Zum bevorstehenden Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen ISIS haben Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Generalinspekteur Volker Wieker am (heutigen) Donnerstag vor der Bundespressekonferenz Stellung genommen; einen Tag vor der geplanten Entscheidung des Bundestages über diese Mission. Meine Liveblogging-Mitschrift hier; zum Nachhören die ganze Pressekonferenz im O-Ton:
WeiterlesenBundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (vdL) und Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker (GI) nehmen vor der Bundespressekonferenz zum Thema Syrien-Einsatz Stellung. Meine Liveblogging-Mitschrift (Neustes oben). Das Audio mit dem O-Ton der ganzen Pressekonfrenz zum Nachhören findet sich hier.
WeiterlesenWeil die (politische) Debatte schon begonnen hat, schnell die Dokumentation: Was hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eigentlich gesagt zu einer möglichen Zusammenarbeit mit syrischen Truppen im Kampf gegen ISIS? Der Wortlaut des Interviews von Thomas Walde mit der Ministerin im ZDF am (gestrigen) Sonntagabend:
WeiterlesenDie Aussage von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist noch hinreichend vage – aber die Ministerin eröffnet damit eine Debatte über einen Einsatz der Bundeswehr in Syrien: Bei einem Besuch in Rom verwies die CDU-Politikerin auf die Syrien-Friedensgespräche in Wien und auf die französischen Bemühungen nach den Anschlägen vom 13. November, eine UN-Resolution gegen ISIS zustande zu bringen. Und da komme dann Deutschland ins Spiel: Wenn dieser politische Prozess, wofür es berechtigte Hoffnungen gibt, in eine UN-Resolution münden sollte, dann
WeiterlesenDie Nachricht einfach mal unkommentiert: Neuer Verteidigungsminister Kanadas ist Harjit Sajjan. Ein Sikh, der in Indien geboren wurde und im Alter von fünf Jahren nach Kanada kam. Er arbeitete als Polizist und war später als Soldat in Bosnien und mehrfach in Afghanistan im Einsatz. Für seinen Einsatz in Kandahar wurde er auch hoch ausgezeichnet. Der Oberstleutnant wurde kürzlich ins Parlament gewählt und jetzt als neuer Chef des Wehrressorts berufen. Ich freu‘ mich ja schon auf die Bilder von den NATO-Verteidigungsministertreffen.
WeiterlesenVerteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die Flüchtlingshilfe zu einer Daueraufgabe der Bundeswehr erklärt. Zur Unterstützung anderer Behörden im Inland sind nach Angaben ihres Ministeriums derzeit rund 6.000 Soldaten eingesetzt, mehr als doppelt so viele wie derzeit in Auslandseinsätzen unterwegs sind. Die Truppe soll sich auch mit angepassten Strukturen und Entscheidungswegen darauf einstellen: Die Flüchtlingshilfe wird zu einer wichtigen zusätzlichen Aufgabe für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, erklärte die Ministerin. Die Pläne hatte von der Leyen zuvor schon in
WeiterlesenNachdem die Bundesregierung noch gestern erklärte, von der Lage in Kundus in Nordafghanistan keine eigene Kenntnis zu haben, scheint sich das heute gewandelt zu haben. Jedenfalls hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen heute dazu Stellung genommen. Außer die Lage ist besorgniserregend scheint mir allerdings so viel neue Erkenntnis nicht drinzustecken. Aber vielleicht sehen das andere ja anders. Nachtrag: Ich konnte heute nicht in die Bundespressekonferenz, aber der Kollege Tilo Jung hat mir dankenswerterweise den Audio-Mitschnitt zur Verfügung gestellt. Hier der
WeiterlesenVor gut einem Monat gab’s die offizielle Ankündigung eines größeren Umbaus in der militärischen Spitze des Verteidigungsministeriums; Ausgangspunkt: Generalleutnant Markus Kneip wird stellvertretender Generalinspekteur. Dazu gehörte auch die Berufung des Luftwaffen-Generalleutnants Martin Schelleis zum neuen Inspekteur der Streitkräftebasis, was wiederum Personalveränderungen in der Luftwaffe nach sich zieht. Wie die im Detail aussehen, hat die Luftwaffe am (heutigen) Montag bekanntgegeben: Generalleutnant Martin SCHELLEIS, Kommandierender General Luftwaffentruppenkommando, Köln, wird Inspekteur Streitkräftebasis der Bundeswehr in Bonn. Ihm folgt Generalmajor Helmut SCHÜTZ, derzeit Kommandeur
WeiterlesenKeine Ahnung, worüber sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei ihrem Truppenbesuch in Torgelow mit Soldaten des Panzergrenadierbataillons 411 unterhält. Aber das Gespräch ist so lebhaft, dass es auch ohne Kenntnis des Inhalts interessant aussieht…
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