Parlamentarier-Besuch in der Türkei: Auf NATO-Vermittlung am 8. September

Eine Delegation des Bundestags-Verteidigungsausschusses kann im September im Rahmen einer Reise unter Führung der NATO den türkischen Luftwaffenstützpunkt Koya und die dort eingesetzten deutschen Soldaten besuchen. Die türkische Regierung habe auf Vermittlung der Allianz eine solche Reise gebilligt, teilte Außenminister Sigmar Gabriel dem Ausschussvorsitzenden Wolfgang Hellmich mit. Vorangegangen war ein erneuter Streit über die Besuchsrechte deutscher Parlamentatier bei Bundeswehrsoldaten in der Türkei. Nach Visiten auf der Basis Incirlik hatte die Regierung in Ankara auch solche Besuche von Einsätzen der AWACS-Luftüberwachungsmaschinen[…]

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NATO sucht nach Lösung für Abgeordnetenbesuch in Konya (Neu: Ausschussvorsitzender)

In den Streit über das Recht deutscher Abgeordneter, Bundeswehrsoldaten in der Türkei zu besuchen, bemüht sich nun NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg um eine Lösung. Stoltenberg habe angeboten, eine solche Reise zu deutschen Soldaten im Einsatz mit AWACS-Flugzeugen auf der türkischen Basis Konya als NATO-Reise zu organisieren, sagte der stellvertretende NATO-Sprecher Piers Cazalet am (heutigen) Montag: NATO Secretary General Jens Stoltenberg has been in contact with his German and Turkish counterparts on the issue of access to Konya airfield. In an effort[…]

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Dokumentation: Merkel zum Streit mit der Türkei über Besuchsrecht in Konya

Zur Dokumentation: Am (gestrigen) Sonntagabend hat Bundeskanzlerin Angela Merkel im ARD-Sommerinterview auch zum aktuellen, weiteren Streit mit der Türkei über das Besuchsrecht von Bundestagsabgeordneten bei deutschen Soldaten auf dem AWACS-Stützpunkt Konya Stellung genommen. Die entsprechende Passage aus dem Interview: Frage: Nun dürfen auch unsere Bundeswehrsoldaten im AWACS-Einsatz im türkischen Konya nicht von Abgeordneten des Deutschen Bundestages besucht werden. An Konya ist speziell, dass es ein NATO-Stützpunkt ist. Es ist jetzt nicht mehr ein Konflikt alleine zwischen Türkei und der Bundesrepublik,[…]

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Deutsche raus aus AWACS über der Türkei? Sieht die Kanzlerin nicht so (Update)

Der Vorstoß von Außenminister Sigmar Gabriel, angesichts des Streits zwischen der Türkei und Deutschland über Besuchsrechte von Parlamentariern bei deutschen Soldaten im Einsatz auch einen Abzug der Bundeswehr aus AWACS-Flugzeugen der NATO zu erwägen, ist offensichtlich nicht die Linie von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Regierungssprecher Steffen Seibert machte am (heutigen) Freitag (Korrektur!) recht deutlich, dass die Überlegungen des Vizekanzlers nicht mit der Regierungschefin abgestimmt sind. Und dass für Merkel dieses Thema – bislang? – auch nichts für den NATO-Gipfel in der[…]

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Gabriel weitet deutsch-türkischen Streit auf NATO-AWACS aus

Noch gibt es leider keine Wortlaut-Abschrift, aber die Berichte der Kollegen, die mit Außenminister Sigmar Gabriel in die USA gereist sind, sind eindeutig: Der deutsche Außenminister hat am (heutigen) Donnerstag die Überlegungen zu einem möglichen Abzug deutscher Soldaten von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik auf die deutschen Besatzungen in AWACS-Flugzeugen der NATO in der Türkei ausgeweitet. Aus der dpa-Meldung bei Spiegel Online: Im Streit über die Bundeswehrtruppen in Incirlik droht Außenminister Sigmar Gabriel nun auch mit einem Abzug deutscher Soldaten aus[…]

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NATO-AWACS seit 20. Oktober im Anti-ISIS-Einsatz – noch ohne Bundeswehr

Fürs Archiv: Bereits seit vergangener Woche, seit dem 20. Oktober, fliegen AWACS-Luftraumüberwachungsflugzeuge der NATO auch im Einsatz gegen die ISIS-Terrormilizen in Irak und Syrien. Das teilte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am (heutigen) Dienstag mit. Deutsche Soldaten sind vorerst nicht an Bord: Nach dem Beschluss des Bundeskabinetts soll das entsprechende Mandat vom Bundestag voraussichtlich in der zweiten Novemberwoche gebilligt werden. All Allies are members of the Global Coalition fighting ISIL. The Coalition’s success has been enabled by the ability to work together,[…]

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Bundesregierung legt Mandat für AWACS-Einsatz im Kampf gegen ISIS vor

Die Bundeswehr soll sich am Kampf der internationalen Koalition gegen die ISIS-Terrormilizen in Irak und Syrien weiter beteiligen – und dabei künftig auch den Einsatz von AWACS-Luftraumüberwachungsflugzeugen der NATO ermöglichen. Das Bundeskabinett billigte am (heutigen) Mittwoch einen entsprechenden Entwurf für ein neues Mandat. Damit wird, wie bereits vom NATO-Gipfel im Juli beschlossen, die Allianz faktisch Kriegsteilnehmer und Mitglied der Anti-ISIS-Koalition. Allerdings sollen die AWACS-Flieger des Bündnisses nur im Luftraum über dem NATO-Mitgliedsland Türkei und im internationalen Luftraum eingesetzt werden, nicht[…]

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NATO vor der Wahl: Luftüberwachung an der russischen Grenze – oder gegen ISIS?

Ein Merkposten, (wohl nicht nur) angesichts des Wochenendes bislang ohne Bestätigung: Der von der NATO geplante Einsatz von AWACS-Überwachungsflugzeugen für Missionen gegen die ISIS-Terrormiliz in Irak und Syrien könnte zu Lasten der NATO-Luftraumüberwachung an der Ostflanke des Bündnisses gehen. Das berichtet dpa am (heutigen) Samstag aus Brüssel: Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur stehen nicht genügend Aufklärungsflugzeuge vom Typ Awacs zur Verfügung, um die von den USA für den Anti-IS-Einsatz angeforderten Leistungen ohne Kürzungen in anderen Bereichen zu ermöglichen. Deswegen sollen[…]

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NATO, AWACS, Syrien (mit klärendem Nachtrag)

NATO-Verteidigungsminister diskutieren morgen Einsatz von Awacs-Flugzeugen in Syrien. Unterdessen im NATO-Shop… pic.twitter.com/tB0P5Ymugg — Stefan Leifert (@StefanLeifert) 9. Februar 2016 Dieser Tweet des ZDF-Kollegen Stefan Leifert hat einen eigenen Eintrag verdient. (Hintergrund dazu, also zu einem möglichen Einsatz von AWACS-Luftraumüberwachungsflugzeugen der NATO im Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen in Syrien, steht hier und hier.) Aus der Pressekonferenz von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg: • Der AWACS-Einsatz zur Unterstützung der Anti-ISIS-Koalition wird eine prominente Rolle beim Verteidigungsministertreffen einnehmen, und Stoltenberg scheint das weiterhin zu befürworten:

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