Russland, Ukraine, NATO – der Sammler, 1. Dezember

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Der ohnehin unversöhnliche Ton zwischen Russland und dem Westen, vor allem den USA und der NATO, wird noch ein bisschen rauher. Der russische Präsident Wladimir Putin verlangte am (heutigen) 1. Dezember Sicherheitsgarantien für sein Land und einen Stopp einer möglichen Ausweitung der NATO nach Osten ebenso wie Garantien, dass keine weitreichenden Waffensysteme in seinen Nachbarländern stationiert würden. Die USA und die NATO wiederum beschuldigten Russland, Aggressionen bis zur Invasion der Ukraine vorzubereiten.

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Verwirrung um österreichisches Gerichtsurteil: Taliban-Anschlag auf KSK-Soldaten in Deutschland?

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Ein österreichisches Gerichtsurteil führt in Deutschland zur Verwirrung: Nach Feststellung des Gerichts soll es einen Anschlag von Taliban-Anhängern auf einen Soldaten des deutschen Kommandos Spezialkräfte in Deutschland gegeben haben. Das Verteidigungsministerium in Berlin und die Bundeswehr bestätigen das nicht.

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Die „Offizierin“ ist jetzt offiziell, die Leutnantin nicht (und: die ersten Korporale)

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Die Bundeswehr hat die ersten Mannschaftssoldaten zum Korporal ernannt – ein neuer Dienstgrad, gedacht als zusätzlicher Anreiz für leistungsstarke Mannschafter (was auch Frauen einschließt). Mit der formalen Einführung dieser Dienstgrade ist zudem klar, dass das Thema weiblicher Dienstgradbezeichnungen vom Tisch ist, auch wenn die Bezeichnungen Offizierin und Unteroffizierin jetzt per Anordnung des Bundespräsidenten offiziell sind.

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Die Rückkehr der britischen Armee nach Deutschland? Na ja, nicht ganz…

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Einige Berichte in britischen Medien scheinen genau in die Zeit zu passen: Angesichts einer russischen Bedrohung, so heißt es darin, habe Großbritannien beschlossen, wieder schweres Gerät seines Militärs nach Deutschland zu verlegen. Allerdings: Diese Pläne gibt es schon seit Jahren – und sie dienen vor allem der Unterstützung des – ebenfalls lange bekannten – britischen Engagements bei den NATO-Bataillonen im Baltikum.

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Sammler: Russland, Ukraine, NATO

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Ein massiver Aufmarsch russischer Truppen ist seit einigen Wochen in – relativer – Nähe zur Grenze zur Ukraine zu beobachten und besorgt nicht nur die Ukraine selbst, sondern auch die NATO. Angesichts des Treffens der Außenminister der Allianz in der lettischen Hauptstadt Riga, bei dem diese Entwicklung ein wichtiger Punkt auf der Agenda ist, starte ich mal einen – notwendigerweise unvollständigen – Sammler dazu:

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Corona-Pandemie: Noch mehr Bundeswehrsoldaten für Amtshilfe geplant, noch keine Entscheidung über Bundes-Krisenstab

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Angesichts der zunehmend steigenden Zahlen von Infektionen und Hospitalisierungen in der Coronavirus-Pandemie plant die Bundeswehr eine weitere deutliche Aufstockung des Personals zur Unterstützung ziviler Behörden. Über einen Krisenstab im Bundeskanzleramt, den möglicherweise ein Zwei-Sterne-General führen soll, steht unterdessen die Entscheidung noch aus.

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