Ich gehe jetzt mal zur Pressekonferenz von SPD und Grünen, und ihr könnt euch schon mal die Sondervoten mit den Bewertungen der Opposition anschauen: Sondervotum_SPD_Gruen Sondervotum LINKE (Die Bewertung der Koalition steht hier.)
WeiterlesenDie internationale Debatte über den vermuteteten Angriff mit chemischen Waffen in Syrien am 21. August geht weiter. Am (heutigen) Montag sollen die Chemiewaffeninspektoren der Vereinten Nationen die betroffene Region bei Damaskus inspizieren können. Eine Übersicht über die Meldungen vom gestrigen Sonntag gibt es hier; nachzutragen ist noch vom Sonntagabend: Bei einem Telefonat mit dem britischen Premierminister David Cameron war sich – nach britischen Angaben – Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Cameron einig, dass es wenig Zweifel daran gibt, dass das Assad-Regime
WeiterlesenDer EuroHawk-Untersuchungsausschuss des Bundestages wird am (morgigen) Montag zu seiner voraussichtlich letzten Sitzung als Untersuchungsausschuss zusammenkommen: Die Abgeordneten wollen den Abschlussbericht beschließen, und da dürfte es beim so genannten Feststellungsteil keine allzu großen Differenzen geben: Was passiert ist, haben die Parlamentarier und ihre Mitarbeiter aus den Akten zusammengetragen und in den Zeugenanhörungen versucht zu klären. Anders sieht es natürlich bei der Bewertung aus. Die Koalitionsfraktionen, CDU/CSU und FDP, haben ihre Bewertung bereits am vergangenen Donnerstag veröffentlicht; SPD und Grüne und
WeiterlesenNach wie vor sind die Details und vor allem die Urheber eines Giftgaseinsatzes in Syrien in der zurückliegenden Woche unklar. Die Debatte über eine Reaktion des Westens läuft auf Hochtouren, und auch unklar ist, ob die USA – allein oder mit Verbündeten – zu einer militärischen Intervention bereit sein könnten. Aus deutscher Sicht ist interessant, dass Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker bis Dienstag an einem Treffen von Generalstabschefs unter anderem der USA, Großbritanniens und Frankreichs in Jordanien teilnimmt, bei dem es auch
WeiterlesenTilo Jung hat mich für Jung und naiv über den Tag der offenen Tür im Verteidigungsministerium gehetzt. Ein Eilmarsch durch Technik und Nachwuchswerbung. (Wenn mir da in der Eile sachliche Fehler unterlaufen sind, bitte ich um Nachsicht – und Korrektur in den Kommentaren). Direktlink: http://youtu.be/smolA5HStW8
WeiterlesenNach dem vermutlichen – wenn auch nicht bewiesenen – Einsatz chemischer Kampfstoffe durch die Armee in Syrien laufen in den USA die Diskussionen über eine mögliche militärische Aktion auf Hochtouren. Hatte doch Präsident Barack Obama bereits im vergangenen Jahr den Einsatz von Chemiewaffen als rote Linie bezeichnet, die das Assad-Regime nicht überschreiten dürfe, ohne dass es eine internationale Reaktion gebe. In einem Interview mit CNN machte Obama zwar seine Bedenken deutlich: When we take action — let’s just take the
WeiterlesenAls kleines Schlaglicht auf die Sicherheitslage im Norden Afghanistans zwei Twitter-Meldungen von Sediq Sediqqi, dem Sprecher des afghanischen Innenministeriums, vom (heutigen) Freitagmorgen. Interessant dabei: Er spricht nur von den Aktionen afghanischer Sicherheitskräfte, kein Hinweis auf Beteiligung von ISAF (obwohl das nichts heißen muss):
WeiterlesenIm Afghanistan-Einsatz hat es erneut eine ungewollte Schussabgabe im Camp gegeben, mit drei Verletzten (davon zwei mit Verdacht auf Knalltrauma) – und erneut mit der Pistole P8. Die Mitteilung der Bundeswehr: Am 21. August um 16.10 Uhr mitteleuropäischer Sommerzeit löste sich beim Waffenreinigen in Masar-i Scharif bei einem deutschen Soldaten ein Schuss und traf diesen in die Hand.
WeiterlesenDer EuroHawk, die Riesendrohne der Bundeswehr, die zur signalerfassenden Aufklärung in großer Höhe stundenlang über einem Einsatzgebiet schweben sollte, ist Geschichte. Am (gestrigen) Dienstag um 0905 MESZ startete die Drohne von Manching aus zu ihrem letzten Testflug. Damit sollte abschließend das Aufklärungssystem ISIS (Integrated Signal Intelligence System) der EADS-Tochter Cassidian erprobt werden – vertragsgemäß soll es bis Ende September abgenommen werden. Wie es weiter geht? Das ist noch unklar – unklar für ISIS, für das die möglichen alternativen Träger, bemannt
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