Kategorie: Ministrables

Nicht nur Breite, auch mehr Tiefe: von der Leyen kündigt Umsteuern an

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hält nichts ‚von solchen Schlagworten‘ wie ‚Breite vor Tiefe; die Fallschirmjäger-Ausbildung bleibt in Altenstadt, und mit dem Abschied von der ‚Dynamisches Verfügbarkeitsmanagement‘ genannten Mangelverwaltung kommt auch das schon länger debattierte neue Panzerbataillon in Bergen : Mit einem Interview für die Bundeswehr-eigenen Medien hat die Ministerin ein Umsteuern der deutschen Streitkräfte angekündigt – auch wenn es wohl nicht Reform der Reform heißen darf. Das Interview gibt es als Video hier (allerdings bislang nicht für Mobilgeräte abrufbar)

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Jetzt durch: Attraktivitätsgesetz für die Truppe

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Die Meldung in kurz: Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag das Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr – Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz/BwAttraktStG verabschiedet. Knapp vier Monate nach Vorliegen des Entwurfs, was für ein derartig kompliziertes, sehr detailliertes Artikelgesetz schon nicht schlecht ist. Die wesentlichen Neuerungen sind (erstmals) die Einführung einer regelmäßigen Arbeitszeit für Soldatinnen und Soldaten (außer auf See und in Einsätzen), eine Nachversicherung von Zeitsoldaten bei der Rente, Verbesserungen bei den Zulagen, Übernahme der Kosten für Haushaltshilfe von

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Start fürs neue Weißbuch: Ich bin dabei

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Am Dienstag kommender Woche fällt der Startschuss für das neue Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr. Ein dringend nötiges Dokument, denn seit dem letzten Weißbuch aus dem Jahr 2006 (Foto oben) hat sich die sicherheitspolitische Lage doch ziemlich verändert. Den Auftakt für den so genannten Weißbuch-Prozess bildet eine Konferenz in Berlin, und da die bisherigen öffentlichen Informationen zu der geplanten Entwicklung des Papiers auch hier in den Kommentaren schon recht kritisch bewertet wurden, ein Hinweis in eigener Sache:

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‚Führung aus der Mitte‘ und klar gegen Waffen für die Ukraine: vdL auf der SiKo

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Zur schnellen Orientierung & Dokumentation hier der Redetext von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz. Die Ministerin hat sich weitestgehend an das Manuskript gehalten – mit einer wesentlichen Ausnahme: Die Passage mit der Ablehnung von Waffenlieferungen an die Ukraine hat sie noch mal verschärft und zugespitzt. „Sind wir wirklich sicher, dass wir die Situation der Menschen in der Ukraine verbessern, indem wir dorthin Waffen liefern?“, war ihre Frage dazu. Und die Überlegung, ob damit nicht erst

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Erstes NATO-Verteidigungsministertreffen seit dem Gipfel: Beratung über die ‚Speerspitze‘

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Ganz so entspannt wie beim Treffen vor einem Jahr (Foto oben) dürfte es beim Zusammenkommen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel am (heutigen) Donnerstag nicht zugehen. Die Ressortchefinnen und -chefs treffen sich erstmals seit dem Gipfel des Bündnisses im vergangenen September in Wales, und in Brüssel wird es darum gehen, die Gipfelbeschlüsse in die Praxis umzusetzen. Vor allem den Readiness Action Plan, sozusagen die Antwort der NATO auf die Ukraine-Krise und auf die dramatische Verschlechterung der Lage an der Südgrenze der Allianz,

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Ehrendienst vor dem Ministerium: Schluss mit Flecktarn

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Seitdem das Bundesministerium der Verteidigung seinen 2. Dienstsitz in Berlin hat, also seit dem Umzug der Bundesregierung aus Bonn vor inzwischen mehr als 15 Jahren, bewachen Feldjäger der Bundeswehr das Ministeriumsgebäude in der Hauptstadt, den Bendlerblock. (Im Unterschied zu anderen ebenfalls besonders gefährdeten Ministerien, die von der Bundespolizei geschützt werden.) Und in diesen gut 15 Jahren hat die Militärpolizei ihren Dienst immer im Feldanzug, der Fünffarb-Flecktarn-Uniform, versehen (wie auf dem Bild oben vom Mai 2013). Damit ist Schluss. Die Militärpolizisten

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Ziviler Profi an der Spitze der Bundeswehr-Medien

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Was in den vergangenen Wochen schon intern kursierte, ist seit dem (heutigen) Sonntag auch offiziell: Das Verteidigungsministerium hat einen zivilen Profi an die Spitze der Bundeswehr-Medien gesetzt. Die bisherige ARD-Fernsehkorrespondentin Andrea Zückert leitet die (Zentral)Redaktion der Bundeswehr, die von den gedruckten Produkten wie der Wochenzeitung Bundeswehr Aktuell bis zum Internetauftritt für die eigenen Medien der Streitkräfte verantwortlich ist. Offiziell mitgeteilt wurde das in der jüngsten Ausgabe von Bundeswehr Aktuell, die am (morgigen) Montag erscheint, aber bereits am Wochenende an Journalisten

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Frauenquote für die Bundeswehr? Steht schon im Gesetz.

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Die Aussagen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur Förderung von Frauen in der Bundeswehr in einem Interview im aktuellen Spiegel werden kräftig debattiert (auch schon hier im Blog). Damit das ein bisschen an den Fakten orientiert bleibt, aber auch um dem Diskussionsbedarf entgegen zu kommen, hier ein paar Infos dazu. Unter anderem, was schon in Kommentaren angesprochen wurde: Die Bundeswehr hat schon seit zehn Jahren eine Frauenquote. Allerdings wird sie offensichtlich nicht umgesetzt. Was hat die Ministerin nun konkret

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