Und weiter geht’s: Unveränderte Fronten im Streit um Bundeswehreinsatz im Inneren

Veröffentlicht am von

Da ist man mal ne Woche weg, und die Debatte läuft zwar weiter – aber ohne wirklich neue Argumente: Was die Union auf der einen und die SPD auf der anderen Seite zum Thema Bundeswehreinsatz im Inneren in diese Sommerlochdiskussion einbringen, hat sich seit der Veröffentlichung des Weißbuches zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr vor vier Wochen kaum verändert. Deshalb nur ein unvollständiger Sammlungs-Überblick (gerne dann mit Ergänzungen): Aussagen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen beim Besuch des Kommandos

Weiterlesen

Kein Schiff wird kommen: EU-Antipirateriemission erstmals ohne deutsche Präsenz

Veröffentlicht am von

Am vergangenen Samstag übergab der deutsche Flottillenadmiral Jan Kaack das Kommando über die Einheiten der EU-Antipirateriemission Atalanta vor Somalia planmäßig an den Niederländer René Luyckx (Foto oben). Mit der Übergabe endete aber nicht nur, wie schon öfter in der Vergangenheit, das viermonatige Force Command der Deutschen Marine über die Atalanta-Mission: Erstmals seit Beginn der Operation Ende 2008 ist die Bundeswehr nicht mehr bei Atalanta präsent – nicht als Folge einer politischen Entscheidung, daran nicht mehr teilzunehmen, sondern schlicht wegen des

Weiterlesen

(Langsam) zurück zum Normalbetrieb

Veröffentlicht am von

Wie erholsam doch eine Woche Urlaub, also richtiges Abschalten, sein kann… und sie geht natürlich viel zu schnell vorbei. Langsam kehre ich jetzt hier zum Normalbetrieb zurück (und werde auch versuchen, ein bisschen aufzugreifen, was in den vergangenen Tagen von Bedeutung war – so arg viel ist es glücklicherweise nicht). In dieser Woche wird es noch mal eine kleine Unterbrechung geben müssen: Erneut ist ein Server-Umzug nötig, weil die Kapazitäten bei dem Andrang, den es bei einzelnen Einträgen hier immer

Weiterlesen

Bisschen Urlaubszeit.

Veröffentlicht am von

Es ist wunderbarer Sommer, fast alle sind im Urlaub – höchste Zeit für mich, in dieser (auch nachrichtenschwachen) Zeit ebenfalls mal ein bisschen Abstand zu gewinnen. Für die kommenden sieben Tage oder so (ich bin da flexibel) passiert hier nichts; und allein schon aus rechtlichen Gründen muss ich für diese Zeit alle Kommentare auf moderiert setzen. schließe ich die Kommentarfunktion komplett. (Das kommt mir auch deswegen zupass, weil sich jetzt die Versuche häufen, am Thema Merkel-Pressekonferenz dieses Blog als Propagandaplattform

Weiterlesen

Merkels Pressekonferenz: Die (sparsamen) Aussagen zur äußeren Sicherheit

Veröffentlicht am von

Die regelmäßige jährliche Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel war eigentlich erst nach der Sommerpause vorgesehen; dass sie bereits am (heutigen) Donnerstag stattfand, hatte natürlich die Gewalttaten der vergangenen Tage als wichtigstes Thema. Wer die ganze Pressekonferenz mit der Kanzlerin nachlesen will, wird hier fündig; ich habe mal die Punkte herausgegriffen, in denen es um äußere Sicherheit und die Bundeswehr geht:

Weiterlesen

‚Stern‘-Interview mit von der Leyen: „In meinem Leben die gefährlichste Zeit“

Veröffentlicht am von

Fürs Archiv: Die Bundesregierung (und interessanterweise nicht das Verteidigungsministerium) hat das Interview mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der aktuellen Ausgabe des Stern auf ihrer Webseite veröffentlicht: Im Wortlaut: von der Leyen „Wir dürfen uns nicht einschüchtern lassen„ (Link wurde geändert; das ist jetzt berücksichtigt)

Weiterlesen

Bundeswehr redet mit ‚Pokémon Go‘-Herstellerfirma über militärische Liegenschaften

Veröffentlicht am von

Das mobile, an Geo-Daten orientierte Computerspiel Pokémon Go beunruhigt auch die Bundeswehr – die deswegen im Gespräch mit dem Hersteller Niantic Labs ist. Nachdem Spieler irrtümlich und ohne Rücksicht auf die Gefahr während einer scharfen Schießübung in den Bereich eines Truppenübungsplatzes marschierten, reagierte die Truppe mit einer internen Sicherheitsweisung, berichtete die Süddeutsche Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht). Dabei gehe es nicht nur um die Gefahren für die Spieler, sondern auch darum, dass vorgebliche Spieler mit ihren Smartphone-Kameras militärische Einrichtungen

Weiterlesen

Verteidigungsministerium weist Bericht über Probleme mit Arbeitszeitregelung zurück

Veröffentlicht am von

Das Verteidigungsministerium hat, wenig überraschend, den Bericht zu personellen Engpässen der Bundeswehr als Folge von Urlaubs- und Freizeitansprüchen als grundlegend falsch zurückgewiesen. Vor der Bundespressekonferenz am (heutigen) Mittwoch hob der stellvertretende Ministeriumssprecher Oberst Boris Nannt vor allem darauf ab, dass die Seetage der Marine doch Ausnahmen von der EU-Arbeitszeitverordnung erlaubten und deshalb das alles so nicht stimmen könne. Meine Fragen an Nannt und die Antworten zum Nachhören:     Die Abschrift des O-Tons:

Weiterlesen