Kategorie: Ministrables

Von der Leyen verlängert Amtszeit von Bundeswehr-Generalinspekteur Wieker

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Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, soll nach Erreichen der Altergrenze im März kommenden Jahres ein weiteres Jahr im Amt bleiben. An seine Seite tritt als neuer Stellvertreter der derzeitige Abteilungsleiter Strategie und Einsatz im Verteidigungsministerium, Generalleutnant Markus Kneip. Das verkündete Ressortchefin Ursula von der Leyen am (heutigen) Samstag via Bild am Sonntag. Ein Sprecher des Ministeriums bestätigte diese Angaben.

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Die G36-Story: Jetzt mit MAD (genauer: doch nicht) – mit Nachtrag

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Die Geschichte um die Präzisionsprobleme des Sturmgewehrs G36 ist schon seit geraumer Zeit nicht mehr allein die Geschichte um die Präzisionsprobleme des G36. Die zu Grunde liegenden technischen Fragen werden spätestens seit der eindeutigen Positionierung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Ende März von der politischen Debatte überschattet: Wer wusste von technischen Problemen, seit wann, und wer hat wann warum nichts unternommen. Seit dem (gestrigen) Mittwoch ist diese politische Debatte, bei der auch unverändert die Möglichkeit eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses im

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Das Ende fürs G36 bei der Bundeswehr. In der derzeitigen Form… (Update: Haushaltsausschuss)

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Gut drei Stunden hat am (heutigen) Mittwoch der Verteidigungsausschuss des Bundestages die Verteidigungsministerin und Beamte des Ministeriums zum Sturmgewehr G36 angehört. Dabei ging es um etliche technische Detailfragen, aber auch um die administrative und politische Verantwortung für die Präzisionsprobleme mit der Standardwaffe der Bundeswehr. Unterm Strich nach den drei Stunden: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagt zwar, das G36 habe keine Zukunft in der Bundeswehr. Was sie im öffentlichen Statement (siehe unten) zwar nicht, aber im Ausschuss wohl sehr ausdrücklich

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Von der Leyen zu 45-Minuten-Besuch in Washington

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Fürs Archiv: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen war zu einem 45-Minuten-Antrittsbesuch bei ihrem neuen US-Kollegen Ashton Carter in Washington. Die offizielle Mitteilung des Pentagon vom (gestrigen) Montag: Today, Secretary Carter met with German Defense Minister Ursula von der Leyen at the Pentagon. During the 45 minute meeting, the leaders discussed their continuing efforts in NATO and support to Iraq and Afghanistan. This was Secretary Carter’s first meeting with the defense minister. Secretary Carter and Minister von der Leyen emphasized the

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Ach, Altenstadt (2)

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Neulich war ich noch der (irrigen) Ansicht, der CSU-Bundestagsabgeordnete Alexander Dobrindt, auch Bundesverkehrsminister, habe die Luftlande- und Lufttransportschule in Altenstadt gerettet. Gar nicht wahr, die CSU-Fraktion im bayerischen Landtag sagt jetzt, sie habe das getan: CSU-Fraktion und Bayerische Staatsregierung konnten das Bundes-Verteidigungsministerium aber letztlich von der besseren fachlichen und wirtschaftlichen Eignung von Altenstadt gegenüber dem geplanten Standort Oldenburg überzeugen. Ach so.

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Ohne Reizwort ‚Europa-Armee‘: Treffen der Verteidigungsminister von D, FRA, PL

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Die Verteidigungsminister des so genannten Weimarer Dreiecks, von Deutschland, Frankreich und Polen, haben sich am (heutigen) Montag in Potsdam getroffen und über weitere Schritte einer engeren sicherheitspolitischen Zusammenarbeit in Europa gesprochen. Wenig überraschend taucht der Begriff Europa-Armee, für den sich die deutsche Verteidigungsministerin ja auch stark gemacht hat, in der gemeinsamen Erklärung von Ursula von der Leyen und ihren Kollegen Jean-Yves Le Drian (Frankreich) und Tomasz Siemoniak (Polen) nicht auf – denn die beiden Nachbarn im Westen wie im Osten

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ARD-Porträt über von der Leyen: Ein Jahr ‚Frontfrau‘ (Update: etwas später)

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Ein TV-Hinweis für den späten (heutigen) Montagabend: Frontfrau – Deutschlands erste Verteidigungsministerin hat die ARD das Porträt genannt, für das Gesine Enwaldt die Ministerin Ursula von der Leyen über Monate beobachtet und neben der Politikerin selbst auch viele Leute aus ihrem Umfeld befragt hat. Auch wenn das erst um 22.45 Uhr ausgestrahlt wird – könnte ja interessant werden. Eine Programmzeitschrift befand zwar Machen wir’s kurz: Kritisch klingt das nicht. Aber da mache ich mir lieber selbst ein Bild. (Enwaldt hat

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Zum Beispiel NH90: 158 Monate später, 1,2 Mrd € teurer

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Nach dem Rüstungsboard in der vergangenen Woche hat das Verteidigungsministerium, wie angekündigt, einen Bericht zu Rüstungsangelegenheiten vorgelegt. Die beiden öffentlichen Teile finden sich hier und hier (und werden auch schon diskutiert, s.u). Dazu gibt es einen Teil als Verschlusssache, der vermutlich noch sehr interessante Details enthält und den ich mal suchen muss. Aber schon der öffentliche Bericht enthält interessante Zahlen. Die vermutlich die Kenner nicht überraschen, aber so deutlich aufgeschrieben noch mal anders aussehen. Zum Beispiel beim Transporthubschrauber NH90: Eine

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