Einigung zwischen Polen und Deutschland über Patriot-Stationierung (mit Personal)

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Die Bundeswehr wird, wie von Deutschland ursprünglich angeboten, Patriot-Flugabwehrsysteme mit Personal in Polen stationieren. Darauf verständigten sich die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und ihr polnischer Kollege Mariusz Błaszczak. Polen hatte zwischenzeitlich vorgeschlagen, die Patriot-Feuereinheiten an die Ukraine abzugeben – was angesichts der Position der NATO, keine Truppen in der Ukraine einzusetzen, zu Verwirrung geführt hatte.

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Keine zwei Prozent in diesem Jahr, vermutlich auch nicht im nächsten

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Nachgeliefert fürs Protokoll: Regierungssprecher Steffen Hebestreit hat vor der Bundespressekonferenz zum erwarteten Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt Stellung genommen. Für dieses Jahr werden es voraussichtlich 1,7 Prozent; ob im kommenden Jahr die in der NATO vereinbarten – und vom Kanzler zugesagten – zwei Prozent erreicht werden, ist fraglich.

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Weltweite Waffenverkäufe stiegen 2021 um knapp zwei Prozent – Nachfrageschub durch Ukraine-Krieg erwartet

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Die weltgrößten Rüstungsunternehmen haben im vergangenen Jahr Waffen, Ausrüstung und Dienstleistungen für rund 592 Milliarden US-Dollar verkauft, 1,9 Prozent mehr als 2020. Die durch die Covid-Pandemie ausgelösten weltweiten Lieferprobleme hätten dazu geführt, dass die Steigerung unter dem Durchschnitt der Vorjahre gelegen hätte, berichtet das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI in seiner aktuellen Übersicht der Verkäufe der 100 größten Rüstungsunternehmen weltweit. Als Folge des russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zeichne sich allerdings für dieses Jahr eine steigende Nachfrage nach Waffen ab.

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