Schlagwort: Bundeswehr

Verteidigungsministerium will Parlamentsbeteiligung bei Türkei-Einsatz

Veröffentlicht am von

Deutsche Patriot-Launcher bei einer Übung auf Kreta in diesem Jahr (Foto: Luftwaffe/Stefan Büttner Ein möglicher Einsatz von Patriot-Flugabwehrystemen der Bundeswehr an der türkisch-syrischen Grenze wird nach Aussagen des Verteidigungsministeriums nicht ohne Beteiligung des Bundestages stattfinden. Das Ministerium werde eine Beteiligung des Parlaments vorsehen, sagte Staatssekretär Rüdiger Wolf am Montag auf der Handelsblatt-Konferenz Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie in Berlin. Dabei gehe es noch nicht mal in erster Linie um die Frage, ob eine Parlamentsbeteiligung rechtlich geboten sei, sagte Wolf: Es ist politisch

Weiterlesen

Deutsche an die türkisch-syrische Grenze: „Herbststurm“ wird Realität

Veröffentlicht am von

Das Flugabwehrsystem Patriot, hier im Einsatz bei den US-Streitkräften. In der NATO verfügen nur die USA, Deutschland und die Niederlande über dieses System (U.S. Air Force photo/Airman 1st Class Maeson L. Elleman) Ein möglicher Einsatz des Flugabwehrsystems Patriot aus NATO-Ländern und damit auch der deutscher Soldaten an der türkisch-syrischen Grenze ist seit zwei Wochen öffentlich im Gespräch und hatte sich nach Äußerungen türkischer Politiker als immer wahrscheinlicher erwiesen. Jetzt scheint ein solcher Einsatz recht bald Realität zu werden: Nach einem

Weiterlesen

Deutscher ISAF-Einsatz schrumpft 2013 um ein Viertel

Veröffentlicht am von

(Foto: Bundeswehr/Kadza via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Das deutsche ISAF-Kontingent in Afghanistan soll im Laufe des kommenden Jahres um ein Viertel reduziert werden, von dann 4.400 Soldatinnen und Soldaten Anfang Februar 2013 auf 3.300 Soldaten im Februar 2014. Außenminister Gudio Westerwelle und Verteidigungsminister Thomas de Maizière gaben am (heutigen) Mittwoch ihre Planungen für das nächste ISAF-Mandat bekannt, das ab Februar 2013 gelten soll. Der Vorschlag soll am 28. November vom Bundeskabinett gebilligt und dann dem Bundestag vorgelegt werden. Westerwelle und de

Weiterlesen

Deutsches Afghanistan-Kontingent schrumpft bis Anfang 2014 auf 3.300

Veröffentlicht am von

Außenminister Guido Westerwelle und Verteidigungsminister Thomas deMaizière haben heute ihre Pläne für eine deutliche Reduzierung des deutschen ISAF-Engagements verkündet. Bis zum Februar 2014, also ein knappes Jahr vor dem geplanten Abzug der internationalen Kampftruppen, soll die Obergrenze für deutsche Soldaten auf 3.300 schrumpfen. Schon Ende Januar sollen es maximal 4.400 Soldaten sein. Die Details kann ich mir im Moment nur aus den verschiedenen Medienberichten zusammenreimen, bei der Pressekonferenz der beiden Minister bin ich wohl irgendwie vergessen worden… Deshalb mehr Einzelheiten

Weiterlesen

Der NATO-Bündnisfall – jetzt wegen des arabischen Frühlings?

Veröffentlicht am von

(Foto via wikimedia commons) Die Operation Active Endeavour, die Seeraumüberwachung im Mittelmeer, ist die letzte Mission, die für Deutschland vom NATO-Bündnisfall nach den Anschlägen des 11. September 2001 in New York und Washington noch geblieben ist. Im Rahmen der vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder verkündeten uneingeschränkten Solidarität patrouillieren Schiffe und Boote der Deutschen Marine als letzte deutsche Einheiten unter Artikel 5 des NATO-Vertrags an der Südflanke der Allianz. Nun nimmt die Bundeswehr an dieser Mission ohnehin nur noch gelegentlich teil;

Weiterlesen

Bundesrechnungshof die 2.: Luftkissenboot, Insektenschutz, IT-Sicherheit

Veröffentlicht am von

Hausgemacht: Insektenschutzmittel der Bundeswehr – nur zehn Prozent, sagt der Rechnungshof, werden für den Eigenbedarf benötigt Bei der Berichterstattung über die heutigen Bemerkungen des Bundesrechnungshofs hatte ich ein wichtiges Beispiel aus dem Bereich der Bundeswehr herausgegriffen – das schien mir relevanter, als die anderen in der Pressekonferenz erwähnten Beispiele. Aber einigen Lesern scheint zu fehlen, dass ich die gleichen Beispiele wie die Mainstream-Medien bringe. Nun denn, zum Nachlesen aus dem Vortrag von Rechnungshof-Präsident Dieter Engels: • Seit nunmehr 12 Jahren

Weiterlesen

Abgestürzt in Afghanistan? Notruf nur eingeschränkt möglich

Veröffentlicht am von

Bundeswehr-Hubschrauber CH-53 bei einer Staublandung in Afghanistan (Foto: Bundeswehr/PIZ Einsatzführungskommando via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Die Beziehungen zwischen dem Bundesrechnungshof und der Bundeswehr und dem Verteidigungsministerium sind, zurückhaltend gesagt, nicht ganz einfach. Mit schöner Regelmäßigkeit geißelt die Aufsichtsbehörde Verschwendungen im Verteidigungsetat, einem der größten Investitions- und Ausgabenhaushalte des Bundes. Oft genug muss sich der Rechnungshof dann auch gefallen lassen, dass ihm Ministeriale wie Soldaten vorwerfen, mit seiner Ausgabenkritik besondere Bedingungen der Streitkräfte nicht zu berücksichtigen. Heute hat Rechnungshof-Präsident Dieter Engels die

Weiterlesen

Rückblick: Sag’s dem Staatssekretär

Veröffentlicht am von

Der wichtige Punkt kam für mich als Außenstehenden in dem Moment, als die Diskussion  – ja, Diskussion – ein wenig hitziger wurde. Staatssekretär Stéphane Beemelmans nahm Stellung zu einer vorangegangenen Kritik – und aus der Runde fielen ihm Teilnehmer ins Wort und widersprachen. Eigentlich eine unvorstellbare Situation in einem Gespräch zwischen einem Staatssekretär im Verteidigungsministerium und Bundeswehrsoldaten, kaum denkbar in einer offiziellen Runde. Aber in dem Moment hatte ich den Eindruck, dass das Gespräch zwischen Lesern von Augen geradeaus! und

Weiterlesen

Kurzer Fakten-Check: Lufthansa und die Kampfdrohnen

Veröffentlicht am von

Heron-Aufklärungsdrohne der Bundeswehr im Afghanistan-Einsatz (Foto: Sebastian Wilke/Bundeswehr via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) So so, die Bundeswehr hat Kampfdrohnen, und die Piloten dafür werden bei der Lufthansa ausgebildet… Da diese etwas merkwürdige Geschichte der Zeitung mit den großen Buchstaben von heute  inzwischen auch die Nachrichtenagenturen erreicht hat, scheint ein kurzer Faktencheck angezeigt. (Ohne einen Link zu der Originalmeldung, aus den bekannten Gründen) • Nein, die Bundeswehr hat bislang keine Kampfdrohnen. Hätte sie gerne, aber über eine Beschaffung ist noch nicht entschieden.

Weiterlesen