Kategorie: Waffen für die Welt

In Zeiten der Unsicherheit weiter sinkende Rüstungsausgaben in (Mittel)Europa

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Das International Institute for Strategic Studies (IISS) in London hat am (heutigen) Mittwoch sein traditionelles Jahrbuch Military Balance für 2015 vorgelegt. Aus dem umfangreichen Zahlenwerk ein paar Trends, die das IISS auf seiner Webseite veröffentlicht hat: Nach den Zahlen für die Jahre 2010 bis 2014 sind in Europa die Militärausgaben inflationsbereinigt gesunken – mit Ausnahme der nord- und der südosteuropäischen Länder. Wenn die Ukraine-Krise und das veränderte Verhältnis des Westens zu Europa sich da auswirken sollte, ist es jedenfalls noch

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Rüstungs-Stopp für die Saudis? Die Bundespolizei macht weiter

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Erwartungsgemäß war am (heutigen) Montag nicht viel herauszubekommen von der Bundesregierung zu der Frage, ob der Bundessicherheitsrat tatsächlich, wie berichtet, vergangene Woche einen Stopp von Waffenexporten an Saudi-Arabien beschlossen hat. Wie allgemein üblich wurde auf die Geheimhaltung zu Beschlüssen dieses geheimen Kabinettsgremiums verwiesen. Neben eher allgemeinen Aussagen des Auswärtigen Amtes zum Verhältnis zu Saudi-Arabien gab es aber eine konkrete Aussage: Die Bundesregierung sieht keinen Anlass, an dem Projekt zur Grenzsicherung und Terrorismusbekämpfung in dem Königreich was zu ändern. Dort sind

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Merkposten vom Wochenende

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Nach einem erkennbaren low-ops-Wochenende (für mich) einige Merkposten zu Berichten, die uns noch beschäftigen werden: Stopp von Rüstungsexporten für Saudi-Arabien? Nach einem Bericht der Bild am Sonntag soll der Bundessicherheitsrat in der vergangenen Woche beschlossen haben, alle Waffenexporte nach Saudi-Arabien zu stoppen.

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Weltweiter Rüstungstrend: Mehr russische Erlöse, leichter Rückgang im Westen

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Das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI hat am (heutigen) Montag seine regelmäßige Übersicht über die größten Rüstungsfirmen weltweit veröffentlicht, und auf den ersten Blick ist die Tendenz nicht so überraschend: Die Unternehmen aus den USA sind nach wie vor die größten und für mehr als die Hälfte der weltweiten Lieferungen verantwortlich; Nordamerika und Westeuropa stehen weiterhin an der Spitze (wenn auch mit leicht abnehmender Tendenz), und Rheinmetall bleibt nach wie vor das größte rein deutsche Rüstungsunternehmen (da Airbus/Ex-EADS als europäisch gezählt wird

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Neues von der ‚Mistral‘ für Russland: Übergabe am 14. November

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Рособоронэкспорт получил приглашение на 14 ноября для передачи России первого «Мистраля» и спуска на воду второго pic.twitter.com/PJY5q3bLNT — Dmitry Rogozin (@Rogozin) 29. Oktober 2014 Nachdem es in den vergangenen Tagen mehrfach Meldungen gegeben hatte, die Übergabe der in Frankreich gebauten Hubschrauberträger der Mistral-Klasse an Russland stehe in den nächsten Wochen bevor, scheint es sich jetzt zu bestätigen: Der stellvertretende russische Ministerpräsident Dimitri Rogozin präsentierte am Mittwoch via Twitter eine entsprechende Einladung der Werft (siehe oben). Das gleiche erzählte Rogozin laut

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Trotz Ukraine-Krise: Jetzt doch ‚Mistral‘-Verkauf an Russland

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Der Verkauf von zwei französischen Mistral-Hubschrauberträgern an Russland schien angesichts der Ukraine-Krise und der härteren Haltung des Westens gegenüber Moskau Anfang September schon gestoppt – soll jetzt aber angeblich doch stattfinden. Die russische Nachrichtenagentur RIA Novosti berichtet von einer bevorstehenden Übergabe der Kriegsschiffe in den nächsten Tagen: France will hand over the first Mistral helicopter carrier to Russia in the coming days or weeks, a high-ranking representative from the STX shipbuilding company told RIA Novosti on Monday. „The transfer of

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Re-post: Rüstungsexporte: Keine Info über Voranfragen, aber künftig zu Ablehnungen

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— Dieser Eintrag vom 21.10.2014 ist beim Domainumzug verlorengegangen; deshalb hier noch mal als erneutes Posting – leider ohne die Kommentare — Das Bundesverfassungsgericht hat am (heutigen) Dienstag sein mit Spannung erwartetes Urteil zur Informationspflicht der Bundesregierung über Rüstungsexporte gesprochen. Kern des Ergebnisses: über Voranfragen von Unternehmen, wie die Anfrage nach einer möglichen Genehmigung für Leopard-Kampfpanzer an Saudi-Arabien, muss die Regierung auch künftig dem Bundestag keine Antwort geben. Aber, und das ist neu: künftig können die Abgeordneten verlangen, auch über

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Merkposten: Zwischenbericht Rüstungsexporte 1. Halbjahr 2014

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Aus Zeitgründen nur als Merkposten, damit man es wiederfindet: Erstmals hat die Bundesregierung einen Zwischenbericht zu den Rüstungsexporten im ersten Halbjahr 2014 veröffentlicht. Der Bericht ist Teil des neuen Umgangs mit solchen Exporten in der großen Koalition und vor allem unter dem SPD-geführten Bundeswirtschaftsministeriums. Kernaussagen des Berichts: – Der Gesamtwert der Exporte im Vergleich zum 1. Halbjahr 2013 um rund 700 Mio. Euro zurückgegangen – von 2,9 auf 2,2 Mrd. Euro. – 60 Prozent der Genehmigungen von insgesamt 1,26 Mrd.

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Enders teilt aus: Deutsche Exportpolitik gefährdet deutsch-französische Zusammenarbeit

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Airbus-Chef Tom Enders teilt aus: Hatte sich der Chef des französisch-deutschen Luft/Raumfahrt/Rüstungskonzerns zunächst im Cicero-Interview (hier bei Spiegel Online)  vor allem mit dem Verteidigungsministerium angelegt, knöpfte er sich in seiner Rede beim Handelsblatt-Forum Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie am (heutigen) Dienstag in Berlin vor allem die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung und damit Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) vor. Enders komplette Rede unten zum Nachhören, ein paar Kernpunkte: Mit seinen Vorstellungen von Rüstungs- wie Rüstungsexportpolitik verfolge die Bundesregierung einen germanozentrischen Ansatz und glaube, ihre Art

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