Eigentlich ist ja schon Pfingstpause – aber an diesem Freitag vor dem langen Wochenende haben Abgeordnete der Regierungskoalition eine Salve auf Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer abgefeuert: Die haushalts- und verteidigungspolitischen Sprecher von Union und SPD wandten sich gegen die Planung Kramp-Karrenbauers für die Bundeswehrbeschaffungen noch in diesem Jahr.
WeiterlesenSo, das lange Pfingstwochenende kündigt sich an… Und das werde ich, wie hoffentlich viele meiner Leser:innen, dafür nutzen, es mal ein wenig ruhiger angehen zu lassen. Also: low ops hier über die nächsten Tage, damit auch sparsame Freischaltung von Kommentaren. Schöne Pfingsttage!
WeiterlesenVor dem Oberlandesgericht Frankfurt hat der Prozess gegen Franco A. begonnen, den Oberleutnant der Bundeswehr, der sich auch als syrischer Flüchtling ausgab und rechtsextremistisch motivierte Anschläge geplant haben soll. Der ganze Vorgang hatte (und hat) für die Bundeswehr über das eigentliche Strafverfahren hinaus Bedeutung – spektakulär wurde die Aussage der damaligen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Folge der Ereignisse rund um Franco A., die Bundeswehr habe ein Haltungsproblem.
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Der Bundestag hat die Fortsetzung der Bundeswehreinsätze in Mali gebilligt. Der weiteren deutschen Beteiligung an der UN-Mission MINUSMA in dem westafrikanischen Land bis Ende Mai kommenden Jahres stimmte das Parlament mit den überwiegenden Stimmen von Union, SPD, FDP und Grünen zu. Die Fortsetzung der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali billigten die Koalitionsfraktionen und die FDP, während sich die Grünen enthielten.
WeiterlesenNach der Vorstellung des Eckpunktepapiers für die Bundeswehr der Zukunft am vergangenen Dienstag haben sich die Inspekteure der Streitkräftebasis und des Sanitätsdienstes in Tagesbefehlen an ihre Truppe gewandt – also die Führung der beiden Organisationsbereiche, die aufgelöst werden sollen. Zur Dokumentation die beiden Tagesbefehle zum Nachlesen:
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Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ist im April 2021 im Vergleich zu den Vormonaten weitgehend konstant geblieben – und liegt weiterhin knapp unter 184.000. Allerdings wurde das vor allem durch eine deutliche Steigerung der Freiwillig Wehrdienst Leistenden (FWDL) erreicht, deren Zahl auf den höchsten Stand seit gut drei Jahren anstieg. Die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten ging dagegen leicht zurück.
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Hinweise gab es schon länger, jetzt ist es konkret: Die israelische Rüstungsfirma Rafael Advanced Defence Systems Ltd. steigt bei dem deutschen Drohnenhersteller EMT ein. Das bayerische Unternehmen, das die LUNA- und ALADIN-Aufklärungsdrohnen der Bundeswehr produzierte und ein Nachfolgesystem für LUNA liefern soll, hatte im vergangenen Jahr nach einem geplatzen Auftrag für Saudi-Arabien ein Insolvenzverfahren in Eigenverantwortung begonnen.
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Nach Jahren der Ausrichtung auf Stabilisierungseinsätze im Ausland soll die Bundeswehr mit einem Umbau der Führungsstruktur vorrangig auf die Landes- und Bündnisverteidigung ausgerichtet werden. Dafür soll die Truppe sich künftig an den Einsatzdimensionen Land, Luft/Weltraum, See und Cyberraum orientieren. Änderungen an Personalstärke oder Standorten sind dagegen im Gegensatz zu früheren Reformen der Streitkräfte nicht geplant.
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Die Bundeswehr soll künftig an den vier Dimensionen Land, Luft- und Weltraum, See und Cyber- und Informationsraum ausgerichtet werden, um besser auf künftige mögliche bewaffnete Konflikte vorbereitet und schneller einsatzbereit zu sein. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Eberhard Zorn legten dazu Eckpunkte für die Bundeswehr der Zukunft vor, die einen in Teilen raschen Umbau der Streitkräfte vorsehen. Die Gesamtstärke der Truppe soll aber ebensowenig angetastet werden wie die Standorte in Deutschland.
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