Kategorie: Ministrables

Offiziell: Deutschland kann NATO-Verpflichtungen wegen Materialproblemen nicht erfüllen

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Die Materialprobleme der Bundeswehr, die in den vergangenen Tagen in der politischen Debatte in Deutschland Wirbel machten, werden nun auch zu einem außenpolitischen Thema: Die deutschen Streitkräfte können ihre gegenüber der NATO eingegangenen Verpflichtungen nicht erfüllen. Das hat inzwischen auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eingeräumt. Bei den fliegenden Systemen liegen wir im Augenblick unter den vor einem Jahr gemeldeten Zielzahlen, was wir binnen 180 Tagen der Nato im Alarmfall zur Verfügung stellen wollen. (…) Dahinter steckt der Ersatzteilengpass bei

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Pannenserie bei Bundeswehr-Gerät: Schmeisst von der Leyen Bundeswehr-Beschaffungschef raus? (Update)

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Angesichts der in den vergangenen Tagen öffentlich bekannt gewordenen und diskutierten Pannenserie beim Großgerät der Bundeswehr hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen offensichtlich weitere Konsequenzen gezogen. Nach Informationen von Augen geradeaus! soll der Chef des Bundeswehr-Beschaffungsamtes, Harald Stein (Foto oben), von seinen Aufgaben entbunden werden. Als Nachfolger ist der bisherige stellvertrende Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant Erich Pfeffer, vorgesehen. Aus dem Verteidigungsministerium gab es am (heutigen) Samstag dazu weder ein klares Dementi noch eine Bestätigung: Diese Information kann nicht bestätigt werden,

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von der Leyen im Irak: Schnellkurs Realität

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Abflug #vonderleyen aus #Erbil. Viele Pannen, Chaos. Beim De-Briefing der Reise möchte ich nicht dabei sein. pic.twitter.com/ojoTiZaHGo — Gordon Repinski (@GordonRepinski) 25. September 2014   Politiker, vor allem Spitzenpolitiker wie Minister(innen), werden meist vor der harten Realität abgeschirmt. (Nun gut, mit Ausnahme innerparteilichen Streits.) Was in ihrem Apparat nicht funktioniert, wissen sie allenfalls aus Akten und Lagevorträgen. Deshalb wird’s interessant zu beobachten, ob und wie Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf ihren Schnellkurs Realität am (heutigen) Donnerstag im Nordirak reagiert.

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ISIS-Sammler: Frankreich überlegt Angriffe auch in Syrien, von der Leyen in Erbil

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Nach den gestrigen gezielten Luftangriffen auf Ölraffinerien in Ostsyrien, eine der Hauptfinanzierungsquellen der islamistischen ISIS-Gruppierung, geht’s bei dem Thema weiter – hier eine (unvollständige) Sammlung, weil die Entwicklung sehr schnell vorangeht: • Frankreich schließt jetzt eine Ausweitung seiner Beteiligung an den Luftangriffen auch in Syrien nicht aus – bislang war das auf den Irak beschränkt: France’s defense minister says the country is considering whether to extend airstrikes to Syria, and top military officials are meeting Thursday to define the country’s

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Von der Leyen: Beratungen über Verteidigungshaushalt „mit Maß“

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Nach den Beschlüssen des NATO-Gipfels in Wales in der vergangenen Woche stellt sich für Deutschland die Frage, ob mögliche zusätzliche Aufgaben der und Erwartungen an die Bundeswehr nur mit einem höheren Wehretat gestemmt werden können. In ihrem (so weit ich gesehen habe) ersten Interview nach dem Gipfel hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dazu im ARD-Bericht aus Berlin Stellung genommen. Eine Anhebung auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts sei nicht erwartbar, es komme auf einen Verteidigungshaushalt nach Maß an – einschließlich

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Rheinmetall-Ausbildungszentrum für Russland: Lieferverbot bleibt bestehen

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Das deutsche Rüstungsunternehmen Rheinmetall ist mit dem Versuch gescheitert, ein Ausfuhrverbot für die restlichen Bestandteile eines Gefechtsübungszentrums in Russland gerichtlich aufheben zu lassen. Das Verwaltungsgericht in Frankfurt am Main teilte am (heutigen) Mittwoch mit, am Vortag habe die 5. Kammer des Gerichts den Antrag von Rheinmetall abgelehnt, gegen die Aussetzung der Liefergenehmigung vorläufigen Rechtsschutz zu erteilen. Mit anderen Worten: Das Ausfuhrverbot bleibt vorerst in Kraft. Interessant übrigens: Nach der Mitteilung des Gerichts wurden die Ausfuhrgenehmigung bereits am 10. Juni vom

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Gabriel stoppt Rheinmetall-Geschäft mit Russland – Zusammenfassung

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Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, zuständig für deutsche Waffen- und Rüstungsexporte, hat die noch ausstehende (Rest)Lieferung eines Gefechtsübungszentrums der deutschen Rüstungsfirma Rheinmetall an Russland endgültig gestoppt. Das Ministerium bestätigte am (heutigen) Montag auf Nachfrage, dass die Exportgenehmigung für dieses Trainingszentrum im Wert von rund 120 Millionen Euro sei endgültig widerrufen worden. Ein Unternehmenssprecher hatte dagegen zuvor betont, Rheinmetall sei nach ersten Bemühungen der Bundesregierung um einen Lieferstopp im März weiterhin in Gesprächen mit dem Ministerium, das Projekt sei noch nicht gescheitert. Mit

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Die neuen Player in der Rüstungspolitik: Suder, Scherf, Zimmer – und Gabriel

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Für die, die am Wochenende – vernünftigerweise – den Computer ausgeschaltet ließen, zum Wochenbeginn als kurzer Überblick: Mit Beginn des Monats August sind im Verteidigungsministerium die Weichen für die deutsche Rüstungspolitik neu gestellt worden: Die Staatssekretärin Katrin Suder, der neu eingerichtete Beauftragte für die strategische Steuerung nationaler und internationaler Rüstungsaktivitäten der Bundeswehr, Gundbert Scherf und der Abteilungsleiter Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung (AIN), Generalmajor Benedikt Zimmer haben am vergangenen Freitag ihr Amt angetreten. Und: Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, neben seiner originären Aufgabe

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Die neue Staatssekretärin: Noch ein paar Details

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Ergänzend zum Eintrag zum Amtsantritt der neuen Staatssekretärin Katrin Suder im Verteidigungsministerium am (heutigen) 1. August ein paar Details für die Interessierten: Der neue Beauftragte für die strategische Steuerung nationaler und internationaler Rüstungsaktivitäten der Bundeswehr kommt wie die Staatssekretärin von McKinsey und hat am gleichen Tag wie Suder seine Arbeit aufgenommen. Aus der Weisung von Staatssekretär Gerd Hoofe:

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