Syrien: NATO, Bundespressekonferenz & Unklarheiten

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Trotz der erkennbaren Absicht der USA und mit ihnen verbündeter Staaten wie Großbritannien, Syrien als Reaktion auf den Chemiewaffeneinsatz am 21. August anzugreifen, bleibt noch zu vieles im Unklaren. Zum Beispiel was der NATO-Generalsekretär mit seinem Statement nach einem Treffen des Nordatlantikrats am (heutigen) Mittwoch sagen wollte: Sicherlich, dass auch aus NATO-Sicht das Assad-Regime für den Giftgaseinsatz veranwortlich ist. Aber was bedeutet kann nicht ohne Antwort bleiben? (Und da das ein Statement aller NATO-Botschafter ist, muss auch Deutschland zugestimmt haben.)

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Syrien-Angriff: Die Bundeswehr könnte, entscheiden muss die Politik

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Fähigkeiten der Bundeswehr, die für einen Angriff auf Syrien – theoretisch – zur Verfügung stehen? Aber ja. Das habe ich für ZEIT Online* mal aufgeschrieben. Unterm Strich: Es gibt verschiedene Möglichkeiten, aber entscheiden muss die Politik. Grund für diese Auflistung war die Aussage von Politikern, die Bundeswehr sei wegen der Auslandseinsätze und auch der laufenden Neuausrichtung gar nicht in der Lage, an einer möglichen militärischen Intervention teilzunehmen. Das halte ich für eine Ausrede. Deutsche Streitkräfte könnten. Dass die Politik offensichtlich

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Syrien: Vorbereiten auf den Krieg auf Distanz

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Knapp 24 Stunden nach der Kriegsrede von US-Außenminister John Kerry sind weitere Details eines offensichtlich geplanten US-Angriffs auf Syrien durchgesickert – und ohne Zweifel sollten sie auch durchsickern. Die zusätzlichen Beweise , dass das syrische Regime hinter der Giftgasattacke vom 21. August steckt, haben die USA bislang noch nicht wie angekündigt vorgelegt; auch die völkerrechtlichen Grundlagen für eine solche Militäraktion sind noch unklar. Als Sammlung (mit Erweiterungsmöglichkeit) einiges vom (heutigen) Dienstag: Nach einem Bericht der New York Times (Pentagon Sees

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NH90 in Afghanistan: Sag Murphy zu mir

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Es gehört schon eine ordentliche Portion (Eigen)Ironie dazu, dem NH90-Hubschrauber im deutschen Afghanistaneinsatz erst mal das Rufzeichen Murphy 01 zu verpassen… Auch wenn in diesem am (heutigen) Dienstag veröffentlichten Bundeswehr-Video zum (schon ein paar Wochen zurückliegenden) Erstflug dieser Maschine am Hindukusch die Probleme, die dem Namen gerecht werden, gar nicht zur Sprache kommen – siehe hier und hier. Direktlink: http://youtu.be/HV6pl1atg7M (Spoiler: Murphy’s Law)

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Die Oker vor Zypern… und Syrien

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Wo steckt eigentlich, in diesen unruhigen Zeiten, das Flottendienstboot Oker der Deutschen Marine? Nach dem AIS-Signal lag das Boot vom 23. August bis zum vergangenen Sonntag, 25. August, im Hafen von Limassol auf Zypern. Seit Sonntagvormittag ist das AIS wieder abgeschaltet – die Oker dürfte wieder auf Fahrt sein. Die Vermutung drängt sich auf: zwischen Zypern und der nahen syrischen Küste. (Foto: Die Oker beim Einlaufen in Eckernförde im Dezember 2010 – Thomas Lerdo/PIZ Marine / Karte: Openstreetmap.org)

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USA stimmen die Welt auf einen Syrien-Krieg ein

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In einer emotionalen Rede hat US-Außenminister John Kerry dem syrischen Regime die Verantwortung für den Chemiewaffeneinsatz am 21. August bei Damaskus zugewiesen – und faktisch sein Land (und die Welt) auf eine militärische Aktion der USA eingestimmt. Seine Rede am Montagnachmittag (Ortszeit) steht hier zum Nachlesen; sie lässt sich auch hier nachhören. Ein paar Kernsätze aus seiner Rede: What we saw in Syria last week should shock the conscience of the world. It defies any code of morality. Let me

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Deutschland und Syrien: Die Außen-Wahrnehmung (Nachtrag: Abschrift Bundespressekonferenz)

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Es kommt nicht so oft vor, dass ich sehr ungeduldig auf die Mitschrift der Bundespressekonferenz warte. Heute schon (ich war nicht selbst da wg. einer Pressekonferenz zum EuroHawk-Untersuchungsausschuss)  – ich würde nämlich gerne im Wortlaut lesen, was Regierungssprecher Steffen Seibert zum Thema Syrien gesagt hat. Denn die internationale Wahrnehmung der deutschen Haltung nach dem Giftgasangriff vergangene Woche dürfte weitgehend von dieser Meldung von Associated Press bestimmt werden: The German government is suggesting for the first time that it would support

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Die Fehlschüsse der Korvetten

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Die Fehlschüsse der Korvette Magdeburg, über die der Spiegel in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, sind hier in den Kommentaren schon erwähnt worden. Zur Ergänzung noch ein paar Details: Bei Schießversuchen der Korvette Magdeburg Ende Mai vor Norwegen versanken zwei der gut eine Million Euro teuren Lenkflugkörper vom Typ RBS 15 Mark 3 im Meer – die erste Rakete sofort, die zweite nach neuneinhalb Minuten planmäßigem Flug. Beide Flugkörper trugen keinen Gefechtskopf, sondern so genannte Telemetrie-Sonden zur Vermessung.

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Opposition zum EuroHawk-Ausschuss: „So ein Minister kann nicht im Amt bleiben“

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Als Konsequenz aus den Erkenntnissen den EuroHawk-Untersuchungsausschusses haben die Oppositionsparteien, vor allem die SPD, Verteidigungsminister Thomas de Maizière erneut den Rücktritt nahegelegt. So ein Minister kann nicht im Amt bleiben, sagte der SPD-Obmann Rainer Arnold am (heutigen) Montag bei der Vorstellung der Ausschuss-Bewertung von SPD und Grünen in Berlin. Arnold erinnerte an den (SPD-)Minister Georg Leber und den (CDU-)Minister Gerhard Stoltenberg, die Verantwortung für Vorgänge in ihrem Ressort übernommen hätten und zurückgetreten seien, obwohl sie persönlich nichts dafür konnten. Außerhalb

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