Schlagwort: Bundestagswahl 2021

Nach der Wahl: Welche Verteidigungspolitiker sind wieder da?

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Nach der Bundestagswahl am (gestrigen) Sonntag ist noch völlig offen, wie die künftige Regierungskoalition aussieht – und damit ist es bislang auch wenig sinnvoll, bereits jetzt darüber zu spekulieren, wer künftig die Spitze des Verteidigungsministeriums stellt. Was aber bereits feststeht: welche der bisherigen Verteidigungspolitiker*innen wieder ins Parlament einziehen werden oder eben nicht – eine Übersicht für den Verteidigungsausschuss:

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CSU positioniert sich für den Wahlkampf: Für TLVS, 2. Los Puma und… Rückkehr einer Art Heeresflugabwehr

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Das Wahljahr 2021 mit mehreren Landtags- und einer Bundestagswahl ist angebrochen, und die verschiedenen Parteien legen ihre Wahlkampfziele auch in der Verteidigungspolitik fest. Die CSU ist da ein Sonderfall, weil sie zwar Teil der Unionsparteien ist, aber als bayerische Regionalpartei durchaus eigene Vorstellungen hat – und das eben auch in der Sicherheitspolitik, die Sache des Bundes ist. Das gibt dem Thema noch eine andere Dynamik; deshalb ein kurzer Blick auf den Beschluss, den die CSU-Landesgruppe im Bundestag bei ihrer Klausurtagung

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