausgerüstet waren – vor allem Sturmgewehre und ein Granatwerfer – scheinen zumindest in Frankreich problemlos verfügbar zu sein. Das berichtet jedenfalls die französische Nachrichtenagentur AFP: Paris jihadists had serious — but available — weapons Kalashnikov assault rifles, the M82 grenade launcher, hand grenades, explosive material, Tokarev handguns: everything in

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